Verfassung – Artikel 5

1. Ökologie des Realismus (Heimatschutz der Natur): Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen ist ein vorrangiges nationales Sicherheitsinteresse.

• Schutz der Kulturlandschaft: Der Staat ist verpflichtet, die historisch gewachsene deutsche Kulturlandschaft, den Wald, die Gewässer und das Trinkwasser vor Raubbau, Verunreinigung und Zerstörung zu schützen.
• Verbot ideologischer Landschaftszerstörung: Die großflächige industrielle Überformung oder Versiegelung schutzwürdiger Naturräume durch ideologisch motivierte Energie- oder Infrastrukturprojekte ist untersagt, sofern sie den Erholungswert und die ökologische Stabilität der Heimat🔍🔍 dauerhaft schädigen.
• Vorrang des Heimatschutzes: Naturschutz bedeutet den Schutz der konkreten, lokalen Umwelt des Bürgers. Ökologische Maßnahmen müssen stets im Einklang mit der wirtschaftlichen Vernunft und dem Eigentumsrecht (Art. 4) stehen.

2. Schutz des kulturellen Erbes und des öffentlichen Raums: Die Bewahrung der gewachsenen kulturellen Identität, die Architektur und die Denkmäler der Republik sind Ausdruck der Geschichte des Volkes und stehen unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Die operative Ausführung und Sicherstellung dieses Schutzes obliegen den Heimatländern (gemäß Art. 2 Abs. 6) in enger Abstimmung mit ihren Gemeinden.

• Erhaltungsgebot: Der Staat und die Heimatländer sind verpflichtet, historische Stadtkerne, Kulturdenkmäler und bedeutende Zeugnisse der deutschen Geschichte zu erhalten und vor Verfall oder ideologisch motivierter Zerstörung zu schützen.
• Verbot der ideologischen Umgestaltung: Die Entfernung, Umbenennung oder Umdeutung von Denkmälern oder öffentlichen Plätzen gegen den gewachsenen Volkswillen ist untersagt. Über jede wesentliche Änderung entscheidet die betroffene Bürgerschaft vor Ort durch einen verbindlichen Bürgerentscheid.
• Ästhetisches Baugebot: Öffentliche Bauvorhaben müssen sich harmonisch in das bestehende Landschafts- oder Stadtbild einfügen. Die Heimatländer wachen über die Einhaltung regionaltypischer Baustile, um den Charakter der Heimat🔍 zu bewahren.
• Schutz der regionalen Vielfalt🔍: Der Staat ist verpflichtet, die Vielfalt🔍 der regionalen Identitäten vor einer zentralistischen Gleichschaltung zu schützen. Administrative Vereinheitlichung darf niemals zur Tilgung der regionalen Geschichte oder zur Entwurzelung der Bevölkerung führen. Die Pflege regionaler Besonderheiten in Bildung und Kultur ist ein hohes Staatsgut.
• Finanzierung über den Gemeindeanteil: Um die materielle Souveränität der Heimatländer bei der Denkmal- und Heimatpflege zu sichern, erfolgt die Finanzierung unmittelbar aus dem gesetzlich garantierten Gemeindeanteil am Steueraufkommen (gemäß Art. 12 Abs. 5). Die Gemeinden eines Heimatlandes führen hierzu einen festzusetzenden Teil ihres Anteils an den regionalen Kulturerbe-Fonds ihres Heimatlandes ab. Die Verwaltung dieses Fonds obliegt dem Landessachwalter für Kultur unter Aufsicht des Heimatrates.

3. Freiheit der Kultur, heimatbezogene Bildung und Schutz der nationalen Identität: Die Republik erkennt die deutsche Kultur, Sprache und Regionalgeschichte als das unveräußerliche geistige Fundament und die Identität des Staatsvolkes an. Ihr Schutz ist eine vorrangige Staatszielbestimmung, die durch die Heimatländer in regionaler Autonomie ausgestaltet wird.

