Sozialpolitik und Rentensystem: Zwischen Illusion und Realität
Die politische Führung stellt Deutschlands Sozialstaat als Erfolgsmodell dar – doch die Realität sieht anders aus. Während einige wenige profitieren, wächst die Ungleichheit innerhalb der Gesellschaft stetig. Einkommensunterschiede verfestigen sich, Altersarmut nimmt zu, und die staatliche Rentenversicherung droht langfristig an ihren eigenen Konstruktionsfehlern zu scheitern.
Einkommen: Wer zahlt den Preis für Ungleichheit?
Offizielle Statistiken vermitteln das Bild eines wohlhabenden Landes, doch die Durchschnittszahlen täuschen über die wahre Lage hinweg. Während eine kleine Elite über beträchtlichen Reichtum verfügt, müssen viele Bürger mit stagnierenden oder sinkenden Einkommen auskommen. Besonders betroffen sind Rentner, Geringverdiener und Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen, die trotz harter Arbeit kaum über die Runden kommen.
Rentenpolitik: Nachhaltigkeit oder systematische Benachteiligung?
Das Umlageverfahren der Rentenversicherung gerät zunehmend unter Druck. Immer weniger Beitragszahler müssen eine wachsende Anzahl von Rentnern finanzieren, während das Rentenniveau kontinuierlich sinkt. Statt grundlegender Reformen werden politische Maßnahmen beschlossen, die kurzfristig Stimmen sichern sollen, ohne die langfristige Stabilität des Systems zu gewährleisten. Während Beamte und bestimmte Berufsgruppen privilegierte Altersversorgungen genießen, bleibt der Großteil der Bevölkerung auf eine lückenhafte Absicherung angewiesen.
Soziale Gerechtigkeit: Ein Konzept in der Krise
Die offizielle Politik spricht viel über soziale Gerechtigkeit, doch die Realität zeigt eine schleichende Auflösung dieses Prinzips. Während gut vernetzte Interessengruppen ihre Vorteile sichern, bleiben die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung oft ungehört. Beitragsbemessungsgrenzen und steuerliche Regelungen sorgen dafür, dass Niedrig- und Mittelverdiener im Verhältnis stärker belastet werden, während sich wohlhabendere Gruppen geschickt der solidarischen Finanzierung entziehen.
Fazit: Ein System vor der Zerreißprobe
Die deutsche Sozialpolitik benötigt tiefgreifende Reformen, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren und nicht an kurzfristigen Wahlkampfstrategien. Ohne einen offenen Diskurs über die Fehlentwicklungen wird sich die soziale Ungleichheit weiter verschärfen. Ein gerechtes Rentensystem muss für alle Erwerbstätigen verpflichtend sein – unabhängig von Status oder Berufsgruppe. Gleichzeitig braucht es eine Neuausrichtung der Einkommenspolitik, die das Wohl der Bürger über politisches Kalkül stellt.
Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband hat 2021 die Zahlen seiner Analyse der Merkelschen Sozialpolitik veröffentlicht und wirft der Regierung ein desaströses Versagen vor.
Unter armuts-politischen Gesichtspunkten kann man das Ergebnis nur als verheeren
In Deutschland sind aktuell 18,7 % aller Bürger von Armut betroffen. Gleichzeitig verdichtet sich Reichtum und Wohlstand bei immer weniger Eliten. Eine Gesellschaft kann diese aufklaffende Ungerechtigkeit nicht lange aushalten, ohne Schaden zu nehmen. Gerade eine demokratische Gesellschaft kann dadurch leicht das Gleichgewicht verlieren und in eine undemokratische Richtung pendeln.
Das jährliche Durchschnittseinkommen in Deutschlandbetrug im Jahre 2021 49.200 EUR brutto. Das sind monatlich 4.100 EUR brutto bei 2.600 EUR netto. Diese Zahl verdeutlicht die Lüge, derer sich Deutsche seit Jahrzehnten stellen müssen, auf dramatische Weise. Deutschland liegt damit in Europa auf Platz 8. In Liechtenstein verdient man z. B. 5.385 EUR netto im Monat.
Die Einkommensverteilung ist sehr ungerecht. Etwa 80 % aller Beschäftigten verdienen weniger als dieses durchschnittliche Gehalt.
Frauen sind mit 15% zusätzlich unterbezahlt, unabhängig vom Einkommen.
Ab Januar 2021 betragen aktuell die Beiträge in der Sozialversicherung, welche zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu zahlen sind:
14,6 % in der gesetzlichen Krankenversicherung,
18,6 % in der Rentenversicherung,
3,05 % in der Pflegeversicherung (zzgl. 0,35% für Kinderlosigkeit) und
2,4 % in der Arbeitslosenversicherung.
Insgesamt also 38,65 % Sozialabgaben, ohne Einkommenssteuern und ggf. Kirchensteuer, sowie Solidaritätszuschlag anzurechnen.
Leider hat der Gesetzgeber Beitragsbemessungsgrenzen für die Sozialversicherungsbeiträge eingezogen, sodass es ab diesen Bemessungsgrenzen nach oben immer ungerechter zugeht und geringe Einkommen überproportional gefordert sind.
Beitragsbemessungsgrenzen 2022 Sozialversicherung
Renten- und Arbeitslosenversicherung
alte Länder und Berlin-West
84.600 EUR
neue Länder und Berlin-Ost
81.000 EUR
Kranken- und Pflegeversicherung
alte und neue Länder (einheitliche Grenze)
58.050 EUR
Egal, wie viel sie nach oben hin verdienen, sie zahlen nie mehr als der Depp, der einen Euro unter den Grenzen verdient. Ist das Gerechtigkeit? Eins verdeutlicht diese Aufzählung noch. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es immer noch Ost und West in den Amtsstuben deutscher Politik.
Anne Will 2018 – ARD
In anderen Beiträgen gehe ich näher auf die Probleme unserer älteren Mitbürger oder Hartz4- / Bürgergeld-Empfängern ein. Es sind weitere traurige Kapitel dieser Republik und weitere Zeichen dafür, dass unsere Mitmenschen allesamt an der Nase herumgeführt werden. Unsere Politik-Darsteller kümmern sich um alles, nur nicht um unser Land.
Deutschland, das angeblich reiche und wohlhabende Land, Finanzier des ganzen EU-Zirkus, liegt mit den Löhnen seiner Arbeiter und Angestellten gerade mal im Mittel europäischer Länder. Statistiken haben so ihr Tücken. Es kann aber jeder selbst anhand seiner Lohntüte erkennen, wo er steht und ob er „gerecht“ entlohnt wird.
Ich bezeichne die Rente einfach als selbst verdientes Elend, denn mehr ist sie nicht. Die immer wieder zu beobachtenden Rentengeschenke an unsere älteren Mitbürger kurz vor Wahlen führen zu einer Ungleichbehandlung von Alten und Jungen. Damit spaltet die Politik immer wieder die Gesellschaft neu. Teilen und herrschen in Perfektion ausgeübt.
Die gesetzliche Rentenversicherung basiert auf dem Umlageverfahren. Das bedeutet, die derzeitigen Beitragszahler finanzieren die Rentenleistungen der heutigen Rentner. Allerdings müssen immer weniger Erwerbstätige immer mehr Senioren versorgen. Das System der gesetzlichen Rentenversicherung steht daher unter Druck.
Es kann nicht sein, dass das Geburtsjahr bestimmt, wie lange jemand arbeiten muss, bevor er in Rente gehen kann und/oder wie viel Rente ihm zusteht. Es kann nicht sein, dass älteren Menschen, die bereits gute Rente erhalten, zusätzliche Geschenke gemacht werden und die jungen Menschen leer ausgehen.
Mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz von 2004 hat die damalige Bundesregierung (Rot-Grün) beschlossen, dass das Rentenniveau im Jahre 2020 auf 46 Prozent und im Jahre 2030 auf 43 Prozent absinkt. Im Jahre 2004 lag das Rentenniveau bei 52,9 Prozent. Eine bodenlose Frechheit dieser Verräter und ein Tritt in unseren Allerwertesten.
Folgende Diagramme machen den Betrug an Rentnern und Beitragszahlern deutlich.
Entwicklung gesetzliche Rente
Das Diagramm stellt die Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung seit der Rentenreform des Jahres 1957 dar. Die Zahlen ab 2022 sind zwar nur hypothetisch, entsprechen aber der aktuellen Rechts- und Beschlusslage.
Rentenniveau
Diese Darstellung zeigt, dass sich die Politik einen feuchten Kehricht um die Menschen und deren Lebensleistung kümmert. Seit vielen Jahrzehnten wird der Verfall der Altersvorsorge ignoriert.
Die Lebenserwartung der Deutschen ist seit den 50er-Jahren des letzten Jahrhunderts bis heute um etwa 10 Jahre gestiegen. Als das Renteneintrittsalter 1957 auf 63 Jahre festgesetzt wurde, betrug die Lebenserwartung für Männer 67 Jahre, die der Frauen etwa 72 Jahre.
Der Sterblichkeiten-Unterschied zwischen Männern und Frauen beträgt dabei seit den 90er-Jahren dieses Jahrhunderts konstant etwa 5 Jahre. Frauen werden ca. 84 Jahre alt, Männer hingegen nur 78 Jahre. Dieser Unterschied in der Lebenserwartung wird aber nirgends berücksichtigt. Das Renteneintrittsalter wurde ab 2031 auf 67 Jahre festgelegt, egal ob Männlein oder Weiblein.
Im Durchschnitt erleben Männer also 11 Jahre Rente und Frauen 16 Jahre. Ist das gerecht, frage ich? Ich sehe aber keine Möglichkeit, diesen Fakt aufzulösen. Frauen sollten nicht länger arbeiten müssen, nur weil sie länger leben. Ich denke, dass diese gefühlte Ungleichbehandlung diejenige ausgleicht, die durch die Doppelbelastung der Frauen mit der Kindererziehung einhergehen. Die Geschlechter haben sich hier also gegenseitig nichts vorzuwerfen.
Das Thema Altersarmut scheint kein großes Problem für die politisch besseren Menschen zu sein. Sie sind mit wichtigeren globalen Dingen beschäftigt, während jeder 5. Altersrentner in Deutschland weniger als 500 EUR Rente bezieht.
Eine Mindestrente gibt es in Deutschland natürlich noch nicht, weil die Probleme der Menschen in anderen Ländern wichtiger sind, als die der eigenen Bevölkerung. Eine Grundsicherung existiert zwar, diese stockt aber das Auskommen Bedürftiger lediglich auf das Hartz4 Niveau auf.
Über die Ausplünderung der deutschen Rentenversicherung durch den deutschen Staat möchte ich gar nicht erst eingehen, denn auch dieses Thema würde den Rahmen sprengen. Zählt man die Zinsen und Zinseszinsen hinzu, beträgt der Schaden für die Arbeitnehmer insgesamt über 950 Milliarden Euro.
Dass die Rentenversicherung ein Glanzstück deutscher Irrsinns-Politik darstellt, wird durch die folgenden Fakten untermauert. Die Rentenversicherung wird nur von Arbeitnehmern gestützt. Beamte und Abgeordnete zahlen keinen Cent. Abgehobene Berufsgruppen zahlen in eigene Rentenkassen und schleichen sich damit aus der Verantwortung. Das Bundesverfassungsgericht entschied 1981, dass Arbeitnehmer und Rentner bei der Altersversorgung nicht das gleiche Rechthaben wie andere Bürger, sprich Beamte, Politiker, Ärzte und Rechtsanwälte (berufsständige Versorgung). Die gesetzliche Rentenkasse gehört zu den „öffentlichen Geldern“.
Die Massenverblödung findet ihre Opfer und die merken nicht einmal, wie sehr ihnen Leid angetan wird. Die EU und das Billiglohnsystem in Deutschland haben aus den ehemalig gut versorgten und abgesicherten Bürgern dieses Landes Abgehängte gemacht, Milchkühe, die ausgepresst und stehengelassen werden.
Künftig werden alle Erwerbstätigen (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbstständige, Unternehmer) in eine staatliche Rentenversicherung einzahlen, egal woher und wie private Einkünfte
Gleichberechtigung bedeutet in keinem Fall einfach nur Gleichmacherei, sondern der Vielfalt in seinen Ausprägungen die gleichen Chancen einzuräumen. Demzufolge bedeutet
Politik und der sog. öffentlich-rechtliche Rundfunk haben es über Jahrzehnte verstanden, den Bürger an der Nase herumzuführen und in eingelullt und weichgespült, sodass er das Denken aufgegeben hat und weiterhin glaubt, Deutschland sei ein wohlhabendes Land. Dass dies nur für die oberen 10 Prozent gilt, wird ihm von der Politik oder den Staatsmedien verschwiegen!
Die Lüge vom reichen Deutschland und den wahnsinnigen Erfolgen mit und durch Europa und dem EURO lassen sich wohl nicht mehr lange halten, wenn man offenen Auges die Politik und diesen Staat betrachtet.
Der Reichtum und die Gaben der EU landen immer nur in den Taschen derjenigen, die die Früchte dieser Institutionen lobpreisen.
Es gibt Geld wie Heu, es ist bloß in den Händen der falschen Leute!
Heiner Geißler 2012
Ungerechtigkeit ist Grundpfeiler deutscher Sozialpolitik. Ungerechtigkeit trennt und teilt die Gesellschaft so, dass die Herrschenden ein leichtes Spiel haben, die Massen unter Kontrolle zu halten.
Die nachfolgende Grafik veredeutlicht für alle Schlafschafe das Dilemma und die Lüge!
Vermögensverteilung in Europa
Beamtenapparat
Die Beschäftigungsverhältnisse der Staatsdiener (Beamte, Richter, Parlamentarier, Staatsoberhaupt, Bundeskanzler) haben ihre Berechtigung und sind gleichgestellt. Es bestehen keine Arbeitsverträge, sondern Ernennungen. Staatsdiener erhalten keinen Lohn, sondern Sold oder Diäten. Sie erhalten keine Rente, sondern Pensionen. Sie zahlen keine Arbeitslosenversicherung, keine Rentenversicherung und sind privat krankenversichert inkl. Stütze durch den Staat. Es gibt Bundesbeamte, Landesbeamte, Kommunalbeamte als Lehrer, Polizisten, Verwalter, Soldaten, Post, Richter und Priester usw..
Ein normaler Arbeiter oder Angestellter bekommt heute 48 % seines letzten Nettolohnes als Rente gezahlt. Dafür zahlt er aktuell 19 % seines Bruttogehaltes in die Rentenkasse ein. Ein Beamter zahlt keine Renten- und Pensionsversicherungen, erhält aber fast 72 % seines letzten Bruttogehaltes als Pension gezahlt.
Nicht nur, dass es diesen Beamtenapparat in dieser Form gibt. Es ist auch eine absolute Zumutung, was diese Leute sich da von unseren Steuergeldern zusätzlich gönnen.
Die durchschnittliche Beamtenpension betrug im Jahr 2016 etwa 3.000 EUR nach 40 Jahren im Dienst, während der deutsche Rentner sich mit 1.313 EUR begnügen musste und dafür 45 Jahre malochen musste. Und dabei zahlen die Beamten keinerlei Sozialabgaben, weder Rente noch Arbeitslosenversicherung. Krankenversicherung gibt es für diese Mitbürger natürlich privat. Es gibt Ehegatten-, Familien-, Kinder- und Witwen-Zuschüsse, von denen ein Normalsterblicher nur träumen darf. Es gibt sogar Ehegattenzuschlag für Witwen. Nur damit es nicht in Vergessenheit gerät, das Beamtentum war einer der Unterganggründe für den griechischen Staatshaushalt? Ich will nichts sagen, aber dieser Wahnsinn treibt uns auch in den Ruin, wenn wir das nicht stoppen, eine tickende Kostenbombe!
2024 steigen die Diäten und der Sold dieser Beamten weiter, kurioserweise, weil nach der Erhöhung des Bürgergeldes das sog. Lohnabstandsgebot nicht mehr eingehalten werden kann. Ein schöner Witz zu Beginn des neuen Jahres.
Das deutsche Gesundheitssystem, ein Aushängeschild im internationalen Vergleich, zumindest wird uns das über den Staatsfunk immer wieder eingetrichtert, bricht zusammen, weil die Massen durch genau diesen Staatsfunk hysterisiert werden und ein Horrorszenario nach dem Anderen in den Äther gejagt wird. Kranke (ohne Corona, denn es gibt sie noch, die normale Erkältung oder Grippe) stehen sich bei Minusgraden die Beine in den Bauch und müssen Coronatests über sich ergehen lassen, um in einer Arztpraxis behandelt zu werden. Das gab es in der Geschichte der Medizin noch nie. Dieser unmenschliche Umgang mit Patienten ist das Resultat einer völlig an die Wand gefahrenen Politik.
6000 Intensivbetten während einer angeblichen Pandemie abzubauen und im Nachgang die Überlastungen der Intensivmedizin den Ungespritzten in die Schuhe zu schieben, ist ebenfalls eine politische Fehlleistung ohne Beispiel.
Sogenannte Igel-Leistungen werden nicht von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet. Das finde ich grundsätzlich vollkommen richtig. Dagegen stehen im krassen Gegensatz die sogenannten Fallpauschalen, welche unser Gesundheitssystem ausgehöhlt haben. Diese Leistungen werden zwar bezahlt, aber führen zu absoluter Ungleichgewichtung. Die Fallpauschalen setzten falsche Anreize und erhöhen den Kostendruck. Die Folge ist seitdem ein ruinöser Verdrängungswettbewerb unter den Kliniken und löste damit eine Welle von Privatisierungen im Gesundheitssystem aus, wobei weniger lukrative Bereiche (z. B. Pflege oder Kindermedizin) einfach keine Rolle mehr spielen.
Das Gesundheitssystem wird ausgeplündert von Millionen Einreisenden, die par ordre du mufti von den verantwortlichen Regierungsdarstellern zu Leistungsbeziehern deklariert werden und dabei nähert sich dieses System dem unvermeidbaren Kollaps. Ein deutliches Zeichen dafür ist die überdurchschnittlich niedrige Lebenserwartung der Deutschen im internationalen Vergleich. In Deutschland lag die Lebenserwartung bei 2019 geborenen Frauen bei 83,5 Jahren und bei den Männern bei 78,7 Jahren. Spitzenreiter bei den Frauen sind Spanien (86,2 Jahre) und Frankreich (85,6), bei den Männern die Schweiz (81,9) und Schweden (81,4).
Die von linksgrüner Elitepolitik zerstörte deutsche Arbeitslosenversicherung gilt nur noch 12 Monate. Seit 2010 muss jeder Erwerbslose damit rechnen, nach einem Jahr in den Sog der Armut gestoßen zu werden. Jeden Monat zahlt ein deutscher Arbeitnehmer 2,4 % seines Lohnes in eine Arbeitslosenversicherung ein, die ihn nach einem Jahr fallen lässt und dann behandelt wie einen Zugezogenen, der noch nie Abgaben in das deutsche Sozialsystem entrichtet hat. Nach diesem Jahr wird er weiter herab gestuft und muss als Hartz4-Empfänger all seine Ersparnisse und Vorsorgeleistungen aufzehren, bevor er Unterstützung durch den Staat erhält. Eine Schande, wie fleißige Menschen in diesem Land von der eigenen Regierung und deren Vordenkern aus dem linksgrünen Spektrum schlechter behandelt werden, als Zugereiste.
Der Hartz4 – Satz eines Single-Haushaltes beträgt für das Jahr 2022 genau 449 EUR im Monat zzgl. Miete und Heizung. Eine solche Behandlung ist eines deutschen Staates unwürdig. Sie untergräbt den sozialen Frieden und ist eines der schändlichsten Errungenschaften linksgrüner Verbrechen. Menschen, die jahrelang Teile ihres Gehaltes in ein Sozialsystem eingezahlt haben, genauso zu behandeln, wie Flüchtlinge oder Migranten setzt dieser Farce noch die Krone auf.
Meine Idee der neuen Sozialversicherungsabgaben fußt auf dem Gedanken, alle Bürger dieses Landes gleichberechtigt an der Befüllung des Systems teilhaben zu lassen, sowie alle Bürger in gleicher Weise davon profitieren zu lassen. Daraus ergeben sich gleich mehrere positive Effekte. Zum einen werden die Beiträge für alle Einzahlenden abgesenkt, weil viel mehr Einzahler vorhanden sind. Zum Anderen wird das System stabilisiert, weil es auf viel mehr Füßen ruht, als das bisherige System.
Die Beiträge setzen sich zusammengefasst wie folgt zusammen:
12 % in der neuen Krankenversicherung für alle,
15 % in der Rentenversicherung für alle,
2 % in der Pflegeversicherung für alle,
2 % in der Arbeitslosenversicherung für alle und
3% für die Kommunalsteuer (neu).
Insgesamt belaufen sich die Einzahlungen auf 31 % der bekannten Steuerarten und 3 % einer neuen Kommunalsteuer.
Der Solidaritätszuschlag und die Sektsteuer werden abgeschafft. Trotz der neuen Kommunalsteuer, die jeder Bürger und jedes Unternehmen an die jeweilige Kommune zu zahlen hat, sinken die Beiträge um mehr als 5 %. Beitragsbemessungsgrenzen für alle Sozialabgaben entfallen ersatzlos. Jeder zahlt die Sozialabgaben nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Bürger dieses Landes ohne Einkommen zahlen demnach wie heute keine Sozialabgaben, werden aber trotzdem durch die Gemeinschaft aufgefangen. Unterschiede zwischen Ost und West sind endgültig auf dem Müllhaufen der Geschichte verschwunden.
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens muss in alle Betrachtungen aufgenommen werden, wenn man in globalen Dimensionen denkt. Ich kann mir aktuell nicht vorstellen, dass eine solche Konstruktion auf nationaler Ebene tragfähig ist. Basis einer solchen Leistung wäre die sog. Maschinensteuer. Eine monatliche Steuer als Lohnsteuerersatz also, die Unternehmen entrichten müssen, wenn sie Arbeitsplätze durch Maschinen ersetzen. Nur dann kann es gelingen, erwerbslose Menschenmassen am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen und die Rentenversicherung zu reformieren. Ich habe das an anderer Stelle bereits erörtert.
Schauen wir uns doch einfach mal um und informieren uns über Länder, in denen das Thema Rente und Altersvorsorge besser und verantwortungsvoller ggü. den Bürgern geregelt ist. Ein Blick nach Österreich genügt schon, um sich ein Bild von einem fortschrittlichen Rentensystem zu machen. Ich möchte nicht behaupten, dass die Österreicher oder die Norweger die Löffel der Weisheit gefressen haben, aber sie waren zu einem Zeitpunkt klüger als wir Deutschen und haben das Beamtentum in ihre Altersvorsorge integriert und/oder ihr Rentensystem in eine Kapitalmarkt-gestützte Geldmaschine umgestellt.
Der norwegische Renten-Staatsfond beinhaltet 1,3 Bio. EUR. Er setzt sich aus etwa 65 % Aktien und 35 % festverzinslichen Wertpapieren zusammen. Deutsche Zeitungen haben im ersten Halbjahr 2022 über einen Verlust dieses Alterssparmodells von 44 Mrd. EUR gefreut. Wir müssen aktuell den Jahresabschluss 2022 abwarten. Fakt ist, dass die Probleme an den Finanz- und Wertpapiermärkten auch an diesem Modell nicht spurlos vorbeigegangen sein dürfte. Trotzdem halte ich es für den definitiv richtigen Weg, unser staatliches Modell der Altersvorsorge ebenfalls in eine Geldmaschine zu verwandeln. Unvorstellbar hohe Berge an Investitionsmitteln ständen einer solchen Konstruktion in Deutschland zur Verfügung. Gelder, die in die deutsche und internationaleIndustrie investiert werden würden, um unsere Zukunft zu sichern.
Natürlich würde die Mischung der Investments in Deutschland breiter gestreut, um Schwankungen an den Börsen weiter abzufedern.
Künftig werden alle Erwerbstätigen (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbstständige, Unternehmer) in eine staatliche Rentenversicherung einzahlen, egal woher und wie die Einkünfte erzielt werden. Es gilt eine pauschale Beitragshöhe von 15 %. Die monatlichen Beiträge zur Rentenversicherung werden durch einen staatlichen Fondsmanager unter Kontrolle der BAFIN in Aktien, Staatsanleihen, Fonds, Schatzbriefe, Investments, Edelmetalle und Immobilien investiert. Dieser Mischfond bildet künftig die Grundlage der staatlichen Rentenversicherung. Jeder Rentenversicherungszahler erwirbt also Rentenversicherungs-Fondsanteile.
Alle anderen Rentensysteme (z. B. Ärzteversorgungswerk) werden in Zusatzrentensysteme umgewandelt, analog anderer betrieblicher Altersvorsorgesysteme.
Für die Pflegeversicherung ist pauschal ein Beitrag von 2 % zu zahlen.
Das Renteneintrittsalter wird dynamisiert. Die durchschnittliche Lebenserwartung (Männer/Frauen gemittelt) – 15 Jahre bildet das künftige Renteneintrittsalter des Folgejahres ab. Keine willkürliche Festlegung, sondern jederzeit von Jedem nachprüfbar. Heute sähe dies wir folgt aus:
Lebenserwartung 2021 Frauen 84 Jahre, Männer 78 Jahre, Mittel = 81 Jahre -15 Jahre = 66 Jahre für 2022.
Rentenerhöhungen finden jährlich nur noch statt, um die Inflation auszugleichen. Im Sinne der Generationengerechtigkeit muss einfach mehr für die Zukunft übrig bleiben. Schwankungen der Rentenhöhe können natürlich wie bei jedem anderen wertpapiergestützen Vermögensmodell vorkommen, wobei die Anteilswerte in der Regel an Wert gewinnen, was die monatlichen Rentenzahlungen ebenfalls zu volatilen Werten macht.
Renten werden grundsätzlich nicht besteuert. Sie stellen kein Einkommen im Sinne einer Einkommenssteuer dar.
Vermögen
TODO
Beamtenapparat
Das deutsche Beamtentum wird zum großen Teil abgeschafft. Lediglich Richter bleiben verbeamtet, um deren Unabhängigkeit zu wahren. Polizei und Feuerwehr bleiben verbeamtet, weil sie ihr Leben für unsere Sicherheit einsetzen.
Gesundheit
Alle Erwerbstätigen zahlen einen Beitrag in die staatliche Krankenversicherung, welche eine Grundversorgung aller Bürger zur Verfügung stellt. Der Beitrag beträgt pauschal 12 % und ist zu gleichen Teilen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu tragen. Krankenkassen können Beiträge rückerstatten, sofern sie auskömmlich wirtschaften. Die private Krankenvollversicherung wird abgeschafft und durch private Zusatzkassen ersetzt. Es kommen alle Arztpraxen, staatlichen Krankenhäuser oder Krankenhauskonzerne in den Genuss der Verteilung der Geldmittel, basierend auf dem Leistungskatalog der Grundversorgung. Dieser Leistungskatalog umfasst alle Behandlungen und Operationen, die durch die staatliche Krankenversicherung voll gedeckt werden. Er enthält immer noch Igel-Leistungen, aber keinerlei Fallpauschalen mehr.
Soziales
Jeder Erwerbstätige zahlt künftig in die staatliche Arbeitslosenversicherung ein. Es gilt ein pauschaler Betrag von 2 %. Die Arbeitslosenversicherung zahlt zwei Jahre lang 75 % des letzten Nettogehaltes. Der Arbeitslose braucht weder seine Ersparnisse noch alle anderen Vorsorgemaßnahmen aufzubrauchen. Nach zwei Jahren sinkt die Zahlung auf 50 % des letzten Nettogehaltes. Nach weiteren zwei Jahren läuft die Arbeitslosenversicherung aus. Sollten die Einkünfte aus der Arbeitslosenversicherung niedriger als die staatliche Sozialhilfe sein, greift Sozialhilfe.
Der Mindestlohn wird wie die Mindestrente auf 50 % eines durchschnittlichen Bruttogehaltes festgelegt und jährlich neu ermittelt (2020 3.975 EUR, also 1.987 EUR, entspricht etwa 12 EUR/h * 40h * 4). Die Mindestrente beträgt dagegen 75 % des durchschnittlichen Nettogehaltes (1.987 EUR – 34 % = 1.311 EUR, davon 75 % = 983 EUR). Hartz 4 wird abgeschafft. Eine neue Sozialhilfe von 75 % des Netto-Mindestlohnes wird gezahlt.
Arbeitslose, Mindestrentner und Sozialhilfeempfänger zahlen weder Sozialabgaben, Steuern noch Miete. Eine Hinzuverdienstgrenze existiert für alle Sozialleistungen nicht mehr.
Alle neuen Sozialabgaben zusammengenommen ergeben mit 34 %, weniger als heute für den Einzelnen, jedoch mit viel höheren Gesamteinnahmen, da ALLE einzahlen müssen.
Bildung und Kultur haben neben dem Umweltschutz den höchsten Stellenwert und sind daher staatliche Aufgabe. Daher werden alle Länder – Kultusministerien abgeschafft und durch ein zentrales Bildungsministerium ersetzt.
In Deutschland leben Menschen aus allen Nationen, Kulturen, Religionen, Herkünften und Hautfarben als Bürger dieses Landes, Männer und Frauen und auch solche, die falschen Körpern geboren wurden. Sie alle haben den Respekt verdient, den jeder Staatsbürger dieses Landes genießen kann.
Politik und ihre Handlanger haben es verstanden, den Bürger an der Nase herumzuführen. Er glaubt, Deutschland sei ein reiches Land. Dass dies nur für die oberen 10 Prozent gilt, wird ihm von der Politik oder den Staatsmedien verschwiegen!
Es gab eine Zeit, in der Personen wie Brandt, Wehner oder Schmidt als Wortführer und Vordenker dieses Haufens Opportunismus noch den Schein der Volksnähe erhalten konnten. Diese Zeiten sind mit Schröder endgültig ins Klo des Reichstagsgebäudes gespült worden.
Künftig werden alle Erwerbstätigen (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbstständige, Unternehmer) in eine staatliche Rentenversicherung einzahlen, egal woher und wie private Einkünfte erzielt werden.
Das Thema Altersarmut scheint kein großes Problem für die politisch besseren Menschen zu sein. Sie sind mit wichtigeren globalen Dingen beschäftigt, während jeder 5. Altersrentner in Deutschland weniger als 500 EUR Rente bezieht.
Ich bin überzeugt davon, dass das Virus existiert und dass man sich schützen sollte. Ich bin trotzdem solidarisch mit Menschen, die ihre persönliche Freiheit nicht aufgeben wollen und ich bin gegen eine Impfpflicht, wenn sie wirkungslos ist.
Inhalt noch unvollständig in Arbeit. Bitte um Geduld.
Prolog für Schlafschafe
Europa und Deutschland: Eine kritische Betrachtung der politischen Entwicklung
Europa ist ein historischer und kultureller Raum mit tief verwurzelten Traditionen und eigenständigen Nationen. Doch die Europäische Union hat sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter von diesen Prinzipien entfernt. Anstatt die Souveränität der Staaten zu respektieren, dominiert eine politische Elite, die zentrale Entscheidungen fernab demokratischer Kontrolle trifft. Während die Bürger Europas Stabilität und Sicherheit erwarten, erhalten sie stattdessen Bürokratie und wirtschaftliche Abhängigkeiten.
EU oder Europa? Eine ideologische Konstruktion ohne Identität
Die EU präsentiert sich als alternativlose Institution, die angeblich Frieden und Wohlstand fördert. Doch eine genauere Analyse zeigt, dass sie die wirtschaftlichen und politischen Interessen Einzelner vor die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung stellt. Was einst als Gemeinschaft zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit gedacht war, hat sich zu einem zentralistischen Machtapparat entwickelt, der nationale Entscheidungsprozesse untergräbt und Ländern die Eigenständigkeit raubt.
Der Euro: Wohlstand oder wirtschaftliche Fessel?
Die Einführung des Euro wurde als Meilenstein europäischer Einheit gefeiert, doch die Realität sieht anders aus. Während einige Nationen davon profitierten, kämpfen andere mit wirtschaftlicher Stagnation und erzwungenen Sparmaßnahmen. Der Wegfall nationaler Währungen hat den Staaten die Möglichkeit genommen, flexibel auf wirtschaftliche Herausforderungen zu reagieren. Statt Wohlstand für alle zu sichern, hat der Euro Ungleichheit verstärkt und wirtschaftliche Instabilität gefördert.
Demokratische Werte oder technokratische Kontrolle?
Die EU propagiert Demokratie, doch zentrale Entscheidungen werden zunehmend in undurchsichtigen Gremien und Kommissionen getroffen, an denen die Bürger keinen direkten Einfluss haben. Viele politische Weichenstellungen geschehen ohne transparente Debatte, während alternative Meinungen marginalisiert oder diffamiert werden. Die europäische Bürokratie hat sich zu einem selbstreferenziellen System entwickelt, das sich mehr mit Machterhalt als mit dem Wohl der Bürger beschäftigt.
Die Zukunft Europas: Rückkehr zur Souveränität?
Ein Europa der freien Nationen war einst die Grundlage für Fortschritt, Austausch und wirtschaftliches Wachstum. Doch die fortschreitende Zentralisierung droht die Vielfalt und Unabhängigkeit europäischer Staaten zu zerstören. Wenn Europa seine Stabilität bewahren will, muss es sich von ideologischen Dogmen lösen und den Weg zurück zur nationalen Souveränität und Selbstbestimmung finden. Nur durch eine offene Debatte und echte demokratische Entscheidungsprozesse kann Europa langfristig eine Zukunft haben.
Europa ist ein geografisches und historisch und kulturelles Gebilde. Die Staaten Europas haben eine gemeinsame Vergangenheit und Zukunft. Es gab ein Europa schon immer und ganz besonders vor der Erzeugung diverser künstlicher Interessengebilde. Europa gab und gibt es bis zu dem Tag, an dem sich die afrikanische Kontinentalplatte quer durch Europa schieben wird.
Eine kritische Bestandsaufnahme
Die EU, gegründet 1992 im sog. Maastrichter Vertrag, ist nicht Europa. Es gab davor die EWG und die EG im Westen und den RGW im Osten. Diese Gebilde waren nie Europa oder sind immer nur Teile davon gewesen. Handel war und ist ein ganz normaler Vorgang in Europa und der Welt. Dazu brauchte es viele tausend Jahre keine EU und schon gar keinen EURO!
Die EU, gegründet mit dem Vertrag von Maastricht 1992, hervorgegangen aus der EWG (1957 römische Verträge), um der Legitimation des gemeinsamen deutschen Staates und der geplanten Währungsumstellung auf den EURO eine Form zu geben.
Die EU jedoch hat seit ihrer Gründung nichts für den einzelnen Bürger getan oder dessen Leben einfacher und sicherer gemacht. Sie hat freie Staaten in ein Korsett gezwungen, in das sie nicht hineingehören. Die EU ist nicht Europa, sie ist kein Land, hat keine Seele, kein Volk, keine Wurzeln. Sie ist eine rein ideologische Konstruktion, hervorgegangen aus linksintellektuellen Elitestuben. Sie hat darüber hinaus eine Währung geschaffen, mit der die Länder nicht umgehen können, weil sie ihnen die Möglichkeit raubt, regionale und nationalstaatliche Bedürfnisse und Interessen zu steuern. Die EU möchte mit ihrer Übergriffigkeit den freien Staaten Individualität und Identität rauben, indem sie sich in Belange einmischt, die ein Nationalstaat selbst bestimmen sollte. Europa ist von einem Eisberg aus Lügen, verstärkt durch eine dicke Schneeschicht von Dummheit, bedeckt. Dies blockierte eine weise, vorausschauende Politik und führte den Kontinent in eine verderbliche Richtung.
Das künstliche Konstrukt und seine Folgen
Man darf getrost davon ausgehen, dass Deutschland nicht mehr zu retten ist. Wie konnte es nur dazu kommen? Warum ist das Gehäuse der Politik zum Irrenhaus geworden? Wie war oder ist es möglich, dass bei der Wiedervereinigung schwerste ökonomische Fehler mit Tausend-Milliarden-Folgekosten gemacht wurden; dass die Sozialsysteme dem Bankrott zusteuern, dass die friedliche und erfolgreiche Wirtschaftsgemeinschaft der EWG in ein politisches und konfliktgeladenes Räte-System nach dem Muster der Sowjetunion verwandelt wurde (Wirtschaft verbindet, Politik aber trennt); dass man die europäische Verfassung anstrebt, mit welcher das deutsche Grundgesetz zur Makulatur wird; dass man die wichtigste Schranke gegen Willkürpolitik, nämlich den Wettbewerb der nationalen politischen Konzeptionen, gegen den freiheitsvernichtenden Zentralismus von Brüssel getauscht hat; dass die letzte Hürde gegen den Ruin des Geldwertes, nämlich die Konkurrenz der Währungen, mit einer Einheitswährung niedergerissen wurde; dass die Staatsschulden zu Dimensionen explodiert sind, die nur noch im Staatsbankrott enden können; dass man mit «Reform»-Kaskaden bürokratische Monster errichtet statt abbaut; dass wir uns mit ungezügelter Einwanderung alle ethnischen, religiösen und kriminalistischen Probleme der Welt nach Deutschland und Europa holen; dass man mit quasi-marxistischem Multikulturalismus den abendländischen Geist in ein Faulgas verwandelt; dass sich Parlament und Regierung von allmächtigen Gewerkschaften fesseln und lähmen lassen; dass Ermächtigungsgesetze […] erlassen werden können, ohne dass das Volk etwas davon erfährt; dass man sehenden Auges Europa der Libanonisierung ausliefert; dass eine alternativlose Opposition in Stümperei versinkt; ja, dass man sogar die deutsche Sprache von Bürokraten verhunzen lässt, und dass … und dass … ?
Neben der Gründung der EU 1992 als Nachfolger der EG wurde 2002 der EURO als Gemeinschaftswährung eingeführt. Ein paar klügere Staaten hielten sich von Anbeginn an raus aus dem ideologischen Dilemma, die meisten, getrieben von Gier nach Fördermitteln oder Weltrettungsphantasien, stürzten sich kopfüber in ein katastrophales Abenteuer. Staaten und führende Politiker, die die Aufgabe wahrnehmen sollten, Politik für ihre Bürger und im Interesse ihrer Staaten zu machen, vergaßen ob ihrer Gutmenschlichkeit ihre Aufgabe und stritten und streiten für die Sache.
Welche Sache eigentlich? … an der Grenze nicht mehr umtauschen zu müssen? Sie lügen, dass sich die Balken biegen, einen Zustand herbei, der die Realität in keiner Weise abbildet. Deutschland hätte angeblich von allen Ländern von der EU am meisten profitiert. Möglicherweise verwechseln sie Deutschlands Machteliten mit den deutschen Bürgern.
Ich denke, dass man zu dieser Darstellung nicht viel mehr sagen muss, außer: Die Dummheit der Deutschen scheint grenzenlos zu sein.
Der Euro ist gescheitert und dient weder den Interessen des deutschen Volkes noch den Interessen der anderen Staaten der EU. Eine Währung, die nur den Interessen der Wirtschaft oder der Finanzelite dient, brauchen wir als Staatsbürger nicht.
Bundestag Gregor Gysi 2012
Bundestag Sahra Wagenknecht 2010
Europa muss zurück zur EWG, der EU-Traum war eine Sackgasse. Deutschland wird verarmen, Europa wird verarmen, weil die Macht-Eliten keine Verantwortung tragen, wenn alle Macht zentralistisch verwaltet wird. Die Nationalstaaten Europas haben eine nationale Gesetzgebung, eine nationale Infrastruktur und ein nationales Sozialsystem. Es war der größte Fehler profilierungssüchtiger Politik-Eliten, eine gemeinsame europäische Währung als Druckhebel für ein Zusammenwachsen zu verkaufen. Das Vorgaukeln paneuropäischer Interessen und das permanente EU-Gebet haben nichts bewirkt als die Beschleunigung des Niedergangs dieses Kontinents.
Die europäische Kommission als Instrument der Entmündigung
Im Herzen des zentralistischen Machtapparats, zu dem sich die EU entwickelt hat, thront die Europäische Kommission – eine Exekutive ohne direktes Mandat des Volkes, deren Existenz das demokratische Defizit des gesamten Systems verkörpert. Während in souveränen Nationalstaaten Regierungen aus Wahlen hervorgehen und dem Parlament – und somit den Bürgern – verantwortlich sind, operiert die Kommission in einer Sphäre, die von demokratischer Kontrolle weitgehend entkoppelt ist. Zentrale Entscheidungen, die das Leben von Millionen Menschen betreffen, werden zunehmend in diesen undurchsichtigen Gremien und Kommissionen getroffen, an denen die Bürger keinen direkten Einfluss haben.
Dieses Gremium ist nicht nur ein passiver Verwalter, sondern der proaktive Motor einer politischen Agenda, die von einer Elite vorangetrieben wird, die ihre Legitimation nicht aus dem Wählerwillen, sondern aus ihrer Ernennung schöpft. Sie ist die Quelle jener Flut an Verordnungen und Richtlinien, die nationale Entscheidungsprozesse untergräbt und die Mitgliedsstaaten in ein immer engeres Korsett aus Bürokratie und Fremdbestimmung zwingt. Anstatt die Vielfalt der europäischen Nationen zu respektieren, arbeitet die Kommission an einer fortschreitenden Vereinheitlichung, die die Souveränität der Staaten systematisch aushöhlt. Eine echte, bürgernahe Demokratie ist unter der Vormundschaft einer solchen technokratischen Kontrollinstanz schlichtweg nicht vorstellbar
Die Schweine werden gewechselt, aber der Saustall bleibt derselbe. Politik und Vernunft haben eben nichts gemeinsam. Politik folgt nur der Macht. Diese, egal ob mit Waffen, Geschenken (Sozialstaat) oder quasireligiösen Ideologien errungen und ausgebaut, kostet unendlich viel Geld. Und solange sich die Macht-Eliten das Geld in beliebigen Mengen selbst erschaffen können, werden sie das tun – bis hin zur Verarmung ganzer Völker, inklusive des eigenen.
Man wird das Gefühl nicht los, dass die ganze Existenz der EU ausschließlich darin begründet ist, die Demokratien in Europa auszuhebeln und heimlich in Kommissionen, Gremien und Hinterzimmern Gesetze am Volk und an den Parlamenten vorbei zu beschließen, die einzig Interessengruppen auf den Reihen der Wirtschaft und Industrie dienen. Die EU unternimmt nicht das Geringste, um diese Zweifel auszuräumen, im Gegenteil wird sich nicht einmal die Mühe gemacht, antidemokratische Entscheidungen zu vertuschen. Ich nenne als Beispiel die sog. Wahl der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen oder die Benennung der EZB-Chefin Lagarde oder deren Vorgänger.
