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Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen

IST

Das BIP (Bruttoinlandsprodukt) betrug im Jahre 2020 etwa 3,8 Billionen EUR, umgerechnet also 7,4 Billionen Mark. Die daraus resultierenden, verteilbaren Steuermittel betrugen insgesamt 740 Mrd. EUR, also 1450 Mrd. Mark. Die Staatsverschuldung beträgt im Jahr 2021 2,2 Billionen EUR, also 4,3 Billionen Mark. Die Ausgaben der öffentlichen Hand betrugen im Jahr 2020 1679 Mrd. EUR, also 3291 Mrd. Mark. Wie kann das sein, wenn die Steuereinnahmen nur halb so hoch waren? Werden wir auch hier so richtig verarscht?

Die Sozialversicherungsausgaben betrugen im Jahr 2020 allein 748 Mrd. EUR, davon wir die Rentenversicherung mit 330 Mrd. EUR gestützt. Das Konstrukt kann nicht funktionieren!

siehe auch: https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Ausgaben-Einnahmen/Tabellen/liste-ausgaben-einnahmen-finanzierungssaldo-jaehrlich.html

Der interessante Teil ist die Staatsverschuldung. Bei wem ist der deutsche Staat verschuldet? Wer fordert? Wer ist Gläubiger? Deutschland ist zu circa 40 % bei inländischen Gläubigern verschuldet, circa 60 % der deutschen Verschuldung sind Auslandsschulden. Die inländischen Gläubiger sind zu etwa zwei Dritteln inländische Kreditinstitute und zu einem Drittel Nichtbanken (Versicherungen, Unternehmen, Privatpersonen). Ist dieser Staat noch handlungsfähig oder kann er nur unter Auflagen agieren? Wer weiß das schon!

Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft war einmal dass Aushängeschild unserer Nation. Leistungsfähig mit hoher Qualität und hoher Innovationskraft wurden uns Maschinen, Fahrzeuge, Elektronik, Chemie, Energie in aller Welt aus den Händen gerissen. Die Zeiten sind vorbei. Schlamperei, Größenwahn und Überheblichkeit deutscher Politik, raffgierige Bosse und Eigentümer haben diese Stütze unseres Staates marodiert und fast zum Einsturz gebracht. Ich nenne nur ein paar Beispiele wie Mobiltelefontechnik, TV-Technik, Magnetschwebebahn, Solartechnik, Rechentechnik, Produktionsanlagen. Hört auf zu Jammern!

Die Bosse der deutschen Wirtschaft und deren Marionetten im Bundestag haben zugesehen, wie ein Technologieunternehmen nach dem anderen aus Deutschland verschwindet, welche in der Lage wäre, die hiesige Industrie zu stützen, wenn ausländische Lieferanten ausfallen! Dummheit muss bestraft werden, könnte man sagen, wenn es nicht so traurig wäre für uns Deutsche!

Der deutsche Steuerzahler und diese Gesellschaft haben es ermöglicht, dass Konzerne, Startup-Pioniere, Unternehmer und Wissenschaftler in Deutschland den Spielplatz ihrer Innovationen vorfinden können. Diese Menschen haben hier vielleicht studiert oder ihre Anregungen erhalten. Sie konnten hier in Deutschland wachsen und internationale Kontakte knüpfen. Diese Vorfinanzierung durch unsere Gesellschaft lassen wir uns nicht stehlen. Damit stehen sie nun als Millionäre, Milliardäre oder Billionäre in der Schuld dieser Gesellschaft. Allen diesen Innovatoren oder Managern scheint jedoch nicht klar zu sein, als Teil dieser Gesellschaft auch Verantwortung zu tragen und zwar nicht für China, Mozambique oder Kanada, nein, für unser Land.

Jemand könnte einwenden, dass ein Unternehmer frei ist und mit seinem Geld machen kann, was er will. Nun, dann soll er dieses Land verlassen und sein Glück in Indien oder China machen. Ich beschreibe hier einen Staat, in dem die Bürger Verantwortung füreinander übernehmen und das Soziale in unserer Marktwirtschaft tragen. Jeder dem diese soziale Verantwortung egal ist, hat alle Fördermittel zurück zu zahlen und kann sich anschließend verpissen! Solche Schmarotzer braucht kein Land, auch China oder Indien nicht. Denn die von mir beschriebenen Probleme mit sozialer Ungerechtigkeit treffen auf solche Länder noch viel mehr zu als auf uns, die ein Abfederungssystem haben. Wenn es diesen Staaten aber auch egal ist, wie deren Bürger leben, ist das nicht unser Problem.