• Kulturelle Integrität: Der Staat ist verpflichtet, die gewachsene kulturelle Identität, die Bräuche und die regionalen Traditionen der 15 Heimatländer zu achten und vor ideologischer Verfälschung, Tilgung oder staatlich verordneter Umgestaltung zu schützen. Jede Maßnahme, die darauf abzielt, das kulturelle Erbe durch künstliche ideologische Neukonstruktionen zu ersetzen, ist verfassungswidrig.
• Heimatbezogene Bildungsmaßnahmen: Den Heimatländern obliegt die Ausgestaltung des regionalen Anteils in den Bildungsplänen. Sie sind verpflichtet, Bildungsangebote zu schaffen, die das Wissen über die lokale Geschichte, Mundarten, Brauchtum und die regionale Identität stärken. Diese Maßnahmen sind integraler Bestandteil des öffentlichen Bildungsauftrags.
• Fiskalische Absicherung der Identitätspflege (Software-Schutz): Zur Finanzierung der heimatbezogenen Bildungsmaßnahmen sowie der Pflege von Brauchtum, regionaler Musik und Mundart stellen die Gemeinden aus ihrem Steueranteil (Art. 12 Abs. 5) die erforderlichen Mittel bereit. Dieser Anteil fließt ebenfalls in den Kulturerbe-Fonds des jeweiligen Heimatlandes. Eine Zweckentfremdung dieser Mittel für allgemeine Verwaltungsaufgaben ist untersagt.
• Neutralität🔍 der Kulturförderung: Staatliche Mittel zur Förderung von Kunst und Kultur – ob auf Bundes- oder Heimatlandebene – dürfen ausschließlich nach qualitativen und ästhetischen Kriterien vergeben werden. Die Kopplung von Fördermitteln an politische Wohlverhaltens-Kriterien, gesellschaftspolitische Umerziehungsziele oder Quotenregelungen ist untersagt.
• Landessachwalter für Kultur: Jedes Heimatland bestellt einen Landessachwalter für Kultur. Er verwaltet die kulturellen Ressourcen und das Budget des Heimatlandes (Kulturerbe-Fonds) eigenverantwortlich und ist dem Heimatrat (Art. 2 Abs. 6) rechenschaftspflichtig.
• Schutz des historischen Gedächtnisses: Denkmäler, Straßennamen und öffentliche Kulturgüter sind Zeugnisse der Zeitgeschichte und stehen unter dem besonderen Schutz der Republik. Eine Entfernung, Umbenennung oder Umdeutung aus rein ideologischen Motiven gegen den gewachsenen Willen der örtlichen Bürgerschaft ist untersagt (Referendumsvorbehalt auf Gemeindeebene).
• Pflege des kulturellen Erbes und der Sprache: Der Staat fördert den Erhalt der deutschen Sprache in ihrer klassischen Form (Art. 10) sowie die Vermittlung der nationalen Geschichte in ihrer Gesamtheit, ohne einseitige politisch motivierte Auslassungen oder Verzerrungen.

4. Schutz des lebenswerten Siedlungsraums, der kommunalen Zentren und der wirtschaftlichen Vielfalt🔍: Die Republik erkennt die gewachsenen Ortskerne von Dörfern und Städten als Orte der sozialen Begegnung, der kulturellen Identität und der Lebensqualität an. Ihr Schutz vor Trivialisierung, Verödung und spekulativer Verdrängung ist eine vorrangige Aufgabe der Gemeinden und Heimatländer.

• Vorrang der Qualität im Zentrum: Die Gemeinden sind berechtigt und verpflichtet, für ihre historischen oder gewachsenen Zentren Nutzungs-, Branchen- und Gestaltungspläne aufzustellen. Diese Pläne stellen sicher, dass eine kleinteilige, hochwertige und vorrangig inhabergeführte Struktur erhalten bleibt.
• Abwehr der Trivialisierung: Um die Verödung durch Billigmärkte, Spielhallen, Wettbüros oder minderwertige Warenangebote zu verhindern, können Gemeinden für ihre Zentren spezifische Ansiedlungsverbote für Gewerbeformen erlassen, die dem Charakter des Ortes oder dem Ziel einer hochwertigen Nahversorgung widersprechen.
• Zonierung des Billigsegments: Die Bereitstellung von Flächen für großflächigen Einzelhandel, Discounter, Ramschläden und Niedrigpreis-Angebote erfolgt zwingend und vorrangig außerhalb der geschützten Zentren in dafür ausgewiesenen Gewerbezonen. Eine Ansiedlung im Zentrum ist nur zulässig, wenn der Anbieter sein Konzept und seine Ästhetik nachweislich an das Qualitätsniveau des Zentrums anpasst.
• Schutz vor Mietwucher (Gewerbemiet-Obergrenze): In den geschützten Zentren ist die Erhebung von spekulativ überhöhten Gewerbemieten, welche die Vielfalt🔍 des Angebots gefährden oder inhabergeführte Betriebe verdrängen, untersagt. Die Gemeinden können Miet-Obergrenzen festlegen, um lokalem Handwerk, Kunstschaffenden und Fachhändlern den Verbleib im Zentrum zu ermöglichen.
• Verbot von spekulativem Leerstand: Eigentümer von Immobilien in den Zentren sind verpflichtet, diese einer dem Nutzungsplan entsprechenden Verwendung zuzuführen. Vorsätzlicher Leerstand zu spekulativen Zwecken ist verfassungswidrig. Die Gemeinde kann nach angemessener Frist eine Nutzung erzwingen oder das Objekt unter Entschädigung in kommunale Treuhand überführen.
• Revitalisierungs-Förderung und Ansiedlungsprämien: Die Heimatländer stellen über den Kulturerbe-Fonds (Abs. 2) Mittel bereit, um die Ansiedlung von Qualitätsangeboten (Handwerk, regionale Gastronomie, Fachhandel) aktiv zu fördern. Dies kann durch Mietzuschüsse oder Gründungsdarlehen aus dem via Gemeindeanteil (Art. 12 Abs. 5) gespeisten Fonds geschehen.
• Kommunales Vorkaufsrecht: Zur langfristigen Sicherung der Zentrumsqualität besitzen die Gemeinden ein vorrangiges Vorkaufsrecht an Immobilien in den geschützten Zonen, um diese dem spekulativen Markt zu entziehen.
• Ästhetische Souveränität: Der Schutz erstreckt sich auf das gesamte Ensemble. Werbeschilder, Fassadengestaltung und öffentliche Möblierung müssen dem ästhetischen Gebot der Harmonie entsprechen.