Es gibt uns, die in Europa lebenden Deutschen, die sich zu Recht nicht als Europäer oder Weltbürger fühlen, weil unsere unterschiedliche Kultur maßgebend in den Familien und in den Regionen Deutschlands mit unterschiedlichen Werten geprägt wird. Dabei sprechen wir dieselbe Sprache, Deutsch. Eine Sprache oder anerzogene Werte, die kulturunabhängig und emotionsfrei weltweit oder europaweit universal wären, gibt es nicht. Jeder Mensch in einer Gemeinschaft wächst mit gleichen Werten und gleicher Kultur auf und ist von ihnen durchdrungen.
Gleiches gilt für alle anderen Bürger dieses Kontinents. Es gibt Franzosen, Belgier, Niederländer, Italiener, Spanier, Polen usw.. Alle diese Menschen fühlen ihre jeweilige Heimat auf diesem Kontinent.
Freiheit um Mensch zu sein
Die EU ist künftig nur noch eine politische Institution freier und unabhängiger europäischer Staaten ohne Einfluss auf die Geschicke ihrer Mitgliedsländer. Die EU wird zurück umgewandelt in eine EWG Plus. Sie bildet eine Freihandelszone europäischer Mitgliedsstaaten und vertritt zusätzlich lediglich deren Interessen ggü. anderen Regionen, Staaten und Staatenbünden oder Organisationen, nicht mehr und nicht weniger. Sie wird auch keinerlei militärische Gewalt ausüben. Eine europäische Armee ist fern jeglicher europäischer Gedanken. All diese Fantasien von Eliten sind mit unserem Bild von Europa nicht vereinbar.
Jeder europäische Staat wird seine eigene Währung besitzen, um endlich wieder die Herrschaft über die eigenen Interessen ausüben zu können. Europäische Staaten werden sich wieder auf Augenhöhe begegnen, selbstbewusst und frei. Es wird niemals so sein können, dass Staaten für die Schulden anderer Staaten haften werden. Jeder Staat hat sich gefälligst um seine Finanzen zu kümmern. Die EZB wird aufgelöst und die dort beschäftigten Führungskräfte werden verhaftet, wegen Insolvenzverschleppung, Betrug und Verrat angeklagt. Gemeinsame europäische Interessen müssen zunächst wiedergefunden und gleichberechtigt festgelegt werden.
Des Weiteren liegt es im Interesse Europas und seiner Staaten, nicht in die Machtkämpfe der großen Blöcke hineingezogen zu werden. Diese Tatsache lässt nur den logischen Schluss zu, Europa als einen neutralen Kontinent zwischen diesen Machtblöcken zu etablieren und die Welt durch diesen Puffer sicherer zu machen. Ausstieg aus der NATO und die Verfolgung eigener Interessen und nicht die, US-amerikanischer, linksgrün faschistischer und technokratischer Eliten wäre ein guter Anfang.
Die Bildung einer neutralen EU nach Schweizer Vorbild ist erstrebenswert. Wir sehen anhand des Ukraine-Krieges, des Afghanistan-Einsatzes, des Irak-Krieges usw., wohin europäische Staaten durch amerikanische Druckbetankung geführt werden. Neutralität und Handel sind die beiden Basen einer künftigen EU-Außenpolitik.
Demokratie und Souveränität statt Brüsseler Diktat
Wenn wir in Deutschland bereits eine Art „Parteiendiktatur“ diagnostizieren, in der die Herrschaft des Volkes einer vornehm artikulierten Minderheitenherrschaft gewichen ist, dann potenziert sich diese demokratische Erosion auf europäischer Ebene ins Monströse. Ein zukünftiges Europa muss die Souveränität dorthin zurückverlagern, wo sie hingehört: zur Nation. Die EU, dieser zentralistische Machtapparat , der seine Entscheidungen in undurchsichtigen Gremien und Kommissionen trifft, fernab jeder demokratischen Kontrolle der Bürger, wird demontiert. An seine Stelle tritt ein Bund souveräner Nationalstaaten, in dem die Demokratie wieder von Mehrheitsentscheidungen lebt. Nie wieder werden Minderheiten oder nicht gewählte Technokraten den Völkern Europas ihren Willen aufzwingen.
Nationale Identität und eine realistische Zuwanderungspolitik
Das Europa der Zukunft wird die Illusion der multikulturellen Gesellschaft als das entlarven, was sie ist: ein Hirngespinst von Intellektuellen. Anstatt einer erzwungenen Homogenisierung wird ein Europa der Vaterländer die gewachsenen nationalen Leitkulturen schützen und festigen. Die Zuwanderungs- und Asylpolitik wird konsequent renationalisiert. Jeder Staat entscheidet für sich, wer sein Territorium betritt und wer Teil seiner Gemeinschaft werden kann. Die Anpassung an die Gegebenheiten des Wunsch-Landes wird zur selbstverständlichen Forderung, denn es sind genau diese Gegebenheiten, die es erfolgreich und attraktiv gemacht haben. Ein unkontrollierter Zuzug aus inkompatiblen Kulturen, der die innere Sicherheit gefährdet und Parallelgesellschaften fördert, wird damit beendet.
Wirtschaftliche Vernunft und technologische Offenheit
Mit der Rückkehr zu nationalen Währungen erlangen die Staaten Europas ihre wirtschaftspolitische Mündigkeit zurück. Der Euro als „wirtschaftliche Fessel“ , der Ungleichheit verstärkt und Nationen in ein Korsett aus Sparmaßnahmen und Fremdbestimmung zwängt, wird Geschichte sein. Diese neue ökonomische Souveränität ermöglicht auch eine Energiepolitik, die auf Fakten statt auf Ideologie basiert. Der Kontinent wird sich von den quasi-religiösen Klimadogmen befreien, die von Brüssel aus verordnet werden und die industrielle Basis gefährden. In einem Europa freier Nationen wird technologische Vernunft herrschen. Staaten, die das Potenzial der Kernenergie als saubere und verlässliche Energiequelle erkennen, werden diese ohne ideologische Gängelung nutzen können – eine Technologie, die selbst vom IPCC und der EU als Instrument des Klimaschutzes eingeordnet wird.
Sicherheit durch Kooperation ohne Zentralisierung
Die Verteidigung Europas bleibt die Aufgabe der souveränen Nationalstaaten, die im Rahmen bewährter Bündnisse wie der NATO kooperieren. Die Bundeswehr etwa dient ausschließlich der Landesverteidigung. Die brandgefährliche Fiktion einer EU-Armee, die letztlich nur den Machtanspruch einer zentralistischen Elite zementieren würde, gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Die Sicherheit der europäischen Völker wird nicht durch die Schaffung supranationaler Militärstrukturen gewährleistet, sondern durch starke, eigenverantwortliche Nationalstaaten, die ihre ureigenste Aufgabe – den Schutz ihrer Grenzen und Bürger – wieder ernst nehmen.
Fazit
Mehr gibt es zur EU oder sagen wir der neuen EWG nicht zu sagen.
Die Führung eines Staates und einer Gesellschaft muss auf Zahlen, Daten und Fakten basieren und nicht auf Wunschdenken, Ideologie oder politisch-religiösem Eifer.
Vorausschauendes Denken und Planen sind dieser Gesellschaft fremd. Es wird von der Hand in den Mund gelebt und von vergangenen Errungenschaften gezehrt.
Jeder europäische Staat wird seine eigene Währung besitzen, um endlich wieder die Herrschaft über die eigenen Interessen ausüben zu können. Europäische Staaten werden sich wieder auf Augenhöhe begegnen, selbstbewusst und frei.
Die EU, gegründet 1992 im sog. Maastrichter Vertrag, ist nicht Europa. Es gab davor die EWG und die EG im Westen und den RGW im Osten. Diese Gebilde waren nie Europa oder sind immer nur Teile davon gewesen. Handel war
Das eigene Ich und die selbstherrliche Verwirklichung individuellen Glücks gegenüber gesamtgesellschaftlicher Orientierung, die Herabsetzung staatlicher und gesellschaftlicher Ziele ist ein Fehler, der sich noch bitter rächen wird, denn der Westdeutsche hat in der Zeit des Bestandes der Bundesrepublik massenweise seine
Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die Steuereinnahmen für staatliche Zwecke sinnvoll und im Auftrag des deutschen Volkes eingesetzt werden. Der Staat hat sich aus allen privaten Angelegenheiten seiner Bürger herauszuhalten.
Sie überbewerten ihre eigene Wichtigkeit und deren Wirkung auf ihr Umfeld. Sie sind felsenfest davon überzeugt, ungefragt in Politik, Medien und die Gesellschaft eingreifen zu können, um ihre unerbetenen Thesen, Wünsche und Träume umzusetzen.
Eine abgehobene Politikerkaste macht die gleichen Fehler wie alle anderen diktatorischen Strukturen des Altertums bis in die Neuzeit. Sie möchten anderen Menschen ihren Willen und Denkweise aufzwingen im Glauben, damit etwas Gutes zu tun.
Stellt Euch die Frage, wessen Interessen hier im Vordergrund stehen und ob die Interessen der Menschen und deren Unversehrtheit je in der Vergangenheit Beachtung fanden! Die Antwort liegt auf der Hand. Man muss nur bereit sein, sie erkennen zu wollen!
Deutschland hat nach dem Zweiten Weltkrieg wieder in die Staatengemeinschaft zurückgefunden. Als BRD und DDR haben beide Staaten viel für die Welt und die Lösung diverser Probleme geleistet. Gemeinsam hat Deutschland hundertfach seine Schuld abgetragen. Deutschland ist größter und verlässlichster Zahler in diversen Projekten der UN.
Wenn es weiterhin etwas wie eine Schuld abzutragen gilt, dann fordere ich die USA, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Portugal und die Niederlande dazu auf, endlich ihren Beitrag für die Welt zu erbringen.
Die Welt, wie sie uns verkauft wird – Eine kritische Analyse der politischen Realität
Die moderne Gesellschaft wird von Narrativen geprägt, die als alternativlos präsentiert werden. Kritisches Hinterfragen gilt oft als unbequem oder unerwünscht. Doch wer bestimmt, welche Wahrheiten akzeptabel sind? In einer Welt, in der Medien, politische Eliten und wirtschaftliche Interessen eng verflochten sind, ist es essenziell, Strukturen zu durchleuchten und sich der Manipulationsmechanismen bewusst zu werden.
Internationale Beziehungen – Diplomatie oder politische Bevormundung?
Deutschland sollte sich in der Außenpolitik auf echte Diplomatie konzentrieren, anstatt anderen Staaten moralische Maßstäbe aufzuzwingen. Die sogenannte wertebasierte Außenpolitik führt immer häufiger zu Konfrontation statt Kooperation. Souveräne Nationen haben ihre eigenen politischen und kulturellen Systeme, und anstatt ihnen unsere Maßstäbe aufzudrängen, sollten wir respektvolle und pragmatische Beziehungen aufbauen. Doch die westliche Politik setzt oft auf Dogmen, die Staaten unter Druck setzen, sich einer bestimmten politischen Linie anzuschließen – eine Taktik, die mehr Schaden als Fortschritt bringt.
Globalisierung – Wohlstand oder Ausbeutung?
Die wirtschaftliche Vernetzung der Welt hat zu einem beispiellosen Ungleichgewicht geführt. Während multinationale Konzerne ihre Gewinne maximieren, werden Arbeiter in Produktionsländern ausgebeutet. Die Globalisierung wird als Fortschritt verkauft, doch für viele ist sie nichts weiter als eine neue Form der modernen Abhängigkeit. Lokale Produktion wurde zugunsten billigster Arbeitskräfte ins Ausland verlagert, während Verbraucher für überteuerte Markenprodukte zahlen, die ihren realen Wert bei Weitem nicht widerspiegeln. Wer von diesen Mechanismen profitiert, ist klar – die globalen Eliten, die Märkte und Rohstoffe kontrollieren.
Finanzsysteme – Kontrolle oder Selbstbestimmung?
Internationale Finanzstrukturen haben sich so entwickelt, dass sie den Interessen einer kleinen, mächtigen Gruppe dienen. Unternehmen wie Amazon zahlen kaum Steuern, während Kleinbetriebe und Mittelstand unter den Auflagen leiden. Banken und Investmentfirmen operieren in einem System, das auf Spekulation statt auf realer Wertschöpfung basiert. Staaten haben längst die Kontrolle über ihre eigenen wirtschaftlichen Spielräume verloren – stattdessen diktiert eine kleine finanzielle Elite die Regeln der Weltwirtschaft und sichert sich Privilegien, die für den Normalbürger unerreichbar sind.
Soziale Spaltung – Einheit oder systematische Entsolidarisierung?
Die politische Klasse verkündet lautstark soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung, doch die Realität sieht anders aus. Während einige Gruppen bevorzugt behandelt werden, geraten andere zunehmend ins Abseits. Statt einer fairen Verteilung von Ressourcen erleben wir die Fragmentierung der Gesellschaft – unter dem Deckmantel von Diversität und politischer Korrektheit. Kritische Stimmen, die diese Fehlentwicklungen ansprechen, werden als rückständig oder extrem gebrandmarkt, anstatt dass eine offene Debatte darüber geführt wird, wie eine gerechte Gesellschaft tatsächlich aussehen könnte.
Deutschland und seine Zukunft – Selbstbestimmtes Handeln oder Abhängigkeit?
Deutschland muss sich aus ideologisch geprägten Strukturen befreien und seine Souveränität zurückgewinnen. Solange wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Entscheidungen von übergeordneten Interessen beeinflusst werden, bleibt echter Fortschritt eine Illusion. Eine Nation kann nur dann stabil sein, wenn sie ihre eigene Politik ohne äußeren Zwang gestaltet und den Bürgern eine tatsächliche Wahlfreiheit ermöglicht – nicht nur bei Wahlen, sondern in allen Bereichen des täglichen Lebens.
IST
Internationale Beziehungen
Ich sehe in der aktuellen deutschen Außenpolitik die Gefahr, sich von Diplomatie zu entfernen und stattdessen auf Belehrungen und werteorientierter Politik und damit auf Konfrontation zu setzen. Werte, die nicht unsere Werte sind oder Kulturen, die nicht unserer Kultur entsprechen, werden verdammt und als minderwertig betrachtet. Politik hat aber die Aufgabe zu vermitteln, Gespräche zu suchen und bilaterale Verträge zu verabschieden, zum Vorteil beider Seiten. Es sind Diplomaten gefragt und keine ideologisierten oder linksgrünen Radikalen, die die Welt nur bis zu ihrer Hutkrempe betrachten und im Tunnelblick der eigenen, moralisierenden und elitären Blase die Gesellschaft und die Beziehungen zu anderen Staaten in den Abgrund führen.
Ich bin es leid, dauernd diese Reden von Menschenrechten und Demokratie zu hören, die ja nur dann gültig sind, wenn die betroffenen Länder wirtschaftlich oder strategisch in das westliche Konzept passen.
Peter Scholl-Latour
Globalisierung
International sind Finanzierungsströme und Steuergegebenheiten undurchschaubar. Wettbewerbsvorteile gilt es abzubauen. Staaten, die mit Steuervorteilen werben, belehren uns über unsere Bringschuld. Warenströme zur Einsparung von Pfennig-Beträgen werden in Kauf genommen, weil der Transport eines Containers billiger ist, als der Lohn eines einheimischen Arbeiters. Milliarden von Sklaven überall auf der Welt erbringen die Leistungen, die an anderer Stelle abgeschöpft werden.
Eine Jeanshose wird für 1 EUR Lohn produziert und für 200 EUR am Markt angeboten. Das Material kostet 19 EUR, in den Lieferketten versickern darüber hinaus 30 EUR für den Transport, 50 EUR für die Gebühren und 100 EUR beim Auftraggeber als Gewinn. Der einfache Blick genügt schon, um zu erkennen, dass hier etwas ganz und gar schiefläuft! Der Konsument muss sich doch verarscht fühlen, eine Markenjeans zu tragen, die nicht mehr wert ist als 20 EUR, er dafür aber 200 EUR zahlt. Ferner muss sich der Arbeiter in Bangladesch verarscht fühlen, dass er nur 1 EUR von einer 200 EUR teuren Jeans als Lohn erhält. Ein Ausgleich findet hier nicht statt, in beiden Richtungen nicht.
Alle marktwirtschaftlichen kapitalistischen Systeme in allen Ländern der westlichen Welt haben innerhalb ihrer jeweiligen nationalen Wirtschaft ihr Ende gefunden. Zwangsweise aus sich selbst heraus immer weiter internationalisiert, verlor die eigene Herkunft an Bedeutung. Die sogenannte Globalisierung ist in Wahrheit das Ende einer Epoche, der Einheit von Wachstum und Wohlstand. Es existiert kein Wachstum auf nationaler Ebene mehr. Waren und Dienstleistungen können nicht unendlich produziert und unendlich auf dem heimischen Markt umgesetzt werden.
Seit Ende der 70er-Jahre ist der Markt gesättigt. Die Parteien haben keine Lösung für das Dilemma, dass sich Dienstleistungs-, Wirtschafts- und Finanz-Kapital globalisieren, der Nationalstaat mit seinem nationalen Steuer- und Sozialsystem jedoch weiter existiert. Amazon zahlte beispielsweise 2021 keinerlei Steuern in Europa, obwohl es ein Rekordjahr für diesen Konzern war. Wie nehmen solche Hyper-Konzerne, wie Amazon ihre gesellschaftliche Verantwortung war? Welchen Hebel haben Staaten ggü. solchen Monstern?
Der Interessenausgleich ist gebrochen. Dadurch wird arm immer ärmer und reich wird immer reicher. Die Verschmelzung von ökonomischen und politischen Eliten auf globaler Ebene stellt heute den Interessenausgleich her, welcher früher auf nationaler Ebene als Sozialstaat funktionierte.
Die globalen Eliten von BlackRock und Vanguard führen diese Welt wie eine Marionette und spielen dabei für jeden Staat ein eigenes Theaterstück. Das Ganze ist aufeinander abgestimmt und dient einem einzigen Zweck. Der Schnellkochtopf soll nicht explodieren. Es müssen überall noch so viele Bröckchen für die Unterschicht übrig bleiben, dass das System nicht kollabiert. Die Mittelschicht wird nicht mehr gebraucht, da Produktion globalisiert ist und Knöpfchen-Dreher überall zu finden sind. Die Mittelschicht ist zu klein, um systemrelevant zu sein und sie hat zu viel Angst aufzubegehren, sodass von ihr keine Gefahr ausgeht. Die Unterschicht aber ist weltweit eine Gefahr für die globalisierte Elite.
So steigen die Löhne selbst in wirtschaftsstarken Nationen wie den USA oder Deutschland seit langem deutlich langsamer als früher oder gar nicht mehr, in der Regel sinken sie, inflationsbedingt. Die Gewinne der Unternehmen oder Gewinne aus Kapitalerträgen steigen aber deutlich und massiv zuungunsten derer, die keine Eigentümer sind. Die Löhne der Arbeiter vor Ort in den Produktionsländern steigen auch nicht, wie erhofft! Dies führt weltweit zu einer Absenkung der Standards und Niveaus für arbeitsintensive und international verschiebbare Produktion.
Gefahr
Wir erleben gerade, wie alte Mechanismen zur Konflikteindämmung wie die UNO, der UN-Sicherheitsrat, die internationalen Gerichte, der Europarat und andere Institutionen ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen. Diese Lücke füllen mächtige Blöcke gern aus und nutzen die offene Zerstrittenheit früherer Allianzen. Die Geschichte wiederholt sich und die Menschen lernen nie dazu. Der mehr als 70 Jahre währende Frieden in Europa ist gefährdeter denn je. Den Finanz- und Rohstoff- und Technologie-Oligarchen ist das scheißegal. Sie verdienen immer und steuern nun das Geschehen! Ein Blinder erkennt deutlich, dass diese sog. Allianzen nur potemkinsche Dörfer waren, um den Pöbel zu beruhigen.
Ein interessanter Aspekt könnte aber auch die nächste technische Revolution auf Industrie 4.0 sein. Produktion am Verbrauchsort durch 3D Druck. Kunde drucke Dir Deine Hose zu Hause, wenn Du eine brauchst. Es geht um den kompletten Zusammenbruch der Produktion von Konsumgütern und damit z. B. der Textilindustrie.
In allen Staaten wirken linksgrüne Organisationen oder -Parteien als Erfüllungsgehilfen der Wirtschafts- und Macht-Eliten mit, unliebsame und teils rückwärts gerichtete Maßnahmen umzusetzen. Das Beispiel SPD hatte ich bereits ausführlich beschrieben.
Sie wollen die technische Entwicklung vom Willen der Bürger entkoppeln und ihn teilweise zur Nutzung bestimmter technischer Gegebenheiten zwingen. Dabei soll der Mensch gar nicht soviel über die Dinge nachdenken und wenn, dann beim Denken gehindert werden. Dieses neue globale Phänomen heißt antimoderner Modernismus.
Das Wirken der Mächtigen soll gegen den Willen und in Unkenntnis des dummen Volkes reibungsfrei vonstattengehen. Der Wille des Volkes, der Wille der Mehrheit, das demokratische Prinzip ist diesen Eliten scheißegal. Die Entkopplung von Macht und die Austauschbarkeit der Individuen ist Ziel dieser Maßnahmen. Das Volk spielt keine Rolle mehr. Wenn es das Volk nicht gäbe, gäbe es eben Roboter, die die Arbeit tun. Ich sehe hier eine extreme Gefahr, ausgehend von eiskalter Logik und perverser Gier.
Die Null-Zinspolitik der FED und ihrer europäischen Lakaien in der EZB sind eine andere Gefahr für uns Bürger und die Wirtschaft weltweit. Grundsätzlich sind manipulative Eingriffe in Systeme gefährlich für alle Beteiligten. Niemand weiß, in welchem Auftrag hier gehandelt wird. Schon die Tatsache, dass die FED keine staatliche Institution ist, sollte uns ängstigen. Weiß jemand, wer Frau Lagarde ist, wer oder was ihr Vorgänger Dragi war und woher die beiden kamen?
Wir werden still und leise enteignet. Unser Sparguthaben wird aufgezehrt durch Inflationen. Das globale Finanzsystem ist dabei, sich aufzulösen und elektronischer Währung Platz zu machen, kontrolliert vom technisch-politischen Komplex. Die sogenannte kreative oder schöpferische Zerstörung bzw. Disruption, welche wesentliche Merkmale des kapitalistischen Systems sind, scheinen gerade voll in Fahrt zu kommen und ihre Umwälzungs-Prozesse durchzuführen.
Es deutet sich eine Wende der Zinspolitik der FED und EZB an. Anfänge sich gemacht mit 0,75 % durch die FED und 0,5 % durch die EZB (Stand 01.08.2022). Es ist völlig unklar, welche Auswirkungen diese wünschenswerte Entwicklung hat.
Es ist ganz einfach. Deutschland respektiert alle Staaten dieser Welt in ihrer gewählten Staatsform und unterhält zu jedem dieser Länder friedliche Beziehungen.
Damit fällt aber auch der jahrzehntelange Schuldabtragungs-Irrsinn und die sog. besondere Verantwortung Deutschlands in der Welt. Es reicht! Deutschland wird weiterhin verlässlicher Zahler diverser UN-Projekte bleiben, aber im Rahmen seiner Wirtschaftsleistung. Deutschland tritt hier gern einen Schritt zurück und überlässt China, Indien und den USA die ersten Plätze. Es fällt mit Sicherheit auch die besondere Verantwortung gegenüber Israel und die Menschen jüdischen Glaubens hier und dort. Jeder weiß, dass Gewalt immer Gegengewalt erzeugt und dass niemand mehr erklären kann, wer Henne und was Ei ist, dort unten. Das ist auch völlig egal. Es ging nie um Religion oder Aberglaube. Es ging immer nur um Macht und Geld.
Niemand hat das Recht, in die Geschicke anderer Länder einzugreifen. So wie Deutschland dies auch von anderen Staaten weder erwartet noch zulässt. Wir haben keinen Anspruch auf die Wahrheit oder darauf, dass unser Gesellschaftsentwurf besser ist, als andere. Deutschland verbittet sich im Gegenzug dazu auch Einmischungen von außen in die Belange unseres Staates.
Wir schreiben keinem anderen Staat vor, wie er die Dinge innerhalb seiner Grenzen zu regeln hat. Deutschland aber gestaltet internationales Recht mit und handelt danach. Menschen, die in einem Land wohnen, dessen Staatsform oder deren Lenker uns nicht passen, haben sich gefälligst selbst um deren Belange zu kümmern. Es ist nicht unsere Aufgabe, die Welt zu einer Kopie von uns selbst zu machen. Wir denken und handeln nicht für die Bürger anderer Länder, weder ohne noch mit Aufforderung durch sie, es sei denn, ein UN-Mandat zwingt die Staatengemeinschaft zu gemeinsamen Handlungen aufgrund von tödlicher Gewalt gegen die Bevölkerung.
Menschen, die in einem System der Unterdrückung oder Verfolgung leben müssen, können gern bei uns um Asyl oder Migration ersuchen.
Deutschland fordert die Länder der Erde dazu auf, sich zu entwickeln und nicht auf Entwicklungshilfe zu warten. Deutschland unterstützt gern, aber nur noch im Rahmen von Handelsabkommen zum gegenseitigen Vorteil. Wir verschenken nichts mehr vom Geld unserer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Diversen Organisationen (z. B. NGOs) rufen wir zu: „Kümmert Euch um Geld, wenn ihr welches braucht, aber erpresst nicht länger den deutschen Staat mit Schuldkomplexen und -Zuweisungen!“.
Globalisierung
Die Weltgemeinschaft muss neu denken. Im Rahmen der Globalisierung muss ein Interessenausgleich auf globaler Ebene stattfinden. Globalisierung beschränkt sich nicht darauf, Wirtschaft zu globalisieren, wie manche meinen, um daraus Vorteile zu ziehen. Nein, Interessen aller Menschen müssen globalisiert werden. Globalisierung heißt, die Welt als Ganzes zu sehen, als Gesamtkonstruktion aus Natur, Mensch, Technik und Wirtschaft. Die Natur, also unsere Umwelt, ist Mitspieler und ein Partner am Tisch aller Verhandlungen.
Demzufolge müssen alle Interessen der Natur genauso berücksichtigt werden, wie die Interessen aller anderen Teilnehmer. Gewinn-Margen zugunsten einzelner Beteiligter werden aufgelöst in eine Verteilung des Verdienstes, geglättet und unter stärkerer Berücksichtigung der Hersteller und der Umwelt (Natur), sodass es sich künftig weniger lohnt, Waren und Teile davon umweltschädlich durch die Welt zu schippern.
Steuern werden international dort entrichtet, wo der Verkauf der Ware und die Nutzung der Dienstleistung stattfindet und dort, wo die Dienstleistung erbracht oder die Ware hergestellt wird, und zwar so, dass der Gewinn im Nutzungsland, die Umsatzsteuer jedoch im Herstellungsland entrichtet wird. Findet die Nutzung und die Herstellung im gleichen Land statt, cool. Wenn nicht, auch cool, niemand geht leer aus. Gewinne werden nie wieder um den Erdball geschoben, um sie mit angeblichen Verlusten in anderen Ländern zu verrechnen. Steuerparadiese werden aufgelöst. Cayman Islands und Luxemburg ADE, ihr werdet nicht darben, sondern von Euren Ersparnissen zehren!
Diese international festzulegende und Gesetzeskraft beinhaltende Vereinbarung hätte weitreichende Folgen. Die wichtigste Folge wäre eine Anhebung sozialer Standards in den Herstellerländern, da die Umsatzsteuer diesen Ländern zugutekommt und die Reichen werden etwas weniger reich! Millionäre bleiben Millionäre, Milliardäre bleiben Milliardäre, aber Sklaven werden zu selbst bestimmten Arbeitnehmern, analog westlicher Kulturen. Es bedarf keiner Geldverschiebungs- und Hilfsprogramme mehr, da diese Leistungen durch die Umsatzsteuer bereits abgedeckt sind.
Natürlich wird die Verwendung der Umsatzsteuer an soziale und infrastrukturelle Investitionen der jeweiligen Staaten gebunden, um Korruption von Beginn an zu unterbinden. Ein wesentlicher Beitrag dieser Umstrukturierung wird sein, dass sich niemand mehr in der Welt auf den Weg machen muss, woanders sein Glück zu suchen. Wirtschaftsmigration wird es in dieser Form nie wieder geben.
Es ist der Gedanke, den Sozialstaat als Modell weltweit zu etablieren, und zwar nicht in werteorientierter Überheblichkeit, sondern als logischen Anreiz und Chance, das kollabierende kapitalistische System zu stabilisieren. Gleichzeitig führt dieser Gedanke zwangsläufig zu einer Art neuem Denken im Sinne einer Deglobalisierung, zurück zur nationalen Produktion durch Unattraktivität der Internationalisierung, weil über kurz oder lang Lohnunterschiede und Lebensstandards aufgelöst werden und damit die profitorientierte Notwendigkeit der Auslagerung von Produktion ins billige Ausland entfällt.
Die Welt kann sich nur ändern, wenn eine globale Organisation mit Macht existiert und das schwächelnde Bürokratiemonster UN, analog zur EU, in den Abfluss der Geschichte gespült wird.
Europa ist ein geographisches und kulturelles Gebilde. Die Staaten Europas haben eine gemeinsame Vergangenheit und Zukunft. Die EU jedoch hat seit ihrer Gründung nichts für den Einzelnen getan oder dessen Leben einfacher und sicherer gemacht.
Vorausschauendes Denken und Planen sind dieser Gesellschaft fremd. Es wird von der Hand in den Mund gelebt und von vergangenen Errungenschaften gezehrt.
Sogar auf den Weltklimarat IPCC bezeichnet die Kernenergie ausdrücklich als ein Instrument des Klimaschutzes. Ebenso ordnet die Europäische Union die Kernenergie als ein Instrument des Klimaschutzes ein.
Jeder europäische Staat wird seine eigene Währung besitzen, um endlich wieder die Herrschaft über die eigenen Interessen ausüben zu können. Europäische Staaten werden sich wieder auf Augenhöhe begegnen, selbstbewusst und frei.
Die EU, gegründet 1992 im sog. Maastrichter Vertrag, ist nicht Europa. Es gab davor die EWG und die EG im Westen und den RGW im Osten. Diese Gebilde waren nie Europa oder sind immer nur Teile davon gewesen. Handel war
Es gibt keinen Treibhauseffekt, welcher die Stratosphäre in Richtung Troposphäre durchdringt und diese aufheizt. Der tatsächliche und nachweisbare Treibhauseffekt spielt sich zwischen Mesosphäre und Stratosphäre selbst ab und verbraucht die erzeugte Energie vollständig in sich selbst.
Alle Klimaaktivisten sind auch Illusionisten! Ich kann leider keinen Zauberkünstler ernst nehmen, der den natürlichen Klimawandel ablehnt. Eine Illusion wird zum Narrativ und dieses zur Wahrheit umprogrammiert.
Das eigene Ich und die selbstherrliche Verwirklichung individuellen Glücks gegenüber gesamtgesellschaftlicher Orientierung, die Herabsetzung staatlicher und gesellschaftlicher Ziele ist ein Fehler, der sich noch bitter rächen wird, denn der Westdeutsche hat in der Zeit des Bestandes der Bundesrepublik massenweise seine
Künftig werden alle Erwerbstätigen (Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbstständige, Unternehmer) in eine staatliche Rentenversicherung einzahlen, egal woher und wie private Einkünfte erzielt werden.
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Kontakt Telefon: + 4 9 1 7 2 / 3 2 2 2 3 5 1 E-Mail: i n f o [ a t ] a l t e r n a t i v e s – m a n i f e s t . d e
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EU-Streitschlichtung
Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) möchten wir Sie über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) informieren. Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/odr?tid=321907561 zu richten. Die dafür notwendigen Kontaktdaten finden Sie oberhalb in unserem Impressum.
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Jacques Prevert
In einer Zeit komplexer gesellschaftlicher Herausforderungen ist der freie und offene Austausch von Ideen wichtiger denn je. Ich verstehe meine Seite als eine Initiative, die sich der kritischen Betrachtung bestehender Strukturen widmet und Impulse für zukunftsfähige Entwicklungen in Deutschland, Europa und der Welt geben möchte. Mein Ziel ist es, eine Plattform für einen fundierten Diskurs zu bieten, der über etablierte Narrative hinausgeht und neue Perspektiven eröffnet.
Prolog für Schlafschafe
Alternative Sichtweise zur deutschen Politik: Wo steht unser Land?
Die politische Landschaft Deutschlands ist geprägt von festgefahrenen Narrativen und ideologischen Dogmen. Kritische Stimmen werden oft nicht gehört oder aktiv marginalisiert. Das AlternativeManifest nimmt eine Gegenperspektive ein und fordert eine offene Diskussion über die drängenden Fragen unserer Gesellschaft, ohne sich dem vorherrschenden politischen Konsens zu unterwerfen.
Meinungsfreiheit oder gelenkte Debatte?
In Deutschland wird Meinungsvielfalt offiziell hochgehalten, doch die Realität zeigt eine andere Entwicklung: Wer den etablierten politischen Kurs infrage stellt, muss mit Diffamierungen rechnen. Statt auf eine pluralistische Debatte zu setzen, dominieren Emotionalisierung und politisches Framing die öffentliche Diskussion. Kritische Fragen zur Energiepolitik, Migration oder wirtschaftlichen Stabilität werden mit Schlagworten abgetan, anstatt ernsthaft erörtert zu werden.
Demokratie in der Krise?
Die Grundprinzipien der Demokratie beruhen auf Transparenz und offener Meinungsbildung. Doch immer häufiger werden unliebsame Positionen ausgeblendet oder als extrem dargestellt, um alternative Lösungsansätze zu diskreditieren. Statt einer sachlichen Auseinandersetzung herrscht eine Kultur der Ausgrenzung – ein Trend, der langfristig das Fundament demokratischer Prozesse gefährden könnte.
Wirtschaftliche Vernunft oder ideologische Lenkung?
Deutschland war einst ein globaler Wirtschaftsmotor, doch politische Entscheidungen gefährden zunehmend die wirtschaftliche Stabilität des Landes. Der Industriesektor wird durch restriktive Vorgaben ausgebremst, während untragbare Energiekonzepte die Wettbewerbsfähigkeit untergraben. Wer eine kritische Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung anstellt, stellt schnell fest, dass kurzfristige Symbolpolitik langfristige Schäden verursacht.
Politik mit Vision oder Zerfall in Beliebigkeit?
Die politische Führung des Landes scheint zunehmend von kurzfristigen Agenden getrieben zu sein. Zukunftsorientierte Konzepte werden zugunsten von populären, aber oft realitätsfernen Maßnahmen geopfert. Während sich andere Nationen strategisch für kommende Herausforderungen rüsten, verliert Deutschland sich in ideologischen Debatten, die der langfristigen Stabilität wenig nutzen.
Das AlternativeManifest: Gemeinsam Perspektiven entwickeln für Deutschland und Europa in einer sich wandelnden Gesellschaft
Alternative Einleitung
Als Bürger dieses Staates betrachte ich die politische Landschaft Deutschlands, geprägt durch die Dynamiken von Macht und Medien. Dieses Bild ist naturgemäß subjektiv, und mir ist bewusst, dass nicht jeder es teilen oder die darin enthaltenen Realitäten anerkennen möchte, da diese oft ignoriert oder vermieden werden. Es erfordert Mut, die eigenen Überzeugungen zu hinterfragen oder sich in fremde Gedankengänge hineinzuversetzen. Viel zu oft wird die Konfrontation mit dem politischen Gegenüber gescheut; stattdessen ist es bequemer, diesen zu diskreditieren oder gar zu eliminieren, anstatt eine faktenbasierte Auseinandersetzung zu führen. Dies führt zu einer Zersplitterung des Diskurses und erschwert die konstruktive Gestaltung unserer Gesellschaft.
Das, was wir an linksgrüner Politik (CDU/CSU sind nicht mehr konservativ, daher sind sie für mich linksgrün) erleben dürfen, grenzt an intellektuelle Körperverletzung. Haben die alle einen Einlauf bekommen oder eine Pille geschluckt?
In diesem Staat haben sich Gaga-Themen mit Gaga-Antworten und Gaga-Politikern zu einem Gaga-Land vereint. Doch wehe dem, der meint, das wäre nur harmloses Kasperletheater! Es ist, um es klar auszudrücken, grob fahrlässige Brandstiftung, die hier tagtäglich vorprogrammiert wird.
Wir befinden uns in einer Kakistokratie, in der die Demokratie ad absurdum geführt und unser Staat zielstrebig und mit offenkundiger Absicht gegen die Wand gefahren wird. Für jeden, der noch einen Funken Intelligenz besitzt, ist das um uns herum ablaufende Spektakel eine absolute Zumutung und eine eindeutige Beleidigung unserer kognitiven Fähigkeiten. Es ist unerträglich, zu beobachten, wie die beiden Kumpane Dummheit und Bosheit die Machtan sich gerissen haben und nun mit faschistoiden Methoden die freie Entwicklung dieser Republik brutal unterdrücken.
Stellen Sie sich einfach vor: Man drückt einem Kleinkind im Wohnzimmer seiner Eltern seelenruhig ein brennendes Feuerzeug und einen randvollen Benzinkanister in die Hand, streichelt ihm anschließend liebevoll über den Kopf, um sich dann, in einer unvergleichlichen Geste des Zynismus und der absoluten Ignoranz, genüsslich auf die Rollpiste des nächstbesten Flughafens zu kleben. Das ist das Niveau, auf dem wir uns bewegen.
Wenn Sie sich bisher wohlbehütet in Ihrer Meinungsblase sonnten und Wahrheiten über sich selbst, Deutschland, Europa und die Welt lediglich als lästige Randerscheinungen abtaten, dann rate ich Ihnen dringend vom Weiterlesen ab. Die Konfrontation mit den faktischen Problemen unserer Gesellschaft und Politik könnte Ihr gemütliches, wokes Weltbild nachhaltig erschüttern. Insbesondere an all jene „besseren Menschen“, die ihre Freitage lieber hüpfend oder angeklebt auf deutschen Straßen oder herabhängend von Autobahnbrücken verbringen, anstatt intellektueller Bildung nachzugehen – oder jene, die klatschend am Bahnhof stehen, wenn sich anstelle von dringend benötigten Hirnchirurgen oder bedürftigen Familien lediglich Horden junger Männer ergießen: Bitte nicht weiterlesen!
Sie sind entweder bemitleidenswerte, getäuschte Mitläufer oder gar unbewusste Komplizen, und meine Ausführungen über Sie sind zahlreich und schonungslos. Aber vielleicht ist es gerade dieser zynische „Kick“, der Sie zum Verweilen und Weiterlesen animiert.
Ich werde hier außerdem meine persönlichen Analysen zu den politischen Realitäten in Deutschland, der Europäischen Union und der gesamten Welt darlegen. Diese Ausführungen bieten Ihnen eine schonungslose Bestandsaufnahme des gegenwärtigen IST-Zustands unserer deutschen Gesellschaft, die eingebettet ist in ein zerrissenes Europa und eine sich rasant wandelnde globale Landschaft. Es ist eine Perspektive, die das Gewohnte herausfordert und möglicherweise unbequem ist.
Parallel zu dieser kritischen Diagnose werde ich einen klaren SOLL-Zustand skizzieren. Ich werde aufzeigen, wie unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben alternativ zum bestehenden Gesellschaftsmodell gestaltet werden könnten und sollten. Es ist eine Vision, die auf den Fundamenten unserer jahrtausendealten deutschen Kultur und Gemeinschaft aufbaut, um ihren Bestand in den Turbulenzen der weltweiten Umwälzungen zu sichern.
Seien Sie gewarnt: Die hier präsentierten Gedanken werden Sie mit einer existenziellen Frage konfrontieren. Unsere Nation und Gemeinschaft stehen an einem Scheideweg. Sie muss die Kraft finden, sich in diesem globalen Taumel zu behaupten und mit ihrer einzigartigen Identität zu bestehen. Andernfalls droht sie, zwischen den skrupellosen Machtblöcken der Welt unwiderruflich zermalmt zu werden.
Es liegt an uns allen, diese Realität zu erkennen und die notwendigen Schritte zu unternehmen. Sind Sie bereit, sich dieser Herausforderung zu stellen? Dazu müssen wir aber in der Lage sein, die Mechaniken zu begreifen, die uns bewegen.
Das Leben wird vorwärts gelebt und rückwärts verstanden.
Søren Kierkegaard
Visionen zur Politik
Ich sehe, dass Deutschland momentan grundsätzlich eine klare Vision für die künftige Ausrichtung und Entwicklung seiner Gesellschaft, des Staates, seiner Wirtschaft und seiner Bürger fehlt. Diese Feststellung geht weit über bloße Kritik hinaus; sie deutet auf ein fundamentales Problem hin, das die Orientierung in einer immer komplexer werdenden Welt erschwert. In einer Zeit, in der sich globale Machtgefüge verschieben, technologische Sprünge stattfinden und die Gesellschaft selbst im Wandel ist, braucht ein Land mehr als nur administrative Effizienz – es braucht eine inspirierende Leitidee.
Wo sollen sich die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland orientieren, um dieses Land in die Zukunft zu führen? Diese Frage hallt wider, denn die Antworten darauf scheinen zunehmend vage zu bleiben. Eine Nation, die einst für ihre Ingenieurskunst, ihre sozialen Sicherungssysteme und ihre vorausschauende Politik bewundert wurde, wirkt heute oft richtungslos. Es fehlt ein gemeinsames Ziel, das über Legislaturperioden hinaus Bestand hat und über parteipolitische Gräben hinwegträgt.
Früher gab es vielleicht die Vorstellung des sozialen Marktwirtschaftsmodells als Wegweiser, oder die Vision eines geeinten und starken Europas. Doch diese Konzepte scheinen ihre integrative Kraft verloren zu haben oder werden in der täglichen politischen Auseinandersetzung zerrieben.
Das Fehlen einer klaren Vision hat weitreichende Konsequenzen:
Für die Bürger: Ohne eine Vorstellung davon, wohin die Reise gehen soll, fällt es schwer, sich zu identifizieren oder eigene Beiträge zu leisten. Frustration, Apathie und ein Gefühl der Ohnmacht können die Folge sein. Warum sollte man sich anstrengen, wenn das Ziel unklar ist oder nicht mehr überzeugt?
Für die Wirtschaft: Unternehmen benötigen Planungssicherheit und Rahmenbedingungen, die eine langfristige Strategie ermöglichen. Wenn der Staat keine klare Linie vorgibt, etwa bei der Energieversorgung, der Digitalisierung oder der Regulierung, führt das zu Investitionsunsicherheit und lähmt die Innovationskraft.