Gewinnmaximierung und so tun als ob man soziale Verantwortung trüge, als wenn man irgendetwas für Deutschland oder seine Bürger übrig hätte. Dieses Lügenkonstrukt fällt Zusehens!

Wie soll eine Gesellschaft und ein Unternehmen überleben, wenn die Maschinen Produkte produzieren, die niemand kaufen kann, weil niemand Geld hat, weil niemand Lohn erhält, weil keine Menschen Arbeit haben und Sozialabgaben entrichten. Marx hat dies bereits in seinem Werk “Das Kapital” vor über 180 Jahren eindrucksvoll dargestellt. Der Kapitalismus sägt sich in seiner ausgeprägten Form des Imperialismus selbst den Ast ab, auf dem er sitzt. Zumindest in dieser überspitzten Weise hatte Marx völlig Recht. Marx aber zu verteufeln, weil seine Erben seine Lehren missbrauchten und verdrehten, macht sein Werk nicht weniger wahr!

Eine andere Sicht auf die alles zerstörende Gier des kapitalistischen Systems, welches ohne Schranken unsere Welt zerstören würde, hatte der ehemalige Manager Daniel Goedevert in seinem Buch “Das Seerosen-Prinzip”.

siehe auch: Das Seerosen-Prinzip von Goeudevert, Daniel – Syntropia Buchversand

Infrastruktur

Steuermilliarden versickern in dunklen Löchern. Sinnlose Ausgaben verschwenden das Geld der Steuerzahler zu Hauf. Wichtige Entscheidungen werden nicht getroffen und Lebensadern werden privatisiert. Da mit muss Schluss sein.

Eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es durch die Einnahme von Geldmitteln gesamtgesellschaftliche Investitionen zu tätigen, um die notwendigen Infrastrukturen bereitstellen zu können. Als Infrastruktur zählen hier Verkehrswege und Netze aller Art, Bildungseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, Sicherheit, Energieversorgung und Verwaltungseinrichtungen.

Leider hat sich der deutsche Staat im Laufe seiner Existenz von vielen dieser Infrastrukturen verabschiedet und diese in private Hände gegeben. Ich nenne nur als Beispiel die Privatisierung der Post, der Bundesbahn, der Lufthansa, Energieversorger und vieler Krankenhäuser. Der deutsche Staat entledigt sich damit seiner Handlungsfelder und veräußert damit mutwillig Eigentum der Steuerzahler, so wie nach 1989 die Treuhand DDR Volkseigentum verschenkte.

Steuern

Das deutsche Steuersystem ist das komplexeste Konstrukt des ganzen Universums. Niemand, wirklich niemand kennt sich vollständig aus. Schlupflöcher klaffen, Großkonzerne und Reiche füllen sich die Taschen, weil sie die Mittel und Möglichkeiten der Steuervermeidung ausschöpfen. Der normale Bürger ist der Dumme und stützt das System durch Fleiß und Arbeit. Es bedarf einer grundlegenden Strukturänderung, die alle Einkommensarten erfasst und gleichberechtigt behandelt.

Steuerarten

Steuerklasse bisher
Abgeltungsteuer
Abzugsteuern bei beschränkt Steuerpflichtigen
Alkoholsteuer
Alkopopsteuer
Biersteuer
Einfuhrumsatzsteuer
Einkommensteuer
Energiesteuer
Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer
Feuerschutzsteuer
Getränkesteuer
Gewerbesteuer
Grunderwerbsteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Kaffeesteuer
Kapitalertragsteuer (Unterart der Abgeltungssteuer)
Kinosteuer
Kirchensteuer
Körperschaftsteuer (Unterart der Abgeltungssteuer)
Kraftfahrzeugsteuer
Lohnsteuer (Unterart der Abgeltungssteuer)
Luftverkehrsteuer
Rennwett- und Lotteriesteuer
Schankerlaubnissteuer
Schaumweinsteuer/Sektsteuer
Solidaritätszuschlag
Spielbankabgabe
Steuerabzug bei Bauleistungen
Stromsteuer
Tabaksteuer
Tanzsteuer
Umsatzsteuer
Versicherungsteuer
Zweitwohnungsteuer
Zwischenerzeugnissteuer

siehe auch: Steuern von A bis Z; Ausgabe 2019 (bundesfinanzministerium.de)

Es kann nicht sein, dass ausländische oder inländische Konzerne ihre Einkünfte über Scheinfirmen in anderen Staaten zu einem niedrigeren Steuersatz versteuern können, als der hier geltende. Ein kaputtes (unzureichend reguliertes und nachgehaltenes) System entkoppelt Superreiche von der Gesellschaft und lässt sie zu Puppenspielern mutieren. Diese Puppenspieler können machen was sie wollen. Was sie tun, löst Tsunamis aus. Das kann nicht gesund sein! Superreiche realisieren keine Gewinne aus Aktienverkäufen, zahlen sich kein Gehalt und leben von aufgenommenen Krediten, wobei ihr Vermögen als Sicherheit dient. Damit sind sie komplett steuerfrei unterwegs und erhalten im Gegenteil sogar Steuererstattungen aufgrund der Kreditschulden. Diesem Treiben muss Einhalt geboten werden.