5. Schutz der biologischen und genetischen Identität: Die Republik schützt die biologische Integrität ihrer Staatsangehörigen.

• Verbot transhumanistischer Eingriffe: Staatliche Programme zur genetischen Modifikation von Menschen oder zur zwangsweisen Verschmelzung des menschlichen Körpers mit technologischen Schnittstellen sind untersagt.
• Schutz der natürlichen Fortpflanzung: Der Staat schützt die natürliche Fortpflanzung und die Einzigartigkeit des menschlichen Genoms vor missbräuchlichen Manipulationen durch Biotechnologie oder staatliche Eugenik-Programme.
• Reproduktive Freiheit: Die Republik garantiert das Recht auf Nutzung medizinisch unterstützter Fortpflanzungstechnologien. Der Staat regelt den Zugang zu diesen Technologien (z. B. Samenspende, Eizellspende, Leihmutterschaft) so, dass die Rechte aller Beteiligten und das Kindeswohl gewahrt bleiben und eine Kommerzialisierung, die die Menschenwürde verletzt, verhindert wird.

6. Schutz der nationalen Symbole: Die Nationalflagge, das Staatssiegel und die Nationalhymne (Art. 21) sind als Symbole der Souveränität vor Verunglimpfung und politischem Missbrauch geschützt. Ihre Verwendung in staatlichen Einrichtungen ist obligatorisch, um die Kontinuität der Republik zu dokumentieren.

7. Forschung zur Sicherung der nationalen Existenzgrundlagen: Die Republik erkennt die technologische Spitzenforschung als essenzielle Säule der nationalen Unabhängigkeit und der langfristigen Sicherung der Lebensgrundlagen an.

• Strategische Forschungsfelder: Der Staat fördert vorrangig die Erforschung und Entwicklung von Schlüsseltechnologien, die der dauerhaften Sicherung der Energie-Autarkie (insbesondere Kernfusion und fortgeschrittene Kernreaktortechnik), der technologischen Souveränität (Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie), der Ressourceneffizienz und Medizin (Gesundheit) dienen.
• Forschungsfreiheit und Zielgerichtetheit: Während die Freiheit der Wissenschaft (Art. 3) unantastbar bleibt, ist die einseitige Behinderung oder das Verbot von zukunftsweisenden Technologien aus ideologischen Gründen verfassungswidrig. Staatliche Fördermittel sind so einzusetzen, dass sie die Abhängigkeit von globalen Monopolen verringern.
• Infrastruktur-Schutz: Forschungsergebnisse von strategischer Bedeutung für die Sicherheit oder die Infrastruktur der Republik (Art. 14) sind vor dem Abfluss in das Ausland oder dem Zugriff durch systemfremde Mächte zu schützen.
• Biomedizinische Souveränität und Demografie: Der Staat fördert die Forschung zur nachhaltigen Erhaltung der Volksgesundheit, zur Prävention und Heilung von Volkskrankheiten sowie zur Erforschung der biologischen Alterungsprozesse. Ziel ist die Maximierung der gesunden Lebensjahre der Staatsangehörigen und die Verringerung der Abhängigkeit von ausländischen Medikamenten- und Wirkstoff-Monopolen.
• Forschungs-Vorgabe: Staatlich finanzierte oder durch die ZGV beauftragte medizinische Forschung muss zwingend geschlechterdifferenzierte Daten erheben und auswerten. Die Zulassung von Medikamenten und Behandlungsmethoden durch staatliche Stellen ist an den Nachweis der Wirksamkeit und Sicherheit für beide biologischen Geschlechter gebunden.
• Wirkstoff-Autarkie: Die Republik stellt sicher, dass die Forschung und Produktion essenzieller medizinischer Wirkstoffe und Medizintechnik innerhalb des Staatsgebiets oder im Rahmen sicherer strategischer Partnerschaften erfolgt, um im Krisenfall die volle Handlungsfähigkeit des Gesundheitswesens zu garantieren.