Für den Staat: Eine Regierung ohne Vision verliert an Legitimität und Gestaltungskraft. Sie agiert eher reaktiv als proaktiv, verwaltet statt zu gestalten und verliert möglicherweise den Anschluss an internationale Entwicklungen.
Eine solche Vision müsste mehr sein als eine Aneinanderreihung von Einzelmaßnahmen. Sie müsste ein kohärentes Bild der Zukunft zeichnen, das Aspekte wie ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und technologische Innovation miteinander verbindet. Es bräuchte eine Antwort auf die Frage, welche Rolle Deutschland in Europa und der Welt spielen will und wie es seine Werte und Interessen im globalen Kontext vertreten kann.
Es geht darum, einen neuen Konsens darüber zu finden, was „deutsch“ in der heutigen Zeit bedeutet und welche kollektiven Ziele wir verfolgen wollen. Nur so kann wieder ein Gefühl von Orientierung und gemeinsamer Identität entstehen, das die Menschen und die Wirtschaft dazu befähigt, an einem Strang zu ziehen und dieses Land wirklich zukunftsfähig zu machen.
Das Grundgesetz kann und wird niemals eine echte Vision für unser Land sein. Der Kern dieser harten Wahrheit liegt in seiner Entstehung: Es wurde nicht aus dem souveränen Willen des Volkes in einer freien Volksabstimmung geschaffen. Stattdessen wurde es den Westdeutschen von drei alliierten Siegermächten als temporäres Regelwerk aufgezwungen. Das ist keine Meinung, das ist eine unbestreitbare historische Tatsache.
Es entstand in einer Zeit der Besatzung und des Wiederaufbaus, explizit als vorläufige Ordnung – als eine Übergangsperiode, bis eine gesamtdeutsche Verfassung in freier Selbstbestimmung entstehen könnte. Für viele bleibt dies ein bleibender Makel, eine nicht verheilte Narbe der Niederlage, die die volle Souveränität und demokratische Legitimität unseres Staates fundamental infrage stellt.
Ferner ist eine bloße Aneinanderreihung von Paragrafen, Artikeln und Absätzen ohnehin nicht als Vision tauglich. Eine Verfassung ist das juristische Gerüst eines Staates, doch eine Vision muss weit über trockene Rechtsnormen hinausgehen. Sie braucht Inspiration, Identifikation und einen gemeinsamen Zukunftsentwurf, der die Menschen verbindet und motiviert. Wo sind aber die kollektiven Ziele, die über das rechtliche Prozedere hinausweisen? Das Grundgesetz mag die Spielregeln festlegen, aber es gibt keine Auskunft darüber, welches Spiel wir eigentlich spielen oder wohin die Reise gehen soll. Es ist ein Korsett, das uns zwar zusammenhält, uns aber keine Flügel verleiht.
Diese kritische Betrachtung kulminiert in der zynischen Frage nach dem Ziel dieses Übergangsvehikels. Denn das Grundgesetz, versehen mit Ausstiegsklauseln aller Art, selbst in den Grundrechten, und jederzeit von der Regierung änderbar, wirkt wie ein Fahrzeug ohne Navigation. Seine Route wird ständig von wechselnden Händen justiert, und die vermeintliche Stabilität und Unantastbarkeit dieses Fundaments entpuppt sich als trügerische Illusion.
Die Drastik dieser Darstellung offenbart eine existenzielle Unsicherheit: Wenn selbst das Fundament provisorisch ist und nach Belieben manipuliert werden kann, dann schwebt unser Staat in einem luftleeren Raum. Wir sind auf einer Reise, deren Endpunkt unbekannt ist, gesteuert von Mächten, deren Motive wir nicht vollständig durchschauen. Die vermeintliche Verfassung ist in dieser Sichtweise nichts als ein provisorisches Ticket, das uns auf eine Odyssee ins Ungewisse schickt – ohne Kompass und ohne festgelegten Kurs.
Deutschland im Niedergang zu erleben, gleicht der qualvollen Beobachtung eines Autounfalls in Zeitlupe. Man steht daneben, gefangen in einem Zustand der Ohnmacht. Der verzweifelte Wunsch, zu helfen und einzugreifen, zerreißt einen, doch die Realität ist brutal: Man ist machtlos, muss tatenlos zusehen, wie das Unvermeidliche geschieht. Man weiß mit beklemmender Gewissheit, dass der Aufprall wehtun wird, dass es Tote und Verletzte geben wird – von den unermesslichen Kosten ganz zu schweigen. Doch jede Hilfe scheint verwehrt: Das rettende Krankenhaus ist kilometerweit entfernt, die nächste Notrufsäule ist defekt, und das Handynetz ist ausgefallen. Wir sind abgeschnitten, hilflos einem Ereignis ausgeliefert, dessen katastrophale Folgen sich bereits abzeichnen.
Was können wir tun?
Ich ringe mit der schmerzhaften Frage, wie wir das wiederherstellen können, was einst „Made in Germany“ ausmachte und das Leben hier so hoffnungsvoll gestaltete. Das war, bevor die „Cancel Culture“ und der „grüne Wahnsinn“ die Gedanken unserer Mitmenschen in Geiselhaft nahmen und verformten. Mir ist schmerzlich bewusst: Der aktuelle politische Mainstream zerstört unsere Gesellschaft. Unsere gewählten Volksvertreter spalten sie mit beängstigender Effizienz und ruinieren unsere wirtschaftliche Basis systematisch.
Tief in meinem Inneren weiß ich, dass dieser Kurs nicht länger tragbar ist. Doch die Angst vor den Konsequenzen, die sich daraus ergeben, lähmt mich fast. Genau deshalb widme ich mich zunächst der Aufarbeitung – denn nur wer versteht, woher er kommt, kann vielleicht einen Weg nach vorn finden.
Wohin soll diese Reise gemeinsam gehen? Fahren wir in einem löchrigen Kahn, besetzt mit desinteressierten und indoktrinierten Mitläufern? Die vielen Nichtwähler, die Desillusionierten und die Abgehängten – sie schaufeln die Kohlen in das Feuer jener, die diese für ihren woken Egotrip hemmungslos verbrennen. Wo, zum Teufel, soll Deutschland in 10, 30 oder gar 100 Jahren stehen, wenn wir diesen Irrweg fortsetzen? Die Frage ist nicht nur eine Herausforderung, sondern ein Schrei nach einer Antwort, die weit über das Tagesgeschäft hinausgeht.
Es ist doch herrlich zu beobachten, wie in unserem Land – ganz zur Erleichterung der Volksvertreter und ihrer medialen Lautsprecher – niemand auch nur auf die Idee kommt, uns Bürger zu fragen, was wir denn eigentlich von unserem Staat erwarten oder welche Pläne wir mit unserem Land haben. Nein, dafür ist keine Zeit!
Stattdessen schwadronieren Parteien, NGOs und Medien mit belehrender Miene über den Meeresspiegel in 50 oder 100 Jahren, über den angeblichen Temperaturanstieg bis 2035, über die Eisfreiheit am Nordpol, das angebliche Ozonloch am Südpol und den unermüdlichen Anstieg diverser Spurengase. Großartig! Man könnte fast meinen, sie hätten den Weltuntergang auf dem Stundenplan stehen. Dass man aber das Wetter des morgigen Tages nicht zuverlässig vorhersagen kann, scheint der grandiosen Zukunftsforschung keinen Abbruch zu tun.
Ich bin mir absolut sicher, man kann die Probleme dieser Welt nicht lösen, indem man sie von einer Stecknadel aus zu lenken versucht. Man muss erst einmal seinen eigenen Laden in Ordnung bringen, um überhaupt ausstrahlen und Vorbild sein zu können. Und wissen Sie was? Es gab tatsächlich eine Zeit, da war die Welt fast so weit, diesem Vorbild zu folgen. Und dann, ja dann kam leider die linksgrün-woke Agenda. Die haben es nicht nur verkackt, sondern richtig glorreich versagt.
All diese Debatten um Deutschland sind nur läppische Nebengeräusche in einem undurchdringlichen Nebel aus Musk, Gates, Bezos und Zuckerberg. Diese sogenannten Supermilliardäre? In meinen Augen sind sie nichts weiter als verschüchterte Kinder in Erwachsenenkörpern, die zufällig an einen Haufen Schotter gelangt sind. Sie dienen wunderbar als Ablenkungsmanöver, um die Augen der Welt von den wahren Geldgöttern abzuhalten.
Denn die BlackRock- und Vanguard-Billionäre – die wahren Erben der Dynastien Carnegies, Rothschilds und Rockefellers – sind die wahren Lenker dieser Welt. Sie spielen mit den Supermilliardären genauso geschickt wie mit ganzen Staaten und natürlich auch mit uns, dem einfachen Volk. Das ist das perfide Spiel, das hinter den Kulissen läuft.
Währenddessen hat sich die Welt um uns herum unbeeindruckt weitergedreht, und unser Land vermodert langsam in Untätigkeit oder einer kruden Dünnschiss-Politik. Die Globalisierung und die davon profitierenden Eliten haben uns Bürger fest im Griff, und wir haben keine Antwort darauf. Die Demokratie und die Politik sind längst ausgehöhlt, weil die entscheidenden Beschlüsse auf einer ganz anderen Ebene gefasst werden.
Und das hat einen Grund: Deutschland hat nun mit dem „Sondervermögen“ insgesamt über 3 Billionen Euro Schulden angehäuft. Jetzt raten Sie mal, bei wem dieser gigantische Berg gelandet ist? Übrigens sind die Amerikaner mit fast 30 Billionen Dollar noch weitaus tiefer verschuldet.
Geht hinaus auf den Bahnhofsvorplatz, in den Bahnhof, in die Straßen Eurer Stadt und in die Schulen Eurer Kinder. Fahrt mit dieser Bahn, dem Auto oder mit dem Bus. Testet die bröckelnden Straßen und Wege mit Euren Lastenrädern oder Eurem E‑Bike. Schaut genau hin auf die Menschen, die Geschäfte und die Zustände.
Seht und begreift, was los ist. Fragt Euch, warum es so ist. Und dann zieht die Linie zurück: Wer hat dieses Land seit 1949 geführt? Wer stand an der Spitze, wer hat die Richtung bestimmt? Fragt Euch: Wer hat das zu verantworten? Welche Parteien haben entschieden und versäumt?
Wir sind nicht länger Zuschauer. Wir sind nicht länger Statisten. Wir sind die Stimmen, die nicht mehr schweigen. Wir sind die Bewegung, die nicht mehr wartet. Erkennt die Muster – und zerbrecht sie! Erkennt die Verantwortung – und fordert sie ein! Heute. Nicht morgen. Gemeinsam. Laut. Unübersehbar.
Dies ist mein Aufruf: Steht auf, erhebt Euch, nehmt Euch den Raum, der Euch gehört!
Projekt
Ich begann dieses Projekt im März 2021, getrieben von der klaren Erkenntnis des Missbrauchs einer Pandemie. Die Ereignisse in Deutschland seit 2015 hatten mich bereits tief beeinflusst, und seither sind unzählige weitere Eindrücke hinzugekommen – es werden täglich mehr.
Mir ist bewusst, dass dieses Werk kein klassisches Manifest im herkömmlichen Sinne darstellt. Der Begriff „Manifest“ ist definitionsgemäß sehr schwammig und oft mit politischen Proklamationen verbunden. Doch mein primäres Ziel ist es, eine fundierte Diskussionsgrundlage zu schaffen, die Sie dazu einlädt, mit mir ins Gespräch zu kommen.
Ob dieses Projekt jemals zu einem „echten“ Manifest reifen wird, wer weiß das schon. Doch seine Qualität, Korrektheit und Wahrhaftigkeit müssen in jedem Fall der Realität standhalten und sich in der Diskussion beweisen.
Um diese IST-SOLL-Betrachtung zu verdichten, möchte ich meine Darstellungen auf elf zentrale Punkte reduzieren. Diese sollen, ähnlich den Elf Geboten, kurz und verständlich für jeden Mann und jede Frau formuliert sein. Dies soll nicht nur meine Ausführungen prägnant halten, sondern vor allem sicherstellen, dass diese Regeln einfach zu verinnerlichen sind, damit jeder Einzelne danach handeln kann. Möge mir der Herr die Kraft geben, dieses Vorhaben umzusetzen und mich nicht verzagen lassen, auch wenn sich tagtäglich erneut die Unfähigkeit der Volksvertreter in erschreckender Deutlichkeit offenbart.
Die unglaubliche Menge an unbewältigten Themen in unserem Heimatland wird auch in diesem Manifest ihre Wirkung entfalten. Ich bin mir weiterhin nicht darüber im Klaren, was am Ende wirklich dabei herauskommen wird. Doch die Dringlichkeit gebietet es, diesen Weg zu gehen.
Politisch interessierte Menschen und Freunde helfen mir dabei, meine Emotionen im Zaum zu halten und meine eingeschränkte Sicht auf die Dinge zu bewerten und zu erweitern. Ich lade alle interessierten und aufgewachten Bürger ein, sich mit mir auseinanderzusetzen und ihren Beitrag zur Ausgestaltung dieses Werkes zu leisten.
Dieses Projekt befindet sich weiterhin in der Entstehungsphase: Viele Passagen sind noch unausgereift, manche Themen lediglich gestreift, und einige Kapitel existieren bisher nur stichwortartig. Ich gebe mir größte Mühe, diese Arbeiten zügig voranzutreiben.
Manifest
Karl Marx
Ich möchte hier noch einige Anmerkungen zu Karl Marx‘ berühmtestem Werk, dem Kommunistischen Manifest, loswerden – insbesondere im Vergleich zu seinem fundamentalen Hauptwerk „Das Kapital“. So brillant und messerscharf die Analysen in seinem „Kapital“ die Mechanismen des Kapitalismus sezierten, so unglaublich verfehlt und irregeleitet war die Herleitung zur Umsetzung einer kommunistischen Gesellschaft im Manifest.
Marx beging einen entscheidenden Fehler: Er versäumte es, die Menschen selbst gründlich zu analysieren. Er dachte nicht darüber nach, ob diese den von ihm vorgeschlagenen Weg überhaupt gehen wollten und konnten. Er verdrängte die grundlegende Erkenntnis, dass nicht der in Fesseln liegende Arbeiter die gesellschaftlichen Umwälzungen vorantreibt. Die disruptiven Anstöße kamen und kommen fast immer von außen, von der intellektuellen Weisheit und der umfassenderen Übersicht der betuchteren, über ihnen stehenden Klassen. Das ist eine Lehre der Geschichte, die Marx offenbar ignorierte.
Zudem entpuppte sich sein Manifest in der praktischen Anwendung, durch die Schaffung sogenannter „sozialistischer“ Gesellschaften, als eine Anleitung zur Umsetzung und Erhaltung totalitärer Diktaturen. Das Manifest wurde auf zynische Weise missbraucht, um die Unfehlbarkeit einer kommunistischen Weltanschauung zu belegen. Dadurch wurden Zwangsmaßnahmen zur Bewahrung der Planwirtschaft gerechtfertigt, die jedem menschlichen Maßstab spotten: Der zweite Mauerbau, der Gleichschritt, die Tristesse und die allgegenwärtige Gesinnungsschnüffelei. Die Vision der Befreiung führte in die schlimmste Form der Knechtschaft.
Diese kritische Betrachtung des Kommunistischen Manifests zeigt einmal mehr, wie entscheidend die Berücksichtigung der menschlichen Natur und der realen politischen Dynamiken für jede Vision einer Gesellschaft ist – und welche katastrophalen Folgen es haben kann, wenn sie ignoriert werden.
Was Marx einst als weltweite Befreiung des Proletariats von Unterdrückung und Ausbeutung visionierte, wurde von den sozialistischen Diktatoren mit zynisch umgedrehten Vorzeichen selbst praktiziert und damit ins Gegenteil verkehrt.
Betrachten wir die aktuelle gesellschaftliche Lage und vergleichen wir sie mit den Forderungen aus dem Kommunistischen Manifest von Karl Marx: Es ist eine Politik gegen das Volk, nicht mit dem Volk. Abgehobene Besserwisser gestalten die Politik nach Gutdünken, nach ihrer eigenen Agenda und starrer Parteidisziplin – und das gegen unseren Willen als Bürger. Die Stimmen, die wir bei Wahlen abgeben, scheinen lediglich der Legitimation dieser Scheindemokratie zu dienen. Doch die vielen Nichtwähler entlarven diese Farce.
So addieren sich Minderheiten zu Gewinnern, während die Mehrheit an den Rand gedrängt wird. Dies ist nicht nur eine Fehlentwicklung; es ist eine Perversion des demokratischen Prinzips, die uns zwingt, die wahren Machtverhältnisse und die Mechanismen unserer Gesellschaft kritisch zu hinterfragen.
Fehler nicht wiederholen
Eine kommunistische Planwirtschaft, die Diktatur des Proletariats oder andere autoritäre Systeme – sie alle entbehren der entscheidenden Triebfedern des freien Marktes. Dies wurde dutzendfach bewiesen; es ist ein totes Pferd, ein gescheitertes Experiment. Und doch versuchen Menschen aus dem links-grünen oder antimodernen Spektrum, diesen alten Gaul erneut zu reiten und unsere freiheitliche soziale Marktwirtschaft in eine Planwirtschaft umzuwandeln.
Ihre Begründung? Der angebliche Einfluss des Menschen auf die Natur und krude Verschwörungstheorien zu den Themen Klimawandel, Haltung, Meinungsfreiheit, Diversität, Migration und Krieg. Erstens ist das schlicht und ergreifend Unfug, wie ich in den folgenden Kapiteln dieses Manifests detailliert beweisen werde. Zweitens halte ich diese woke Gesellschaftsfantasie für faschistoid und stalinistisch. Denn auch sie begeht den fundamentalen Fehler, Zwang als Mittel der Kontrolle einzusetzen.
Menschen tun Dinge nur freiwillig, wenn sie selbst tief davon überzeugt sind. Doch was ich beobachte, ist lediglich massenweise nachgeplappertes ideologisches Material aus diversen staatlichen Medien, gänzlich ohne Reflexion. Ich kenne das alles nur zu gut. Ich war selbst ein stromlinienförmiges Teil einer solchen Diktokratie. Das Wiederaufleben dieser Zwangsmechanismen ist nicht nur beängstigend, es ist eine direkte Bedrohung für unsere Freiheit und unser Denken.
Ohne eine Leistungsgesellschaft und die angemessene Belohnung unserer Leistungsträger wird es weder Wohlstand noch ein funktionierendes sozialesSystem geben. Am Ende werden alle Abhängigen verlieren, und wir werden alle gleich schlecht leben. Die Nivellierung schreitet unaufhaltsam voran. Zwar spüren wir die vollen Auswirkungen bislang nicht, da Inflation, Wetter, Corona und der Krieg die wahren Schuldigen und das eigentliche Ziel dieser linksgerichteten Agenda geschickt verdecken. Doch die Rechnung wird kommen: Jemand muss dieses sozialistische Experiment am Ende bezahlen. Und es werden mit Sicherheit nicht diejenigen sein, die es initiiert haben.
Genau an diesem verhängnisvollen Punkt befinden wir uns. Die stalinistische Verbotskultur tötet unsere Gesellschaft, unsere Kultur, unsere Industrie und unseren Wohlstand. Sie will uns alle zwingen, ihren vermeintlich „besseren“ Weg zu gehen – selbst wenn nur magere 15 % fehlgeleiteter Bürger dies bei der letzten Bundestagswahl bekundet haben. Wir sind unaufhaltsam dabei, unsere Demokratie zu ersticken.
Doch ich mache dabei nicht mit. Ich werde mich nicht noch einmal verbiegen und mich diesem Diktat nicht beugen. Deutschland ist meine Heimat, mein Zuhause. Dieses Zuhause werde ich mit allen Mitteln schützen und mithelfen, meine Familie und die Familien so vieler Deutscher vor einem Zusammenbruch unserer Heimat zu bewahren.
Mein Fokus
Vielfalt und Diversität der politischen Diskussion
Ich bin davon überzeugt, dass eine umfassende Betrachtung der aktuellen globalen und nationalen Entwicklungen unerlässlich ist. Daher beleuchte ich eine breite Palette von Themenfeldern, die unsere Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt betreffen. Unsere Artikel und Analysen basieren auf dem Wunsch nach Sachlichkeit, Transparenz und einer kritischen Auseinandersetzung mit den Fakten.
Offener Diskurs und Verantwortung: Unser Engagement für Meinungsfreiheit und Demokratie im Kontext aktueller gesellschaftlicher Debatten.
Themenschwerpunkte:
Heimat & Identität: Eine Reflexion über die Bedeutung von Wurzeln, Kultur und Zusammenhalt in einer globalisierten Welt.
Deutschland im Fokus: Analysen zur innenpolitischen Entwicklung, seiner Parteien, zur Gesellschaft und zu den Herausforderungen unseres Landes.
Europa & Globale Verantwortung: Die Rolle Europas in einer multipolaren Welt und die Gestaltung internationaler Beziehungen.
Wirtschaft, Finanzen & Infrastruktur: Perspektiven für eine nachhaltige und resiliente Wirtschaftsordnung.
Energie, Umwelt & Klima: Sachliche Auseinandersetzung mit ökologischen Herausforderungen und technologischen Lösungen.
Sicherheit & Verteidigung: Diskussionen über die Gewährleistung innerer und äußerer Sicherheit im 21. Jahrhundert.
Gesundheit, Sozialpolitik & Rente: Ansätze für zukunftsfähige Systeme der Daseinsvorsorge.
Bildung & Kultur: Die Bedeutung von Wissen, kritischem Denken und kultureller Vielfalt für die Gesellschaft.
Zuwanderung & Gesellschaftliche Kohäsion: Eine ausgewogene Betrachtung von Migration und Integration im Kontext von Gerechtigkeit und Zusammenhalt.
Vielfalt & Gleichberechtigung: Die Förderung eines respektvollen Miteinanders und die Wertschätzung individueller Freiheiten.
Demokratische Prozesse & politische Partizipation: Reflexion über die Funktionsweise unserer Demokratie und Möglichkeiten zur Stärkung der Bürgerbeteiligung.
Mein Ansatz
Offenheit, Kritik und Verantwortung
Ich bin überzeugt, dass eine lebendige Demokratie von einem offenen Diskurs lebt, in dem auch kritische Stimmen Gehör finden und unterschiedliche Perspektiven fair abgewogen werden. Mein Engagement orientiert sich an den Prinzipien der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Verantwortung gegenüber meinen Lesern. Ich lehne jede Form von Extremismus, Diskriminierung und Gewalt ab. Mein Anliegen ist es, einen Beitrag zu einer informierten und sachlichen Auseinandersetzung mit den drängenden Fragen unserer Zeit zu leisten, stets im Rahmen einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Manifest noch unvollständig in Arbeit. Bitte um Geduld.
Grundsätzlich ist zwischen Asyl und Einwanderung zu unterscheiden. Deutschland erfüllt selbstverständlich den internationalen Standard des Asylrechts gem. Genfer Flüchtlingskonvention.
Es gibt keinen Treibhauseffekt, welcher die Stratosphäre in Richtung Troposphäre durchdringt und diese aufheizt. Der tatsächliche und nachweisbare Treibhauseffekt spielt
Alle Klimaaktivisten sind auch Illusionisten! Ich kann leider keinen Zauberkünstler ernst nehmen, der den natürlichen Klimawandel ablehnt. Eine Illusion wird
Das eigene Ich und die selbstherrliche Verwirklichung individuellen Glücks gegenüber gesamtgesellschaftlicher Orientierung, die Herabsetzung staatlicher und gesellschaftlicher Ziele ist ein
Ich bin ein politisch interessierter Zeitgenosse, der das Elend in diesem Land beobachtet. Atheist und Agnostiker durch und durch, denn an irgendeinen Humbug zu glauben, habe ich mir fast abgewöhnt – egal ob das jetzt Götter, Parteien oder Ideologien sind. Und diese alberne Einteilung in „links“ und „rechts“? Das sind Relikte aus Zeiten, als man Leute noch einfacher spalten konnte. Ich denke da an mittelalterliche und religiöse Fanatiker. Und es gelingt dem Teufel wieder. Grüne Ideologen, sog. Feministinnen, radikale Veganer, Gender-Separatisten, Pudding mit Gabeln – Esser, Antifa-Faschisten, Kampf gegen Rächtz – Verblendete, Omas gegen Rächtz – Kämpferinnen. Das alles sind ekelhafte dumme Menschen, die gar nicht verstehen, dass sie instrumentalisiert werden, und die sich benutzen lassen für perfide Ziele.
Ich stehe da, wo der gesunde Menschenverstand bisher nicht komplett von der Politik und den Medien vergiftet wurde. Ich bin dort, wo die Leitplanken des angeblichen Gut und Böse, die uns ständig vorgekaut werden, nicht mehr greifen. Wenn man das als „modern, befreit und aufgewacht“ bezeichnen will, bitte schön. Ich habe einfach keinen Bock mehr auf diesen Scheiß, der unser Land ruiniert.
Mein Blick auf die Welt ist jedoch eher konservativ. Ich wehre mich gegen diesen ganzen ideologisierten Mist, der unsere Gesellschaft schwächt und spaltet, durch Politik und deren Medien. Und damit ist auch klar: Den linksgrün-extremistischen Ideologen bin ich entwischt, deren Einfluss hat sich bei mir erledigt. Rechtsradikalen war ich immer schon weiter entfernt, als die Sonne von der Erde.
Ich bin kein Politikwissenschaftler oder gar ein Politiker – auch kein Philosoph, Ökonom oder sonst so ein sog. Spezialist oder Experte. Ich bin einfach ein ganz normaler Bürger dieses Landes, ausgestattet mit einer ordentlichen Portion Wahrnehmungsvermögen, einem Sinn für Gerechtigkeit und gesundem Menschenverstand. Und ich habe es satt, nur noch im stillen Kämmerlein zu schimpfen oder vor mich hin zu fluchen. Es nervt nur, raubt mir Zeit und ändert ohnehin nichts. Es drängt mich einfach, aktiv zu sein, selbst wenn es erst mal nur darum geht, meine Gedanken hier festzuhalten. Ich mache auch keinen Hehl daraus, dass ich stinksauer und regelrecht aufgeladen bin. Ich versuche mich zu beherrschen, wenn ich mir hier Luft mache. Dabei hoffe ich, dass der geneigte Leser dies wohlwollend zur Kenntnis nehmen wird.
Für all jene, die, so wie ich, das aktuelle politische Geschehen mit geballten Fäusten in den Hosentaschen verfolgen, habe ich nur einen Rat: Macht es mir gleich! Schreibt euch den Frust von der Seele und schreit es raus in die Welt! Deutschland ist doch mittlerweile ein einziger politischer, wirtschaftlicher und medialer Saustall geworden. Und so einen Saustall muss man halt gründlich ausmisten und reinigen. Macht mit und schreibt mir, wenn euch etwas Sinnvolles zu meiner Seite einfällt oder wenn ihr einen Fehler oder eine unsaubere Herleitung findet.
Ich bin geboren im glorreichen Jahr 1966 und durfte, musste, sollte in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) aufwachsen. Ich habe viel gelernt, unter anderem die „Liebe zu unserer Heimat“, der größten DDR der Welt, was grundsätzlich eine gute Idee war, wenn diese Liebe nicht instrumentalisiert worden wäre. Dazu kamen noch ein paar kräftige Schüsse Intelligenz, Gerechtigkeitssinn, Disziplin und Zuverlässigkeit. Respekt vor allen Menschen, egal welche Hautfarbe sie hatten oder wie sie ihr Leben führten, war ebenfalls Teil des Programms, genauso wie die Ablehnung jeglicher Gewalt und Faschismus. Und den gesunden Menschenverstand? Ja, den hat man mir wohl irgendwie in die Wiege gelegt. Ich danke meinen Eltern. Man muss ja auch nicht alles glauben, was einem so erzählt wird, selbst wenn es von offizieller Seite kommt. Das ist quasi mein Fundament, auf dem ich heute die politische Landschaft betrachte – mit einer Mischung aus Skepsis und einer gewissen Nostalgie für die Dinge, die vielleicht nicht schlecht gedacht, aber schlecht gemacht waren.
Die Geschichte meiner Familie begann, sagen wir mal, nicht gerade im Ponyhof. Mein Großvater war in russischer Gefangenschaft, und mein Vater wurde im Mai 1945 mit nichts als ein paar Windeln am Leib als deutsches Kind aus Schlesien vertrieben. Die Tschechen konnten gar nicht schnell genug das Eigentum meiner Großeltern vereinnahmen und die Russen, die später unsere sog. „Freunde“ wurden, haben den Flüchtlingskonvoi meiner Familie verfolgt. Sie haben meiner Oma und meiner Tante alles abgenommen, sie vergewaltigt und sie dann einfach ihrem Schicksal überlassen. Ein Schicksal, das sie in die ehemalige DDR spülte. Dort wuchsen meine beiden Eltern auf. Mein Vater, gezeichnet vom Hunger als Sohn eines vertriebenen und armen Webers, meine Mutter als Lehrerkind. Ich selbst wurde auch Lehrerkind, denn meine Eltern nahmen ihr Schicksal in die Hand und wurden ebenfalls Lehrer. Sie wurden in ihrer Jugend mit dem Glauben an die russischen Freunde und den Sieg des Kommunismus erzogen – ein Glaube, der mir, wie man so schön sagt, ebenfalls in die Wiege gelegt wurde.
Man könnte meinen, das Alter bringt nicht nur Weisheit, sondern auch eine gehörige Portion Ernüchterung. Je älter man wird, desto deutlicher sieht man ja, was alles schiefläuft. Und dann merkt man plötzlich, dass die ganzen Ermahnungen der Großeltern, die man damals so lässig abgetan hat, auf einmal im Kopf widerhallen. Manchmal fragt man sich schon, warum man nicht früher auf die alten Hasen gehört hat.
Es hat eine Weile gedauert, bis ich mich von den Fesseln der linken Ideologie befreien konnte. Meine gesamte Lebensgeschichte schien diesen Weg vorzuzeichnen, und ich bin ihm auch eine Zeit lang gefolgt. Doch ich habe mich davon abgewandt, weil ich die Welt mit offenen Augen betrachte und den Fehler, Gleichnisse zu ignorieren, nicht wiederholen werde. Ich bin entschlossen, die Fratze von Faschismus oder Stalinismus stets zu erkennen. Die Vergangenheit wiederholt sich, auch wenn sie in der Gegenwart neue Namen annimmt. Es ist essenziell, aus ihr zu lernen und alte Fehler zu verhindern.
Doch das Alter zeigt ja bekanntlich, was nicht stimmt. Die verworfenen Ermahnungen der Großeltern hallen in unseren Köpfen wider. Und so habe ich eine ganze Weile gebraucht, mich selbst von den Fesseln einer linken Ideologie zu befreien. Meine ganze Biografie schien diesen linken Weg vorzuzeichnen, den ich eine ganze Weile mitging. Aber ich habe es getan, ich habe mich abgewandt vom linken Irrweg, weil ich mit offenen Augen die Welt betrachte und weil mir nie wieder der Fehler passieren wird, Gleichnisse zu ignorieren und weil ich die Fratze des Faschismus oder Stalinismus im demokratischen oder sozialistischen Mäntelchen immer wieder erkennen werde. Die Vergangenheit wiederholt sich, man muss sie nur erkennen, auch wenn sich die Vergangenheit in der Gegenwart immer wieder neue Namen gibt. Man muss in der Lage sein, zu lernen, und man muss alte Fehler verhindern wollen.
Menschen sind nicht Gefangene ihres Schicksals, sondern nur Gefangene ihrer eigenen Gedanken.
Franklin D. Roosevelt
Und um das gleich vorwegzunehmen: Ich werde auch niemals Mitglied irgendeiner Partei werden. Das liegt nicht nur daran, dass ich Normativität und diesen blinden Gehorsam zutiefst verabscheue. Mir ist die Vielfalt einfach lieber als diese erzwungene Einfalt, die man in Parteistrukturen oft findet. In diesem „Werk“ hier, wie ich es nenne, spreche ich mich ja auch ganz klar dafür aus, den Einfluss von Parteien massiv zu beschränken. Für mich sind Parteien nichts weiter als Relikte von gestern. Sie waren und sind nicht in der Lage, die Probleme von gestern, heute und schon gar nicht die Herausforderungen von morgen zu bewältigen. Warum? Weil sie nicht sachbezogen arbeiten. Stattdessen folgen sie einem Farbschema, einer Fraktion und ihren Führern – und das ist das Hauptproblem, das diese ganze Kiste immer wieder an die Wand fährt.
Deutschland am Scheideweg: Politische Realität jenseits des Mainstreams
Deutschland steht vor tiefgreifenden Veränderungen, doch die öffentlicheDebatte wird zunehmend von vorgefertigten Narrativen bestimmt. Während politische Eliten Stabilität und Fortschritt versprechen, wächst die Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Der politische Mainstream präsentiert sich als alternativlos, doch eine genauere Betrachtung zeigt zahlreiche Widersprüche.
Demokratie in der Praxis: Offenheit oder ideologische Kontrolle?
Offiziell gilt Deutschland als demokratisch und pluralistisch, doch wie frei ist die politische Diskussion tatsächlich? Kritische Stimmen werden oft aus dem Diskurs gedrängt, indem sie als „extrem“ oder „populistisch“ gebrandmarkt werden. Wer etablierte Narrative hinterfragt, muss mit gesellschaftlicher Ächtung rechnen. Statt einer offenen Auseinandersetzung um politische Konzepte erleben wir eine zunehmende Moralisierung von Debatten, die abweichende Meinungen schnell in eine Ecke drängt.
Staatliche Strukturen: Gemeinwohl oder Interessenpolitik?
Die Grundaufgaben des Staates bestehen darin, Sicherheit, Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gewährleisten. Doch immer häufiger wird deutlich, dass politische Entscheidungen nicht primär im Interesse der Bürger getroffen werden, sondern auf Lobbyismus und internationale Einflussnahme zurückzuführen sind. Öffentliche Mittel fließen in ideologisch motivierte Projekte, während grundlegende Infrastrukturprobleme ungelöst bleiben.
Wirtschaft unter Druck: Pragmatismus oder Symbolpolitik?
Deutschlands wirtschaftliche Stärke basiert auf Innovation, Leistung und stabilen Rahmenbedingungen. Doch in den letzten Jahren steht die Wirtschaft zunehmend unter Druck – nicht zuletzt durch politische Entscheidungen, die mehr Ideologie als wirtschaftlichen Sachverstand widerspiegeln. Energiepreise steigen, Unternehmen verlagern ihre Produktion ins Ausland, während politische Akteure ihre Prioritäten auf kurzfristige Symbolpolitik statt nachhaltige Lösungen legen.
Gesellschaftlicher Wandel: Einheit oder Spaltung?
Der soziale Zusammenhalt wird durch wachsende ideologische Konflikte herausgefordert. Während Diversität und Gleichberechtigung gefördert werden sollen, entstehen paradoxerweise neue Formen von Ausgrenzung. Politische Debatten sind geprägt von Polarisierung, und wer sich nicht der vorherrschenden Meinung anschließt, sieht sich schnell konfrontiert mit Diffamierung und sozialem Druck. Eine echte Demokratie sollte Vielfalt ermöglichen – auch bei unbequemen Meinungen.
Schlussfolgerung: Politik im Sinne der Bürger?
Deutschland hat das Potenzial, eine starke und stabile Nation zu bleiben, doch dazu muss sich die politische Kultur grundlegend ändern. Statt einseitiger Debatten und medialer Meinungskontrolle braucht es einen offenen, sachlichen Austausch über die Zukunft des Landes. Die Bürger verdienen es, gehört zu werden – jenseits ideologischer Vorgaben und künstlicher Grenzen des Sagbaren.
IST
Für alle, die vergessen haben, in welcher Heimat sie leben und warum es wichtig ist, diese Heimat zu lieben, ihre Werte zu bewahren und zu schützen, nur zwei kurze Videos fürs Gewissen und den Anstand!
Deutsches Reich – 1871 -1918
Deutschland – heute
Deutschland
Die Führung eines Staates und einer Gesellschaft muss auf Zahlen, Daten und Fakten basieren und nicht auf gutmenschlichem Wunschdenken, Ideologie oder politisch-religiösem Eifer. Wenn ich von Wunschdenken spreche, meine ich elitäre Gesellschafts- und Moralphantasien, ohne staatliche, wirtschaftliche oder menschliche Faktoren zu berücksichtigen.
In meiner Betrachtung steht der Mensch im Mittelpunkt und wird nicht als störendes und einflussnehmendes Wesen diskriminiert. Wir Menschen existieren und beeinflussen damit unsere Umwelt, denn wir sind auch Natur und Umwelt. Auch der Mensch ist eine schützenswerte Spezies. Wir können und werden uns nicht ausradieren, weil einige das für besser halten und Todeswünsche über der Menschheit aussenden. Wir Menschen haben das Bestreben, uns weiterzuentwickeln und glücklich zu sein.
Ein solcher Mensch wird damit automatisch andere Menschen oder sein Umfeld (Natur, Tiere usw.) zwar beeinflussen, aber weder benachteiligen noch zerstören wollen, weil er vom Wesen her nicht zerstörerisch gestrickt ist. Ausnahmen bestätigen die Regel immer dort, wo Macht und Geld die alleinigen Triebfedern sind.
Um es mit seiner Einflussnahme auf sein Umfeld nicht so weit zu treiben, dass er sich damit die eigenen Lebensgrundlagen entzieht und weiteres Wirken für ihn selbst oder sein Umfeld schädlich wird, müssen dem Menschen oder seiner Strukturen Grenzen in Form von Gesetzen auferlegt und seinem Wirken Einhalt geboten werden. Der Mensch als einzige Spezies, die sich ihres Wirkens auf seine Umwelt bewusst ist, muss verstehen, dass er weder die Umwelt zerstören darf, noch sich selbst so weit zurücknehmen kann, dass sein Wirken, sein Streben nach Fortschritt, Erfüllung und Wissen gefährdet wird.
Aufgabe des Staates besteht darin, das Wirken von Menschen und seiner gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen zu regeln und deren Austausch untereinander zu fördern. Dafür benötigt der Staat Geld in Form von Steuern. Übrigens heißt der Begriff nicht umsonst genau so!
Eine zweite Aufgabe besteht also darin, Steuern einzutreiben und damit die Basis für die Finanzierung des Gemeinwesens zu sichern.
Seine dritte Aufgabe ist es, mit diesen Steuereinnahmen kluge gesamtgesellschaftliche Investitionen zu tätigen, um die notwendigen Infrastrukturen und Konstrukte bereitstellen zu können. Als Infrastruktur zählen hier Verkehrswege und Netze aller Art, Bildungseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, Energieversorgung und Verwaltungseinrichtungen.
Die vierte Aufgabe eines Staates ist der Schutz der ganzen Konstruktion durch Gesetzgebung, Rechtsprechung (Justiz), innere Sicherheit (Polizei, Geheimdienst) und äußere Sicherung im Sinne einer Verteidigung (Armee).
Leider hat sich der deutsche Staat im Laufe seiner Existenz von vielen Infrastrukturen verabschiedet und diese in private Hände gegeben. Ich nenne nur als Beispiel die Privatisierung der Post, der Bundesbahn, der Lufthansa, Energieversorger und vieler Krankenhäuser. Der deutsche Staat entledigt sich damit seiner Handlungsfelder und veräußert damit mutwillig Eigentum der Steuerzahler, so wie nach 1989 die Treuhand DDR Volkseigentum verschenkte. Deutschland hat sogar aus einer Armee des Volkes eine Berufsarmee geformt, in der auch Schwangere nun Panzer fahren können sollen, aber nur, wenn der Panzer gem. Arbeitsstättenverordnung so konstruiert ist, dass die Schussgasbelastung sich nicht negativ auf das Fruchtwasser auswirkt.
Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die Steuereinnahmen für staatliche Zwecke sinnvoll und zum Wohle des deutschen Volkes eingesetzt werden. Politiker und Regierung haben lediglich die Aufgabe, die Verteilung der Geldmittel vorausschauend zu organisieren und für deren Mehrung zu sorgen. Sie haben sich dabei weder zu bereichern noch zu profilieren und schon gar nicht Dinge zu finanzieren, die weit außerhalb der Interessen des deutschen Volkes liegen, so wie es leider heutzutage opportun geworden ist.
Der Staat hat sich aus allen privaten Angelegenheiten seiner Bürger herauszuhalten. Die momentan zu spürende Übergriffigkeit des Staates auf die Belange seiner Bürger ist ein fataler Fehler, weil dadurch die freiheitliche Ordnung in unserem Land auf dem Spiel steht. Der Staat, von sich aus, kennt keine Grenzen. Politik würde gern alles regeln und steuern. Ein totalitäres System wäre am Ende die Konsequenz.
Weniger Staat ist der bessere Staat!
Me, myself and i
Der neue deutsche Staat wurde am 3.10.1990 mit der Eingliederung bzw. dem Beitritt der ehemaligen DDR zur BRD und der Unterzeichnung des Einigungsvertrags gegründet.
Dies führt hin zu der Frage, ob die BRD überhaupt ein souveräner Staat ist. Zu diesem Kapitel habe ich wenig beizutragen, weil ich mich nicht tief genug in die Materie einarbeiten kann, damit ich imstande bin zu beurteilen, was dies für unsere Nation bedeutet. Evtl. kann mich der geneigte Leser dahin gehend aufklären. Ich finde das Thema aber interessant. Was bedeutet das? Es bedeutet mit Sicherheit nicht, dass Gesetze nicht zu befolgen sind! Aber es bedeutet auch, dass wir Deutschen eine Nation sind und es auch bleiben.
Das Grundgesetz geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist.
Deutscher Bundestag und Bundesverfassungsgericht
Fakt ist, dass ein Staat die vier von mir beschriebenen Aufgaben natürlich nur dann vollständig erfüllen kann, wenn er souverän ist, wenn nicht andere Mächte über das Schicksal dieses Staates und seiner Führung bestimmen.
Lasst es einfach auf Euch wirken! Zwei Politiker aus völlig unterschiedlichen Lagern reden über das gleiche Theme mit gleichem Inhalt.
All die Merkwürdigkeiten der letzten Jahre, unabhängig davon, welche Machtkonstellation gerade en vogue war, können mit aber mit diesem Zustand erklärt werden, denn erst dann wird dieser ganze Schwachsinn sinnig.
Die westdeutsche Politik und deren korrupte Koalitionen haben es bis heute ohne Gegenwehr, und von einem Geist des Gehorsams gegenüber alliierter Befehlsgewalt geleitet, zugelassen, dass das Schicksal unserer Familien hier in unserem Land, im weißen Haus in Washington bestimmt wird. Geheime Abkommen, von denen möglichst niemand der normalen Bürger Kenntnis erlangen soll, sorgen seit 1945 dafür, dass dies auch so bleibt.