Finanzen

Die deutsche Politik in ihrem Traum von Europa und den damit verbundenen Erleichterungen und Vorteilen für die deutsche Wirtschaft hat Deutschland als Wirkungsraum aufgegeben. Die Gründung der EU und danach die Einführung des EURO haben keinem einzelnen Bürger dieses Landes irgendeinen Vorteil gebracht. Der EURO ist ein wachsweicher Haufen Papier, jederzeit entflammbar und nur künstlich am Leben erhalten durch massives Eingreifen der EZB. Es wird Geld gedruckt und an Banken verschenkt. Zinsen, der Motor der Wirtschaft, sind gegen 0% gefahren, ja sogar mit negativem Vorzeichen versehen. Eine absolute Fehlleistung und ein unrechtmäßiges Vorgehen. Schulden und Sozialleistungen anderer Staaten werden von Deutschland aufgefangen, um diesen Molloch nicht untergehen zu lassen. Der deutsche Steuerzahler büßt diesen Verrat mit Negativzinsen. Diesem Treiben muss ebenfalls Einhalt geboten werden.

SOLL

Wirtschaft

Wir müssen wieder auf zurück zum Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, auch wenn dies in einer globalisierten Welt so schwieriger wird, umzusetzen. Wir müssen die Dinge auf internationaler Ebene neu betrachten und die führenden Eliten der Welt davon überzeugen, dass sie nicht mehr so weiter machen können, auf Gedeih und Verderb. Sie selbst haben es in der Hand, unseren Planeten zu erhalten und damit ihren Reichtum zu sichern, oder ihn zu zerstören und damit auch sich selbst zu eliminieren.

Es wird ein langer Weg über Jahrzehnte sein. Lösungsansätze habe ich im Kapitel “Die Welt wie sie uns nicht gefällt” beschrieben.

siehe auch: Die Welt, wie sie uns nicht gefällt

Bis dahin sind wir nach wie vor ein Nationalstaat mit eigenen Interessen und ab sofort gilt es als Hochverrat, deutsche Technik ins Ausland zu verschenken und dort mit Milliarden Steuergeldern zu finanzieren. Erfindungen und innovative Technologie aus Deutschland sind zu schützen. Jeder Versuch, auszubrechen wird mit hohen Geldstrafen und Haftstrafen geahndet.

Die Arbeitsleistung von Maschinen wird heruntergebrochen auf die Arbeitsleistung von menschlicher Arbeit. Der Unternehmer muss seiner Maschine zwar keinen Gehalt zahlen, dennoch Sozialabgaben entrichten, als würde ein Mensch die Arbeit verrichten. Nur so kann eine Gesellschaft mit immer weniger produktiver Arbeit bestehen und nur so können künftige Generationen lebenserhaltend existieren, wenn immer weniger Menschen Lohn erhalten, von dem sie Sozialabgaben zahlen und gleichzeitig konsumieren können.

Infrastruktur

Digitalisierung ist Zukunft und damit staatliche Aufgabe. Alle Telekommunikationsnetze sind in staatlichem Besitz und können von Unternehmen gepachtet oder gemietet werden. Dies gilt außerdem für alle anderen Netze, wie Strom-, Transport- oder Rohstoffnetze. Der Staat ist kein Unternehmer. Er sichert lediglich die Infrastruktur, innerhalb derer die Gesellschaft entwicklungsfähig ist.

Die Bundesbahn wird nur noch für das Schienennetz zuständig sein und mit 1% BIP gefördert. Das Schienennetz wird ausgebaut und erneuert. Gewerbliche Transporte jeglicher Art welche die deutschen Grenzen lediglich im Transit passieren, sind auf der Schiene zu tätigen. Kurzstreckenflüge innerhalb Deutschlands werden untersagt. Es wird ein Netz von Magnetschwebebahnen geschaffen. Zur Anschubfinanzierung dieser Maßnahmen wird einmalig ein BIP von 1% zusätzlich bereitgestellt.