Der 2-4 Vertrag gab 1990 dem wiedervereinten Deutschland zwar die volle Souveränität wieder und das Besatzungsstatut wurde aufgelöst. Es blieben jedoch vier Einschränkungen in Kraft, die Westdeutschland 1952 von den Westalliierten aufgezwungen wurden. Da im Kontext der Wiedervereinigung die DDR lediglich angegliedert wurde, gelten diese Einschränkungen seit 1990 für ganz Deutschland.
keine Volksentscheide über militärpolitische Fragen des Landes
keinerlei Befugnisse über die amerikanischen Militärbasen in Deutschland
kein Recht, eine strategische Luftwaffe zu schaffen, kein Recht, die Bundeswehr zu vergrößern (max. 370000)
keine eigene deutsche Außenpolitik, sondern nur über eine vorherige Abstimmung mit Frankreich, Großbritannien und den USA
Wir Bürger dieses Staates haben ein Recht darauf, zu erfahren, wer wir sind, in welchem Staat wir leben und von wem dieser Staat eigentlich geführt wird, auch wenn der gemeine Baizuo keinerlei Interesse an der Realität des Landes, von welchem er lebt, hat.
Ich unterteile weitere Ausführungen in West und Ost, weil es wichtig ist! Die Teilung hat dazu geführt, dass wir Ossis und Wessis unterschiedliche Erfahrungen gemacht haben mit dem Blick auf die Welt und wie Politik und Druck funktionieren. Aus dieser unterschiedlichen Sicht auf die Dinge ergaben sich vor und nach der Wiedervereinigung bestimmte Entwicklungen und deren Auswirkungen, wie die Teilung selbst, halten bis heute an und wirken auch auf die Kinder und Enkel der jeweiligen Generationen nach.
Deutschland, Mai 1945. Deutschland hat den schlimmsten Krieg aller Zeiten verloren. Eine ganze Generation Männer ist gefallen, verwundet oder in Gefangenschaft. Tausende Frauen, Kinder und Alte im über 3 Jahre dauernden alliierten Bombenterror gestorben. So viele deutsche Städte liegen in Schutt und Asche, die Hälfte der überlebenden deutschen Bevölkerung ist obdachlos. Tausende deutsche Frauen wurden von den Siegern vergewaltigt. Es herrscht Hunger und unvorstellbare Not.
Überdies wurden Millionen Menschen aus ihrer alten Heimat in Ostpreußen, Schlesien, Pommern, Böhmen und dem Sudetenland grausam vertrieben, mit nichts als ihren Sachen auf dem Leib. Doch anstatt aus dem eigenen Land abzuhauen, nahmen die Menschen ihr Schicksal an, suchten keine Vollversorgung im Ausland, sondern krempelten in Deutschland die Ärmel hoch und innerhalb weniger Jahre stampften sie ein wirtschaftliches neues Land aus dem Boden. Diese Generation hat an Deutschland geglaubt und nicht den Kopf in den Sand gesteckt. Für diese Menschen war Deutschland alles und sie hatten den Anstand und die Opferbereitschaft für ihr Schicksal selbst geradezustehen.
Alliierte Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch, und das deutsche Volk fängt an, für die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die unter der Leitung derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt und denen es blind gehorcht hat, begangen wurden.
Potsdamer Abkommen, Kapitel 3
Dem deutschen Volk wurde aber eine völkerrechtswidrige Kollektivschuld am Krieg und den Auswirkungen gegeben, obwohl viele Deutsche auch Kriegsgegner und Widerstandskämpfer waren und obwohl jemand, der nicht dagegen war, automatisch nicht dafür war. Diese Kollektivschuld hat sich in den Köpfen in aller Welt verfestigt und wirkt bis heute nach. Nach Art. 87 Abs. 3 Genfer Abkommen III und Artikel 33 Genfer Abkommen IV zählen Kollektivstrafen zu den Kriegsverbrechen. Aber wen interessiert es? Kriegstreiber und -verbrecher waren immer Politiker und Geld- und Macht-Eliten oder deren gewaltbereite Erfüllungsgehilfen, niemals befehlsausführende Soldaten und Offiziere.
Nun zerlege ich die beiden Teile meiner Heimat. Dabei betrachte ich die zwei vereinigten Teile Deutschlands ohne jede Milderung oder Nuancierung. Diese unnachgiebige Gegenüberstellung veranschaulicht die unerbittliche Trennung, die den deutsch-deutschen Dialog in der Öffentlichkeit seit 1989, streng genommen jedoch seit 1945, prägt.
Der Westdeutsche und seine von den Medien geschürte Angst vor Russen und dem Kommunismus war nach dem Zweiten Weltkrieg willig, die Gaben amerikanischer Geldgeber dankend anzunehmen und darauf sein Leben aufzubauen.
Warum beschäftige ich mich als Ostdeutscher mit Westdeutschland? Weil die Bundesrepublik mit seiner Währung und seiner Gründung einfach schneller war als die DDR. Viele Westdeutsche wissen gar nicht, dass nicht die DDR der treibende Keil zwischen beiden deutschen Staaten war. Um es ganz deutlich zu machen, an die Adresse derer, die immer wieder die Lügenmärchen über die DDR und die Spaltung glauben.
Die Politik in Westdeutschland hat Ostdeutschland an die Russen verraten und sich den Amerikanern verkauft, um dann in überheblicher Manier von oben auf den Zonen-Abschaum zu glotzen. Ich akzeptiere keine Aussagen wie, „aber das waren doch die Amerikaner und die Alliierten, wir konnten nichts dafür!“. Bullshit, sage ich! Schockiere ich Dich da gerade, lieber Leser? Nun, dann auf zu Google und mal bezüglich Geschichte recherchieren!
Vorausgegangen war die von den Siegermächten in der Konferenz von Jalta und im Potsdamer Abkommen beschlossene und vollzogene Aufteilung Deutschlands in Besatzungszonen. Deutschland hatte kein Mitspracherecht bei seiner Zerstückelung! Wohl aber danach, als ab Mitte 1945 Tatsachen geschaffen wurden, konnten neue deutsche Politiker und Unternehmer Einfluss auf den weiteren Fortgang der Entwicklung nehmen. Dem normalen Westdeutschen in seinem Streben nach Glück und Wohlstand kann in weiten Teilen daraus kein Vorwurf gemacht werden. Es waren immer Eliten aus Politik und Geld/Macht, denen ich hiermit den Handschuh hinwerfe!
Die Westdeutschen Politiker und Geld/Macht-Eliten warfen also sich gemeinsam mit allen Deutschen der westlichen Besatzungszonen in die Hände amerikanischer Geldgeber und schufen mit der D-Mark am 21.06.1948 die erste Mauer. Die zweite Mauer folgte mit der Gründung der BRD. Bis zur Gründung der Bundesrepublik am 23.05.1949 waren wir alle DEUTSCHE, danach wurden die Deutschen in der russischen Besatzungszone zu Deutschen aus der Ostzone. Fragen sie mal auf der Straße einen Bürger der alten Bundesländer, wann sein Staat gegründet wurde. Ich verwette mein Arsch, dass 95 % der Leute nicht wissen, wann das war.
Adenauer und seinen schmierigen Arschkriechern waren die Menschen im Osten Deutschlands scheißegal. Nach Adenauer begann hinter Kassel die Walachei. Was für ein Hohlbohrer. Wichtig war das eigene Weiterkommen und die Geborgenheit unter amerikanischer Hoheit. Dieses Gesindel hat die deutsche Spaltung gefestigt und besiegelt. Der andauernde Verweis auf den Mauerbau 1961 war und ist nur Ablenkung von eigener Schuld!
Parallel dazu lief ein beispielloses Investitionsprojekt, der Marshall-Plan, mit dem fast 14 Mrd. Dollar zum damaligen Kurs (umgerechnet zu heute etwa 142 Mrd. Dollar), die in die westlichen Staaten inkl. BRD gepumpt wurden.
Immer wieder höre ich, wie unangenehm es gewesen war, die DDR zu besuchen. Allein die Einreisemodalitäten und die Drangsalierung an den Grenzen waren angeblich Horror für den Bundesbürger. Natürlich wurden diese Maßnahmen seitens DDR-Grenzregime süffisant ausgenutzt und ausgekostet. Aber niemand wurde als Bundesbürger verhaftet oder landete im DDR-Knast (ganz im Gegenteil zu DDR-Bürgern), wie es uns sensationsheischende Wichtigtuer verkaufen wollen. Ich stelle trotzdem die offene Frage, ob es nicht eher Schuldgefühle und die Konfrontation mit der verursachten Armut und Teilung waren, die die Reise in oder durch die DDR unangenehm machten?
Es gab viele Bundesbürger, die sehr spartanisch lebten, ähnlich den meisten Ostdeutschen, und trotzdem regelmäßig Päckchen in die DDR versandten. Diese Menschen halte ich aus meinen Vorwürfen explizit heraus. Ich danke diesen Menschen für ihre Aufopferungen und den Glauben an ihre Brüder und Schwestern im Osten.
Deutschland mit seinem angeblich einzigartigen, zwangsverheirateten System aus Kapitalismus und sog. Demokratie zur sog. sozialen Marktwirtschaft, als Ergebnis des Zweiten Weltkriegs, ist heute zu Ende gedacht. Das soziale Deckmäntelchen konnte damals auf nationaler Ebene zwischen den Interessen der Wirtschaft und den Interessen der Demokratie vermitteln und Interessen ausgleichen.
Es war von Anfang an eine Lüge, um nach dem verlorenen Krieg die deutsche Wirtschaft mit den gleichen Konzernen und den gleichen Eigentümern am Leben zu lassen. Es war nichts anderes, als die Weiterführung des sozialen Gedankens aus der Weimarer Republik mit dem versteckten Credo „sozial ist, was Arbeit schafft“ oder „der Markt ist per se sozial“. Die gleichen Wirtschaftsbosse und die gleichen Politiker führten die Weimarer Republik in die Bundesrepublik über und verkauften die entstandene Struktur den Bundesbürgern als soziale Marktwirtschaft.
Der Bundesbürger war ein fleißiger Geselle. „Schaffe, schaffe, Häusle baue“ war sein Motto und sein Fleiß war die Antriebsfeder des Wirtschaftswunders der 50er und 60er-Jahre. Gepusht durch amerikanische Dollarmilliarden und befreit von fast allen Reparationsleistungen des Zweiten Weltkriegs, konnte sich der Bundesbürger ein Wirtschaftsimperium ohne Gleichen schaffen.
Die Wirtschaft boomte derart, dass die Arbeitskräfte bald fehlten und ausländisches Personal die Drecksarbeit machen musste. Kamen diese sog. Fremdarbeiter anfangs noch aus Italien, Griechenland oder der Türkei, schwärmen sie heute aus aller Welt in die deutschen Gefilden. Nur heißen sie nicht mehr Fremdarbeiter, sondern nur noch Flüchtlinge. Und arbeiten geht auch nur noch jemand, wenn er Bock drauf hat, denn Geld gibt’s auch, ohne einen Finger krumm zu machen. Geflüchtet vor dicken, verhüllten Frauen und dutzenden unschuldigen Kindern machen sie sich auf ins gelobte Land, um die Früchte der Arbeit Anderer zu ernten. Diese Tatsache wird aber in einem anderen Kapitel weiter vertieft.
Stahlindustrie, Kohle, Autoindustrie und Chemie waren die Stütze des deutschen Wirtschaftswunders. Jedoch beendeten die 68er das Kapitel des Wirtschaftswunders, weil an die Stelle von Fleiß, Tradition und historischem Bewusstsein der Gammel und Hippie-Kult trat. Fleiß war spießig und Drogen waren wichtig. Arbeiten wurde zum störenden Moment auf dem Pfad der Selbstfindung.
Und dann gibt es die schlafenden Schafe, von denen ich leider umzingelt mein Dasein im Westen Deutschlands fristen muss. Angst vor AFD, Angst vor Trump, Angst vor Klima und widerspruchslose Akzeptanz links-grüner Ideologie sind an der Tagesordnung. Ich höre zu und lächle wissend, denn ich habe das alles schon einmal erlebt.
Ein guter Freund, ein junger und kluger Mann aus dem Westen dieser Republik, hat mir die Frage gestellt, was es ist, dass mich so wütend und so voller Tatendrang macht und warum er, top-gebildet und behütet, gut verdienend, nicht auch den Wunsch verspürt, etwas an dieser Gesellschaft zu ändern. Ich tue mein Bestes, mit all diesen Worten, dass sich das ändert, lieber Freund!
Ähnliche Gespräche führe ich hier im Westen unseres Landes häufig und mache immer wieder die gleichen Erfahrungen. Die guten Menschen in Deutschland haben es größtenteils aufgegeben, sich um die Probleme ihrer nahen Mitmenschen zu scheren. Sie sind satt und zufrieden, wenn es ihnen gut geht. Es besteht keinerlei Drang danach, anderen Menschen, denen es hier nicht so gut geht, helfen zu wollen. Sie haben kein Interesse an den wahren Problemen dieser Gesellschaft. Sie schalten ab, wenn Politik im TV läuft und sind überfordert, wenn sich die Gefahrenlage überschlägt und die Medien aus vollen Rohren den Weltuntergang herbeischreiben.
Sie stürzen sich aber gern in innere Angelegenheiten anderer Staaten oder laden sich Probleme von Menschen in anderen Staaten auf. Sie bringen Hunde aus ihrem Urlaub von Malle mit, weil ihnen die Hunde dort so leidtun, als ob es hier in Deutschland nicht genügend Hunde in Tierheimen gäbe. Sie tun so, als ob sie die Welt retten könnten, derweil hier im eigenen Land der Wahnsinn kocht.
Ganz schlimm ist aber, dass sie die Diskrepanz zwischen Wahrheit und Lüge nicht erkennen. Sie schauen einen völlig verständnislos an, wenn das Problem fehlender Meinungsfreiheit geschildert wird. Sie wissen gar nicht, wie es sein könnte, anderer Meinung zu sein. Sie haben nie die Erfahrung gemacht, anderer Meinung sein zu wollen oder zu müssen.
Der Wessi ist aus der Sicht vieler Ostdeutschen heute angepasst und satt, weichgespült durch das westdeutsche Bildungssystem, befreit von bösen Gedanken um soziale Gerechtigkeit oder Arbeitskampf und beseelt von der Vorstellung, Windräder könnten Wälder ersetzen.
Das eigene ich und die selbstherrliche Verwirklichung individuellen Glücks gegenüber gesamtgesellschaftlicher Orientierung und die Herabsetzung staatlicher und nationaler Ziele ggü. Weltrettungsfiktionen ist ein Fehler, der sich noch bitter rächen wird. Dadurch hat speziell der Westdeutsche hat in der Zeit des Bestandes der Bundesrepublik massenweise die Bindung zu seinem Deutschland verloren.
Und genauso betrachten sie von oben herab den Deutschen auf der anderen Seite der Mauer, die sie gern hätten weiter stehen lassen, um ihre dekadente Struktur weiterhin kritiklos aufrechterhalten zu können.
Jeder sollte nur noch ein hirnloses Rädchen im Getriebe sein, ein willenloser Gehilfe. Ob sich heute einer dort Jurist nennt oder Ökonom, Pädagoge, Psychologe, Soziologe, selbst Arzt oder Ingenieur, das ist völlig egal. Sein Wissen ist auf weiten Strecken völlig unbrauchbar. Viele Menschen sind wegen ihrer fehlenden Fachkenntnisse nicht weiter verwendbar. Sie haben einfach nichts gelernt, was sie in eine freie Marktgesellschaft einbringen könnten.
Arnulf Baring, der 1991 in einem Gespräch mit dem Verleger Wolf Jobst Siedler über die Ostdeutschen
Man brauchte nach 1945 im Westen nur Hitler und seine Herrschaftsinstrumente, die Spitzen der Partei und der SS beiseite räumen, und hinter all den Zerstörungen des Krieges kam eine wesentlich intakte Gesellschaft zum Vorschein.
Wolf Jobst Siedler über die Westdeutschen
Beides Intellektuelle mit intellektuellen Fehlleistungen ganz besonderer Art.
Menschen im Westen dieses Landes aber, abgehängt vom sozialen Frieden, arm und in einer Lohnspirale nach unten und in prekären Arbeitsverhältnissen feststeckend, sehen keine Zukunft und misstrauen politischer Führung. Sie gehen nicht mehr wählen und stützen aus Unkenntnis ihren eigenen Untergang und deren Machterhalt.
Der Ostdeutsche hat eine Art Sehnsucht nach Deutschland in der Zeit der Teilung entwickelt, welche sich im Rahmen der Wiedervereinigung entlud. Nicht ohne Grund wundern sich entfremdete westdeutsche Medienvertreter und Politiker über die ostdeutsche Deutschland-Mentalität. Sie selbst sind es, die sich von Deutschland entfernt haben, nicht die Ostdeutschen. Europa konnte und kann uns kein Heimatgefühl geben. Es war und ist unsere Nation, die uns 45 Jahre lang vorenthalten wurde, welche wir Landsleute aus dem Osten begehrten und 1990 endlich wieder unser Deutschland nennen konnten.
Natürlich wurde auch der Ostdeutsche geprägt von Medien, einer Einheits-Partei und Einheits-Wahrheit in seiner Angst vor Amerika, dem Westen und seinem Imperialismus. Kinder nahmen entsprechende Berichte über Korea, Vietnam, Chile willig auf, Erwachsene und Jugendliche sogen das Neue Deutschland oder den schwarzen Kanal ein und verarbeiteten den zu linken Weltbildern. Politische Erziehung hat genauso funktioniert wie in den Jahren faschistischer Diktatur. So wie sie heute immer noch funktioniert, mit Angst vor dem Teufel und mit der Vereinnahmung der Kindheit und Jugend!
Wie ist der, der Ossi, der nicht zu integrierende, abgehängte Ostdeutsche mit seiner abgebrochenen Biografie, der die Marktwirtschaft nicht kapiert und das moralbesoffene System Westdeutschlands kritisiert? Wie ist er, der Ossi, der Dunkeldeutsche, dieses Pack, dieses Nazigesindel? Was hat ihn eigentlich Ossi gemacht, in der Zone, der Ostzone, russische Besatzungszone? Wie ist er vom Zonie zum Ossi mutiert?
Durch Eigennutz und Unterlassung, liebe westdeutsche Mitbürger und Landsleute, denn wir Ostdeutschen wurden durch unsere netten ehemaligen westdeutschen Eliten im Stich gelassen. Der normale westdeutsche Bundesbürger hat zugeschaut und war froh, auf der richtigen Seite der Grenze zu wohnen. Wie es dazu kam, habe ich bereits in meinen Ausführungen zu Westdeutschland im Kapitel Helldeutschland ausführlich dargelegt.
Die Ostdeutschen zahlten das Blutgeld für die Verbrechen Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Kein Marshall-Plan für Ostdeutschland, im Gegenteil. Der Ostdeutsche hat ganz im Gegensatz zu einschlägigen, in Schmierblättern gedruckten Darstellungen genauso fleißig sein Tagwerk erledigt, wie ein westdeutscher Arbeitnehmer. Nur sein Lohn wurde in einer nicht konvertierbaren Währung gezahlt, zwangsweise, geteilt durch die westdeutsche Währungsmauer von 1948. Er konnte damit weder Eigentum noch Reichtum erwerben.
Spätestens nach Abschluss der Reparationen am 31.12.1953 hätte die BRD ihren Anteil davon übernehmen müssen. Stattdessen konzentrierte sie sich ganz auf den Wiederaufbau und auf das Schritthalten mit dem Wirtschaftswachstum der Siegermächte und überließ der DDR die Bezahlung der Kriegsschulden. So zahlte jeder Westdeutsche nach heutigem Wert 126,- Mark Reparationen, jeder Ostdeutsche 16.124,- Mark, also das 127-fache.
Bis 1953 büßte die DDR so rund 30 Prozent ihrer industriellen Kapazitäten ein und zahlte so nach Schätzungen zwischen 50 und 100 Milliarden Mark an den sozialistischen Bruderstaat. Die Ausgleichszahlungen, die der DDR von der Bundesrepublik zustünden, veranschlagte man auf 721 Milliarden Mark, hochgerechnet über Inflation und Zinseszins.
Stattdessen wurde ab 1990 die DDR noch einmal ausgeplündert. Einen ganz üblen Anteil daran hatte die Treuhand. Auf den ganzen Mist nach der Wende möchte ich nicht eingehen. Dieses Thema würde den Rahmen sprengen.
Die Errichtung der Mauer aus Beton und Stacheldraht am 13.8.1961 durch das damalige DDR-Regime, unter Druck der Russen stehend, war aus deren Sicht ein notwendiger Schritt, um den ausgebluteten Staat künstlich am Leben zu erhalten. Für die meisten Menschen jedoch war er die Zementierung der Teilung und damit einhergehend die endgültige Trennung von Familien. Eine unverzeihliche Tat, dennoch begreifbar für diejenigen, die verstehen wollen, denn alles hat immer mindestens zwei Seiten. Die Parteiendiktatur des Ostens war das Gegenteil von demokratisch. Der Bürger wurde nicht gefragt, die Partei hatte immer recht und basta.
Diese Parteiendiktatur in der ehemaligen DDR und die Führung durch die kommunistische Partei war ganz eindeutig Politik am Menschen vorbei. Der Glaube oder das angebliche Wissen, im Besitz der Wahrheit zu sein und die Zukunft zu bestimmen, verführte und verführt die darin gefangenen Menschen dazu, andere Meinungen als minderwertig, abartig, gefährlich und rechtslastig zu definieren und danach zu handeln. Nichts anderes findet im Rechtsstaat Bundesrepublik statt.
Als Heranwachsender habe ich das damals nicht durchschaut. Ich habe die Gleichnisse nicht gesehen. Ich hatte Vertrauen in die Antifaschisten und Kommunisten, da deren Lehre mehr oder weniger logisch klang, als Folge des Zweiten Weltkrieges nie wieder Faschismus und Imperialismus zuzulassen. Faschismus wurde immer als Überhöhung des Imperialismus verstanden.
Erst heute ist mir klar, nachdem ich die Entwicklungen in der Bundesrepublik als Erwachsener verfolge, dass Faschismus überhaupt nichts mit dem Wirtschaftssystem Imperialismus zu tun hat, sondern reine Ideologie ist. Seit 2015 weiß ich auch, dass Faschismus nichts mit politischen Richtungen zu tun hat, weder von links noch von rechts vereinnahmt wird, sondern aus der Mitte der Gesellschaft entspringt. Schauen wir uns einfach um und erkennen, welche Gefahren lauern.
Der Traum vieler Ostdeutscher im Rahmen der Wiedervereinigung als gleichberechtigte Deutsche in einem vereinigten Deutschland das Glück zu finden, was vielen Westdeutschen bis dahin völlig selbstverständlich war, war leider bereits kurze Zeit später ausgeträumt. Eine besonders schändliche Haltung zeigen und zeigten solche Menschen, die uns Ostdeutschen sogar absprechen, richtige Deutsche zu sein. Sie stellen uns in die gleiche Ecke, wie Asylsuchende und Migranten, sie bezeichnen uns als Parasiten und wissen gar nicht, dass der Solidaritätsbeitrag auch von Ostdeutschen gezahlt wird. Sie wissen gar nicht, dass fast 100 % aller Finanzmittel daraus wieder zurück nach Westdeutschland flossen und fließen, weil es zum großen Teil westdeutsche Firmen sind und waren, die davon profitieren.
Ein Paradebeispiel für eine gelungene Integration einer Ostdeutschen in das BRD-Gefüge lieferte die allseits geliebte grünePolitik-Darstellerin Karin Göring-Eckhart 2015 ab.
Ich bin geradezu schockiert, dass dieser Gedankendurchfall von einer Person kommt, die in der Ecke ihre Heimat hat, aus der auch ich stamme. Ich kann nicht verstehen, was in den Köpfen solcher Menschen durcheinander geraten ist.
Die von vielen Ostdeutschen 1989 im Kopf geträumte BRD der 50er und 60er-Jahre mit seinen Wirtschaftswundern und sozialer Marktwirtschaft gab es nicht mehr. Übrig geblieben war ein kaputtes Land mit einer aufklaffenden Schere zwischen Arm und Reich, mit kaputten Parteien und Regierungen, bestehend aus Berufspolitikern ohne Rückgrat und unaufgearbeiteten Problemen der Wirtschafts-, Finanz-, Arbeitslosen-, Renten-, Sozial-, Verteidigungs-, Umwelt-, Bildungs-, Gesundheits- und Integrations-Politik.
Der Ostdeutsche will aber nicht, dass es bei ihm so aussieht wie in Duisburg Marksloh, Köln, Hamburg, Berlin oder Essen, wo überall der Orient als Kulturbereicherung gilt und eine muslimische Parallelgesellschaft oder Clan-Strukturen vorherrschen und in deren Schulen Schulklassen mit Schülern deutscher Herkunft in der Minderzahl sind. Er will den Muezzin-Ruf nicht in seinen Städten, genauso wenig wie das nervige Glockengebimmel, und sein Zusammenleben täglich neu aushandeln. Er will nicht mal so eben im Namen des Islam abgestochen, überfahren oder vor den Zug geschmissen werden. So ist er, der Ostdeutsche, der mindestens zwei totalitäre Regimes hinter sich hat, und ganz genau weiß, wie sich Demokratie anfühlen muss.
Häufig wird von Medien und unwissenden Politikern die Frage gestellt, warum gerade der Ostdeutsche Ressentiments gegenüber fremden Kulturen haben. Dabei meinen sie die Deutschen aus Dunkeldeutschland, die angeblich noch nie einen fremdländisch aussehenden Menschen leibhaftig gesehen haben und in deren Städten eh keine Ausländer wohnen.
Darauf gibt es drei Antworten. Erstens ist die beschriebene Annahme völlig aus der Luft gegriffen und zeugt von einer überheblichen Sicht dieser Medien auf den Osten. Zweitens haben weder Ostdeutsche noch westdeutsche Bürger Probleme mit Menschen asiatischer, südamerikanischer, nordischer, italienischer, indischer oder z. B. kanadischer Herkunft.
Allein Probleme mit Menschen aus islamischen Staaten werden bei entsprechenden Antworten genannt. Drittens muss man als ostdeutscher Weltbürger nur offenen Auges Nachrichten verfolgen, um zu sehen, wohin es führen kann, wenn fremde Kulturen aufeinanderprallen, Kulturen, die nicht den Willen haben, sich in eine bestehende Gesellschaft einzufügen, ganz im Gegenteil. Was rufen denn die Muezzins von den Moscheen? Allah ist groß, es gibt keinen anderen Propheten außer Allah? Was soll das sein, außer Diskriminierung der Kultur, in der sie leben und von der sie profitieren! Wenn also ein Medien- oder Volksvertreter eine solche Frage stellt, muss man zweifellos erkennen, dass diese Person offensichtlich fehlbesetzt in ihrer Position ist! Sie selbst haben diese Weitsicht nicht, die sie bei anderen, speziell den Ostdeutschen bemängeln.
Zu vielen Menschen ist völlig gleichgültig, was geschieht, solange es ihnen nicht selbst geschieht.
William Howard Taft
Getreu diesem Motto unterscheiden wir Ostdeutschen uns dramatisch von solchen Baizuo westdeutscher Herkunft. Wir Ossis kümmern uns um uns und es kümmert uns, was mit unserem Land passiert und nicht nur das, was fernab in der Welt geschieht.
Und es gab etwas ganz Wichtiges in Ostdeutschland, was dieses Gesamtdeutschland neben allen anderen Auslöschungen nach der Wiedervereinigung wie Polikliniken, einheitliches Schul- und Gesundheitssystem ebenfalls abgeschafft hat. Es gab ein gemeinsames Ziel, ein gesellschaftliches Ziel, eine Vision, so fehlerhaft umgesetzt sie auch war. Es war eine Art gesellschaftlicher Zusammenhalt da, der heute leider verloren ist.
In unserer Zeit besteht keine Gefahr eines Übermaßes an Disziplin, Pflichtgefühl und Gemeinschaftsdienst. Heute herrscht weit eher ein Mangel an der Fähigkeit, sich selbst nicht so wichtig zu nehmen, sondern sich zugunsten von anderen zurückzustellen.
Uns Deutsche aus Ost und West vereinen nicht unbedingt die Tugenden beider Herkünfte, denn wir leben gemeinsam in einer Blase aus Dummheit, Arroganz, Medienkonsum, Konsumrausch und Trägheit. Es gibt ein paar Glückliche, die beide Seiten kennenlernen durften und die sich eine Meinung über den Gesamtzustand Deutschlands zutrauen können. Dazu zähle ich mich auch. Das Streben nach Glück und Wohlstand durch Fleiß, Ordnung und Sicherheit ist uns Deutschen in die Wiege gelegt.
Die Individualisierung und Vereinzelung der deutschen Gesellschaft wurde von den Mächtigen mit Täuschung über Jahrzehnte als Freiheit verkauft. In Wirklichkeit war die Absicht abscheulich. Medien und Politik zerschreddern die Gesellschaft in ihre Partikel und minimieren dadurch die Chance, Gegenbewegungen zu etablieren. Sozialistische Einheitsparteien waren dagegen Kindergeburtstag! Das Individuum und sein Glück sind der heilige Gral dieser egomanischen Elemente. Was für ein grandioser Trugschluss und gleichzeitig ein fataler Etappensieg der Baizuo!
Wer sind diese Deutschen denn eigentlich? Nutzen wir für diese Begriffsdefinition einfach unser Grundgesetz, welches den Begriff klar und deutlich umfasst. Verkürzt heißt es da: „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist, vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“ Sarksmus ON: Natürlich muss das deutsche Grundgesetz mit einer Ausstiegsklausel versehen sein. SARKASMUS OFF … irgendwie bescheuert logisch formuliert, aber schaut doch einfach mal selbst ins Grundgesetz!
Das Volk als homogene Masse existiert aber nicht mehr. Die deutsche Gesellschaft ist eine Gemeinschaft von gleichgültigen Egoisten geworden. Selbstgerechte Arroganz angeblicher Demokraten, die Vielfalt predigen, aber damit nur die eigene Einfalt meinen. Das Volk ist ein Brei aus einzelnen Reiskörnern, die nicht aneinanderkleben, geparboiled würde ich sagen! Der Staat hat Angst vor seinen eigenen Bürgern und verstopft die Köpfe dieser Masse durch moralisierenden und individualisierenden Populismus.
Verbindende Elemente, die den Zusammenhalt einer Gesellschaft ausmachen, wie die Nation und der Stolz auf herausragende Persönlichkeiten in Geschichte und Gegenwart, werden von Baizuo in die rechte Ecke geschoben. Damit verhindern sie bewusst das Zusammengehen beider deutscher Staaten. Sie wundern sich aber dümmlicher Wiese jedes Jahr wieder, warum sich die Schere zwischen Ost und West nicht schließt.
Jeder Versuch in Deutschland, nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus mit seinen Verbrechen, so etwas wie Stolz auf die bundesdeutsche Demokratie zu entwickeln, wurde durch die zunehmende Dominanz linker Eliten verhindert, indem immer wieder eine Kontinuität zum Dritten Reich konstruiert wurde. Oder gibt es noch einen anderen Staat auf der Erde, in dem die Regierungschefin die Nationalfahne angewidert von sich wirft?
Georg Gafron – Tichys Einblick 2021
Als den deutschen Michel-Bürgern auch noch lachend und frohlockend die D-Mark weggenommen wurde, war der schleichende Tod bereits beschlossene Sache. Ausgekungelt in Elitestuben und Hinterzimmern, dem dummen Gutmenschen als Rettung Europas verkauft und in der Zwischenzeit durch dutzende Verletzungen des Maastrichter Vertrags ad absurdum geführt. SPD, CDU/CSU, FDP, Grüne und Linke haben Deutschland an die Wand gefahren. Es merkt nur noch keiner so richtig, weil Brüssel und Straßburg so weit weg sind und hier ohnehin niemand mitbekommt, weil man das eigene Versagen oder unbequeme Reformen, der EU anlasten kann.
Stahlindustrie, Automobilindustrie, Chemiebranche, Kohle, Computertechnik und Elektroindustrie – wohin sind sie verschwunden? Wie dumm muss man sein, Hochtechnologie mit Milliardenhilfen an fremde Länder zu verschenken? Oder steckt da etwa mehr als Dummheit dahinter? Die Antworten auf diesen Wahnsinn sind von mir bis jetzt nicht gefunden. Politik beschäftigt sich mit sich selbst und scheitert auch dabei kläglich. Mit alten Mustern ist die Zukunft nicht zu gestalten. Vorausschauendes Denken und Planen sind dieser Gesellschaft fremd. Es wird von der Hand in den Mund gelebt und von vergangenen Errungenschaften gezehrt.
Was aber ist unser Problem? Bildung und blinder Gehorsam! Der Untertan ist nie ausgestorben.
Der wohl hervorstechendste und auch erschreckendste Aspekt der deutschen Realitätsflucht liegt jedoch in der Haltung, mit Tatsachen so umzugehen, als handele es sich um bloße Meinungen.
Hannah Arendt 1950
Ich sage dazu, dass es auch umgekehrt so ist, dass wir Aussagen als Tatsachen anerkennen, wenn der Puppenspieler nur ein aus den Leitmedien bekannter Baizuo ist. Ganz schlimm finde ich die häufig gedankenlose Übernahme von Meinungen anderer Menschen oder Leitmedien. Beispielsweise werden bestimmte Schauspieler abgelehnt, weil jemand über sie gerichtet hat, ohne sich überhaupt mit ihnen zu beschäftigen, geschweige denn einen Film zu probieren. Gleiches gilt für Essen, Politiker, eigentlich für alles, was uns umgibt. Trump wird verteufelt, weil er „unsympathisch“ ist. Höcke wird verteufelt, weil er nach einem Gerichtsurteil ein Faschist sein soll und angeblich rechtsextremistische und völkische Gedanken hegt.
Fakt ist aber, dass es nur eben nicht verboten ist, ihn einen Faschisten zu nennen, weil linke Ideologen, grüne Theologen und sog. Richter dies so beschlossen haben. Jeder kann übrigens als Faschist bezeichnet werden. Von diesem Recht wird häufig Gebrauch gemacht. Es wurde niemals festgestellt, dass er ein Faschist ist. Ich verteidige ihn hier nicht, aber ich zähle auf Tatsachen im politischen Diskurs. Dass linksgrüne Richter und Mitläufer damit aber den wahren Faschismus relativieren, spielt offenbar keine Rolle.
Compact wird einfach per Dekret durch die amtierende Innenministerin verboten, weil die Zeitschrift angeblich rechtsextrem und völkisch sei. Alles nur, weil es der Fernseher sagt. Aus den Erfahrungen in der DDR oder dem Nazi-Regime wird nicht gelernt. Jegliche Beweisführung ist überflüssig, es genügt ein Urteil durch eine autoritäre Instanz.
Die Bürger in der ehemaligen DDR sind mehrheitlich anders sozialisiert und immun gegen diese Art besserer Menschen. Dies zeigen die mageren Ergebnisse der linksgrünen Parteien dort. Den Westdeutschen fehlt bis auf wenige Ausnahmen dieser Erfahrungshintergrund. Sie sind häufiger blind gegenüber autokratischen Systemen, haben weniger gesunden Menschenverstand oder Skepsis und strotzen vor moralischer Überlegenheit. Sie lernen aber gerade ihre Lektionen in der besten Demokratie, die es jemals gab. Wie aber sehen Lösungen und Kommunikation aus? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie werden wir beteiligt? Berufspolitiker werden kaum das Volk verstehen, aus dessen Reihen sie nicht entsprungen sind. Leider existiert genau aus diesem Grund keine Beziehung zwischen Volk und Regierung!
Warum steckt die deutsche Politik in einer fundamentalen Sackgasse? Und wieso zum Geier haben so viele Bürger diesem ganzen Politikbetrieb den Rücken gekehrt oder irren nun am linken oder rechten Rand der Gesellschaft herum, auf der Suche nach irgendeinem Heil? Die Antwort ist so offensichtlich, dass es wehtut: Die Deutschen haben die verheerende Rolle der SPD in der Geschichte schlichtweg vergessen oder verdrängen bewusst deren verräterisches Treiben in der heutigen Zeit. Über Jahrzehnte hinweg hat es diese Bande von Täuschern doch tatsächlich geschafft, den Menschen in diesem Land weiszumachen, sie seien eine lupenreine Volkspartei, die stets die Interessen der Bevölkerung im Blick habe. Eine glatte Lüge, die sich wie ein Geschwür durch die politische Landschaft frisst.
Dieser „Lügenverein“ hat eine Historie, die manchem ehrlichen Arbeiter das Frühstück im Halse stecken lassen müsste. Man stelle sich vor: 1914 bewilligten sie doch tatsächlich die Kriegskredite für den deutschen Kaiser und stürzten damit Deutschland in den Ersten Weltkrieg. Das ist doch an Zynismus kaum zu überbieten! Im Juli desselben Jahres organisierten sie noch großspurig Massenproteste gegen den drohenden Waffengang , nur um wenige Tage später, wie das Fähnchen im Wind, den Krediten für den Ersten Weltkrieg zuzustimmen. Wer hier keine Parallelen zur heutigen Zeit sieht, der hat entweder Tomaten auf den Augen oder will sie nicht sehen. Die Mechanismen der Täuschung scheinen sich im Laufe der Geschichte nur geringfügig geändert zu haben. Quellen
Und wem das noch nicht reicht, um die SPD als das zu entlarven, was sie ist: Vor der sogenannten Machtergreifung der Nazis im Jahr 1933 spielte die SPD im Jahr 1932 eine bemerkenswert fatale Rolle. Sie trug maßgeblich zur Machterhaltung und Stärkung der Zentrumspartei bei , was wiederum den entscheidenden Ausschlag für die Einsetzung Adolf Hitlers als Reichskanzler gab. Man könnte fast meinen, das war purer Opportunismus, verpackt in vermeintlicher Staatsräson. Die Sozialdemokraten hatten ja schon immer das Bestreben, sich von den „linkeren“ Kräften der Arbeiterbewegung, wie der KPD oder dem Spartakusbund, abzugrenzen. Das ist ja das Paradoxon: Während sie sich als Partei der Arbeiter aufspielten, waren sie in Wahrheit nie wirklich offen für die Belange der Malocher und ihrer echten linken Organisationen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt – oder besser gesagt, ein Realist, der die historischen Fakten nicht ignoriert.
Nun, bis zum Ende der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts wurde dem deutschen Bürger ja noch erfolgreich die Mär aufgetischt, dass „links“ eben „links“ ist und „rechts“ eben „rechts“. Eine bequeme, wenn auch schlichte Einordnung, um das politische Spektrum vermeintlich übersichtlich zu halten. Doch seitdem ist diese Dichotomie nichts weiter als eine perfide Medienkrücke, die einzig und allein dazu dient, das Volk zu spalten. Was wir stattdessen erleben, ist eine brandgefährliche Liaison: Politik, Medien und Wirtschaft haben sich in einer Manier verschworen, die dem Geist der Demokratie und den Interessen des Volkes Hohn spricht. Das einstige „Deckmäntelchen des Sozialen“ in der sozialen Marktwirtschaft? Längst abgeworfen, damit die ungezügelten Kräfte des Marktes endlich ungestört durchregieren können.
Die Sozialdemokraten haben in 23 der letzten 27 Jahre regiert oder mitregiert und konnten sich nach Belieben austoben. Mit dem Ergebnis, dass die Wirtschaft im dritten Jahr in Folge schrumpft, die Brücken bröckeln, der Staat auswuchert und die Bürger gleichzeitig das Vertrauen in ebendiesen Staat verlieren.
Die Sozial-Vernichtungsmaschine der SPD im Zeitraffer
1997
Abschaffung Vermögenssteuer
Den Anfang vom Ende des Sozialen in unserer Marktwirtschaft läutete 1997 die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Abschaffung der Vermögenssteuer ein. Ein Schlag ins Gesicht aller rechtschaffenen Untertanen und der Anfang vom Ende der Einheit von Marktwirtschaft und sozialer Gerechtigkeit. Die stille Übereinkunft, dass das Kapital einige Bröckchen mehr fallen lässt, um den sozialen Frieden zu wahren, wurde zerrissen.
2000
Absenkung Spitzensteuersatz
Mit der Steuerreform im Jahre 2000 begann der Raubzug im deutschen Mittelstand durch die Absenkung des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %. Damit wurde jeder Leistungsträger zum Feind der SPD deklariert. Natürlich hatte die SPD vorher mit ihrem grünen Koalitionspartner gekungelt und deren Gedankenwelt inhaliert. Den Grünen ist jeder Leistungsträger ein Dorn im Auge, denn sie hassen alles, was mehr drauf hat als ihre unbeschulte Klientel.
2002
Tötung des sozialen Wohnungsbaus
Mit der Novellierung des sozialen Wohnungsbaus wurde durch die rot-grüneBundesregierung ab 2002 den Ländern mehr Gestaltungsspielraum eingeräumt. Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund wurde auf 230 Mio. € (Miete und Eigentum) festgeschrieben und damit faktisch abgeschafft. Die Auswirkungen dieser verräterischen linken Politik spüren wir bis heute.
2003 führte die SPD eine Gesundheitsreform durch, die das Gesundheitssystem durch die Einführung von Fallpauschalen zu einer profitorientierten Geldmaschine verkorkste. Der Patient ist diesen roten Kobolden gleichgültig, Hauptsache die Kohle stimmt.
2004
Rentenversicherung Nachhaltigkeitsgesetz
Mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz von 2004 hat die damalige Bundesregierung (Rot-Grün) beschlossen, dass das Rentenniveau im Jahre 2020 auf 46 Prozent und im Jahre 2030 auf 43 Prozent absinkt. Im Jahre 2004 lag das Rentenniveau bei 52,9 Prozent. Damit wurden junge Menschen von den fetten Rentenjahren abgeschnitten. Die Generationengerechtigkeit blieb auf der Strecke und Alte leben seither auf Kosten der Jungen. Die SPD und die Grünen haben sich an der Altersvorsorge versündigt, anstatt sie zu reformieren und ihr ein auskömmliches Modell zu geben.
2005
Hartz 4 – Plan
2005 gaben sich die Spezialdemokraten mit der Hartz4-Reform endgültig den Todesstoß als Partei des Volkes. Hartz4 hat durch die Verbilligung der Lohnkosten dazu beigetragen, dass Deutschland Exportweltmeister werden konnte. Ein letztes Aufbäumen nationaler Wirtschaftskraft.
2005
Alterseinkünftegesetz
2005 war das Jahr, in welchem die SPD das arbeitende Volk so richtig gefickt hat, denn es trat das Alterseinkünftegesetz in Kraft, mit dem das Prinzip der nachgelagerten Besteuerung bei Alterseinkünfte eingeführt wurde. Es besagt, dass Alterseinkünfte zu 100 Prozent der Einkommensteuer unterworfen werden.
Über eine bewusst verlorene Vertrauensfrage im Bundestag am 1. Juli erreichte Schröder die Auflösung des Parlaments und die Neuwahl. Der überhebliche Fatzke Schröder dachte wirklich bis zuletzt, dass eine unfähige Angela ihm nicht das Wasser reichen könnte. Die Peinlichkeit wurde Fernsehgeschichte.
Das Personal der ehemaligen Merkelschen Bundesregierung war schon eine Zumutung und die Bürger hofften nach 16 Jahren politischer Apathie, dass es nicht schlimmer kommen könnte, doch dann kam Klabauterbach.
Nachdem sich 2021 die Wahlverlierer SPD, Grüne und FDP zu einer Regierungsampel zusammengelogen hatten, begann mit dem illegalen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die Kriegsrhetorik und Antidiplomatie der Ampel zu wirken.
Nach ein paar zerstörerischen Jahren in Regierungsverantwortrung haben sie es nun wirklich geschafft. Sie haben es verkackt. Allen voran der unfähigste Kanzler aller Zeiten und sein dümmlicher Wirtrschaftsminister.
Unabhängig davon, dass wir uns alle mit der Merz-CDU diese Mischpoke wieder herbeiwünschen werden, die SPD ist die falsche Partei schon immer gewesen!
Und dieser Verrat am Arbeitnehmer, und damit an der breiten Mehrheit des Volkes, wird ihnen – den Sozialdemokraten – niemals wirklich verziehen werden. Ja, vergessen mag man so etwas schnell, wie die Bundestagswahl 2021 ja eindrücklich gezeigt hat. Doch die SPD hat ihre Verbindung zum arbeitenden Volk, zur klassischen Wählerschaft, unwiderruflich gekappt. Sie wird nicht mehr von jenen gewählt, die tagtäglich zur Maloche gehen, sondern von einer Klientel, die sich selbst als „Baizuo“ bezeichnet und denen das Schicksal des gemeinen Volkes, der eigentlichen Basis, völlig gleichgültig ist.
Hartz4 ist nichts anderes, als die in Paragrafen gefasste staatliche Missachtung der Lebensleistung der Menschen
Heiner Geißler, Anne Will, 2012
Und das Rezept, aus einem Nichts eine unendliche Geschichte zu stricken, beherrschen die Genossen der SPD in einer Manier, die ihresgleichen sucht – so wie alle anderen politisch verantwortlichen Parteien auch. Was sie uns liefern, ist Stillstand und Symbolpolitik auf der einen Seite, gepaart mit der systematischen Zerstörung unserer Lebensweise, unserer Kultur, unserer Lebensgrundlagen und all unserer Träume auf der anderen. Diese Partei hat den Bezug zur Realität derart verloren, dass sie mittlerweile in ihren abgeschotteten Abgeordneten-Bunkern haust und allen Ernstes meint, noch in der Linie alter Traditionen zu liegen. FALSCH, Genossen, komplett falsch! Ihr liegt schon lange als Hure im Bett eurer Auftraggeber und wartet nur darauf, wem ihr es als Nächstes besorgen könnt.
Diese Partei, ja, dieser Haufen, liegt seit Jahrzehnten im Bett mit anderen Wahlverlierern und diesen sogenannten „Buntland-Erbauern“. Sie hat absolut nichts Produktives hervorgebracht, außer Rückschritt oder die Abschaffung von hart erkämpften sozialen Errungenschaften. Als Steigbügelhalter der wahren Mächtigen hat sie dieses Land in eine Müllhalde gemeinschaftlicher Gedanken verwandelt, wo einst so etwas wie Solidarität und Fortschritt blühten. Und die SPD hat in den vergangenen 20 Jahren leider auch einige wirklich ekelhafte Gestalten hervorgebracht. Eine kleine und beispielhafte Aufzählung dieser Personen muss ich mir zwar verkneifen, aber ich bin mir sicher, wirklich jeder SPD-Geschädigte weiß ganz genau, wen ich hier nennen würde. Unseren aktuellen SPD-Bundeskanzler lasse ich aber gern selbst zu Wort kommen, wenn er in einem Hochglanzmagazin wie dem Time Magazine über „das Volk“ spricht, nur um selbst die ganze Verkommenheit dieser sogenannten Volkspartei offenzulegen. Es ist ein Trauerspiel, das an Sarkasmus kaum zu überbieten ist.
Wenn man ein guter Führer ist, hört man auf das Volk, aber man darf nie glauben, dass es wirklich will, dass man genau das tut, was es fordert.
Und nun zur Quintessenz, der rhetorischen Pointe, die uns diese selbsternannte „Volkspartei“ frei Haus liefert: Was für ein atemberaubendes Verständnis von der eigenen Aufgabe und der Rolle des Staates offenbart hier diese Person? Dieser gottgleiche Mensch, der sich offenkundig über den gemeinen Bürgersouverän erhaben fühlt, wähnt sich also im Besitz der alleinigen Wahrheit darüber, was für das Volk zuträglich ist? Wahrlich eine exquisite, ja geradezu pathologische Auffassung von demokratischem und politischem Amts- und Führungsverständnis. Hier treten autokratische Züge klar und unverhohlen zutage, die einem das Blut in den Adern gefrieren lassen.
Die sogenannten Linken, in ihrem Eifer, die moralische Spitze der Gesellschaft zu bilden, überholen sich dabei paradoxerweise selbst linksherum, nur um am Ende als getarnte Faschisten ganz Rechtsaußen zu landen. Eine beunruhigende Tendenz zur Aushöhlung der Demokratie und zum Aufbau einer Gesinnungsdiktatur ist unverkennbar. Bürger, Wähler und selbst die eigenen Parteimitglieder werden nicht mehr gefragt, ob Pazifismus, einst ein Pfeiler sozialdemokratischer Identität, überhaupt noch ins moderne SPD-Bild passt. Eine Partei in einer Diktatur mag sich gerne mal um 180 oder 360 Grad drehen, um die neue Parteilinie zu verkünden, aber doch nicht in einer modernen deutschen Demokratie. Und so bin ich mir sicher, leben wir schon lange nicht mehr im demokratischen Paradies. Wir sind Gefangene unserer Vergangenheit und haben, fast unbemerkt, die Schwelle zu einer Diktatur der minderwertigen Qualitäten überschritten, geführt von moralisierenden Möchtegern-Politikern, die sich als intellektuelle Rhetoriker verkleiden. Ach ja, und in der SPD heißen die Mitglieder ja bekanntlich Genossen – die Vergangenheitsform von „genießen“ also. Ein Schelm, wer da einen Zusammenhang zu den politischen „Errungenschaften“ der letzten Jahrzehnte findet.
Ach, du lieber Himmel, die SPD – eine Partei ohne eigene Agenda, ein seelenloses Etwas im politischen Nirwana! Ihre einstigen Themen wurden entweder schamlos von anderen Parteien okkupiert oder einfach intern aufgegeben. Statt sich auf ihre Wurzeln zu besinnen, biedern sie sich den Grünen an und vergessen dabei völlig, woher sie eigentlich kommen. Konsequent ehrlich waren sie nie, weder zu sich selbst noch zu ihren Wählern.
Es gab tatsächlich eine Ära, in der Persönlichkeiten wie Sarrazin, Hildebrandt, Clement, Lafontaine, von Dohnanyi, Brandt, Wehner, Steinbrück oder Schmidt noch als Wortführer und Vordenker dieses Haufens von Opportunisten den Anschein von Volksnähe wahren konnten. Doch diese Zeiten sind mit Schröder endgültig im Klo des Reichstagsgebäudes heruntergespült worden. Es ist fast schon faszinierend, wie einzelne Namen eine Partei – und damit letztlich auch dieses Land – in zwei Hälften spalten können.
Und was das „Arschfurunkel der SPD“, also Die LINKE, angeht: Nun, dazu bedarf es eigentlich keiner weiteren Worte mehr. Diese bornierten Ideologie-Freaks von gestern haben sich mit ihrer Politik für „andere“ ohnehin längst selbst aus dem relevanten politischen Spektrum verabschiedet. Ich belasse es dabei. Nur noch ein Satz: Es waren mal meine Helden!
Wir sind verloren
Mittlerweile (2022) ist man in Deutschland soweit, dass im Durchschnitt ausländische Fachkräfte mehr verdienen, als deutsche Arbeitnehmer. An der Spitze stehen demnach Inder. Ihr Median-Monatslohn brutto in Vollzeit beträgt 4.824 EUR. Das sind fast 1.300 EUR mehr, als Deutsche hierzulande im Mittel verdienen. Ich gönne jeder Fachkraft ihren Lohn, aber so kann man nicht gegen die eigene Bevölkerung und deren Auskommen und Vorsorge angehen. Das Muster muss durchbrochen werden. In Deutschland geborene Schüler und Studenten müssen diese Fachkräfte sein, nach denen wir in der ganzen Welt rufen. Hier muss die Kaufkraft entwickelt werden, um unser Land wirtschaftlich zu stabilisieren.
Mittlerweile hat Deutschland den Anschluss an die Weltspitze verloren, auch wenn die Statistiken zum Export noch etwas Anderes sagen. Auch hier gilt, nicht überall, wo „Made in Germany“ draufsteht, wurde die damit verbundene Arbeitsleistung und damit das Bruttosozialprodukt für Deutschland, sondern in der Regel für ein anderes Land erbracht. Alle gesellschaftlichen Bereiche hinken hinter den führenden Nationen hinterher, angefangen beim Thema Digitalisierung, hin zu solchen Themen wie Energie, Bildung, Technologie und Wohlstand.
Wir Deutschen werden permanent durch die Medien in einer Lebenslügen-Blase gehalten, die uns erlahmen lässt und im Glauben hält, Deutschland sei ein fortschrittliches Land. Das ist deshalb fatal, weil dadurch die Menschen von sich aus zu träge sind, sich zu bewegen, sich zu äußern und zu empören. Wir empören uns nun immer über uns selbst, wie rassistisch, antisemitisch, umweltfeindlich und rechts wir angeblich sind und beschäftigen uns dadurch nicht wirklich mit dem realen Leben, welches in der Zwischenzeit an uns vorbeizieht.
Wohin man auch sieht Dilettantismus, scheunentorartige Gesetzeslücken, keine Verteidigung, ängstliche Polizei, Politikdarsteller, die in drittklassigen Komödien als Toilettenputzer aushelfen können, sich auftürmende Probleme in allen Gesellschaftsbereichen, nichts zu Ende gedacht, nur noch Filz und Haltungsparolen ohne Inhalt. Der Eindruck eines qualitativen Niedergangs der politischen Kaste drängt sich auf. Tatsächlich muss man heute, sobald man aus Politiker-Mund den Satz hört, man tue, was man könne, befürchten, dass hier jemand die Wahrheit sagt.
Unser Wille
Der Deutsche, der neue und vereinigte Bundesbürger, will nicht, dass das durch alle Bürger hart erarbeitete Geld an die einmarschierenden männlichen Versorgungsmigranten verschenkt wird. Sinnvoll sollte es für Menschen in Krisengebieten, für die Alten, Kranken und Mittellosen ausgegeben werden. Er will sein Geld nicht für ESM-Rettungsschirme zum Fenster herausschmeißen oder betrügerische EZB-Negativ-Kunstzinsen zahlen und schon gar nicht Zwangsabgaben für ein Staats-Fernsehen, dass er nicht sehen will. Er will nicht, dass seine Feste und Feiern von Betonteilen umrahmt werden und dass es dort nur so von SEK-Leuten wimmelt oder er von Polizei drangsaliert wird, wenn er seine Grundrechte ausüben will. Der Deutsche will eine vernünftige wehrfähige Bundeswehr mit funktionierenden Panzern, Flugzeugen und Schiffen, für die er brav seine Steuern und Abgaben entrichtet. Er will seinen Diesel oder Benziner, den er teuer erstanden hat, noch eine Weile fahren.
Der Deutsche, mit gesundem Menschenverstand ausgestattet, möchte nicht sein Augenmerk auf immer kleinere und immer skurrilere Minderheiten lenken, die ihre Identität jeweils in irgendeiner Absonderlichkeit finden, durch die sie sich von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden und aus der sie den Anspruch ableiten, ein Opfer zu sein.“ Beispiele für solche „Marotten“ sind die sexuelle Orientierung, Geschlechterwahn, Hautfarbe und Ethnie. Arme Menschen, die lediglich „weiß und hetero“ seien, würden dagegen den angeblich begehrten Opferstatus nicht erhalten. (Zitat Wagenknecht).
Er will und erwartet zu Recht eine vernünftige und lebensleistungsgerechte Rente, für die er und niemand anders monatlich in die Rentenkasse eingezahlt hat. Außerdem möchte er eine Arbeitslosenversicherung beanspruchen, für die auch nur er im Laufe seines Arbeitslebens Zahlungen geleistet hat und die ihm ein menschenwürdiges Dasein auch bei Verlust des Arbeitsplatzes garantiert. Dabei kann er gern auf die willigen Folterknechte aus den Reihen der SPD bei der Lösung aller Probleme verzichten.
Warum ich hier nichts zu CDU/CSU, FDP und den roten Socken sage? Weil von diesen Kumpanen eh nichts zu erhoffen war und ist. Ganz tief unten angesetzte Erwartungen werden nicht erfüllt. Eine Bundesregierung, in der die SPD übrigens seit Jahrzehnten mitmischt, die nicht in der Lage ist, eine lebensbedrohliche Pandemie organisatorisch zu handhaben, ist wohl kaum in der Lage, andere wichtigere Probleme des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zu lösen. Also befasse ich mich gar nicht mit diesen Versagern.
Zu den Grünen lasse ich einen ihrer ärgsten Gegner zu Wort kommen.
Die Grünen sind eine Melonenpartei – außen grün, innen rot mit braunen Kernen.
Franz Josef Strauß – 1915 – 1988
Wir brauchen auch keine Schwätzer, Meinungsmacher und moralfaselnde Schreiberlinge und Sprechpuppen von Spiegel, Focus, Welt, ARD und ZDF, die uns die Welt erklären und uns erziehen wollen. Behaltet Euere Käseblätter, stampft sie ein oder wischt Euch sonst was damit ab. Wir brauchen keine Berufspolitiker und wandelnde Kleiderständer, die ihre politische Karriere nach dem Motto gestalten: „Nicht das Erreichte zählt, sondern das Erzählte reicht“!
Ich schaue keine Tagesthemen oder heute aus dem gleichen Grund, weshalb ich auch nur ungern aus der Toilette trinke! Aber manchmal muss es eben sein, um nicht in der eigenen Blase zu verharren und sich der Möglichkeit zu berauben, reflektieren zu können und Standpunkte der anderen Seite anzunehmen.
Neue, aufkeimende Parteien wie der Werteunion-Ableger oder die Partei von Sarah Wagenknecht BSW machen Hoffnung, da sie nicht spalterisch unterwegs sind, sondern aufeinander zugehen, zuhören und Mehrheiten jenseits der woken Blase bilden wollen.
Bundesländer
Es gibt 16 Bundesländer mit 16 Landes-Kultusministerien, 16 Landeskriminalämtern, 16 Landes-Wirtschaftsministerien, 16 Landesvertretungen in Berlin und weltweit dutzenden Pendants, 16 unterschiedlichen Feiertagsregelungen, 16 unterschiedlichen Corona-Bestimmungen, 16 Landes-Umweltministerien, 16 Landes-Landwirtschaftsministerien, 16 Landes-Finanzministerien, 16 Landes-Justizministerien, 16 Landes-Sozialministerien, ich könnte die Seite mit weiteren unnötigen Ministerien, Behörden und Organisationen füllen. Der Leser erkennt hoffentlich selbst, wo das Problem liegt.
Die sog. linksgrüngelbschwarzen Volksparteien tragen den Begriff „Demokratie“ permanent wie ein Mantra vor sich her. Sie bezeichnen andere Parteien im Deutschen Bundestag als undemokratisch und rechtsextrem, obwohl sie genau wissen, dass diese anderen Parteien ebenso legal und demokratisch gewählt wurden, wie sie selbst. Die Kunst der Mentalvergiftung ist diesen Demokratie-Fernlingen in die Wiege gelegt.
Doch zunächst eine kleine Definition des Begriffes für Menschen, denen das Wissen um die praktische Anwendung der von ihnen tagtäglich penetrierten Begriffes abhandengekommen ist.
Die Herrschaft des Volkes also, den Willen des Volkes als Politiker umzusetzen und der Mehrheit des Volkswillens zu folgen, all das scheint Politikern und Mitläufern aus bestimmten politischen Richtungen nicht mehr opportun zu sein.
Die Vorstellung von Demokratie, so wie wir sie in der Schule gelernt haben, ist überholt, nämlich die Vorstellung, dass die Mehrheit entscheidet. Demokratie ist längst die Herrschaft gut artikulierter Minderheiten.
Norbert Bolz
Basis der in Deutschland etablierten Scheindemokratie ist das nicht vom Volk in freier Selbstbestimmung geschaffene Grundgesetz als Übergangsregelwerk bis zur Schaffung einer Verfassung.
Das Grundgesetz wurde nach dem Zweiten Weltkrieg, während der militärischen Besatzung, durch einen sog. parlamentarischen Rat den drei Westmächten zur Genehmigung vorgelegt und von diesem bewertet. Die Ratsmitglieder mussten dutzendfach auf dem Petersberg erscheinen, um die Vorstellung von einer Hausordnung für ein Nachkriegsdeutschland durch die Westmächte abgesegnet zu bekommen. Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 verkündet. Am 24. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft. Damit war auch die Bundesrepublik Deutschland mit einem Übergangsgesetz gegründet. Es gab nie eine Volksabstimmung. Das Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Dies ist in Artikel 146 des Grundgesetzes festgelegt.
Sogar der Deutsche Bundestag lügt, wenn er vom Grundgesetz als der Verfassung spricht, nur um diesem Konstrukt den Anschein eines souveränen Staates zu geben.
Das politische System Deutschlands soll angeblich eine parlamentarische Demokratie sein, ist aber in Wirklichkeit eine Parteiendiktatur, auf Bundes- und Landesebene, eine der schlechtesten Ausprägungen einer Gemeinschaft. Es handelt sich in Wahrheit um eine Kakistokratie der reinen Lehre oder Leere. Wie man es sehen will, es ist einfach miserabel gemachte Politik, von dummen und arroganten Bessermenschen verplant und umgesetzt.
Themen werden nicht sachbezogen gelöst, sondern politisch und parteilinientreu, um die jeweilige Partei zu stützen. Kleine und unbedeutende Koalitionspartner können damit Ziele durchsetzen, weil in Koalitionen es üblich ist, auch dem kleineren Partner Zugeständnisse zu machen, um politische Ziele zu verwirklichen, die durch die große Mehrheit des Volkes nicht gedeckt sind.
Jeder kann erkennen, dass nicht nur die Schere zwischen Arm und Reich in unserem besten Deutschland aller Zeiten immer perfider auseinander klafft, auch die Handlungen und Reden unserer Volksvertreter haben sich seit min. seit 2015 extremst von ihrem geleisteten Schwur entfernt.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes waren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.
Eid Bundestagsabgeordneter
Einfach mal vergleichen und dann nachdenken und entsprechend wählen, wäre sinnvoll!
Baizuos, welche sich in Deutschland und seinen politischen und medialen Institutionen breit gemacht haben, tragen die Verantwortung am Aufkeimen undemokratischer Zustände in Deutschland. Es herrscht die Abkehr vom Willen der Mehrheit des Volkes! Damit befinden wir uns näher an einer Demokratur oder Diktokratie als sonst je in der Geschichte dieses Landes. Die Diktatur der Minderheit wird als solche gar nicht erkannt und damit geduldet und etabliert. Egal, was Menschen wählen, es wird eine Agenda durchgezogen, gegen die Mehrheit, gegen das Volk.
Grundgesetz
Genau diese Art der Politik ist weder im Grundgesetz beschrieben, noch steht davon irgendetwas an der Stirnseite des Reichstags-Gebäudes. Jenes Gebäude, in welchem der Deutsche Bundestag seine Heimstatt gefunden hat und wo deutsche Politiker auf eben dieses Grundgesetz vereidigt sind. Ein Grundgesetz, welches von den politischen Machthabern nach Gutdünken geändert werden kann, um die Grundrechte seiner Bürger mit den Füßen zu treten und ihre Macht zu sichern.
Das Grundgesetz hatte und hat provisorischen Charakter, wie all die Regierungen, Wahlen und Gesetze der Bundesrepublik. Es ist ein Witz der Geschichte, dass den Machthabern das Deutsche Volk seit Jahrzehnten nur ein provisorischer Fetzen Papier übrig ist, sie alle Anstrengungen zur Schaffung einer Verfassung aufgegeben haben und uns über unser Schicksal belügen oder im Unklaren lassen.
Sei es drum, trotzdem steht an der Stirnseite des Deutschen Reichstags in großen Lettern folgender Spruch: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“! Dort steht nicht „VERTEILT DIE STEUERMILLIARDEN IN ALLER WELT“! Wer dort hockt und das anders sieht und seine Aufgabe darin definiert, die Welt retten zu wollen, hat sich in der Tür geirrt und ist bei der UN besser aufgehoben.
Im Grundgesetz steht auch in der Präambel folgender Satz: „Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“ Dort steht nicht „Dieses Grundgesetz gilt für Jeden, der die Grenzen dieses Staates, aus welchen Gründen auch immer, überschreitet“! Für solche Personen gelten andere Rechtsvorschriften, nicht jedoch das Grundgesetz.
Ein Grundgesetz, in welchem es sogar möglich ist, Grundrechte per Verwaltungsakt auszuhebeln oder es in einer nicht autorisierten Gesprächsrunde eines Kanzlers:In wegzuwischen, ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist.
Diese Einschränkungen bzw. Ausstiegsklauseln ziehen sich durch fast alle Grundrechte und lassen das Grundgesetz in dieser Form als eine Rolle Klopapier scheinen. Es ist die in Worte gegossene Willkür gegenüber dem deutschen Volk. Wie kann es sein, dass allgemeine Gesetze über dem Grundgesetz stehen? Die für das Grundgesetz verantwortliche und es bewahrende Elite misstraut dem deutschen Volk bis heute. Vergessen wir nicht, dass das Grundgesetz nach dem Zweiten Weltkrieg angeblich geschaffen wurde, um die Macht vom Staat in die Hände des Volkes zu legen, um damit die Übergriffigkeit eines totalitären Staates von vornherein zu unterbinden. Es wurde nicht geschrieben, um die Handlungen des Volkes zu beschränken, sondern angeblich den Staat und dessen Regierung zu kontrollieren. Es wird Zeit für eine Verfassung.
Meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit ist immer die Meinungsfreiheit des Andersdenkenden!
Rosa Luxemburg und ich
Der problematische Punkt der Meinungsfreiheit ist nicht die Meinung, der wir zustimmen, es ist die Meinung, die nicht die unsere ist und die Art und Weise, wie wir mit dieser abweichenden Meinung umgehen. Leider wurden Universitäten von einem Haufen linker und grüner Eiferer erobert. Diese Universitäten haben sie dann ausgebildet und ausgespuckt als Rechtsanwälte, Lehrer, Politiker. Sie haben die Gesellschaft durchdrungen und die Presse nennt sie Aktivisten.
Aber es sind Faschisten, die alles und jeden kontrollieren wollen, die Sprache, die Meinung, die Gedanken, die Argumente, die Widerrede, die Kritik. Sie wissen es nicht. Sie würden sich selbst nie so bezeichnen. Sie sitzen in den Gerichten, der Polizei, den Schulen, in den Kommunen und im Bundestag und sie zerstören die Dialektik und die Demokratie durch autokratische und totalitäre Denkweisen.
Jeder Mensch soll und darf nur so denken, wie sie es tun. Das ist Arroganz höchsten Grades, von den Grünen und den Linken. Am Ende sind unsere Universitäten und Schulen nicht mehr voll mit Akademikern. Sie sind voller Aktivisten, die nur noch ein Ziel kennen, sich selbst zu überhöhen und ihr Ego mit Gewalt zu befriedigen. Gewalt ist deshalb das Mittel der Wahl, weil sie keine Mehrheiten bei Wahlen finden. Sie unterwandern und rotten sich zusammen mit Liberalen und Schwarzen zu einer gefährlichen Melange, die trotz Minderheitsergebnissen und ohne Rückhalt in der Bevölkerung einen Pakt gegen uns bildet.
Man kann einen gesellschaftlichen Diskurs darüber führen, was Meinungsfreiheit ist und darf, oder man hat Meinungsfreiheit!
unbekannter Verfasser
Es gilt eingeschränkt GG Kapitel 1 (Grundrechte) , Artikel 5 (Meinungsfreiheit)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Artikel 5 Absatz 2 schränkt also das Grundrecht der Meinungsfreiheit ein. Was für ein Grundrecht soll das dann also sein? Es kann nicht sein, dass Gesetze ein Grundrecht einschränken. Schon Absatz 2 führt Artikel 5 ab absurdum. Absatz 3 verweist dann auch noch auf eine nicht existierende Verfassung.
Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit oder des Versammlungsrechts, wie sie aktuell unlegitimiert praktiziert werden, zeugen von einer zutiefst verunsicherten und misstrauischen politischen Elite. Sog. Faktenchecker, beauftragt von der Baizuo-Inquisition, verstoßen eklatant gegen unsere Grundrechte und die Verfassungsorgane schauen dabei zu oder machen sich zu deren Handlangern. Geradezu ängstlich werden geringste Abweichungen vom vorgegebenen Gesinnungsbild geahndet. Künstler werden lächerlich gemacht, mündige Bürger werden durch die Straßen gejagt und Politiker werden als rechtsextrem gebrandmarkt. Polizisten, Richter und ganz normale Bürger dürfen Ihre Meinung nicht mehr vertreten, ohne mit harten Konsequenzen bis hin zum Jobverlust rechnen zu müssen. So klafft eine eklatante Schere zwischen privater und veröffentlichter Meinung. Dieses Lügengebäude nennt sich Deutschland. Das ist die Art und Weise, wie dieser dilettantisch geführte Staat versucht, seine Bürger und deren Denken zu kontrollieren.
Die meisten normalen Menschen, mich eingeschlossen, haben es einfach satt, von selbst ermächtigten oder lobbyierten Faktencheckern in eine bestimmte Ecke gestopft und damit mundtot gemacht zu werden, weil Auffassungen nicht ganz linienkompatibel oder politisch korrekt sind. Es ist grundgesetzwidrig, dass sich private Unternehmen um unsere öffentlicheMeinung kümmern, sich anmaßen, diese zu bewerten und anhand unbekannter Listen einer Art Scoring unterziehen, die unsere Aussagen dann entweder als richtig oder falsch einstufen. Wer bestimmt, was Meinungen sind und nicht? Was sind diese sog. Gemeinschaftsstandards ohne Normen? Wer bestimmt, was links und rechts ist? Wer beurteilt, ob eine Meinung zu Hass mutiert? Wer bestimmt, wann Menschen ihre Gedanken nicht mehr formulieren dürfen, wenn sie dem stalinistischen Weg nicht folgen? Wer kontrolliert die Inquisition? Wer ist die Inquisition? Wer sind die Faktenchecker auf Facebook? Wo ist die Transparenz geblieben? Was wird in Hinterzimmern zwischen Politik und privaten Unternehmen ausgehandelt?
Selbstverständlich müssen strafrechtlich relevante Inhalte geahndet werden. Aber wer bewertet Grenzüberschreitungen und wer trägt Verantwortung?
Es kann im 21. Jahrhundert nicht sein, dass Politik unangenehme oder unpassende Meinungen bewerten und löschen darf. Wir sind nicht im Kindergarten oder im Mittelalter. Wir sind keine Ketzer und die Inquisition wurde abgeschafft. Wir lassen uns nicht unsere Gefühle und veröffentlichen Empfindungen im Munde herumdrehen und soweit glatt bügeln, dass nichts mehr übrig bleibt, als ein Einheitsbrei an geduldeter Wahrheit. Dieser Faschismus muss in seine Schranken gezwungen werden. Man könnte meinen, dass die Nazis gar nicht von Neuschwabenland zum Mond gestartet sind. Die haben sich ökosoziale Mäntelchen besorgt und überlebt.
Das ist das Doofe an der Demokratie: Es gewinnen zu oft die falschen Leute. Warum? Weil auch die falschen Leute abstimmen dürfen. Wie wäre es, bei der Wahl Stimmen nach Umweltbewusstsein zu gewichten? Also wer das Auto stehen lässt und brav Fahrrad fährt, sich ausschließlich biologisch ernährt und nie in den Urlaub fliegt, der bekommt einfach dreimal so viel Stimmrecht wie der Ökosünder. Das hatten wir schon mal. Nannte sich Dreiklassenwahlrecht. Wer in der gesellschaftlichen Hierarchie höher stand, dessen Stimme zählte bei Wahlen entsprechend mehr.
Die deutsche Demokratie war schon immer ein merkwürdiges Konstrukt. Schon die DDR, die Deutsche Demokratische Republik, war nur ein Vehikel zur Umsetzung einer Parteiendiktatur. Ganz genau dies verkörpert die BRD, die den Begriff „Demokratie“ schon gar nicht erst führen will. In einer Demokratie muss das Volk die Macht haben, weil es auch die Mehrheit stellt. Alle anderen Konstrukte, so auch das deutsche, sind als potemkinsche Dörfer getarnte Erfüllungsgebilde der Eliten aus Geld und Macht.
Der schlaueste Weg, Menschen passiv und folgsam zu halten ist, das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb dieses Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben.
Noam Chomsky
Eine offene Debattenkultur ist der Kern jeder demokratischen Gesellschaft. Sprachvorschriften, Zensur, Drohung, Skandalisierung, Diffamierung sind die Instrumente der Cancle Culture. Früher hieß das übrigens Faschismus, heute heißt es antimoderner Modernismus. Ein falsches Wort auf Facebook, ein misslungener Witz oder zwei falsche Likes bei Twitter können schon genügen, damit die Disziplinierungsmaschine anspringt. Ganz bösartige linksgrüne Demagogen vermischen gern echte kritische Meinungsäußerungen auf Demonstrationen gegen Coronatyrannei oder politische Verblödung mit Rechtsextremismus und Antisemitismus. Automatisch zuckt der gleichgeschaltete Bürger zusammen und wendet sich ab, vom zaghaften Nachdenken, ob die kritische Meinungsäußerung nicht auch seine Meinung hätte gewesen sein können. Das ist wahrer Antidemokratismus in diesem Land.
Es steht nicht gut um die Meinungsfreiheit in Deutschland, besser gesagt ist sie nicht existent. Wie soll sie auch existieren, wenn wir in keiner Demokratie leben? In vielen Bereichen hat sich ein ängstlicher Konformismus breit gemacht. Besonders deutlich und besonders bedenklich ist das an Hochschulen, in der Politik und in den Medien. Es ist höchste Zeit, dass wir unkonventionelle, exzentrische, unbequeme Meinungen und harte Auseinandersetzungen wieder als Bereicherung betrachten. Wir müssen als Gesellschaft so selbstbewusst sein, auch hässliche, abwegige und angeblich gefährliche Meinungen nicht zu unterdrücken, sondern ihnen im hellen Licht der Öffentlichkeit und im Vertrauen auf die Urteilsfähigkeit unserer Mitmenschen zu begegnen.
Das allerneueste Werkzeug der Meinungsstiftenden ist der Paragraf § 188 StGB. Dieser § teilt die Bürger dieses Landes in geschützte und ungeschützte Bürger auf und spaltet damit unsere Gemeinschaft erneut. Hier wird die im politischen Leben stehende Person ausdrücklich anders behandelt und gegen unliebsame Meinungen geschützt, als jeder andere Bürger dieses Staates.
Es gilt eingeschränkt GG Kapitel 1 (Grundrechte) , Artikel 8 (Versammlungsfreiheit)
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.
Artikel 8 Absatz 2 schränkt also das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ein.
Was mich weiter umtreibt, ist die Tatsache, warum die Politik mit Kritikern jeder Art so umgeht, wie sie es tut. Warum lässt man die Bürger nicht von ihrem Versammlungsrecht zu jedem Thema, ob Migration, Umwelt oder Corona Gebrauch machen? Es bedarf keinerlei behördlicher Genehmigung für die Versammlungsfreiheit, auch wenn man dies dauernd so in Zeitungen liest und im Rundfunk hört; daher gibt es auch keine nicht genehmigten Demonstrationen und Spaziergänge schon gar nicht. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Versammlungen müssen nur 24h vorher angekündigt werden, sofern sie nicht wirklich spontan stattfinden.
Ich verstehe nicht, dass sich die Politik und die Medien über angeblich radikalisierte Menschen auslässt, wenn doch selbst der Staat oder die Medien es sind, die mit ihren Maßnahmen dazu beitragen, dass sich die Standpunkte dieser Menschen verfestigen. Diese Gesellschaft wird bewusst auseinandergetrieben. Menschen werden zwangsgetrennt und in Grüppchen separiert.
Wenn die Corona-Auflagen notwendig und so gestaltet wären, dass Versammlungen mit Maske und Abstand ermöglicht würden und Spaziergänge mit Abstand, dort wo keine Maskenpflicht im öffentlichen Raum existiert. So könnten die Bürger ihre Grundrechte wahrnehmen und ihrem Unmut über Maßnahmen und den Staat zum Ausdruck bringen. Einschränkungen in den Grundrechten darf es nicht geben. Versammlungsfreiheit hat gewährleistet und geschützt zu sein. Die Polizei verstößt aktuell gegen dieses Grundrecht!
Es geht um „Dampf ablassen“, um Feedback an die Verantwortlichen, um Stimmung in der Bevölkerung und um Stellvertreter-Unmut. Unmut über alles, was der Staat uns Bürgern aufbürdet. Corona-Kritik ist nur ein Vehikel für die Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik insgesamt.
Wahlen
Machen wir uns nichts vor, wir geben unsere Stimme ab und weg ist sie. Aus lauter Frust die sog. Eliten wählen, weil die Regierung versagt, ist wie in die Hose kacken und dann das Hemd wechseln! Nichtwähler sind auch keine Helden, sondern häufig nur Spinner mit irgendwelchen kruden Fantasien zur angeblichen Existenz des Deutschen Reiches, oder einfach nur faul oder blöd. Ja, es gib sie auch, die Frustrierten und die Menschen ohne Bildung. Sie bedürfen der Aufklärung durch unabhängige Medien. Leider existieren diese Medien nicht, daher bleiben die Dummen dumm. Das Potenzial der Nichtwähler liegt brach und niemandem gelingt es, die zu mobilisieren. Als Nichtwähler ist man kein Held, sondern ein dummer Mensch, der das System am Leben erhält.
Die schlimmste Haltung ist die Gleichgültigkeit, die bedeutet: „ich kann nichts dafür, ich komme schon klar“. Mit einem solchen Verhalten verliert ihr einen unverzichtbaren Bestandteil der Menschlichkeit.
Stephane Hessel mit seinem Buch „Empört Euch!“ von 2010
Den Wählenden aber sage ich ganz deutlich, politische Versager aller Altparteien immer wiederzuwählen ist ebenfalls dumm.
Das deutsche Wahlsystem ist kaputt organisiert, von Bürokraten totgemacht. Erst- und Zweitstimmen und Überhangmandate, ellenlange Wahlzettel usw.. Das ist nichts für den Normalbürger.
Ich möchte ein Beispiel für das nichtfunktionierend Wahlsystem aufzeigen. Die Wahlbeteiligung lag bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein 2022 bei etwa 63 %. 37 % Nichtwähler ist Standard in good old Germany. 37 % Menschen, die nicht an das politische System glauben, haben die Chance verpasst, den Altparteien einen Denkzettel zu verpassen. Stellt Euch vor, dass diese 37 % eine alternativePartei gewählt hätten! Zwei stärkste Kraft in Addition zu einer Alternative. Aber das müssen die Nichtwähler mit sich ausmachen!
Nichtwähler stellen das größte Potenzial für eine Machtverschiebung dar. Sie begreifen nicht, dass sie durch ihre Wahlenthaltung genau denen ihre Stimme geben, weswegen sie der Wahl fernbleiben! Nichtwähler sind keine Helden, im Gegenteil. Dummheit ist in Deutschland leider nicht strafbar! Im Folgenden ein paar Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit.
Die dargestellten Tabellen verdeutlichen, warum Nichtwähler in ganz besonderer Weise Einfluss auf Wahlergebnisse haben und wie sich die politische Landschaft in Deutschland verschieben könnte, wenn es der Gesellschaft gelänge, dieses Potenzial zu heben.
Wahlbeteiligung
60,5 %
Nichtwähler
39,5 %
Parteien
in %, ohne Nichtwähler
in %, mit Anrechnung von Nichtwählern
SPD
33,4
20,2
CDU
28,1
17,00
DIE GRÜNEN
14,5
8,8
AFD
10,9
6,6
FDP
4,7
2,8
DIE LINKE
2,7
1,6
Wahl 2022 Landtag Niedersachsen
Wahlbeteiligung
63 %
Nichtwähler
37 %
Parteien
in %, ohne Nichtwähler
in %, mit Anrechnung von Nichtwählern
CDU
43,4
27,7
SPD
16,0
10,8
GRÜNE
18,3
11,3
FDP
6,4
3,8
AFD
4,4
2,8
LINKE
1,7
1,1
Wahlen 2022 Landtag Schleswig-Holstein
Wahlbeteiligung
55,5 %
Nichtwähler
44,5 %
Parteien
in %, ohne Nichtwähler
in %, mit Anrechnung von Nichtwählern
CDU
35,7
19,8
SPD
26,7
14,8
GRÜNE
18,2
10,1
FDP
5,9
3,3
AFD
5,4
3,0
LINKE
2,1
1,2
Wahlen 2022 Landtag Nordrhein-Westfalen
Wahlbeteiligung
76,6 %
Nichtwähler
23,4 %
Parteien
in %, ohne Nichtwähler
in %, mit Anrechnung von Nichtwählern
SPD
25,7
19,7
CDU
18,9
14,5
GRÜN
14,8
11,3
FDP
11,5
8,8
AFD
10,3
7,9
LINKE
4,9
3,8
Bundestagswahlen 2021
Der große Block der Nichtwähler von aktuell 30 % bei Bundestagswahlen, 40 % bei Landtagswahlen und fast 50 % bei Kommunalwahlen zeigt, dass sich mehr als 1/3 der Bürger dieses Landes von der aktuellen Politik entkoppelt haben. Mehr als 1/3 aller Bürger dieses Landes hat die Schnauze voll von einer Politik, die nicht ihre ist. Weitere 20 % der Bürger wählen Parteien, abseits von Regierungsmehrheiten. Auch diese Bürger haben sich von den sog. etablierten Volksparteien so weit entfernt, dass sie nicht mehr durch die Herolde stalinistischer Propaganda ansprechbar oder manipulierbar sind.
Bildhaft noch einmal für Nichtwähler extra dargestellt. Eure Macht ist groß, nutzt sie doch und helft unserer Demokratie damit aus dem Tal der Stagnation.
Wahlverlierer haben sich zusammengetackert und führen in einer Art Minderheiten-Regierung das, was mindestens 75 % der Bevölkerung nicht legitimiert hat. Die Gesellschaft ist tief gespalten in Ost/West, oben/unten, aufgewacht/schlafend, arm/reich, gut/böse und links/rechts. Es herrscht eine umgekehrte und absurde Variante der Demokratie, die Tyrannei der Minderheit! Diese Regierung hat so keiner gewählt. Wir werden also zwangsweise von Wahlverlierern regiert.
Das Furchtbare an der bisherigen Umsetzung von Koalitionen ist die Tatsache, dass Koalitionsvereinbarungen, Wahlversprechen und Wahlprogramme ggü. den Wählern missbräuchlich genutzt werden, um sich in die Regierung zu lügen. Parteien lügen ihre Wähler an, um kurz nach einer Wahl das genaue Gegenteil von dem umzusetzen, was vor der Wahl im Wahlprogramm stand.
Das Wahlgesetz muss hier dringend geändert und nachgebessert werden, denn Demokratie geht anders! Nach einer Umfrage des Magazins Fokus sind fast 90 % unzufrieden mit dem deutschen Wahlrecht.
Auf einen Umstand im Zusammenhang mit Wahlen möchte ich noch kurz eingehen und alle Antidemokraten davor warnen, das deutsche Wahlrecht zu missbrauchen. Denn es existieren tatsächlich zwei Paragrafen im deutschen Strafgesetzbuch, die es in sich haben. Daher sollte jeder Demokrat den Inhalt drauf haben.
§ 108 Wählernötigung
(1) Wer rechtswidrig mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Übel, durch Missbrauch eines beruflichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnisses oder durch sonstigen wirtschaftlichen Druck einen anderen nötigt oder hindert, zu wählen oder sein Wahlrecht in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.
§ 108a Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, dass jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.
Deutschland ist ein Nationalstaat mit national errichtetem (Abgaben) Steuer- und (Verteilung) Sozialsystem. Deutschland ist ein souveräner Staat. Alle Gesetze und Bedingungen, die nach dem Zweiten Weltkrieg mit und zwischen den Siegermächten ausgehandelt wurden, sind ungültig.
Finanzmittel aus diesem Geldbeutel in die Welt zu verschenken, kann nicht Aufgabe deutscher Politik sein. Diese Geldmittel sind als Investitionsmittel in Infrastruktur zu verwenden. Infrastrukturen wie Gesundheitssystem, Bildung, Sicherheit, Verteidigung, Verkehr, Digitalisierung, Umweltschutz usw.. Sie sind für den Fortbestand unseres Wohlstands und des Wohlstands jedes Einzelnen geschaffen worden. Der Staat sorgt für eine funktionierende Infrastruktur, behält diese in seinem Besitz über staatliche Unternehmen ohne Gewinnmaximierungsziel (min. 51 % ohne Gewinnbeteiligung) und bereitet damit privaten Unternehmen dadurch die Basis des eigenen Erfolgs. Infrastruktur ist Staatseigentum. Private Unternehmen können sich mit max. 49 % an solchen Unternehmen beteiligen.
Aus den Steuer-Mitteln lassen sich auch Renten und Sozialleistungen für die Bürger dieses Staates abschöpfen. Es lassen sich aber auch Investitionen in staatliche Unternehmen mit privater Beteiligung tätigen, um im Interesse Deutschlands zu handeln und eine Gewinnbeteiligung des deutschen Staates erzwingen. Investitionen in globale Projekte sind zwingend mit einer Gewinnbeteiligung des deutschen Staates verbunden.