Die private Haftpflicht wird eine gesetzliche vorgeschriebene Pflichtversicherung, analog Kfz-Haftpflicht. Damit wird eine Unlogik beendet.

Steuern

Steuern müssen einfacher werden. Zielbild ist tatsächlich eine Art Bierdeckel, wenn alle Ausnahmen und Sonderregelungen über Bord geworfen werden und eine ganz simple und durchgängige Struktur geschaffen wird.

Steuerarten NEU

Steuerklasse bisherSteuerklasse neu
AbgeltungsteuerEinkommenssteuer
AlkoholsteuerUmsatzsteuer erhöht
AlkopopsteuerAlkoholsteuer
BiersteuerUmsatzsteuer erhöht
EinfuhrumsatzsteuerZOLL
Einkommensteuer25%
EnergiesteuerUmsatzsteuer erhöht
Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer5%
FeuerschutzsteuerVersicherungssteuer
GetränkesteuerUmsatzsteuer
GewerbesteuerKommunalsteuer
GrunderwerbsteuerKommunalsteuer
GrundsteuerKommunalsteuer
HundesteuerTODO
Jagd- und FischereisteuerKommunalsteuer
KaffeesteuerUmsatzsteuer erhöht
KapitalertragsteuerEinkommenssteuer
Kinosteuerentfällt
Kirchensteuerentfällt
Kommunalsteuer3% neu
KörperschaftsteuerEinkommenssteuer
KraftfahrzeugsteuerTODO
LohnsteuerEinkommenssteuer
LuftverkehrsteuerTODO
Rennwett- und LotteriesteuerUmsatzsteuer erhöht
Schankerlaubnissteuerentfällt
Schaumweinsteuer/SektsteuerAlkoholsteuer
Solidaritätszuschlagentfällt
SpielbankabgabeUmsatzsteuer erhöht
StromsteuerUmsatzsteuer erhöht
TabaksteuerUmsatzsteuer erhöht
Tanzsteuerentfällt
Umsatzsteuer15%
Umsatzsteuer erhöht30%
Vermögenssteuer1%
Vermögenszuwachsteuer1% neu
Wertpapiertransaktionssteuer0,1% neu
VersicherungsteuerUmsatzsteuer
ZweitwohnungsteuerVermögenssteuer
Zwischenerzeugnissteuerentfällt

Einkommenssteuer

Es gilt ein einheitlicher Steuersatz für alle privaten, geschäftlichen oder gewerblichen Einkünfte aller Einkunftsarten von 25%. Rentenzahlungen sind keine Einkommen und werden nicht versteuert. Die Kapitalertragssteuer geht in der Einkommenssteuer auf.

Umsatzsteuer

Die Umsatzsteuer wird auf 15% für alle Güter und Waren pauschal festgesetzt. Für fossile Brennstoffe oder bestimmte Waren beträgt die Umsatzsteuer 30%.

Maschinensteuer

Darüber hinaus wird eine Maschinensteuer fällig für Arbeit, die durch Maschinen, anstelle von Menschen ausgeführt wird. Dabei wird die Arbeitsleistung einer Maschine auf die durchschnittliche Arbeitsleistung eines Menschen heruntergebrochen und für diesen Anteil Lohnsteuer als Maschinensteuer fällig. Da eine Maschine kein Gehalt bezieht, auf welches der Einkommens-Steuersatz von 25% angesetzt werden kann, muss die Maschinensteuer anderweitig ermittelt werden. Basis dieser Ermittlung der Maschinensteuer ist die sog. Wertschöpfung. Eine Maschinensteuer ist also nichts anders, als eine Wertschöpfungs-Abgabe. Diese wird aus der Differenz zwischen Maschinenkosten und Nettogewinn (Bruttogewinn minus Aufwand jedoch ohne Maschinenkosten) ermittelt. Die Steuer wird auf 10% dieser Differenz festgesetzt. Je höher der Gewinn gegenüber Maschinenkosten ist, umso höher ist also die Maschinensteuer. Profitablere Unternehmen sind hier mehr belastet, weil deren Ertrag aufgrund Einsparungen von Menschen als Arbeitskräften umso höher ist. Aus meiner Sicht eine gerechte Lohnsteuerersatzleistung.

Kirchensteuer

Die Kirchensteuer wird abgeschafft, da die freie Religionsausübung ausschließlich Privatangelegenheit der gläubigen Person ist. Der Solidaritätsbeitrag, die Sektsteuer und andere unnötige Steuern werden abgeschafft, wenn deren ursprünglicher Verwendungszweck ausgelaufen ist. Abgaben sind auch Steuern.