Bundesländer
Eine Reduzierung der Anzahl der Bundesländer auf 11 wäre sinnvoll. Eine logische Angelegenheit, da die Länder künftig in einem besseren Deutschland nur noch organisierende und ausführende Kompetenzen haben werden.
Eine Volkspartei oder eine demokratische Gruppierung muss den Begriff „Demokratie“ nie wie ein Mantra vor sich hertragen. Der informierte Bürger erkennt völlig selbstständig Scheindemokraten und weiß damit umzugehen.
Die Unterteilung politischer Anschauungen in links oder rechts ist überholt und gehört auf den Müll der Geschichte. Diese Begriffe wurden in unserer Köpfe gehämmert, damit wir keine Einheit bilden können. Wir sollen einander die Schädel einschlagen und den Mächtigen nicht in die Quere kommen. Es waren einfache, aber wirksame Kampagnen. Damit ist jetzt Schluss.
Auch dieses Kapitel möchte ich mit einem Zitat unseres ehemaligen Bundespräsidenten bereichern.
Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.
Richard von Weizäcker
Im Parlament werden nur noch sachbezogene Gruppierungen existieren, in denen sich Menschen unterschiedlichster politischer, ethischer oder wirtschaftlicher Auffassungen um Probleme und deren Lösungen ringen. Zahlen, Daten und Fakten bilden die Grundlagen von Entscheidungen und nicht mehr die Farbe des Parteibuchs.
Zur Steuerung aller Themen werden sachbezogene Diskussionsgruppen gebildet, in denen die Parlamentarier frei und ungezwungen teilnehmen können. Die Parlamentarier entscheiden in Sitzungen des Parlaments frei jeder Bindung an Gruppierungen über ein Ja oder Nein zu einem Gesetz.
Da es leider nicht ganz ohne Parteien geht, sind diese selbstverständlich bei der Entscheidungsfindung durch die vertretenen Abgeordneten dabei, jedoch ohne Fraktions-Konstrukte. Fraktionen werden aufgelöst. Jeder Parlamentarier, egal welcher Partei oder ohne Bindung zu Parteien ist frei. Entscheidungen werden stets anonym gefällt, damit alle Parlamentarier frei ihre Stimme abgeben können.
Die Demokratie lebt von Mehrheitsentscheidungen. Nie wieder werden Minderheiten, auch nicht durch Koalitionszwänge, Durchgriff auf die Meinungs- und Rechtsbildung erhalten. Die Verantwortung der Mehrheit gilt gerade deshalb den Minderheiten unter Berücksichtigung derer Interessen.
Von Mehrheiten und Minderheiten wird mehr verlangt, als zählen zu können. Die Minderheit muss der Mehrheit das Recht zur Entscheidung zugestehen. Die Mehrheit hat beim Umgang mit diesem Recht die Pflicht, sich in der offenen Suche nach Wahrheit besonders zu engagieren. Sie muss ihre Entscheidung auf Grundsätze stützen, die von allen eingesehen und als legitim empfunden werden können. Die Entscheidungen müssen zumutbar sein. Keiner soll sich durch sie in seiner Existenz bedroht sein.
Richard von Weizäcker
Der Schutz von Minderheitenrechten wird normalerweise vom Grundgesetz in den Grundrechten gewährleistet. Genau dafür wurde das Grundgesetz mit seinen Grundrechten unter anderem auch geschaffen, so unwirksam diese auch durch die Gesetzgebung einer undemokratischen Politikerkaste gemacht wurden.
Minderheiten haben sich aber in einer Demokratie grundsätzlich Mehrheitsentscheidungen zu fügen, sofern sie nicht deren Grundrechte einschränken. Minderheiten haben nicht das Recht, Entscheidungen und Verträge zu ignorieren oder zu sabotieren. Sie haben auch nicht das Recht, Themen zu erzwingen, wenn die Mehrheit diese Themen ablehnt!
Basis einer echten Demokratie kann nur eine vom Volk in freier Selbstbestimmung im Rahmen einer Volksabstimmung geschaffene Verfassung sein. Grundrechte in einer echten Verfassung sind unbeschränkbar zementiert. Es existieren keine schwammigen Klauseln an den Grundrechten, die dazu missbraucht werden könnten, diese Grundrechte auszuhebeln. Die Verfassung kann nur durch das Volk in einer speziellen Volksabstimmung geändert werden.
Als Regierungssystem muss eine sog. präsidiale Demarchie etabliert werden. Dabei wird durch das Volk in einer Volksabstimmung der Präsident des Volkes gewählt. Dieser Präsident hat VETO-Recht über die im Parlament getroffenen Entscheidungen, die nicht in einer Volksabstimmung zustande kamen. Er hat kein VETO-Recht über Volksentscheide.
Volksentscheide werden nach dem aleatorischen Prinzip durchgeführt. Wie in einer Demarchie werden für die Entscheidungen per Losgefahren die Bürger ausgewählt, die ihrer demokratischen Pflicht zur Entscheidung nachkommen müssen.
Verfassung
Deutschland wird eine Kommission ähnlich des Parlamentarischen Rates von 1948 einberufen, die eine Verfassung für unser deutsches Volk entwirft. Diese Verfassung wird diesem Volk zur Diskussion gestellt und über mehrere Stufen von Bürgerentscheiden gefestigt und optimiert. In einer allgemeinen Pflicht-Volksabstimmung wird sie dem Deutschen Volk zur Abstimmung und Ratifizierung vorgelegt.
Grundlage ist das deutsche Grundgesetz mit den Grundrechten in den Artikeln 1- 19, jedoch ohne einschränkende allgemeine Klauseln, sowie die allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948.
Beispiel aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
AEMR Artikel 22
Meinungsfreiheit
Es gilt uneingeschränkt Kapitel 1 neue Verfassung (Grundrechte) , Artikel 5 (Meinungsfreiheit)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
Eine Zensur findet nicht statt.
Diese Rechte finden ihre Schranken in den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der eigenen Persönlichkeit und der persönlichen Ehre.
Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.
Diese Freiheiten entbinden nicht von der Treue zur Verfassung.
Wie man erkennen kann, wurde folgende Formulierung als Ausstiegsklausel entfernt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze…“. Die Jugend, unsere Kinder und die Persönlichkeit müssen jedoch geschützt bleiben.
Es gilt uneingeschränkt Kapitel 1 neue Verfassung, Artikel 8 (Versammlungsfreiheit)
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Wie man erkennen kann, wurde folgende Formulierung als Ausstiegsklausel entfernt: „Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.“.
Wahlen
Es gilt Wahlpflicht als oberste Bürgerpflicht. Wählen müssen alle volljährigen Staatsbürger bis zum Renteneintrittsalter. Volljährig ist man mit dem 18. Geburtstag. Kinder haben keine eigene Stimme. Sie werden durch deren Eltern bereits vertreten. Ältere Menschen können sich von der Wahlpflicht ab Renteneintrittsalter entbinden lassen.
Die 5-Prozent-Hürde wird gegen eine 1-Prozent-Hürde getauscht, damit sich kleine Gruppierungen ggf. zusammentun und sachbezogene Blöcke bilden können. Seit die großen Volksparteien abgewirtschaftet haben, wäre das nur ein folgerichtiger Schritt. Die ausschließliche Übertragung politischer Verantwortung auf Parteien ist undemokratisch. Es werden dadurch Bürger vom politischen Alltag ausgeschlossen, die sich nicht politisch, sondern regional und interessenbezogen engagieren. Daher sollte die Erststimme eine Kommunalstimme sein, ohne Parteibuch. Die Zweitstimme wäre die Stimme der Parteien. Damit wäre eine Mischung aus Partei- und Bürgerinteressen gewahrt.
199 parteilose Vertreter und 199 Parteigenossen im Bundestag formieren sich zu Aufgabenblöcken. Parteigehorsam und Hinterzimmer-Politik haben ausgedient. Diese Zusammensetzung gilt ebenso für kommunale- und Landes-Parlamente. Den Interessen aller Bürger wäre damit besser gedient als heute. Menschen ohne Parteibuch, lediglich ausgestattet mit Enthusiasmus für eine Sache oder eine andere „Art zu Leben“ wirken direkt bei der Entscheidungsfindung mit. Bürgerinteressen sind damit vertreten.
Die Wirtschaft mit seinen Interessenorganisationen gehört ebenfalls an den Tisch der Ideenfindung und Entscheidung. Lobbyismus ist in Deutschland weitverbreitet, aber ein rotes Tuch. Es riecht nach Bestechung, Geheimnissen und Korruption. Im aktuellen Bundestag ist das Verhältnis von Volksvertretern zu Lobbyisten 1 zu 6. Es stellt sich die Frage, welche Interessen die Volksvertreter unter diesem Druck vertreten. Lobbyismus muss raus aus der Schmuddelecke und wirtschaftliche Interessen sollten damit Teil parlamentarischer Entscheidungsfindung werden. Um dies auszulösen, werden 199 Vertreter der Wirtschaft ins Parlament entsandt. Sonstige Lobbyisten haben künftig direkt im Bundestag nichts mehr zu suchen. Die Verbände können aus ihren Reihen gern ihre Vertreter bestimmen, die künftig direkt und ohne Hinterzimmer- und Korruptionsverdacht, Einfluss auf die Geschicke dieses Landes nehmen. Diese Verbände können künftig gern außerparlamentarisch wirken.
Im neuen Bundestag sitzen demnach künftig 597 Abgeordnete aus allen Bereichen der Gesellschaft. Jedes Landesparlament ist ähnlich aufgebaut, nur mit weniger Abgeordneten. Die Landesparlamente verfügen über jeweils 177 Abgeordnete, aufgeteilt in jeweils 59 Direktmandate, 59 Parteimandate und 59 Wirtschafts-Mandate. Die Wahlen zu den Landesparlamenten und dem Bundestag finden alle 5 Jahre gleichzeitig statt. Parlamentarier können max. 3 Perioden hintereinander in einem der Parlamente wirken.
Das Wahlgesetz wird dahin gehend ergänzt, dass Parteien, die vorsätzlich nach einer Wahl gegen das eigene Wahlprogramm verstoßen, ihre Stimmen aus der Wahl wegen Wählertäuschung und Betrug verlieren. Damit fallen sie aus einer ggf. mit ihnen gebildeten Regierung. Neuwahlen wären dann maßgebend.
Betrug
Rigorose Anwendung der beiden Paragrafen 108 und 108a des Strafgesetzbuches zum Thema Wählernötigung und Wählertäuschung.
Volksabstimmungen
Eine direkte Demokratie ist die Basis aller politischen Entscheidungen. Anders, als von Parlamentariern aller Couleur behauptet, kann das Volk durch seine Schwarmintelligenz sehr wohl alle Entscheidungen herbeiführen. Gesetze werden im Parlament diskutiert und dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Diese Abstimmungen sind verpflichtend (analog Wahlpflicht) und finden elektronisch statt. Wahlen und Entscheidungen zu neuen Gesetzen oder Gesetzesänderungen können nicht mehr am Volk vorbei durchgesetzt werden. Gesetze müssen also künftig so formuliert und klar sein, dass der Souverän eine Entscheidung treffen kann.
Natürlich kann man ein ganzes Volk nicht wiederholt mit Abstimmungen und Wahlen beschäftigen. Die alten Griechen waren ebenso fokussiert unterwegs wie ich oder Vordenker des Problems, denn dafür haben die mit dem aleatorischen Prinzip die Grundlage geschaffen.
4x im Jahr werden alle Gesetze und Verordnungen, die einer solchen Entscheidung bedürfen, durch eine verpflichtende Teilnahme an einer entsprechenden Abstimmung entschieden. Um eine genügend große Gruppe Bürger für die Pflichtentscheidungen zu rekrutieren, wird in einer Lotterie per Zufall die jeweilige Teilnahme ausgelost. Alle Wahlberechtigten sind immer wieder Basis dieser Lotterie, aus der immer wieder eine Teilmenge von 25 % ausgewählt wird, egal ob eine Wahl, eine Gesetzesvorlage oder ein Eingriff in die Verfassung ansteht. Zur Bundestagswahl waren 60,4 Mio. Bürger wahlberechtigt. 25 % wären dann 15,1 Mio. Bürger. Auf Landesebene wären es entsprechend weniger. Es handelt sich also um eine sog. Demarchie. Ein rollierendes System, nicht zu lobbyieren und nicht zu beeinflussen, da immer wieder neu gewürfelt wird.
Die Bürger haben jeweils 3 Monate Zeit, sich auf eine Entscheidung vorzubereiten und die vom Parlament vorbereiteten Gesetzestexte oder Wahlvorlagen zu studieren und ihre persönliche Entscheidung zu treffen.
Wir brauchen eine neue Volkspartei des gesunden Menschenverstands für unser Land. Eine Partei, die ihren Auftrag ernst nimmt, demokratisch, ohne linke und rechte Verzerrungen und ohne Farben. Wir müssen mit ihr raus aus der Falle von Einordnungen und Parteidisziplin. Themen stehen im Fokus und werden ohne Ideologie angegangen und gelöst. Dieses Manifest wäre ein Ansatz für das Parteiprogramm.
Eine Wunschkombination wäre Sahra Wagenknecht und Alice Weidel als Chefinnen dieser neuen Organisation. Würden wir sie fragen, wären sie entsetzt! Aber sie wissen nicht, wie nah sie einander sind! Beide sind Vertreter des Volkes! Eine Gemeinsamkeit, die anderen Figuren völlig abgeht. Beide wollen soziale Fragen klären und weit weg von Ideologie für die fleißigen Menschen dieses Landes in die Zukunft führen. Beiden gehen elitäre Strukturen und Minderheiten-Diktaturen auf den Keks.
Unser Staat, seine Politik und deren Wahlen sind für unser Volk nur die Fassade einer Scheindemokratie, welche auf Biegen und Brechen ihr Gesicht wahren muss.
Europa ist ein geographisches und kulturelles Gebilde. Die Staaten Europas haben eine gemeinsame Vergangenheit und Zukunft. Die EU jedoch hat seit ihrer Gründung nichts für den Einzelnen getan oder dessen Leben einfacher und sicherer gemacht.
Vorausschauendes Denken und Planen sind dieser Gesellschaft fremd. Es wird von der Hand in den Mund gelebt und von vergangenen Errungenschaften gezehrt.
Das eigene Ich und die selbstherrliche Verwirklichung individuellen Glücks gegenüber gesamtgesellschaftlicher Orientierung, die Herabsetzung staatlicher und gesellschaftlicher Ziele ist ein Fehler, der sich noch bitter rächen wird, denn der Westdeutsche hat in der Zeit des Bestandes der Bundesrepublik massenweise seine
Es gab eine Zeit, in der Personen wie Brandt, Wehner oder Schmidt als Wortführer und Vordenker dieses Haufens Opportunismus noch den Schein der Volksnähe erhalten konnten. Diese Zeiten sind mit Schröder endgültig ins Klo des Reichstagsgebäudes gespült worden.
Die Demokratie lebt von Mehrheitsentscheidungen. Nie wieder werden Minderheiten, auch nicht durch Koalitionszwänge, Durchgriff auf die Meinungs- und Rechtsbildung erhalten. Minderheiten haben sich aber in einer Demokratie grundsätzlich Mehrheitsentscheidungen zu fügen, sofern sie nicht deren Grundrechte einschränken. Minderheiten haben nicht
Das politische System Deutschlands soll angeblich eine parlamentarische Demokratie sein, ist aber in Wirklichkeit eine Art Parteiendiktatur, auf Bundes- und Landesebene. Die schlechteste Form der Ausprägungen von Demokratien.
Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die Steuereinnahmen für staatliche Zwecke sinnvoll und im Auftrag des deutschen Volkes eingesetzt werden. Der Staat hat sich aus allen privaten Angelegenheiten seiner Bürger herauszuhalten.
Sie überbewerten ihre eigene Wichtigkeit und deren Wirkung auf ihr Umfeld. Sie sind felsenfest davon überzeugt, ungefragt in Politik, Medien und die Gesellschaft eingreifen zu können, um ihre unerbetenen Thesen, Wünsche und Träume umzusetzen.
Eine abgehobene Politikerkaste macht die gleichen Fehler wie alle anderen diktatorischen Strukturen des Altertums bis in die Neuzeit. Sie möchten anderen Menschen ihren Willen und Denkweise aufzwingen im Glauben, damit etwas Gutes zu tun.
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Rechtliche Verpflichtung (Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO): Wenn wir einer rechtlichen Verpflichtung unterliegen, verarbeiten wir Ihre Daten. Zum Beispiel sind wir gesetzlich verpflichtet Rechnungen für die Buchhaltung aufzuheben. Diese enthalten in der Regel personenbezogene Daten.
Berechtigte Interessen (Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO): Im Falle berechtigter Interessen, die Ihre Grundrechte nicht einschränken, behalten wir uns die Verarbeitung personenbezogener Daten vor. Wir müssen zum Beispiel gewisse Daten verarbeiten, um unsere Website sicher und wirtschaftlich effizient betreiben zu können. Diese Verarbeitung ist somit ein berechtigtes Interesse.
Weitere Bedingungen wie die Wahrnehmung von Aufnahmen im öffentlichen Interesse und Ausübung öffentlicher Gewalt sowie dem Schutz lebenswichtiger Interessen treten bei uns in der Regel nicht auf. Soweit eine solche Rechtsgrundlage doch einschlägig sein sollte, wird diese an der entsprechenden Stelle ausgewiesen.
Zusätzlich zu der EU-Verordnung gelten auch noch nationale Gesetze:
In Österreich ist dies das Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz), kurz DSG.
In Deutschland gilt das Bundesdatenschutzgesetz, kurz BDSG.
Sofern weitere regionale oder nationale Gesetze zur Anwendung kommen, informieren wir Sie in den folgenden Abschnitten darüber.
Kontaktdaten des Verantwortlichen
Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, finden Sie nachfolgend die Kontaktdaten der verantwortlichen Person bzw. Stelle: M a t t h i a s E r k e r W i l h e l m – L e u s c h n e r – S t r. 7 6 5 2 3 2 T a u n u s s t e i n Deutschland Vertretungsberechtigt: M a t t h i a s E r k e r E-Mail: i n f o [ a t ] a l t e r n a t i v e s – m a n i f e s t . d e Telefon: +49 1 7 2 / 3 2 2 2 3 5 1 Impressum: https://www.alternatives-manifest.de/impressum/
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Nachfolgend finden Sie die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
M a t t h i a s E r k e r W i l h e l m – L e u s c h n e r – S t r. 7 6 5 2 3 2 T a u n u s s t e i n Deutschland
E-Mail: d a t e n s c h u t z [ a t ] a l t e r n a t i v e s – m a n i f e s t . d e Telefon: +49 1 7 2 / 3 2 2 2 3 5 1
Speicherdauer
Dass wir personenbezogene Daten nur so lange speichern, wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen und Produkte unbedingt notwendig ist, gilt als generelles Kriterium bei uns. Das bedeutet, dass wir personenbezogene Daten löschen, sobald der Grund für die Datenverarbeitung nicht mehr vorhanden ist. In einigen Fällen sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Daten auch nach Wegfall des ursprüngliches Zwecks zu speichern, zum Beispiel zu Zwecken der Buchführung.
Sollten Sie die Löschung Ihrer Daten wünschen oder die Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden die Daten so rasch wie möglich und soweit keine Pflicht zur Speicherung besteht, gelöscht.
Über die konkrete Dauer der jeweiligen Datenverarbeitung informieren wir Sie weiter unten, sofern wir weitere Informationen dazu haben.
Rechte laut Datenschutz-Grundverordnung
Laut Artikel 13 DSGVO stehen Ihnen die folgenden Rechte zu, damit es zu einer fairen und transparenten Verarbeitung von Daten kommt:
Sie haben laut Artikel 15 DSGVO ein Auskunftsrecht darüber, ob wir Daten von Ihnen verarbeiten. Sollte das zutreffen, haben Sie Recht darauf eine Kopie der Daten zu erhalten und die folgenden Informationen zu erfahren:
zu welchem Zweck wir die Verarbeitung durchführen;
die Kategorien, also die Arten von Daten, die verarbeitet werden;
wer diese Daten erhält und wenn die Daten an Drittländer übermittelt werden, wie die Sicherheit garantiert werden kann;
wie lange die Daten gespeichert werden;
das Bestehen des Rechts auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung und dem Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung;
dass Sie sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren können (Links zu diesen Behörden finden Sie weiter unten);
die Herkunft der Daten, wenn wir sie nicht bei Ihnen erhoben haben;
ob Profiling durchgeführt wird, ob also Daten automatisch ausgewertet werden, um zu einem persönlichen Profil von Ihnen zu gelangen.
Sie haben laut Artikel 16 DSGVO ein Recht auf Berichtigung der Daten, was bedeutet, dass wir Daten richtig stellen müssen, falls Sie Fehler finden.
Sie haben laut Artikel 17 DSGVO das Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“), was konkret bedeutet, dass Sie die Löschung Ihrer Daten verlangen dürfen.
Sie haben laut Artikel 18 DSGVO das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, was bedeutet, dass wir die Daten nur mehr speichern dürfen aber nicht weiter verwenden.
Sie haben laut Artikel 19 DSGVO das Recht auf Datenübertragbarkeit, was bedeutet, dass wir Ihnen auf Anfrage Ihre Daten in einem gängigen Format zur Verfügung stellen.
Sie haben laut Artikel 21 DSGVO ein Widerspruchsrecht, welches nach Durchsetzung eine Änderung der Verarbeitung mit sich bringt.
Wenn die Verarbeitung Ihrer Daten auf Artikel 6 Abs. 1 lit. e (öffentliches Interesse, Ausübung öffentlicher Gewalt) oder Artikel 6 Abs. 1 lit. f (berechtigtes Interesse) basiert, können Sie gegen die Verarbeitung Widerspruch einlegen. Wir prüfen danach so rasch wie möglich, ob wir diesem Widerspruch rechtlich nachkommen können.
Werden Daten verwendet, um Direktwerbung zu betreiben, können Sie jederzeit gegen diese Art der Datenverarbeitung widersprechen. Wir dürfen Ihre Daten danach nicht mehr für Direktmarketing verwenden.
Werden Daten verwendet, um Profiling zu betreiben, können Sie jederzeit gegen diese Art der Datenverarbeitung widersprechen. Wir dürfen Ihre Daten danach nicht mehr für Profiling verwenden.
Sie haben laut Artikel 22 DSGVO unter Umständen das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung (zum Beispiel Profiling) beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden.
Kurz gesagt: Sie haben Rechte – zögern Sie nicht, die oben gelistete verantwortliche Stelle bei uns zu kontaktieren!
Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in sonst einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. Diese ist für Österreich die Datenschutzbehörde, deren Website Sie unter https://www.dsb.gv.at/ finden. In Deutschland gibt es für jedes Bundesland einen Datenschutzbeauftragten. Für nähere Informationen können Sie sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) wenden. Für unser Unternehmen ist die folgende lokale Datenschutzbehörde zuständig:
Hessen Datenschutzbehörde
Landesbeauftragter für Datenschutz: Prof. Dr. Alexander Roßnagel Adresse: Postfach 31 63, 65021 Wiesbaden Telefon: 06 11/140 80 E-Mail-Adresse: poststelle@datenschutz.hessen.de Website:https://datenschutz.hessen.de/
Webhosting Einleitung
Webhosting Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: professionelles Hosting der Website und Absicherung des Betriebs 📓 Verarbeitete Daten: IP-Adresse, Zeitpunkt des Websitebesuchs, verwendeter Browser und weitere Daten. Mehr Details dazu finden Sie weiter unten bzw. beim jeweils eingesetzten Webhosting Provider. 📅 Speicherdauer: abhängig vom jeweiligen Provider, aber in der Regel 2 Wochen ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Webhosting Einleitung – Zusammenfassung
Was ist Webhosting?
Wenn Sie heutzutage Websites besuchen, werden gewisse Informationen – auch personenbezogene Daten – automatisch erstellt und gespeichert, so auch auf dieser Website. Diese Daten sollten möglichst sparsam und nur mit Begründung verarbeitet werden. Mit Website meinen wir übrigens die Gesamtheit aller Webseiten auf einer Domain, d.h. alles von der Startseite (Homepage) bis hin zur aller letzten Unterseite (wie dieser hier). Mit Domain meinen wir zum Beispiel beispiel.de oder musterbeispiel.com.
Wenn Sie eine Website auf einem Bildschirm ansehen möchten, verwenden Sie dafür ein Programm, das sich Webbrowser nennt. Sie kennen vermutlich einige Webbrowser beim Namen: Google Chrome, Microsoft Edge, Mozilla Firefox und Apple Safari.
Dieser Webbrowser muss sich zu einem anderen Computer verbinden, wo der Code der Website gespeichert ist: dem Webserver. Der Betrieb eines Webservers ist eine komplizierte und aufwendige Aufgabe, weswegen dies in der Regel von professionellen Anbietern, den Providern, übernommen wird. Diese bieten Webhosting an und sorgen damit für eine verlässliche und fehlerfreie Speicherung der Daten von Websites.
Bei der Verbindungsaufnahme des Browsers auf Ihrem Computer (Desktop, Laptop, Smartphone) und während der Datenübertragung zu und vom Webserver kann es zu einer Verarbeitung personenbezogener Daten kommen. Einerseits speichert Ihr Computer Daten, andererseits muss auch der Webserver Daten eine Zeit lang speichern, um einen ordentlichen Betrieb zu gewährleisten.
Zur Veranschaulichung:
Warum verarbeiten wir personenbezogene Daten?
Die Zwecke der Datenverarbeitung sind:
Professionelles Hosting der Website und Absicherung des Betriebs
zur Aufrechterhaltung der Betriebs- und IT-Sicherheit
Anonyme Auswertung des Zugriffsverhaltens zur Verbesserung unseres Angebots und ggf. zur Strafverfolgung bzw. Verfolgung von Ansprüchen
Welche Daten werden verarbeitet?
Auch während Sie unsere Website jetzt gerade besuchen, speichert unser Webserver, das ist der Computer, auf dem diese Webseite gespeichert ist, in der Regel automatisch Daten wie
die komplette Internetadresse (URL) der aufgerufenen Webseite (z. B. https://www.beispielwebsite.de/beispielunterseite.html?tid=311872772)
Browser und Browserversion (z. B. Chrome 87)
das verwendete Betriebssystem (z. B. Windows 10)
die Adresse (URL) der zuvor besuchten Seite (Referrer URL) (z. B. https://www.beispielquellsite.de/vondabinichgekommen.html/)
den Hostnamen und die IP-Adresse des Geräts von welchem aus zugegriffen wird (z. B. COMPUTERNAME und 194.23.43.121)
Datum und Uhrzeit
in Dateien, den sogenannten Webserver-Logfiles
Wie lange werden Daten gespeichert?
In der Regel werden die oben genannten Daten zwei Wochen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Wir geben diese Daten nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten von Behörden eingesehen werden.
Kurz gesagt: Ihr Besuch wird durch unseren Provider (Firma, die unsere Website auf speziellen Computern (Servern) laufen lässt), protokolliert, aber wir geben Ihre Daten nicht ohne Zustimmung weiter!
Rechtsgrundlage
Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Webhosting ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Wahrung der berechtigten Interessen), denn die Nutzung von professionellem Hosting bei einem Provider ist notwendig, um das Unternehmen im Internet sicher und nutzerfreundlich präsentieren und Angriffe und Forderungen hieraus gegebenenfalls verfolgen zu können.
Zwischen uns und dem Hosting-Provider besteht in der Regel ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 f. DSGVO, der die Einhaltung von Datenschutz gewährleistet und Datensicherheit garantiert.
1&1 IONOS Webhosting Datenschutzerklärung
Wir nutzen IONOS von 1&1, um unsere Website zu hosten. In Deutschland hat die 1&1 IONOS SE ihren Sitz in Eigendorfer Str. 57, 56410 Montabaur, in Österreich finden Sie die 1&1 IONOS SE in der Gumpendorfer Straße 142/PF 266, 1060 Wien. IONOS bietet folgende Leistungen rund um Webhosting an: Domain, Website & Shop, Hosting & WordPress, Marketing, E-Mail & Office, IONOS Cloud und Server.
Wie im Abschnitt „Automatische Datenspeicherung“ erläutert, speichern Webserver, wie die von IONOS, Daten jedes Websitebesuchs ab.
Web Analytics Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Auswertung der Besucherinformationen zur Optimierung des Webangebots. 📓 Verarbeitete Daten: Zugriffsstatistiken, die Daten wie Standorte der Zugriffe, Gerätedaten, Zugriffsdauer und Zeitpunkt, Navigationsverhalten, Klickverhalten und IP-Adressen enthalten. Mehr Details dazu finden Sie beim jeweils eingesetzten Web Analytics Tool. 📅 Speicherdauer: abhängig vom eingesetzten Web-Analytics-Tool ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Web Analytics Datenschutzerklärung – Zusammenfassung
Was ist Web Analytics?
Wir verwenden auf unserer Website Software zur Auswertung des Verhaltens der Website-Besucher, kurz Web Analytics oder Web-Analyse genannt. Dabei werden Daten gesammelt, die der jeweilige Analytik-Tool-Anbieter (auch Trackingtool genannt) speichert, verwaltet und verarbeitet. Mithilfe der Daten werden Analysen über das Nutzerverhalten auf unserer Website erstellt und uns als Websitebetreiber zur Verfügung gestellt. Zusätzlich bieten die meisten Tools verschiedene Testmöglichkeiten an. So können wir etwa testen, welche Angebote oder Inhalte bei unseren Besuchern am besten ankommen. Dafür zeigen wir Ihnen für einen begrenzten Zeitabschnitt zwei verschiedene Angebote. Nach dem Test (sogenannter A/B-Test) wissen wir, welches Produkt bzw. welcher Inhalt unsere Websitebesucher interessanter finden. Für solche Testverfahren, wie auch für andere Analytics-Verfahren, können auch Userprofile erstellt und die Daten in Cookies gespeichert werden.
Warum betreiben wir Web Analytics?
Mit unserer Website haben wir ein klares Ziel vor Augen: wir wollen für unsere Branche das beste Webangebot auf dem Markt liefern. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir einerseits das beste und interessanteste Angebot bieten und andererseits darauf achten, dass Sie sich auf unserer Website rundum wohlfühlen. Mithilfe von Webanalyse-Tools können wir das Verhalten unserer Websitebesucher genauer unter die Lupe nehmen und dann entsprechend unserem Webangebot für Sie und uns verbessern. So können wir beispielsweise erkennen, wie alt unsere Besucher durchschnittlich sind, woher sie kommen, wann unsere Website am meisten besucht wird oder welche Inhalte oder Produkte besonders beliebt sind. All diese Informationen helfen uns, die Website zu optimieren und somit bestens an Ihre Bedürfnisse, Interessen und Wünsche anzupassen.
Welche Daten werden verarbeitet?
Welche Daten genau gespeichert werden, hängt natürlich von den verwendeten Analyse-Tools ab. Doch in der Regel wird zum Beispiel gespeichert, welche Inhalte Sie auf unserer Website ansehen, auf welche Buttons oder Links Sie klicken, wann Sie eine Seite aufrufen, welchen Browser sie verwenden, mit welchem Gerät (PC, Tablet, Smartphone usw.) Sie die Website besuchen oder welches Computersystem Sie verwenden. Wenn Sie damit einverstanden waren, dass auch Standortdaten erhoben werden dürfen, können auch diese durch den Webanalyse-Tool-Anbieter verarbeitet werden.
Zudem wird auch Ihre IP-Adresse gespeichert. Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind IP-Adressen personenbezogene Daten. Ihre IP-Adresse wird allerdings in der Regel pseudonymisiert (also in unkenntlicher und gekürzter Form) gespeichert. Für den Zweck der Tests, der Webanalyse und der Weboptimierung werden grundsätzlich keine direkten Daten, wie etwa Ihr Name, Ihr Alter, Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse gespeichert. All diese Daten werden, sofern sie erhoben werden, pseudonymisiert gespeichert. So können Sie als Person nicht identifiziert werden.
Das folgende Beispiel zeigt schematisch die Funktionsweise von Google Analytics als Beispiel für client-basiertes Webtracking mit Java-Script-Code.
Wie lange die jeweiligen Daten gespeichert werden, hängt immer vom Anbieter ab. Manche Cookies speichern Daten nur für ein paar Minuten bzw. bis Sie die Website wieder verlassen, andere Cookies können Daten über mehrere Jahre speichern.
Dauer der Datenverarbeitung
Über die Dauer der Datenverarbeitung informieren wir Sie weiter unten, sofern wir weitere Informationen dazu haben. Generell verarbeiten wir personenbezogene Daten nur so lange wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen und Produkte unbedingt notwendig ist. Wenn es, wie zum Beispiel im Fall von Buchhaltung, gesetzlich vorgeschrieben ist, kann diese Speicherdauer auch überschritten werden.
Widerspruchsrecht
Sie haben auch jederzeit das Recht und die Möglichkeit Ihre Einwilligung zur Verwendung von Cookies bzw. Drittanbietern zu widerrufen. Das funktioniert entweder über unser Cookie-Management-Tool oder über andere Opt-Out-Funktionen. Zum Beispiel können Sie auch die Datenerfassung durch Cookies verhindern, indem Sie in Ihrem Browser die Cookies verwalten, deaktivieren oder löschen.
Rechtsgrundlage
Der Einsatz von Web-Analytics setzt Ihre Einwilligung voraus, welche wir mit unserem Cookie Popup eingeholt haben. Diese Einwilligung stellt laut Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, wie sie bei der Erfassung durch Web-Analytics Tools vorkommen kann, dar.
Zusätzlich zur Einwilligung besteht von unserer Seite ein berechtigtes Interesse daran, das Verhalten der Websitebesucher zu analysieren und so unser Angebot technisch und wirtschaftlich zu verbessern. Mit Hilfe von Web-Analytics erkennen wir Fehler der Website, können Attacken identifizieren und die Wirtschaftlichkeit verbessern. Die Rechtsgrundlage dafür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen). Wir setzen die Tools gleichwohl nur ein, soweit sie eine Einwilligung erteilt haben.
Da bei Web-Analytics-Tools Cookies zum Einsatz kommen, empfehlen wir Ihnen auch das Lesen unserer allgemeinen Datenschutzerklärung zu Cookies. Um zu erfahren, welche Daten von Ihnen genau gespeichert und verarbeitet werden, sollten Sie die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Tools durchlesen.
Informationen zu speziellen Web-Analytics-Tools erhalten Sie – sofern vorhanden – in den folgenden Abschnitten.
Facebook Conversions API Datenschutzerklärung
Wir verwenden auf unserer Website Facebook Conversions API, ein serverseitiges Event-Trackingtool. Dienstanbieter ist das amerikanische Unternehmen Meta Platforms Inc. Für den europäischen Raum ist das Unternehmen Meta Platforms Ireland Limited (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) verantwortlich.
Facebook verarbeitet Daten von Ihnen u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Facebook sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Facebook, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de
Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von Facebook Conversions API verarbeitet werden, erfahren Sie in der Privacy Policy auf https://www.facebook.com/about/privacy.
Webanalyse mittels Matomo
Wir verwenden auf unserer Website Matomo, eine Analyse-Software für Websites. Dienstanbieter ist das neuseeländische Unternehmen InnoCraft Ltd, 7 Waterloo Quay PO625, 6140 Wellington, Neuseeland. Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von Matomo verarbeitet werden, erfahren Sie in der Privacy Policy auf https://matomo.org/privacy-policy/. Fragen zum Datenschutz können Sie per E-Mail an privacy@matomo.org richten.
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten:
Die Software setzt ein Cookie (eine Textdatei) auf ihren Rechner, mit dem Ihr Browser wiedererkannt werden kann. Werden Unterseiten unserer Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
die IP-Adresse des Nutzers, gekürzt um die letzten zwei Bytes (anonymisiert)
die aufgerufene Unterseite und Zeitpunkt des Aufrufs
die Seite, von der der Nutzer auf unsere Webseite gelangt ist (Referrer)
welcher Browser mit welchen Plugins, welches Betriebssystem und welche Bildschirmauflösung genutzt wird
die Verweildauer auf der Website
die Seiten, die von der aufgerufenen Unterseite aus angesteuert werden
Die mit Matomo erhobenen Daten werden werden auf unseren eigenen Servern gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Rechtsgrundlage
Die Rechtsgrundlage, auf der wir mittels Matomo personenbezogene Daten verarbeiten, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Wir benötigen die Daten, um das Surfverhalten der Nutzer zu analysieren und Informationen über Nutzung der einzelnen Komponenten der Website zu erhalten. Das ermöglicht uns, die Website und ihre Nutzerfreundlichkeit stetig zu optimieren. In diesen Zwecken liegt unser berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO begründet. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse tragen wir dem Interesse der Nutzer am Schutz personenbezogener Daten Rechnung. Die Daten werden nie dazu genutzt, den Nutzer der Website persönlich zu identifizieren und werden nicht mit anderen Daten zusammengeführt.
Dauer der Speicherung:
Die Daten werden gelöscht, wenn sie für unsere Zwecke nicht mehr benötigt werden.
Widerspruchsmöglichkeit
Gegen die Aufzeichnung der Daten in der oben beschriebenen Weise können Sie auf drei verschiedene Weisen Widerspruch einlegen:
Sie können die Ablage von Cookies in ihrem Browser ganz unterbinden. Das führt allerdings dazu, dass Sie möglicherweise manche Funktionen unserer Website nicht mehr nutzen können, die zwingend eine Identifizierung voraussetzen (Warenkorb, Bestellungen, persönliche Einstellungen o.ä.)
Sie können die Einstellung „Do-not-Track“ in Ihrem Browser aktivieren. Unser Matomo-System ist so konfiguriert, dass es diese Einstellung respektiert.
Sie können mit einem Mausklick unten ein so genanntes Opt-Out-Cookie anlegen, das zwei Jahre Gültigkeit hat. Es hat zur Folge, dass Matomo Ihre weiteren Besuche nicht registrieren wird. Beachten Sie allerdings, dass das Opt-Out-Cookie gelöscht wird, wenn Sie alle Cookies löschen.
Den nachfolgenden Button klicken und die Nachverfolgung über Matomo stoppen.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Falls Sie grundsätzlich Cookies deaktivieren, löschen oder verwalten wollen, gibt es für jeden Browser eine eigene Anleitung:
Social Media Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Darstellung und Optimierung unserer Serviceleistung, Kontakt zu Besuchern, Interessenten u.a., Werbung 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Kontaktdaten, Daten zum Nutzerverhalten, Informationen zu Ihrem Gerät und Ihre IP-Adresse. Mehr Details dazu finden Sie beim jeweils eingesetzten Social-Media-Tool. 📅 Speicherdauer: abhängig von den verwendeten Social-Media-Plattformen ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Sozial Media Einleitung – Zusammenfassung
Was ist Social Media?
Zusätzlich zu unserer Website sind wir auch in diversen Social-Media-Plattformen aktiv. Dabei können Daten von Usern verarbeitet werden, damit wir gezielt User, die sich für uns interessieren, über die sozialen Netzwerke ansprechen können. Darüber hinaus können auch Elemente einer Social-Media-Plattform direkt in unsere Website eingebettet sein. Das ist etwa der Fall, wenn Sie einen sogenannten Social-Button auf unserer Website anklicken und direkt zu unserem Social-Media-Auftritt weitergeleitet werden. Als sogenannte Sozialen Medien oder Social Media werden Websites und Apps bezeichnet, über die angemeldete Mitglieder Inhalte produzieren, Inhalte offen oder in bestimmten Gruppen austauschen und sich mit anderen Mitgliedern vernetzen können.
Warum nutzen wir Social Media?
Seit Jahren sind Social-Media-Plattformen der Ort, wo Menschen online kommunizieren und in Kontakt treten. Mit unseren Social-Media-Auftritten können wir unsere Produkte und Dienstleistungen Interessenten näherbringen. Die auf unserer Website eingebundenen Social-Media-Elemente helfen Ihnen, schnell und ohne Komplikationen zu unseren Social-Media-Inhalten wechseln können.
Die Daten, die durch Ihre Nutzung eines Social-Media-Kanals gespeichert und verarbeitet werden, haben in erster Linie den Zweck, Webanalysen durchführen zu können. Ziel dieser Analysen ist es, genauere und personenbezogene Marketing- und Werbestrategien entwickeln zu können. Abhängig von Ihrem Verhalten auf einer Social-Media-Plattform, können mit Hilfe der ausgewerteten Daten, passende Rückschlüsse auf Ihre Interessen getroffen werden und sogenannte Userprofile erstellt werden. So ist es den Plattformen auch möglich, Ihnen maßgeschneiderte Werbeanzeigen zu präsentieren. Meistens werden für diesen Zweck Cookies in Ihrem Browser gesetzt, die Daten zu Ihrem Nutzungsverhalten speichern.
Wir gehen in der Regel davon aus, dass wir datenschutzrechtlich verantwortlich bleiben, auch wenn wir Dienste einer Social-Media-Plattform nutzen. Der Europäische Gerichtshof hat jedoch entschieden, dass in bestimmten Fällen der Betreiber der Social-Media-Plattform zusammen mit uns gemeinsam verantwortlich im Sinne des Art. 26 DSGVO sein kann. Soweit dies der Fall ist, weisen wir gesondert darauf hin und arbeiten auf Grundlage einer diesbezüglichen Vereinbarung. Das Wesentliche der Vereinbarung ist dann weiter unten bei der betroffenen Plattform wiedergegeben.
Bitte beachten Sie, dass bei der Nutzung der Social-Media-Plattformen oder unserer eingebauten Elemente auch Daten von Ihnen außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden können, da viele Social-Media-Kanäle, beispielsweise Facebook oder Twitter, amerikanische Unternehmen sind. Dadurch können Sie möglicherweise Ihre Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr so leicht einfordern bzw. durchsetzen.
Welche Daten werden verarbeitet?
Welche Daten genau gespeichert und verarbeitet werden, hängt vom jeweiligen Anbieter der Social-Media-Plattform ab. Aber für gewöhnlich handelt es sich um Daten wie etwa Telefonnummern, E-Mailadressen, Daten, die Sie in ein Kontaktformular eingeben, Nutzerdaten wie zum Beispiel welche Buttons Sie klicken, wen Sie liken oder wem folgen, wann Sie welche Seiten besucht haben, Informationen zu Ihrem Gerät und Ihre IP-Adresse. Die meisten dieser Daten werden in Cookies gespeichert. Speziell wenn Sie selbst ein Profil bei dem besuchten Social-Media-Kanal haben und angemeldet sind, können Daten mit Ihrem Profil verknüpft werden.
Alle Daten, die über eine Social-Media-Plattform erhoben werden, werden auch auf den Servern der Anbieter gespeichert. Somit haben auch nur die Anbieter Zugang zu den Daten und können Ihnen die passenden Auskünfte geben bzw. Änderungen vornehmen.
Wenn Sie genau wissen wollen, welche Daten bei den Social-Media-Anbietern gespeichert und verarbeitet werden und wie sie der Datenverarbeitung widersprechen können, sollten Sie die jeweilige Datenschutzerklärung des Unternehmens sorgfältig durchlesen. Auch wenn Sie zur Datenspeicherung und Datenverarbeitung Fragen haben oder entsprechende Rechte geltend machen wollen, empfehlen wir Ihnen, sich direkt an den Anbieter wenden.
Dauer der Datenverarbeitung
Über die Dauer der Datenverarbeitung informieren wir Sie weiter unten, sofern wir weitere Informationen dazu haben. Beispielsweise speichert die Social-Media-Plattform Facebook Daten, bis sie für den eigenen Zweck nicht mehr benötigt werden. Kundendaten, die mit den eigenen Userdaten abgeglichen werden, werden aber schon innerhalb von zwei Tagen gelöscht. Generell verarbeiten wir personenbezogene Daten nur so lange wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen und Produkte unbedingt notwendig ist. Wenn es, wie zum Beispiel im Fall von Buchhaltung, gesetzlich vorgeschrieben ist, kann diese Speicherdauer auch überschritten werden.
Widerspruchsrecht
Sie haben auch jederzeit das Recht und die Möglichkeit Ihre Einwilligung zur Verwendung von Cookies bzw. Drittanbietern wie eingebettete Social-Media-Elemente zu widerrufen. Das funktioniert entweder über unser Cookie-Management-Tool oder über andere Opt-Out-Funktionen. Zum Bespiel können Sie auch die Datenerfassung durch Cookies verhindern, indem Sie in Ihrem Browser die Cookies verwalten, deaktivieren oder löschen.
Da bei Social-Media-Tools Cookies zum Einsatz kommen können, empfehlen wir Ihnen auch unsere allgemeine Datenschutzerklärung über Cookies. Um zu erfahren, welche Daten von Ihnen genau gespeichert und verarbeitet werden, sollten Sie die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Tools durchlesen.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Daten von Ihnen durch eingebundene Social-Media-Elemente verarbeitet und gespeichert werden können, gilt diese Einwilligung als Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Grundsätzlich werden Ihre Daten bei Vorliegen einer Einwilligung auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer schnellen und guten Kommunikation mit Ihnen oder anderen Kunden und Geschäftspartnern gespeichert und verarbeitet. Wir setzen die Tools gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben. Die meisten Social-Media-Plattformen setzen auch Cookies in Ihrem Browser, um Daten zu speichern. Darum empfehlen wir Ihnen, unseren Datenschutztext über Cookies genau durchzulesen und die Datenschutzerklärung oder die Cookie-Richtlinien des jeweiligen Dienstanbieters anzusehen.
Informationen zu speziellen Social-Media-Plattformen erfahren Sie – sofern vorhanden – in den folgenden Abschnitten.
Facebook Datenschutzerklärung
Facebook Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa Kundendaten, Daten zum Nutzerverhalten, Informationen zu Ihrem Gerät und Ihre IP-Adresse. Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in der Datenschutzerklärung. 📅 Speicherdauer: bis die Daten für Facebooks Zwecke nicht mehr nützlich sind ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Facebook Datenschutzerklärung – Zusammenfassung
Was sind Facebook-Tools?
Wir verwenden auf unserer Website ausgewählte Tools von Facebook. Facebook ist ein Social Media Network des Unternehmens Meta Platforms Inc. bzw. für den europäischen Raum des Unternehmens Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Mithilfe dieser Tools können wir Ihnen und Menschen, die sich für unsere Produkte und Dienstleistungen interessieren, das bestmögliche Angebot bieten.
Wenn über unsere eingebetteten Facebook-Elemente oder über unsere Facebook-Seite (Fanpage) Daten von Ihnen erhoben und weitergeleitet werden, sind sowohl wir als auch Facebook Irland Ltd. dafür verantwortlich. Für die weitere Verarbeitung dieser Daten trägt Facebook allein die Verantwortung. Unsere gemeinsamen Verpflichtungen wurden auch in einer öffentlich zugänglichen Vereinbarung unter https://www.facebook.com/legal/controller_addendum verankert. Darin ist etwa festgehalten, dass wir Sie klar über den Einsatz der Facebook-Tools auf unserer Seite informieren müssen. Weiters sind wir auch dafür verantwortlich, dass die Tools datenschutzrechtlich sicher in unsere Website eingebunden sind. Facebook ist hingegen beispielsweise für die Datensicherheit der Facebook-Produkte verantwortlich. Bei etwaigen Fragen zur Datenerhebung und Datenverarbeitung durch Facebook können Sie sich direkt an das Unternehmen wenden. Wenn Sie die Frage an uns richten, sind wir dazu verpflichtet, diese an Facebook weiterleiten.
Im Folgenden geben wir einen Überblick über die verschiedenen Facebook Tools, welche Daten an Facebook gesendet werden und wie Sie diese Daten löschen können.
Neben vielen anderen Produkten bietet Facebook auch die sogenannten „Facebook Business Tools“ an. Das ist die offizielle Bezeichnung von Facebook. Da der Begriff aber kaum bekannt ist, haben wir uns dafür entschieden, sie lediglich Facebook-Tools zu nennen. Darunter finden sich unter anderem:
Facebook-Pixel
soziale Plug-ins (wie z.B der „Gefällt mir“- oder „Teilen“-Button)
Facebook Login
Account Kit
APIs (Programmierschnittstelle)
SDKs (Sammlung von Programmierwerkzeugen)
Plattform-Integrationen
Plugins
Codes
Spezifikationen
Dokumentationen
Technologien und Dienstleistungen
Durch diese Tools erweitert Facebook Dienstleistungen und hat die Möglichkeit, Informationen über User-Aktivitäten außerhalb von Facebook zu erhalten.
Warum verwenden wir Facebook-Tools auf unserer Website?
Wir wollen unsere Dienstleistungen und Produkte nur Menschen zeigen, die sich auch wirklich dafür interessieren. Mithilfe von Werbeanzeigen (Facebook-Ads) können wir genau diese Menschen erreichen. Damit den Usern passende Werbung gezeigt werden kann, benötigt Facebook allerdings Informationen über die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen. So werden dem Unternehmen Informationen über das Userverhalten (und Kontaktdaten) auf unserer Webseite zur Verfügung gestellt. Dadurch sammelt Facebook bessere User-Daten und kann interessierten Menschen die passende Werbung über unsere Produkte bzw. Dienstleistungen anzeigen. Die Tools ermöglichen somit maßgeschneiderte Werbekampagnen auf Facebook.
Daten über Ihr Verhalten auf unserer Webseite nennt Facebook „Event-Daten“. Diese werden auch für Messungs- und Analysedienste verwendet. Facebook kann so in unserem Auftrag „Kampagnenberichte“ über die Wirkung unserer Werbekampagnen erstellen. Weiters bekommen wir durch Analysen einen besseren Einblick, wie Sie unsere Dienstleistungen, Webseite oder Produkte verwenden. Dadurch optimieren wir mit einigen dieser Tools Ihre Nutzererfahrung auf unserer Webseite. Beispielsweise können Sie mit den sozialen Plug-ins Inhalte auf unserer Seite direkt auf Facebook teilen.
Welche Daten werden von Facebook-Tools gespeichert?
Durch die Nutzung einzelner Facebook-Tools können personenbezogene Daten (Kundendaten) an Facebook gesendet werden. Abhängig von den benutzten Tools können Kundendaten wie Name, Adresse, Telefonnummer und IP-Adresse versandt werden.
Facebook verwendet diese Informationen, um die Daten mit den Daten, die es selbst von Ihnen hat (sofern Sie Facebook-Mitglied sind) abzugleichen. Bevor Kundendaten an Facebook übermittelt werden, erfolgt ein sogenanntes „Hashing“. Das bedeutet, dass ein beliebig großer Datensatz in eine Zeichenkette transformiert wird. Dies dient auch der Verschlüsselung von Daten.
Neben den Kontaktdaten werden auch „Event-Daten“ übermittelt. Unter „Event-Daten“ sind jene Informationen gemeint, die wir über Sie auf unserer Webseite erhalten. Zum Beispiel, welche Unterseiten Sie besuchen oder welche Produkte Sie bei uns kaufen. Facebook teilt die erhaltenen Informationen nicht mit Drittanbietern (wie beispielsweise Werbetreibende), außer das Unternehmen hat eine explizite Genehmigung oder ist rechtlich dazu verpflichtet. „Event-Daten“ können auch mit Kontaktdaten verbunden werden. Dadurch kann Facebook bessere personalisierte Werbung anbieten. Nach dem bereits erwähnten Abgleichungsprozess löscht Facebook die Kontaktdaten wieder.
Um Werbeanzeigen optimiert ausliefern zu können, verwendet Facebook die Event-Daten nur, wenn diese mit anderen Daten (die auf andere Weise von Facebook erfasst wurden) zusammengefasst wurden. Diese Event-Daten nützt Facebook auch für Sicherheits-, Schutz-, Entwicklungs- und Forschungszwecke. Viele dieser Daten werden über Cookies zu Facebook übertragen. Cookies sind kleine Text-Dateien, die zum Speichern von Daten bzw. Informationen in Browsern verwendet werden. Je nach verwendeten Tools und abhängig davon, ob Sie Facebook-Mitglied sind, werden unterschiedlich viele Cookies in Ihrem Browser angelegt. In den Beschreibungen der einzelnen Facebook Tools gehen wir näher auf einzelne Facebook-Cookies ein. Allgemeine Informationen über die Verwendung von Facebook-Cookies erfahren Sie auch auf https://www.facebook.com/policies/cookies.
Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?
Grundsätzlich speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr für die eigenen Dienste und Facebook-Produkte benötigt werden. Facebook hat auf der ganzen Welt Server verteilt, wo seine Daten gespeichert werden. Kundendaten werden allerdings, nachdem sie mit den eigenen Userdaten abgeglichen wurden, innerhalb von 48 Stunden gelöscht.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung haben Sie das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Übertragbarkeit und Löschung Ihrer Daten.
Eine komplette Löschung der Daten erfolgt nur, wenn Sie Ihr Facebook-Konto vollständig löschen. Und so funktioniert das Löschen Ihres Facebook-Kontos:
Klicken Sie rechts bei Facebook auf Einstellungen.
Anschließend klicken Sie in der linken Spalte auf „Deine Facebook-Informationen“.
Nun klicken Sie „Deaktivierung und Löschung“.
Wählen Sie jetzt „Konto löschen“ und klicken Sie dann auf „Weiter und Konto löschen“
Geben Sie nun Ihr Passwort ein, klicken Sie auf „Weiter“ und dann auf „Konto löschen“
Die Speicherung der Daten, die Facebook über unsere Seite erhält, erfolgt unter anderem über Cookies (z.B. bei sozialen Plugins). In Ihrem Browser können Sie einzelne oder alle Cookies deaktivieren, löschen oder verwalten. Je nachdem welchen Browser Sie verwenden, funktioniert dies auf unterschiedliche Art und Weise. Unter dem Abschnitt „Cookies“ finden Sie die entsprechenden Links zu den jeweiligen Anleitungen der bekanntesten Browser.
Falls Sie grundsätzlich keine Cookies haben wollen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie immer informiert, wenn ein Cookie gesetzt werden soll. So können Sie bei jedem einzelnen Cookie entscheiden, ob Sie es erlauben oder nicht.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Daten von Ihnen durch eingebundene Facebook-Tools verarbeitet und gespeichert werden können, gilt diese Einwilligung als Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Grundsätzlich werden Ihre Daten auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer schnellen und guten Kommunikation mit Ihnen oder anderen Kunden und Geschäftspartnern gespeichert und verarbeitet. Wir setzen die Tools gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben. Die meisten Social-Media-Plattformen setzen auch Cookies in Ihrem Browser, um Daten zu speichern. Darum empfehlen wir Ihnen, unseren Datenschutztext über Cookies genau durchzulesen und die Datenschutzerklärung oder die Cookie-Richtlinien von Facebook anzusehen.
Facebook verarbeitet Daten von Ihnen u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Facebook sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Facebook, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de
Wir hoffen, wir haben Ihnen die wichtigsten Informationen über die Nutzung und Datenverarbeitung durch die Facebook-Tools nähergebracht. Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, wie Facebook Ihre Daten verwendet, empfehlen wir Ihnen die Datenrichtlinien auf https://www.facebook.com/about/privacy/update.
Facebook Soziale Plug-ins Datenschutzerklärung
Auf unserer Website sind sogenannte soziale Plug-ins des Unternehmens Meta Platforms Inc. eingebaut. Sie erkennen diese Buttons am klassischen Facebook-Logo, wie dem „Gefällt mir“-Button (die Hand mit erhobenem Daumen) oder an einer eindeutigen „Facebook Plug-in“-Kennzeichnung. Ein soziales Plug-in ist ein kleiner Teil von Facebook, der in unsere Seite integriert ist. Jedes Plug-in hat eine eigene Funktion. Die am meisten verwendeten Funktionen sind die bekannten „Gefällt mir”- und „Teilen“-Buttons.
Folgende soziale Plug-ins werden von Facebook angeboten:
„Speichern“-Button
„Gefällt mir“-Button, Teilen, Senden und Zitat
Seiten-Plug-in
Kommentare
Messenger-Plug-in
Eingebettete Beiträge und Videoplayer
Gruppen-Plug-in
Auf https://developers.facebook.com/docs/plugins erhalten Sie nähere Informationen, wie die einzelnen Plug-ins verwendet werden. Wir nützen die sozialen Plug-ins einerseits, um Ihnen ein besseres Usererlebnis auf unserer Seite zu bieten, andererseits weil Facebook dadurch unsere Werbeanzeigen optimieren kann.
Sofern Sie ein Facebook-Konto haben oder https://www.facebook.com/ schon mal besucht haben, hat Facebook bereits mindestens ein Cookie in Ihrem Browser gesetzt. In diesem Fall sendet Ihr Browser über dieses Cookie Informationen an Facebook, sobald Sie unsere Seite besuchen bzw. mit sozialen Plug-ins (z.B. dem „Gefällt mir“-Button) interagieren.
Die erhaltenen Informationen werden innerhalb von 90 Tagen wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Laut Facebook gehören zu diesen Daten Ihre IP-Adresse, welche Webseite Sie besucht haben, das Datum, die Uhrzeit und weitere Informationen, die Ihren Browser betreffen.
Um zu verhindern, dass Facebook während Ihres Besuches auf unserer Webseite viele Daten sammelt und mit den Facebook-Daten verbindet, müssen Sie sich während des Webseitenbesuchs von Facebook abmelden (ausloggen).
Falls Sie bei Facebook nicht angemeldet sind oder kein Facebook-Konto besitzen, sendet Ihr Browser weniger Informationen an Facebook, weil Sie weniger Facebook-Cookies haben. Dennoch können Daten wie beispielsweise Ihre IP-Adresse oder welche Webseite Sie besuchen an Facebook übertragen werden. Wir möchten noch ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir über die genauen Inhalte der Daten nicht exakt Bescheid wissen. Wir versuchen aber Sie nach unserem aktuellen Kenntnisstand so gut als möglich über die Datenverarbeitung aufzuklären. Wie Facebook die Daten nutzt, können Sie auch in den Datenrichtline des Unternehmens unter https://www.facebook.com/about/privacy/update nachlesen.
Folgende Cookies werden in Ihrem Browser mindestens gesetzt, wenn Sie eine Webseite mit sozialen Plug-ins von Facebook besuchen:
Name: dpr Wert: keine Angabe Verwendungszweck: Dieses Cookie wird verwendet, damit die sozialen Plug-ins auf unserer Webseite funktionieren. Ablaufdatum: nach Sitzungsende
Name: fr Wert: 0jieyh4321907561c2GnlufEJ9..Bde09j…1.0.Bde09j Verwendungszweck: Auch das Cookie ist nötig, dass die Plug-ins einwandfrei funktionieren. Ablaufdatum:: nach 3 Monaten
Anmerkung: Diese Cookies wurden nach einem Test gesetzt, auch wenn Sie nicht Facebook-Mitglied sind.
Wir haben für unsere Website auch eine Facebook Fanpage. Dienstanbieter ist das amerikanische Unternehmen Meta Platforms Inc. Für den europäischen Raum ist das Unternehmen Meta Platforms Ireland Limited (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) verantwortlich.
Facebook verarbeitet Daten von Ihnen u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Facebook sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Facebook, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de
Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von Facebook verarbeitet werden, erfahren Sie in der Privacy Policy auf https://www.facebook.com/about/privacy.
Gravatar Datenschutzerklärung
Gravatar Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung 📓 Verarbeitete Daten: unter anderem Ihre verschlüsselte E-Mail-Adresse, IP-Adresse und URL unseres Servers Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in der Datenschutzerklärung. 📅 Speicherdauer: Grundsätzlich werden die Daten gelöscht, wenn sie für die Dienste des Anbieters nicht mehr nützlich sind. ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Was ist Gravatar?
Wir haben auf unserer Website das Gravatar-Plug-in der Firma Automattic Inc. (60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA) eingebunden. Gravatar ist unter anderem bei allen WordPress-Websites automatisch aktiviert. Die Funktion ermöglicht, Userbilder (Avatars) bei veröffentlichten Beiträgen oder Kommentaren anzuzeigen, sofern die entsprechende E-Mail-Adresse bei www.gravatar.com registriert ist.
Durch diese Funktion werden Daten an die Firma Gravatar bzw. Automattic Inc. versandt, gespeichert und dort verarbeitet. In dieser Datenschutzerklärung wollen wir Sie informieren, um welche Daten es sich handelt, wie das Netzwerk diese Daten verwendet und wie Sie die Datenspeicherung verwalten bzw. unterbinden können.
Gravatar steht grundsätzlich für „Globally Recognized Avatar“ und damit ist ein global verfügbarer Avatar (ein Benutzerbild) gemeint, der mit der E-Mail-Adresse verbunden ist. Das Unternehmen Gravatar ist der weltweit führende Dienstleister für dieses Service. Sobald ein User auf einer Website die E-Mail-Adresse angibt, die auch bei der Firma Gravatar unter www.gravatar.com registriert ist, wird automatisch ein zuvor hinterlegtes Bild gemeinsam mit einem veröffentlichten Beitrag oder Kommentar angezeigt.
Warum verwenden wir Gravatar auf unserer Website?
Es wird oft über die Anonymität im Internet gesprochen. Durch einen Avatar bekommen User ein Gesicht zu den kommentierenden Personen. Zudem wird man grundsätzlich im Netz leichter erkannt und kann sich so einen gewissen Bekanntheitsgrad aufbauen. Viele User genießen die Vorzüge eines solchen Benutzerbildes und wollen auch im Netz persönlich und authentisch auftreten. Wir wollen Ihnen selbstverständlich ermöglichen, dass Sie Ihren Gravatar auch auf unserer Website anzeigen können. Zudem sehen auch wir gerne Gesichter zu unseren kommentierenden Usern. Mit der aktivierten Gravatar-Funktion erweitern auch wir unser Service auf unserer Website. Wir wollen schließlich, dass Sie sich auf unserer Website wohlfühlen und ein umfangreiches und interessantes Angebot bekommen.
Welche Daten werden von Gravatar gespeichert?
Sobald Sie unter anderem einen Kommentar zu einem Blogbeitrag veröffentlichen, der eine E-Mailadresse erfordert, prüft WordPress, ob die E-Mail-Adresse mit einem Avatar bei Gravatar verknüpft ist. Für diese Anfrage wird Ihre E-Mail-Adresse in verschlüsselter bzw. gehashter Form samt IP-Adresse und unserer URL an die Server von Gravatar bzw. Automattic gesendet. So wird überprüft, ob diese E-Mail-Adresse bei Gravatar registriert ist.
Ist das der Fall, wird das dort hinterlegte Bild (Gravatar) gemeinsam mit dem veröffentlichten Kommentar angezeigt. Wenn Sie eine E-Mail-Adresse bei Gravatar registriert haben und auf unserer Website kommentieren, werden weitere Daten an Gravatar übertragen, gespeichert und verarbeitet. Dabei handelt es sich neben IP-Adresse und Daten zum Userverhalten zum Beispiel um Browsertyp, eindeutige Gerätekennung, bevorzugte Sprache, Daten und Uhrzeit des Seiteneintritts, Betriebssystem und Informationen zum mobilen Netzwerk. Gravatar nutzt diese Informationen, um die eigenen Services und Angebote zu verbessern und bessere Einblicke zur Nutzung des eigenen Service zu erhalten.
Folgende Cookies werden von Automattic gesetzt, wenn ein User für einen Kommentar eine E-Mail-Adresse verwendet, die bei Gravatar registriert ist:
Name: gravatar Wert: 16b3191024acc05a238209d51ffcb92bdd710bd19321907561-7 Verwendungszweck: Wir konnten keine genauen Informationen über das Cookie in Erfahrung bringen. Ablaufdatum: nach 50 Jahren
Name: is-logged-in Wert: 1321907561-1 Verwendungszweck: Dieses Cookie speichert die Information, dass der User über die registrierte E-Mail-Adresse angemeldet ist. Ablaufdatum: nach 50 Jahren
Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?
Automattic löscht die gesammelten Daten, wenn diese für die eigenen Dienste nicht mehr verwendet werden und das Unternehmen nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Daten aufzubewahren. Webserverprotokolle wie IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem werden nach etwa 30 Tagen gelöscht. Solange verwendet Automattic die Daten, um den Verkehr auf den eigenen Webseiten (zum Beispiel alle WordPress-Seiten) zu analysieren und mögliche Probleme zu beheben. Die Daten werden auch auf amerikanischen Servern von Automattic gespeichert.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Sie haben jederzeit das Recht auf Ihre personenbezogenen Daten zuzugreifen und sie auch zu löschen. Wenn Sie sich bei Gravatar mit einer E-Mail-Adresse registriert haben, können Sie dort Ihr Konto bzw. die E-Mail-Adresse jederzeit wieder löschen.
Da nur beim Einsatz einer bei Gravatar registrierten E-Mail-Adresse ein Bild angezeigt wird und somit Daten zu Gravatar übertragen werden, können Sie die Übertragung Ihrer Daten zu Gravatar auch verhindern, indem Sie mit einer bei Gravatar nicht registrierten E-Mail-Adresse auf unserer Website kommentieren oder Beiträge verfassen.
Mögliche Cookies, die während dem Kommentieren gesetzt werden, können Sie in Ihrem Browser verwalten, deaktivieren oder löschen. Nehmen Sie bitte nur zur Kenntnis, dass dann etwaige Kommentarfunktionen nicht mehr im vollen Ausmaß zur Verfügung stehen. Je nachdem, welchen Browser Sie benutzen, funktioniert die Verwaltung der Cookies ein bisschen anders. Unter dem Abschnitt „Cookies“ finden Sie die entsprechenden Links zu den jeweiligen Anleitungen der bekanntesten Browser.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Daten von Ihnen durch eingebundene Social-Media-Elemente verarbeitet und gespeichert werden können, gilt diese Einwilligung als Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Grundsätzlich werden Ihre Daten auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer schnellen und guten Kommunikation mit Ihnen oder anderen Kunden und Geschäftspartnern gespeichert und verarbeitet. Wir setzen die eingebundene Social-Media-Elemente gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben. Die meisten Social-Media-Plattformen setzen auch Cookies in Ihrem Browser, um Daten zu speichern. Darum empfehlen wir Ihnen, unseren Datenschutztext über Cookies genau durchzulesen und die Datenschutzerklärung oder die Cookie-Richtlinien des jeweiligen Dienstanbieters anzusehen.
Gravatar verarbeitet Daten u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Gravatar von der EU-Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Diese Klauseln verpflichten Gravatar, das EU-Datenschutzniveau bei der Verarbeitung relevanter Daten auch außerhalb der EU einzuhalten. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss sowie die Klauseln u.a. hier: https://germany.representation.ec.europa.eu/index_de.
Twitter Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa Daten zum Nutzerverhalten, Informationen zu Ihrem Gerät und Ihre IP-Adresse. Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in der Datenschutzerklärung. 📅 Speicherdauer: erhobene Daten von anderen Websites löscht Twitter nach spätestens 30 Tagen ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Was ist Twitter?
Auf unserer Website haben wir Funktionen von Twitter eingebaut. Dabei handelt es sich zum Beispiel um eingebettete Tweets, Timelines, Buttons oder Hashtags. Twitter ist ein Kurznachrichtendienst und eine Social-Media-Plattform der Firma Twitter Inc., One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.
Nach unserer Kenntnis werden im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz durch das bloße Einbinden von Twitter-Funktion noch keine personenbezogenen Daten oder Daten zu Ihrer Webaktivitäten an Twitter übertragen. Erst wenn Sie mit den Twitter-Funktionen interagieren, wie zum Beispiel auf einen Button klicken, können Daten an Twitter gesendet, dort gespeichert und verarbeitet werden. Auf diese Datenverarbeitung haben wir keinen Einfluss und tragen keine Verantwortung. Im Rahmen dieser Datenschutzerklärung wollen wir Ihnen einen Überblick geben, welche Daten Twitter speichert, was Twitter mit diesen Daten macht und wie Sie sich vor der Datenübertragung weitgehend schützen können.
Für die einen ist Twitter ein Nachrichtendienst, für andere eine Social-Media-Plattform und wieder andere sprechen von einem Microblogging-Dienst. All diese Bezeichnungen haben ihre Berechtigung und meinen mehr oder weniger dasselbe.
Sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen nützen Twitter, um mit interessierten Personen über Kurznachrichten zu kommunizieren. Pro Nachricht erlaubt Twitter nur 280 Zeichen. Diese Nachrichten werden „Tweets“ genannt. Anders als beispielsweise bei Facebook fokussiert sich der Dienst nicht auf den Ausbau eines Netzwerks für „Freunde“, sondern will als weltweite und offene Nachrichten-Plattform verstanden werden. Bei Twitter kann man auch ein anonymes Konto führen und Tweets können einerseits vom Unternehmen, andererseits von den Usern selbst gelöscht werden.
Warum verwenden wir Twitter auf unserer Website?
Wie viele andere Webseiten und Unternehmen versuchen wir unsere Services und Dienstleistungen über verschiedene Kanäle anzubieten und mit unseren Kunden zu kommunizieren. Speziell Twitter ist uns als nützlicher „kleiner“ Nachrichtendienst ans Herz gewachsen. Immer wieder tweeten oder retweeten wir spannende, lustige oder interessante Inhalte. Uns ist klar, dass Sie nicht jedem Kanal extra folgen können. Schließlich haben Sie auch noch etwas anderes zu tun. Darum haben wir auf unserer Webseite auch Twitter-Funktionen eingebunden. Sie können unsere Twitter-Aktivität „vor Ort“ miterleben oder über einen direkten Link zu unserer Twitter-Seite kommen. Durch die Einbindung wollen wir unser Service und die Nutzerfreundlichkeit auf unserer Webseite stärken.
Welche Daten werden von Twitter gespeichert?
Auf manchen unserer Unterseiten finden Sie die eingebauten Twitter-Funktionen. Wenn Sie mit den Twitter-Inhalten interagieren, wie zum Beispiel auf einen Button klicken, kann Twitter Daten erfassen und speichern. Und zwar auch dann, wenn Sie selbst kein Twitter-Konto haben. Twitter nennt diese Daten „Log-Daten“. Dazu zählen demografische Daten, Browser-Cookie-IDs, die ID Ihres Smartphones, gehashte E-Mail-Adressen, und Informationen, welche Seiten Sie bei Twitter besucht haben und welche Handlungen Sie ausgeführt haben. Twitter speichert natürlich mehr Daten, wenn Sie ein Twitter-Konto haben und angemeldet sind. Meistens passiert diese Speicherung über Cookies. Cookies sind kleine Text-Dateien, die meist in Ihrem Browser gesetzt werden und unterschiedliche Information an Twitter übermitteln.
Welche Cookies gesetzt werden, wenn Sie nicht bei Twitter angemeldet sind, aber eine Webseite mit eingebauten Twitter-Funktionen besuchen, zeigen wir Ihnen jetzt. Bitte betrachten Sie diese Aufzählung als Beispiel. Einen Anspruch auf Vollständigkeit können wir hier auf keinen Fall gewährleisten, da sich die Wahl der Cookies stets verändert und von Ihren individuellen Handlungen mit den Twitter-Inhalten abhängt.
Diese Cookies wurden bei unserem Test verwendet:
Name: personalization_id Wert: „v1_cSJIsogU51SeE321907561“ Verwendungszweck: Dieses Cookie speichert Informationen darüber, wie Sie die Webseite nutzen und über welche Werbung Sie möglicherweise zu Twitter gekommen sind. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: lang Wert: de Verwendungszweck: Dieses Cookie speichert Ihre voreingestellte bzw. bevorzugte Sprache. Ablaufdatum: nach Sitzungsende
Name: guest_id Wert: 321907561v1%3A157132626 Verwendungszweck: Dieses Cookie wird gesetzt, um Sie als Gast zu identifizieren. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: fm Wert: 0 Verwendungszweck: Zu diesem Cookie konnten wir leider den Verwendungszweck nicht in Erfahrung bringen. Ablaufdatum: nach Sitzungsende
Name: external_referer Wert: 3219075612beTA0sf5lkMrlGt Verwendungszweck: Dieses Cookie sammelt anonyme Daten, wie zum Beispiel wie oft Sie Twitter besuchen und wie lange Sie Twitter besuchen. Ablaufdatum: Nach 6 Tagen
Name: eu_cn Wert: 1 Verwendungszweck: Dieses Cookie speichert Useraktivität und dient diversen Werbezwecken von Twitter. Ablaufdatum: Nach einem Jahr
Name: ct0 Wert: c1179f07163a365d2ed7aad84c99d966 Verwendungszweck: Zu diesem Cookie haben wir leider keine Informationen gefunden. Ablaufdatum: nach 6 Stunden
Name: _twitter_sess Wert: 53D%253D–dd0248321907561- Verwendungszweck: Mit diesem Cookie können Sie Funktionen innerhalb der Twitter-Webseite nutzen. Ablaufdatum: nach Sitzungsende
Anmerkung: Twitter arbeitet auch mit Drittanbietern zusammen. Darum haben wir bei unserem Test auch die drei Google-Analytics-Cookies _ga, _gat, _gid erkannt.
Twitter verwendet die erhobenen Daten einerseits, um das Userverhalten besser zu verstehen und somit seine eigenen Dienste und Werbeangebote zu verbessern, andererseits dienen die Daten auch internen Sicherheitsmaßnahmen.
Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?
Wenn Twitter Daten von anderen Websites erhebt, werden diese nach maximal 30 Tagen gelöscht, zusammengefasst oder auf andere Weise verdeckt. Die Twitter-Server liegen auf verschiedenen Serverzentren in den Vereinigten Staaten. Demnach ist davon auszugehen, dass die erhobenen Daten in Amerika gesammelt und gespeichert werden. Nach unserer Recherche konnten wir nicht eindeutig feststellen, ob Twitter auch eigene Server in Europa hat. Grundsätzlich kann Twitter die erhobenen Daten speichern, bis sie dem Unternehmen nicht mehr dienlich sind, Sie die Daten löschen oder eine gesetzliche Löschfrist besteht.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Twitter betont in seinen Datenschutzrichtlinien immer wieder, dass es keine Daten von externen Webseitenbesuchen speichert, wenn Sie bzw. Ihr Browser sich im europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz befinden. Falls Sie allerdings mit Twitter direkt interagieren, speichert Twitter selbstverständlich auch Daten von Ihnen.
Wenn Sie ein Twitter-Konto besitzen, können Sie Ihre Daten verwalten, indem Sie unter dem „Profil“-Button auf „Mehr“ klicken. Anschließend klicken Sie auf „Einstellungen und Datenschutz“. Hier können Sie die Datenverarbeitung individuell verwalten.
Wenn Sie kein Twitter-Konto besitzen, können Sie auf twitter.com gehen und dann auf „Individualisierung“ klicken. Unter dem Punkt „Individualisierung und Daten“ können Sie Ihre erhobenen Daten verwalten.
Die meisten Daten werden, wie oben bereits erwähnt, über Cookies gespeichert und die können Sie in Ihrem Browser verwalten, deaktivieren oder löschen. Bitte beachten Sie, dass Sie die Cookies nur in dem von Ihnen gewählten Browser „bearbeiten“. Das heißt: verwenden Sie in Zukunft einen anderen Browser, müssen Sie dort Ihre Cookies erneut nach Ihren Wünschen verwalten. Unter dem Abschnitt „Cookies“ finden Sie die entsprechenden Links zu den jeweiligen Anleitungen der bekanntesten Browser.
Ihren Browser können Sie auch so verwalten, dass Sie bei jedem einzelnen Cookie informiert werden. Dann können Sie immer individuell entscheiden, ob Sie ein Cookie zulassen oder nicht.
Twitter verwendet die Daten auch für personalisierte Werbung in- und außerhalb von Twitter. In den Einstellungen können Sie unter „Individualisierung und Daten“ die personalisierte Werbung abschalten. Wenn Sie Twitter auf einem Browser nutzen, können Sie die personalisierte Werbung unter https://optout.aboutads.info/?c=2&lang=EN deaktivieren.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Daten von Ihnen durch eingebundene Social-Media-Elemente verarbeitet und gespeichert werden können, gilt diese Einwilligung als Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Grundsätzlich werden Ihre Daten auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer schnellen und guten Kommunikation mit Ihnen oder anderen Kunden und Geschäftspartnern gespeichert und verarbeitet. Wir setzen die eingebundene Social-Media-Elemente gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben. Die meisten Social-Media-Plattformen setzen auch Cookies in Ihrem Browser, um Daten zu speichern. Darum empfehlen wir Ihnen, unseren Datenschutztext über Cookies genau durchzulesen und die Datenschutzerklärung oder die Cookie-Richtlinien des jeweiligen Dienstanbieters anzusehen.
Twitter verarbeitet Daten von Ihnen u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Twitter sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Twitter, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de
Wir hoffen, wir haben Ihnen einen grundsätzlichen Überblick über die Datenverarbeitung durch Twitter gegeben. Wir erhalten keinen Daten von Twitter und tragen auch keine Verantwortung darüber, was Twitter mit Ihren Daten macht. Falls Sie noch weitere Fragen zu diesem Thema haben, empfehlen wir Ihnen die Twitter-Datenschutzerklärung unter https://twitter.com/de/privacy
Online-Marketing Einleitung
Online-Marketing Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Auswertung der Besucherinformationen zur Optimierung des Webangebots. 📓 Verarbeitete Daten: Zugriffsstatistiken, die Daten wie Standorte der Zugriffe, Gerätedaten, Zugriffsdauer und Zeitpunkt, Navigationsverhalten, Klickverhalten und IP-Adressen enthalten. Auch personenbezogene Daten wie Name oder E-Mail-Adresse können verarbeitet werden. Mehr Details dazu finden Sie beim jeweils eingesetzten Online-Marketing-Tool. 📅 Speicherdauer: abhängig von den eingesetzten Online-Marketing-Tools ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Online-Marketing Einleitung – Zusammenfassung
Was ist Online-Marketing?
Unter Online-Marketing bezeichnet man alle Maßnahmen, die online durchgeführt werden, um Marketingziele wie etwa die Steigerung der Markenbekanntheit oder einen Geschäftsabschluss zu erreichen. Weiters zielen unserer Online-Marketing-Maßnahmen darauf ab, Menschen auf unsere Website aufmerksam zu machen. Um unser Angebot vielen interessierten Menschen zeigen zu können, betreiben wir also Online-Marketing. Meistens handelt es sich dabei um Onlinewerbung, Content-Marketing oder Suchmaschinenoptimierung. Damit wir Online-Marketing effizient und zielgerecht einsetzen können, werden auch personenbezogene Daten gespeichert und verarbeitet. Die Daten helfen uns einerseits unsere Inhalte nur wirklich jenen Personen zu zeigen, die sich dafür auch interessieren und andererseits können wir den Werbeerfolg unserer Online-Marketing-Maßnahmen messen.
Warum nutzen wir Online-Marketing-Tools?
Wir wollen jedem Menschen, der sich für unser Angebot interessiert, unsere Website zeigen. Uns ist bewusst, dass dies ohne bewusst gesetzte Maßnahmen nicht möglich ist. Darum machen wir Online-Marketing. Es gibt verschiedene Tools, die uns die Arbeit an unseren Online-Marketing-Maßnahmen erleichtern und zusätzlich über Daten stets Verbesserungsvorschläge liefern. So können wir unsere Kampagnen genauer an unsere Zielgruppe richten. Zweck dieser eingesetzten Online-Marketing-Tools ist also letztlich die Optimierung unseres Angebots.
Welche Daten werden verarbeitet?
Damit unser Online-Marketing funktioniert und der Erfolg der Maßnahmen gemessen werden kann, werden Userprofile erstellt und Daten beispielsweise in Cookies (das sind kleine Text-Dateien) gespeichert. Mit Hilfe dieser Daten können wir nicht nur Werbung in klassischer Hinsicht schalten, sondern auch direkt auf unserer Website, unsere Inhalte so darstellen, wie es Ihnen am liebsten ist. Dafür gibt es verschiedene Drittanbieter-Tools, die diese Funktionen anbieten und entsprechend auch Daten von Ihnen sammeln und speichern. In den benannten Cookies wird zum Beispiel gespeichert, welche Webseiten Sie auf unserer Website besucht haben, wie lange Sie diese Seiten angesehen haben, welche Links oder Buttons Sie klicken oder von welcher Website sie zu uns gekommen sind. Zusätzlich können auch technische Informationen gespeichert werden. Etwa Ihre IP-Adresse, welchen Browser Sie nutzen, von welchem Endgerät Sie unsere Website besuchen oder die Uhrzeit, wann Sie unserer Website aufgerufen haben und wann Sie sie wieder verlassen haben. Wenn Sie eingewilligt haben, dass wir auch Ihren Standort bestimmen dürfen, können wir auch diesen speichern und verarbeiten.
Ihre IP-Adresse wird in pseudonymisierter Form (also gekürzt) gespeichert. Eindeutige Daten, die Sie als Person direkt identifizieren, wie etwa Name, Adresse oder E-Mail-Adresse, werden im Rahmen der Werbe- und Online-Marketing-Verfahren auch nur in pseudonymisierter Form gespeichert. Wir können Sie also nicht als Person identifizieren, sondern wir haben nur die pseudonymisierten, gespeicherten Informationen in den Userprofilen gespeichert.
Die Cookies können unter Umständen auch auf anderen Websites, die mit denselben Werbetools arbeiten, eingesetzt, analysiert und für Werbezwecke verwendet werden. Die Daten können dann auch auf den Servern der Werbetools-Anbieter gespeichert werden.
In Ausnahmefällen können auch eindeutige Daten (Namen, Mail-Adresse usw.) in den Userprofilen gespeichert werden. Zu dieser Speicherung kommt es etwa, wenn Sie Mitglied eines Social-Media-Kanals sind, dass wir für unsere Online-Marketing-Maßnahmen nutzen und das Netzwerk bereits früher eingegangene Daten mit dem Userprofil verbindet.
Bei allen von uns verwendeten Werbetools, die Daten von Ihnen auf deren Servern speichert, erhalten wir immer nur zusammengefasste Informationen und nie Daten, die Sie als Einzelperson erkennbar machen. Die Daten zeigen lediglich, wie gut gesetzte Werbemaßnahmen funktionierten. Zum Beispiel sehen wir, welche Maßnahmen Sie oder andere User dazu bewogen haben, auf unsere Website zu kommen und dort eine Dienstleistung oder ein Produkt zu erwerben. Anhand der Analysen können wir unser Werbeangebot in Zukunft verbessern und noch genauer an die Bedürfnisse und Wünsche interessierter Personen anpassen.
Dauer der Datenverarbeitung
Über die Dauer der Datenverarbeitung informieren wir Sie weiter unten, sofern wir weitere Informationen dazu haben. Generell verarbeiten wir personenbezogene Daten nur so lange wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen und Produkte unbedingt notwendig ist. Daten, die in Cookies gespeichert werden, werden unterschiedlich lange gespeichert. Manche Cookies werden bereits nach dem Verlassen der Website wieder gelöscht, anderen können über einige Jahre in Ihrem Browser gespeichert sein. In den jeweiligen Datenschutzerklärungen der einzelnen Anbieter erhalten Sie in der Regel genaue Informationen über die einzelnen Cookies, die der Anbieter verwendet.
Widerspruchsrecht
Sie haben auch jederzeit das Recht und die Möglichkeit Ihre Einwilligung zur Verwendung von Cookies bzw. Drittanbietern zu widerrufen. Das funktioniert entweder über unser Cookie-Management-Tool oder über andere Opt-Out-Funktionen. Zum Bespiel können Sie auch die Datenerfassung durch Cookies verhindern, indem Sie in Ihrem Browser die Cookies verwalten, deaktivieren oder löschen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf bleibt unberührt.
Da bei Online-Marketing-Tools in der Regel Cookies zum Einsatz kommen können, empfehlen wir Ihnen auch unsere allgemeine Datenschutzerklärung über Cookies. Um zu erfahren, welche Daten von Ihnen genau gespeichert und verarbeitet werden, sollten Sie die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Tools durchlesen.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Drittanbieter eingesetzt werden dürfen, ist die Rechtsgrundlage der entsprechenden Datenverarbeitung diese Einwilligung. Diese Einwilligung stellt laut Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, wie sie bei der Erfassung durch Online-Marketing-Tools vorkommen kann, dar.
Von unserer Seite besteht zudem ein berechtigtes Interesse, Online-Marketing-Maßnahmen in anonymisierter Form zu messen, um mithilfe der gewonnenen Daten unser Angebot und unsere Maßnahmen zu optimieren. Die dafür entsprechende Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen). Wir setzen die Tools gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben.
Informationen zu speziellen Online-Marketing-Tools erhalten Sie – sofern vorhanden – in den folgenden Abschnitten.
Cookie Consent Management Platform
Cookie Consent Management Platform Zusammenfassung 👥 Betroffene: Website Besucher 🤝 Zweck: Einholung und Verwaltung der Zustimmung zu bestimmten Cookies und somit dem Einsatz bestimmter Tools 📓 Verarbeitete Daten: Daten zur Verwaltung der eingestellten Cookie-Einstellungen wie IP-Adresse, Zeitpunkt der Zustimmung, Art der Zustimmung, einzelne Zustimmungen. Mehr Details dazu finden Sie beim jeweils eingesetzten Tool. 📅 Speicherdauer: Hängt vom eingesetzten Tool ab, man muss sich auf Zeiträume von mehreren Jahren einstellen ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO (berechtigte Interessen)
Wir verwenden auf unserer Website eine Consent Management Platform (CMP) Software, die uns und Ihnen den korrekten und sicheren Umgang mit verwendeten Skripten und Cookies erleichtert. Die Software erstellt automatisch ein Cookie-Popup, scannt und kontrolliert alle Skripts und Cookies, bietet eine datenschutzrechtlich notwendige Cookie-Einwilligung für Sie und hilft uns und Ihnen den Überblick über alle Cookies zu behalten. Bei den meisten Cookie Consent Management Tools werden alle vorhandenen Cookies identifiziert und kategorisiert. Sie als Websitebesucher entscheiden dann selbst, ob und welche Skripte und Cookies Sie zulassen oder nicht zulassen. Die folgende Grafik stellt die Beziehung zwischen Browser, Webserver und CMP dar.
Warum verwenden wir ein Cookie-Management-Tool?
Unser Ziel ist es, Ihnen im Bereich Datenschutz die bestmögliche Transparenz zu bieten. Zudem sind wir dazu auch rechtlich verpflichtet. Wir wollen Sie über alle Tools und alle Cookies, die Daten von Ihnen speichern und verarbeiten können, so gut wie möglich aufklären. Es ist auch Ihr Recht, selbst zu entscheiden, welche Cookies Sie akzeptieren und welche nicht. Um Ihnen dieses Recht einzuräumen, müssen wir zuerst genau wissen, welche Cookies überhaupt auf unserer Website gelandet sind. Dank eines Cookie-Management-Tools, welches die Website regelmäßig nach allen vorhandenen Cookies scannt, wissen wir über alle Cookies Bescheid und können Ihnen DSGVO-konform Auskunft darüber geben. Über das Einwilligungssystem können Sie dann Cookies akzeptieren oder ablehnen.
Welche Daten werden verarbeitet?
Im Rahmen unseres Cookie-Management-Tools können Sie jedes einzelnen Cookies selbst verwalten und haben die vollständige Kontrolle über die Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten. Die Erklärung Ihrer Einwilligung wird gespeichert, damit wir Sie nicht bei jedem neuen Besuch unserer Website abfragen müssen und wir Ihre Einwilligung, wenn gesetzlich nötig, auch nachweisen können. Gespeichert wird dies entweder in einem Opt-in-Cookie oder auf einem Server. Je nach Anbieter des Cookie-Management-Tools variiert Speicherdauer Ihrer Cookie-Einwilligung. Meist werden diese Daten (etwa pseudonyme User-ID, Einwilligungs-Zeitpunkt, Detailangaben zu den Cookie-Kategorien oder Tools, Browser, Gerätinformationen) bis zu zwei Jahren gespeichert.
Dauer der Datenverarbeitung
Über die Dauer der Datenverarbeitung informieren wir Sie weiter unten, sofern wir weitere Informationen dazu haben. Generell verarbeiten wir personenbezogene Daten nur so lange wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen und Produkte unbedingt notwendig ist. Daten, die in Cookies gespeichert werden, werden unterschiedlich lange gespeichert. Manche Cookies werden bereits nach dem Verlassen der Website wieder gelöscht, andere können über einige Jahre in Ihrem Browser gespeichert sein. Die genaue Dauer der Datenverarbeitung hängt vom verwendeten Tool ab, meistens sollten Sie sich auf eine Speicherdauer von mehreren Jahren einstellen. In den jeweiligen Datenschutzerklärungen der einzelnen Anbieter erhalten Sie in der Regel genaue Informationen über die Dauer der Datenverarbeitung.
Widerspruchsrecht
Sie haben auch jederzeit das Recht und die Möglichkeit Ihre Einwilligung zur Verwendung von Cookies zu widerrufen. Das funktioniert entweder über unser Cookie-Management-Tool oder über andere Opt-Out-Funktionen. Zum Bespiel können Sie auch die Datenerfassung durch Cookies verhindern, indem Sie in Ihrem Browser die Cookies verwalten, deaktivieren oder löschen.
Informationen zu speziellen Cookie-Management-Tools, erfahren Sie – sofern vorhanden – in den folgenden Abschnitten.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie Cookies zustimmen, werden über diese Cookies personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet und gespeichert. Falls wir durch Ihre Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) Cookies verwenden dürfen, ist diese Einwilligung auch gleichzeitig die Rechtsgrundlage für die Verwendung von Cookies bzw. die Verarbeitung Ihrer Daten. Um die Einwilligung zu Cookies verwalten zu können und Ihnen die Einwilligung ermöglichen zu können, kommt eine Cookie-Consent-Management-Platform-Software zum Einsatz. Der Einsatz dieser Software ermöglicht uns, die Website auf effiziente Weise rechtskonform zu betreiben, was ein berechtigtes Interesse (Artikel 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) darstellt.
consentmanager Datenschutzerklärung
Wir verwenden auf unserer Website consentmanager, eine Cookie-Banner-Lösung des Händlerbunds. Dienstanbieter ist das deutsche Unternehmen Händlerbund Management AG, Torgauer Str. 233, ArcusPark / Haus B, 04347 Leipzig, Deutschland. Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von consentmanager verarbeitet werden, erfahren Sie in der Privacy Policy auf https://www.haendlerbund.de/de/datenschutzerklaerung.
Audio & Video Einleitung
Audio & Video Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa Kontaktdaten, Daten zum Nutzerverhalten, Informationen zu Ihrem Gerät und Ihre IP-Adresse können gespeichert werden. Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in den entsprechenden Datenschutztexten. 📅 Speicherdauer: Daten bleiben grundsätzlich gespeichert, solange sie für den Dienstzweck nötig sind ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Audio & Video Datenschutzerklärung – Zusammenfassung
Was sind Audio- und Videoelemente?
Wir haben auf unsere Website Audio- bzw. Videoelemente eingebunden, damit Sie sich direkt über unsere Website etwa Videos ansehen oder Musik/Podcasts anhören können. Die Inhalte werden von Dienstanbietern zur Verfügung gestellt. Alle Inhalte werden also auch von den entsprechenden Servern der Anbieter bezogen.
Es handelt sich dabei um eingebundene Funktionselemente von Plattformen wie etwa YouTube, Vimeo oder Spotify. Die Nutzung dieser Portale ist in der Regel kostenlos, es können aber auch kostenpflichtige Inhalte veröffentlicht werden. Mithilfe dieser eingebundenen Elemente könne Sie sich über unsere Website die jeweiligen Inhalte anhören oder ansehen.
Wenn Sie Audio- oder Videoelemente auf unsere Website verwenden, können auch personenbezogene Daten von Ihnen an die Dienstanbieter übermittelt, verarbeitet und gespeichert werden.
Warum verwenden wir Audio- & Videoelemente auf unserer Website?
Natürlich wollen wir Ihnen auf unserer Website das beste Angebot liefern. Und uns ist bewusst, dass Inhalte nicht mehr bloß in Text und statischem Bild vermittelt werden. Statt Ihnen einfach nur einen Link zu einem Video zu geben, bieten wir Ihnen direkt auf unserer Website Audio- und Videoformate, die unterhaltend oder informativ und im Idealfall sogar beides sind. Das erweitert unser Service und erleichtert Ihnen den Zugang zu interessanten Inhalten. Somit bieten wir neben unseren Texten und Bildern auch Video und/oder Audio-Inhalte an.
Welche Daten werden durch Audio- & Videoelemente gespeichert?
Wenn Sie eine Seite auf unserer Website aufrufen, die beispielsweise ein eingebettetes Video hat, verbindet sich Ihr Server mit dem Server des Dienstanbieters. Dabei werden auch Daten von Ihnen an den Drittanbieter übertragen und dort gespeichert. Manche Daten werden ganz unabhängig davon, ob Sie bei dem Drittanbieter ein Konto haben oder nicht, gesammelt und gespeichert. Dazu zählen meist Ihre IP-Adresse, Browsertyp, Betriebssystem, und weitere allgemeine Informationen zu Ihrem Endgerät. Weiters werden von den meisten Anbietern auch Informationen über Ihre Webaktivität eingeholt. Dazu zählen etwa Sitzungsdauer, Absprungrate, auf welchen Button Sie geklickt haben oder über welche Website Sie den Dienst nutzen. All diese Informationen werden meist über Cookies oder Pixel-Tags (auch Web Beacon genannt) gespeichert. Pseudonymisierte Daten werden meist in Cookies in Ihrem Browser gespeichert. Welche Daten genau gespeichert und verarbeitet werden, erfahren Sie stets in der Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters.
Dauer der Datenverarbeitung
Wie lange die Daten auf den Servern der Drittanbieter genau gespeichert werden, erfahren Sie entweder weiter unten im Datenschutztext des jeweiligen Tools oder in der Datenschutzerklärung des Anbieters. Grundsätzlich werden personenbezogene Daten immer nur so lange verarbeitet, wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen oder Produkte unbedingt nötig wird. Dies gilt in der Regel auch für Drittanbieter. Meist können Sie davon ausgehen, dass gewisse Daten über mehrere Jahre auf den Servern der Drittanbieter gespeichert werden. Daten können speziell in Cookies unterschiedlich lange gespeichert werden. Manche Cookies werden bereits nach dem Verlassen der Website wieder gelöscht, anderen können über einige Jahre in Ihrem Browser gespeichert sein.
Widerspruchsrecht
Sie haben auch jederzeit das Recht und die Möglichkeit Ihre Einwilligung zur Verwendung von Cookies bzw. Drittanbietern zu widerrufen. Das funktioniert entweder über unser Cookie-Management-Tool oder über andere Opt-Out-Funktionen. Zum Bespiel können Sie auch die Datenerfassung durch Cookies verhindern, indem Sie in Ihrem Browser die Cookies verwalten, deaktivieren oder löschen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf bleibt unberührt.
Da durch die eingebundenen Audio- und Video-Funktionen auf unserer Seite meist auch Cookies verwendet werden, sollte Sie sich auch unsere allgemeine Datenschutzerklärung über Cookies durchlesen. In den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter erfahren Sie genaueres über den Umgang und die Speicherung Ihrer Daten.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Daten von Ihnen durch eingebundene Audio- und Video-Elemente verarbeitet und gespeichert werden können, gilt diese Einwilligung als Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Grundsätzlich werden Ihre Daten auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer schnellen und guten Kommunikation mit Ihnen oder anderen Kunden und Geschäftspartnern gespeichert und verarbeitet. Wir setzen die eingebundenen Audio- und Video-Elemente gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben.
YouTube Datenschutzerklärung
YouTube Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa Kontaktdaten, Daten zum Nutzerverhalten, Informationen zu Ihrem Gerät und Ihre IP-Adresse können gespeichert werden. Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in dieser Datenschutzerklärung. 📅 Speicherdauer: Daten bleiben grundsätzlich gespeichert, solange sie für den Dienstzweck nötig sind ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
YouTube Datenschutzerklärung – Zusammenfassung
Was ist YouTube?
Wir haben auf unserer Website YouTube-Videos eingebaut. So können wir Ihnen interessante Videos direkt auf unserer Seite präsentieren. YouTube ist ein Videoportal, das seit 2006 eine Tochterfirma von Google ist. Betrieben wird das Videoportal durch YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie auf unserer Website eine Seite aufrufen, die ein YouTube-Video eingebettet hat, verbindet sich Ihr Browser automatisch mit den Servern von YouTube bzw. Google. Dabei werden (je nach Einstellungen) verschiedene Daten übertragen. Für die gesamte Datenverarbeitung im europäischen Raum ist Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street Dublin 4, Irland) verantwortlich.
Im Folgenden wollen wir Ihnen genauer erklären, welche Daten verarbeitet werden, warum wir YouTube-Videos eingebunden haben und wie Sie Ihre Daten verwalten oder löschen können.
Auf YouTube können die User kostenlos Videos ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen. Über die letzten Jahre wurde YouTube zu einem der wichtigsten Social-Media-Kanäle weltweit. Damit wir Videos auf unserer Webseite anzeigen können, stellt YouTube einen Codeausschnitt zur Verfügung, den wir auf unserer Seite eingebaut haben.
Warum verwenden wir YouTube-Videos auf unserer Website?
YouTube ist die Videoplattform mit den meisten Besuchern und dem besten Content. Wir sind bemüht, Ihnen die bestmögliche User-Erfahrung auf unserer Webseite zu bieten. Und natürlich dürfen interessante Videos dabei nicht fehlen. Mithilfe unserer eingebetteten Videos stellen wir Ihnen neben unseren Texten und Bildern weiteren hilfreichen Content zur Verfügung. Zudem wird unsere Webseite auf der Google-Suchmaschine durch die eingebetteten Videos leichter gefunden. Auch wenn wir über Google Ads Werbeanzeigen schalten, kann Google – dank der gesammelten Daten – diese Anzeigen wirklich nur Menschen zeigen, die sich für unsere Angebote interessieren.
Welche Daten werden von YouTube gespeichert?
Sobald Sie eine unserer Seiten besuchen, die ein YouTube-Video eingebaut hat, setzt YouTube zumindest ein Cookie, das Ihre IP-Adresse und unsere URL speichert. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Konto eingeloggt sind, kann YouTube Ihre Interaktionen auf unserer Webseite meist mithilfe von Cookies Ihrem Profil zuordnen. Dazu zählen Daten wie Sitzungsdauer, Absprungrate, ungefährer Standort, technische Informationen wie Browsertyp, Bildschirmauflösung oder Ihr Internetanbieter. Weitere Daten können Kontaktdaten, etwaige Bewertungen, das Teilen von Inhalten über Social Media oder das Hinzufügen zu Ihren Favoriten auf YouTube sein.
Wenn Sie nicht in einem Google-Konto oder einem Youtube-Konto angemeldet sind, speichert Google Daten mit einer eindeutigen Kennung, die mit Ihrem Gerät, Browser oder App verknüpft sind. So bleibt insbesondere Ihre bevorzugte Spracheinstellung beibehalten. Aber viele Interaktionsdaten können nicht gespeichert werden, da weniger Cookies gesetzt werden.
In der folgenden Liste zeigen wir Cookies, die in einem Test im Browser gesetzt wurden. Wir zeigen einerseits Cookies, die ohne angemeldetes YouTube-Konto gesetzt werden. Andererseits zeigen wir Cookies, die mit angemeldetem Account gesetzt werden. Die Liste kann keinen Vollständigkeitsanspruch erheben, weil die Userdaten immer von den Interaktionen auf YouTube abhängen.
Name: YSC Wert: b9-CV6ojI5Y321907561-1 Verwendungszweck: Dieses Cookie registriert eine eindeutige ID, um Statistiken des gesehenen Videos zu speichern. Ablaufdatum: nach Sitzungsende
Name: PREF Wert: f1=50000000 Verwendungszweck: Dieses Cookie registriert ebenfalls Ihre eindeutige ID. Google bekommt über PREF Statistiken, wie Sie YouTube-Videos auf unserer Webseite verwenden. Ablaufdatum: nach 8 Monaten
Name: GPS Wert: 1 Verwendungszweck: Dieses Cookie registriert Ihre eindeutige ID auf mobilen Geräten, um den GPS-Standort zu tracken. Ablaufdatum: nach 30 Minuten
Name: VISITOR_INFO1_LIVE Wert: 95Chz8bagyU Verwendungszweck: Dieses Cookie versucht die Bandbreite des Users auf unseren Webseiten (mit eingebautem YouTube-Video) zu schätzen. Ablaufdatum: nach 8 Monaten
Weitere Cookies, die gesetzt werden, wenn Sie mit Ihrem YouTube-Konto angemeldet sind:
Name: APISID Wert: zILlvClZSkqGsSwI/AU1aZI6HY7321907561- Verwendungszweck: Dieses Cookie wird verwendet, um ein Profil über Ihre Interessen zu erstellen. Genützt werden die Daten für personalisierte Werbeanzeigen. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: CONSENT Wert: YES+AT.de+20150628-20-0 Verwendungszweck: Das Cookie speichert den Status der Zustimmung eines Users zur Nutzung unterschiedlicher Services von Google. CONSENT dient auch der Sicherheit, um User zu überprüfen und Userdaten vor unbefugten Angriffen zu schützen. Ablaufdatum: nach 19 Jahren
Name: HSID Wert: AcRwpgUik9Dveht0I Verwendungszweck: Dieses Cookie wird verwendet, um ein Profil über Ihre Interessen zu erstellen. Diese Daten helfen personalisierte Werbung anzeigen zu können. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: LOGIN_INFO Wert: AFmmF2swRQIhALl6aL… Verwendungszweck: In diesem Cookie werden Informationen über Ihre Login-Daten gespeichert. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: SAPISID Wert: 7oaPxoG-pZsJuuF5/AnUdDUIsJ9iJz2vdM Verwendungszweck: Dieses Cookie funktioniert, indem es Ihren Browser und Ihr Gerät eindeutig identifiziert. Es wird verwendet, um ein Profil über Ihre Interessen zu erstellen. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: SID Wert: oQfNKjAsI321907561- Verwendungszweck: Dieses Cookie speichert Ihre Google-Konto-ID und Ihren letzten Anmeldezeitpunkt in digital signierter und verschlüsselter Form. Ablaufdatum: nach 2 Jahren
Name: SIDCC Wert: AN0-TYuqub2JOcDTyL Verwendungszweck: Dieses Cookie speichert Informationen, wie Sie die Webseite nutzen und welche Werbung Sie vor dem Besuch auf unserer Seite möglicherweise gesehen haben. Ablaufdatum: nach 3 Monaten
Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?
Die Daten, die YouTube von Ihnen erhält und verarbeitet werden auf den Google-Servern gespeichert. Die meisten dieser Server befinden sich in Amerika. Unter https://www.google.com/about/datacenters/locations/?hl=de sehen Sie genau wo sich die Google-Rechenzentren befinden. Ihre Daten sind auf den Servern verteilt. So sind die Daten schneller abrufbar und vor Manipulation besser geschützt.
Die erhobenen Daten speichert Google unterschiedlich lang. Manche Daten können Sie jederzeit löschen, andere werden automatisch nach einer begrenzten Zeit gelöscht und wieder andere werden von Google über längere Zeit gespeichert. Einige Daten (wie Elemente aus „Meine Aktivität“, Fotos oder Dokumente, Produkte), die in Ihrem Google-Konto gespeichert sind, bleiben so lange gespeichert, bis Sie sie löschen. Auch wenn Sie nicht in einem Google-Konto angemeldet sind, können Sie einige Daten, die mit Ihrem Gerät, Browser oder App verknüpft sind, löschen.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Grundsätzlich können Sie Daten im Google-Konto manuell löschen. Mit der 2019 eingeführten automatischen Löschfunktion von Standort- und Aktivitätsdaten werden Informationen abhängig von Ihrer Entscheidung – entweder 3 oder 18 Monate gespeichert und dann gelöscht.
Unabhängig, ob Sie ein Google-Konto haben oder nicht, können Sie Ihren Browser so konfigurieren, dass Cookies von Google gelöscht bzw. deaktiviert werden. Je nachdem, welchen Browser Sie verwenden, funktioniert dies auf unterschiedliche Art und Weise. Unter dem Abschnitt „Cookies“ finden Sie die entsprechenden Links zu den jeweiligen Anleitungen der bekanntesten Browser.
Falls Sie grundsätzlich keine Cookies haben wollen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie immer informiert, wenn ein Cookie gesetzt werden soll. So können Sie bei jedem einzelnen Cookie entscheiden, ob Sie es erlauben oder nicht.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Daten von Ihnen durch eingebundene YouTube-Elemente verarbeitet und gespeichert werden können, gilt diese Einwilligung als Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Grundsätzlich werden Ihre Daten auch auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer schnellen und guten Kommunikation mit Ihnen oder anderen Kunden und Geschäftspartnern gespeichert und verarbeitet. Wir setzen die eingebundenen YouTube-Elemente gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben. YouTube setzt auch Cookies in Ihrem Browser, um Daten zu speichern. Darum empfehlen wir Ihnen, unseren Datenschutztext über Cookies genau durchzulesen und die Datenschutzerklärung oder die Cookie-Richtlinien des jeweiligen Dienstanbieters anzusehen.
YouTube verarbeitet Daten u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet YouTube von der EU-Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Diese Klauseln verpflichten YouTube, das EU-Datenschutzniveau bei der Verarbeitung relevanter Daten auch außerhalb der EU einzuhalten. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss sowie die Klauseln u.a. hier: https://germany.representation.ec.europa.eu/index_de.
Da YouTube ein Tochterunternehmen von Google ist, gibt es eine gemeinsame Datenschutzerklärung. Wenn Sie mehr über den Umgang mit Ihren Daten erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen die Datenschutzerklärung unter https://policies.google.com/privacy?hl=de.
Google Fonts Datenschutzerklärung
Google Fonts Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa IP-Adresse und CSS- und Schrift-Anfragen Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in dieser Datenschutzerklärung. 📅 Speicherdauer: Font-Dateien werden bei Google ein Jahr gespeichert ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Google Fonts Datenschutzerklärung – Zusammenfassung
Was sind Google Fonts?
Auf unserer Website verwenden wir Google Fonts. Das sind die „Google-Schriften“ der Firma Google Inc. Für den europäischen Raum ist das Unternehmen Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street Dublin 4, Irland) für alle Google-Dienste verantwortlich.
Für die Verwendung von Google-Schriftarten müssen Sie sich nicht anmelden bzw. ein Passwort hinterlegen. Weiters werden auch keine Cookies in Ihrem Browser gespeichert. Die Dateien (CSS, Schriftarten/Fonts) werden über die Google-Domains fonts.googleapis.com und fonts.gstatic.com angefordert. Laut Google sind die Anfragen nach CSS und Schriften vollkommen getrennt von allen anderen Google-Diensten. Wenn Sie ein Google-Konto haben, brauchen Sie keine Sorge haben, dass Ihre Google-Kontodaten, während der Verwendung von Google Fonts, an Google übermittelt werden. Google erfasst die Nutzung von CSS (Cascading Style Sheets) und der verwendeten Schriftarten und speichert diese Daten sicher. Wie die Datenspeicherung genau aussieht, werden wir uns noch im Detail ansehen.
Google Fonts (früher Google Web Fonts) ist ein Verzeichnis mit über 800 Schriftarten, die Google Ihren Nutzern kostenlos zu Verfügung stellen.
Viele dieser Schriftarten sind unter der SIL Open Font License veröffentlicht, während andere unter der Apache-Lizenz veröffentlicht wurden. Beides sind freie Software-Lizenzen.
Warum verwenden wir Google Fonts auf unserer Website?
Mit Google Fonts können wir auf der eigenen Webseite Schriften nutzen, und müssen sie nicht auf unserem eigenen Server hochladen. Google Fonts ist ein wichtiger Baustein, um die Qualität unserer Webseite hoch zu halten. Alle Google-Schriften sind automatisch für das Web optimiert und dies spart Datenvolumen und ist speziell für die Verwendung bei mobilen Endgeräten ein großer Vorteil. Wenn Sie unsere Seite besuchen, sorgt die niedrige Dateigröße für eine schnelle Ladezeit. Des Weiteren sind Google Fonts sichere Web Fonts. Unterschiedliche Bildsynthese-Systeme (Rendering) in verschiedenen Browsern, Betriebssystemen und mobilen Endgeräten können zu Fehlern führen. Solche Fehler können teilweise Texte bzw. ganze Webseiten optisch verzerren. Dank des schnellen Content Delivery Network (CDN) gibt es mit Google Fonts keine plattformübergreifenden Probleme. Google Fonts unterstützt alle gängigen Browser (Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari, Opera) und funktioniert zuverlässig auf den meisten modernen mobilen Betriebssystemen, einschließlich Android 2.2+ und iOS 4.2+ (iPhone, iPad, iPod). Wir verwenden die Google Fonts also, damit wir unser gesamtes Online-Service so schön und einheitlich wie möglich darstellen können.
Welche Daten werden von Google gespeichert?
Wenn Sie unsere Webseite besuchen, werden die Schriften über einen Google-Server nachgeladen. Durch diesen externen Aufruf werden Daten an die Google-Server übermittelt. So erkennt Google auch, dass Sie bzw. Ihre IP-Adresse unsere Webseite besucht. Die Google Fonts API wurde entwickelt, um Verwendung, Speicherung und Erfassung von Endnutzerdaten auf das zu reduzieren, was für eine ordentliche Bereitstellung von Schriften nötig ist. API steht übrigens für „Application Programming Interface“ und dient unter anderem als Datenübermittler im Softwarebereich.
Google Fonts speichert CSS- und Schrift-Anfragen sicher bei Google und ist somit geschützt. Durch die gesammelten Nutzungszahlen kann Google feststellen, wie gut die einzelnen Schriften ankommen. Die Ergebnisse veröffentlicht Google auf internen Analyseseiten, wie beispielsweise Google Analytics. Zudem verwendet Google auch Daten des eigenen Web-Crawlers, um festzustellen, welche Webseiten Google-Schriften verwenden. Diese Daten werden in der BigQuery-Datenbank von Google Fonts veröffentlicht. Unternehmer und Entwickler nützen das Google-Webservice BigQuery, um große Datenmengen untersuchen und bewegen zu können.
Zu bedenken gilt allerdings noch, dass durch jede Google Font Anfrage auch Informationen wie Spracheinstellungen, IP-Adresse, Version des Browsers, Bildschirmauflösung des Browsers und Name des Browsers automatisch an die Google-Server übertragen werden. Ob diese Daten auch gespeichert werden, ist nicht klar feststellbar bzw. wird von Google nicht eindeutig kommuniziert.
Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?
Anfragen für CSS-Assets speichert Google einen Tag lang auf seinen Servern, die hauptsächlich außerhalb der EU angesiedelt sind. Das ermöglicht uns, mithilfe eines Google-Stylesheets die Schriftarten zu nutzen. Ein Stylesheet ist eine Formatvorlage, über die man einfach und schnell z.B. das Design bzw. die Schriftart einer Webseite ändern kann.
Die Font-Dateien werden bei Google ein Jahr gespeichert. Google verfolgt damit das Ziel, die Ladezeit von Webseiten grundsätzlich zu verbessern. Wenn Millionen von Webseiten auf die gleichen Schriften verweisen, werden sie nach dem ersten Besuch zwischengespeichert und erscheinen sofort auf allen anderen später besuchten Webseiten wieder. Manchmal aktualisiert Google Schriftdateien, um die Dateigröße zu reduzieren, die Abdeckung von Sprache zu erhöhen und das Design zu verbessern.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Jene Daten, die Google für einen Tag bzw. ein Jahr speichert können nicht einfach gelöscht werden. Die Daten werden beim Seitenaufruf automatisch an Google übermittelt. Um diese Daten vorzeitig löschen zu können, müssen Sie den Google-Support auf https://support.google.com/?hl=de&tid=311872772 kontaktieren. Datenspeicherung verhindern Sie in diesem Fall nur, wenn Sie unsere Seite nicht besuchen.
Anders als andere Web-Schriften erlaubt uns Google uneingeschränkten Zugriff auf alle Schriftarten. Wir können also unlimitiert auf ein Meer an Schriftarten zugreifen und so das Optimum für unsere Webseite rausholen. Mehr zu Google Fonts und weiteren Fragen finden Sie auf https://developers.google.com/fonts/faq?tid=311872772. Dort geht zwar Google auf datenschutzrelevante Angelegenheiten ein, doch wirklich detaillierte Informationen über Datenspeicherung sind nicht enthalten. Es ist relativ schwierig, von Google wirklich präzise Informationen über gespeicherten Daten zu bekommen.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Google Fonts eingesetzt werden darf, ist die Rechtsgrundlage der entsprechenden Datenverarbeitung diese Einwilligung. Diese Einwilligung stellt laut Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, wie sie bei der Erfassung durch Google Fonts vorkommen kann, dar.
Von unserer Seite besteht zudem ein berechtigtes Interesse, Google Font zu verwenden, um unser Online-Service zu optimieren. Die dafür entsprechende Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen). Wir setzen Google Font gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben.
Google verarbeitet Daten von Ihnen u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Google sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Google, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de
Die Google Ads Datenverarbeitungsbedingungen (Google Ads Data Processing Terms), welche auch den Standardvertragsklauseln für Google Fonts entsprechen, finden Sie unter https://business.safety.google/adsprocessorterms/.
Google reCAPTCHA Datenschutzerklärung Zusammenfassung 👥 Betroffene: Besucher der Website 🤝 Zweck: Optimierung unserer Serviceleistung und Schutz vor Cyberangriffen 📓 Verarbeitete Daten: Daten wie etwa IP-Adresse, Browserinformationen, Ihr Betriebssystem, eingeschränkte Standorts- und Nutzungsdaten Mehr Details dazu finden Sie weiter unten in dieser Datenschutzerklärung. 📅 Speicherdauer: abhängig von den gespeicherten Daten ⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen)
Google reCAPTCHA Datenschutzerklärung – Zusammenfassung
Was ist reCAPTCHA?
Unser oberstes Ziel ist es, unsere Webseite für Sie und für uns bestmöglich zu sichern und zu schützen. Um das zu gewährleisten, verwenden wir Google reCAPTCHA der Firma Google Inc. Für den europäischen Raum ist das Unternehmen Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street Dublin 4, Irland) für alle Google-Dienste verantwortlich. Mit reCAPTCHA können wir feststellen, ob Sie auch wirklich ein Mensch aus Fleisch und Blut sind und kein Roboter oder eine andere Spam-Software. Unter Spam verstehen wir jede, auf elektronischen Weg, unerwünschte Information, die uns ungefragter Weise zukommt. Bei den klassischen CAPTCHAS mussten Sie zur Überprüfung meist Text- oder Bildrätsel lösen. Mit reCAPTCHA von Google müssen wir Sie meist nicht mit solchen Rätseln belästigen. Hier reicht es in den meisten Fällen, wenn Sie einfach ein Häkchen setzen und so bestätigen, dass Sie kein Bot sind. Mit der neuen Invisible reCAPTCHA Version müssen Sie nicht mal mehr ein Häkchen setzen. Wie das genau funktioniert und vor allem welche Daten dafür verwendet werden, erfahren Sie im Verlauf dieser Datenschutzerklärung.
reCAPTCHA ist ein freier Captcha-Dienst von Google, der Webseiten vor Spam-Software und den Missbrauch durch nicht-menschliche Besucher schützt. Am häufigsten wird dieser Dienst verwendet, wenn Sie Formulare im Internet ausfüllen. Ein Captcha-Dienst ist eine Art automatischer Turing-Test, der sicherstellen soll, dass eine Handlung im Internet von einem Menschen und nicht von einem Bot vorgenommen wird. Im klassischen Turing-Test (benannt nach dem Informatiker Alan Turing) stellt ein Mensch die Unterscheidung zwischen Bot und Mensch fest. Bei Captchas übernimmt das auch der Computer bzw. ein Softwareprogramm. Klassische Captchas arbeiten mit kleinen Aufgaben, die für Menschen leicht zu lösen sind, doch für Maschinen erhebliche Schwierigkeiten aufweisen. Bei reCAPTCHA müssen Sie aktiv keine Rätsel mehr lösen. Das Tool verwendet moderne Risikotechniken, um Menschen von Bots zu unterscheiden. Hier müssen Sie nur noch das Textfeld „Ich bin kein Roboter“ ankreuzen bzw. bei Invisible reCAPTCHA ist selbst das nicht mehr nötig. Bei reCAPTCHA wird ein JavaScript-Element in den Quelltext eingebunden und dann läuft das Tool im Hintergrund und analysiert Ihr Benutzerverhalten. Aus diesen Useraktionen berechnet die Software einen sogenannten Captcha-Score. Google berechnet mit diesem Score schon vor der Captcha-Eingabe wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass Sie ein Mensch sind. reCAPTCHA bzw. Captchas im Allgemeinen kommen immer dann zum Einsatz, wenn Bots gewisse Aktionen (wie z.B. Registrierungen, Umfragen usw.) manipulieren oder missbrauchen könnten.
Warum verwenden wir reCAPTCHA auf unserer Website?
Wir wollen nur Menschen aus Fleisch und Blut auf unserer Seite begrüßen. Bots oder Spam-Software unterschiedlichster Art dürfen getrost zuhause bleiben. Darum setzen wir alle Hebel in Bewegung, uns zu schützen und die bestmögliche Benutzerfreundlichkeit für Sie anzubieten. Aus diesem Grund verwenden wir Google reCAPTCHA der Firma Google. So können wir uns ziemlich sicher sein, dass wir eine „botfreie“ Webseite bleiben. Durch die Verwendung von reCAPTCHA werden Daten an Google übermittelt, um festzustellen, ob Sie auch wirklich ein Mensch sind. reCAPTCHA dient also der Sicherheit unserer Webseite und in weiterer Folge damit auch Ihrer Sicherheit. Zum Beispiel könnte es ohne reCAPTCHA passieren, dass bei einer Registrierung ein Bot möglichst viele E-Mail-Adressen registriert, um im Anschluss Foren oder Blogs mit unerwünschten Werbeinhalten „zuzuspamen“. Mit reCAPTCHA können wir solche Botangriffe vermeiden.
Welche Daten werden von reCAPTCHA gespeichert?
reCAPTCHA sammelt personenbezogene Daten von Usern, um festzustellen, ob die Handlungen auf unserer Webseite auch wirklich von Menschen stammen. Es kann also die IP-Adresse und andere Daten, die Google für den reCAPTCHA-Dienst benötigt, an Google versendet werden. IP-Adressen werden innerhalb der Mitgliedstaaten der EU oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum fast immer zuvor gekürzt, bevor die Daten auf einem Server in den USA landen. Die IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google kombiniert, sofern Sie nicht während der Verwendung von reCAPTCHA mit Ihrem Google-Konto angemeldet sind. Zuerst prüft der reCAPTCHA-Algorithmus, ob auf Ihrem Browser schon Google-Cookies von anderen Google-Diensten (YouTube. Gmail usw.) platziert sind. Anschließend setzt reCAPTCHA ein zusätzliches Cookie in Ihrem Browser und erfasst einen Schnappschuss Ihres Browserfensters.
Die folgende Liste von gesammelten Browser- und Userdaten, hat nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr sind es Beispiele von Daten, die nach unserer Erkenntnis, von Google verarbeitet werden.
Referrer URL (die Adresse der Seite von der der Besucher kommt)
IP-Adresse (z.B. 256.123.123.1)
Infos über das Betriebssystem (die Software, die den Betrieb Ihres Computers ermöglicht. Bekannte Betriebssysteme sind Windows, Mac OS X oder Linux)
Cookies (kleine Textdateien, die Daten in Ihrem Browser speichern)
Maus- und Keyboardverhalten (jede Aktion, die Sie mit der Maus oder der Tastatur ausführen wird gespeichert)
Datum und Spracheinstellungen (welche Sprache bzw. welches Datum Sie auf Ihrem PC voreingestellt haben wird gespeichert)
Alle Javascript-Objekte (JavaScript ist eine Programmiersprache, die Webseiten ermöglicht, sich an den User anzupassen. JavaScript-Objekte können alle möglichen Daten unter einem Namen sammeln)
Bildschirmauflösung (zeigt an aus wie vielen Pixeln die Bilddarstellung besteht)
Unumstritten ist, dass Google diese Daten verwendet und analysiert noch bevor Sie auf das Häkchen „Ich bin kein Roboter“ klicken. Bei der Invisible reCAPTCHA-Version fällt sogar das Ankreuzen weg und der ganze Erkennungsprozess läuft im Hintergrund ab. Wie viel und welche Daten Google genau speichert, erfährt man von Google nicht im Detail.
Folgende Cookies werden von reCAPTCHA verwendet: Hierbei beziehen wir uns auf die reCAPTCHA Demo-Version von Google unter https://www.google.com/recaptcha/api2/demo. All diese Cookies benötigen zu Trackingzwecken eine eindeutige Kennung. Hier ist eine Liste an Cookies, die Google reCAPTCHA auf der Demo-Version gesetzt hat:
Name: IDE Wert: WqTUmlnmv_qXyi_DGNPLESKnRNrpgXoy1K-pAZtAkMbHI-311872772-8 Verwendungszweck: Dieses Cookie wird von der Firma DoubleClick (gehört auch Google) gesetzt, um die Aktionen eines Users auf der Webseite im Umgang mit Werbeanzeigen zu registrieren und zu melden. So kann die Werbewirksamkeit gemessen und entsprechende Optimierungsmaßnahmen getroffen werden. IDE wird in Browsern unter der Domain doubleclick.net gespeichert. Ablaufdatum: nach einem Jahr
Name: 1P_JAR Wert: 2019-5-14-12 Verwendungszweck: Dieses Cookie sammelt Statistiken zur Webseite-Nutzung und misst Conversions. Eine Conversion entsteht z.B., wenn ein User zu einem Käufer wird. Das Cookie wird auch verwendet, um Usern relevante Werbeanzeigen einzublenden. Weiters kann man mit dem Cookie vermeiden, dass ein User dieselbe Anzeige mehr als einmal zu Gesicht bekommt. Ablaufdatum: nach einem Monat
Name: ANID Wert: U7j1v3dZa3118727720xgZFmiqWppRWKOr Verwendungszweck: Viele Infos konnten wir über dieses Cookie nicht in Erfahrung bringen. In der Datenschutzerklärung von Google wird das Cookie im Zusammenhang mit „Werbecookies“ wie z. B. „DSID“, „FLC“, „AID“, „TAID“ erwähnt. ANID wird unter Domain google.com gespeichert. Ablaufdatum: nach 9 Monaten
Name: CONSENT Wert: YES+AT.de+20150628-20-0 Verwendungszweck: Das Cookie speichert den Status der Zustimmung eines Users zur Nutzung unterschiedlicher Services von Google. CONSENT dient auch der Sicherheit, um User zu überprüfen, Betrügereien von Anmeldeinformationen zu verhindern und Userdaten vor unbefugten Angriffen zu schützen. Ablaufdatum: nach 19 Jahren
Name: NID Wert: 0WmuWqy311872772zILzqV_nmt3sDXwPeM5Q Verwendungszweck: NID wird von Google verwendet, um Werbeanzeigen an Ihre Google-Suche anzupassen. Mit Hilfe des Cookies „erinnert“ sich Google an Ihre meist eingegebenen Suchanfragen oder Ihre frühere Interaktion mit Anzeigen. So bekommen Sie immer maßgeschneiderte Werbeanzeigen. Das Cookie enthält eine einzigartige ID, um persönliche Einstellungen des Users für Werbezwecke zu sammeln. Ablaufdatum: nach 6 Monaten
Name: DV Wert: gEAABBCjJMXcI0dSAAAANbqc311872772-4 Verwendungszweck: Sobald Sie das „Ich bin kein Roboter“-Häkchen angekreuzt haben, wird dieses Cookie gesetzt. Das Cookie wird von Google Analytics für personalisierte Werbung verwendet. DV sammelt Informationen in anonymisierter Form und wird weiters benutzt, um User-Unterscheidungen zu treffen. Ablaufdatum: nach 10 Minuten
Anmerkung: Diese Aufzählung kann keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, da Google erfahrungsgemäß die Wahl ihrer Cookies immer wieder auch verändert.
Wie lange und wo werden die Daten gespeichert?
Durch das Einfügen von reCAPTCHA werden Daten von Ihnen auf den Google-Server übertragen. Wo genau diese Daten gespeichert werden, stellt Google, selbst nach wiederholtem Nachfragen, nicht klar dar. Ohne eine Bestätigung von Google erhalten zu haben, ist davon auszugehen, dass Daten wie Mausinteraktion, Verweildauer auf der Webseite oder Spracheinstellungen auf den europäischen oder amerikanischen Google-Servern gespeichert werden. Die IP-Adresse, die Ihr Browser an Google übermittelt, wird grundsätzlich nicht mit anderen Google-Daten aus weiteren Google-Diensten zusammengeführt. Wenn Sie allerdings während der Nutzung des reCAPTCHA-Plug-ins bei Ihrem Google-Konto angemeldet sind, werden die Daten zusammengeführt.Dafür gelten die abweichenden Datenschutzbestimmungen der Firma Google.
Wie kann ich meine Daten löschen bzw. die Datenspeicherung verhindern?
Wenn Sie wollen, dass über Sie und über Ihr Verhalten keine Daten an Google übermittelt werden, müssen Sie sich, bevor Sie unsere Webseite besuchen bzw. die reCAPTCHA-Software verwenden, bei Google vollkommen ausloggen und alle Google-Cookies löschen. Grundsätzlich werden die Daten sobald Sie unsere Seite aufrufen automatisch an Google übermittelt. Um diese Daten wieder zu löschen, müssen Sie den Google-Support auf https://support.google.com/?hl=de&tid=311872772 kontaktieren.
Wenn Sie also unsere Webseite verwenden, erklären Sie sich einverstanden, dass Google LLC und deren Vertreter automatisch Daten erheben, bearbeiten und nutzen.
Bitte beachten Sie, dass bei der Verwendung dieses Tools Daten von Ihnen auch außerhalb der EU gespeichert und verarbeitet werden können. Die meisten Drittstaaten (darunter auch die USA) gelten nach derzeitigem europäischen Datenschutzrecht als nicht sicher. Daten an unsichere Drittstaaten dürfen also nicht einfach übertragen, dort gespeichert und verarbeitet werden, sofern es keine passenden Garantien (wie etwa EU-Standardvertragsklauseln) zwischen uns und dem außereuropäischen Dienstleister gibt.
Rechtsgrundlage
Wenn Sie eingewilligt haben, dass Google reCAPTCHA eingesetzt werden darf, ist die Rechtsgrundlage der entsprechenden Datenverarbeitung diese Einwilligung. Diese Einwilligung stellt laut Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten, wie sie bei der Erfassung durch Google reCAPTCHA vorkommen kann, dar.
Von unserer Seite besteht zudem ein berechtigtes Interesse, Google reCAPTCHA zu verwenden, um unser Online-Service zu optimieren und sicherer zu machen. Die dafür entsprechende Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigte Interessen). Wir setzen Google reCAPTCHA gleichwohl nur ein, soweit Sie eine Einwilligung erteilt haben.
Google verarbeitet Daten von Ihnen u.a. auch in den USA. Wir weisen darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Dies kann mit verschiedenen Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung einhergehen.
Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Google sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Google, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de
Die Google Ads Datenverarbeitungsbedingungen (Google Ads Data Processing Terms), welche den Standardvertragsklauseln entsprechen, finden Sie unter https://business.safety.google/adsprocessorterms/.
Etwas mehr über reCAPTCHA erfahren Sie auf der Webentwickler-Seite von Google auf https://developers.google.com/recaptcha/. Google geht hier zwar auf die technische Entwicklung der reCAPTCHA näher ein, doch genaue Informationen über Datenspeicherung und datenschutzrelevanten Themen sucht man auch dort vergeblich. Eine gute Übersicht über die grundsätzliche Verwendung von Daten bei Google finden Sie in der hauseigenen Datenschutzerklärung auf https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.