Wertpapiertransaktionssteuer

Es wird eine Wertpapiertransaktionssteuer in Höhe von 0,1% auf jede börsliche Transaktion eingeführt.

Vermögenssteuer

Es wird eine jährliche Vermögenssteuer von 1% auf privates Vermögen aller Art (also Anlagevermögen, Verantwortungseigentum, Sachwerte und geistiges Eigentum). Als zu versteuerndes Vermögen zählt das durchschnittliche jährliche Nettovermögen (Bruttovermögen -Verbindlichkeiten) aller privaten Haushalte. Im Jahr 2020 belief sich dies auf ca. 61760 EUR Vermögen. Bis zu dieser Freigrenze muss keine Vermögenssteuer gezahlt werden.

siehe auch: Pro-Kopf-Geldvermögen in ausgewählten Ländern weltweit 2020 | Statista

Aktuell besitzen nur 35% der Bevölkerung ein solches Vermögen ab 61760 EUR. Bei einem daraus zu ermittelnden zu versteuernden Gesamtvermögen ((61760 EUR * (35% von ca. 83 Mio.) = ca. 29 Mio.) von ca. 1761 Mrd. EUR) * 1%) ergibt sich eine Steuerschuld von ca. 18 Mrd. EUR. Natürlich besitzen genau diese Bevölkerungsgruppen wesentlich mehr Vermögen als nur den Durchschnitt, so dass mit wesentlich höheren Steuereinnahmen zu rechnen ist. Mann könnte sich der Zahl nähern, indem man das durchschnittliche Vermögen dieses 35%-igen Bevölkerungsanteils hier ansetzen würde.

Vermögenszuwachssteuer

Neben dieser Vermögenssteuer muss für Vermögenszuwächse von privatem oder unternehmerischem Vermögen eine Vermögenszuwachs-Steuer von ebenfalls 1% gezahlt werden. Dies gilt für alle Vermögensarten (Anlagevermögen, Verantwortungseigentum, Sachwerte und geistiges Eigentum) inkl. Börsenpapieren (z.B. gehaltene Aktien, Währungen (auch Krypto), Fonds, Bestands-Immobilien usw.), die nicht veräußert werden. Damit können sich Reiche und Superreiche nicht mehr aus der Einkommenssteuer befreien, weil sie nie Gewinne durch Aktienverkäufe realisieren. Vermögende können sich von der Vermögenszuwachs-Steuer befreien, indem sie jährlich mindestens 1% des Vermögenszuwachses reinvestieren.

Besitzer von Anlagevermögen können sich von der Vermögenszuwachs-Steuer befreien, wenn sie den Gegenwert von 1% Vermögenszuwachs monetarisieren, also Verkäufe tätigen, und den Gewinn dann ordnungsgemäß angeben. Diese Gewinne aus dem Verkauf von Anlagevermögen unterliegen nicht der Einkommenssteuer.

Immobilienbesitzer können sich von der Vermögenszuwachs-Steuer befreien, wenn sie z.B. Modernisieren, Mieten senken oder Rücklagen für die Immobilie bilden. Vermögenszuwächse an Unternehmensanteilen, nicht börsennotierter Unternehmen, können z.B. über Reinvestitionen ins Unternehmen, also direkte Investitionen in Sachwerte oder Personal (Gehalt) gestaltet werden.

Erbschaftssteuer/Schenkungssteuer

Die Erbschaftssteuer beträgt pauschal 5% des vererbten Vermögens aller Art.

Kommunalsteuer

Die Gewerbesteuer wird abgeschafft und geht in einer Kommunalsteuer von 3% auf alle Gewinne auf.

Die Kommunalsteuer beträgt pauschal 3% aller Einkünfte. Ziel dieser Steuer ist es, die Regionen und Kommunen dieses Landes zu stärken und deren Infrastruktur endlich ins 21. Jahrhundert zu führen. Die Kommunalsteuer zahlt jeder erwerbstätige Bürger dieses Staates und jedes Unternehmen am jeweiligen Standort. Die Einnahmen werden auf alle Gemeinden proportional nach Anzahl der Einwohner verteilt. Dies soll endlich für Gerechtigkeit sorgen und Gemeinden ohne nennenswertes Gewerbe fördern.

Umgang des Staates mit Steuermitteln

Die Verteilung von Steuergeldern muss “DEM DEUTSCHEN VOLKE” und damit natürlich auch der deutschen Industrie zugute kommen und nicht Heerscharen parasitärer Sozialeinwanderer oder ausländischen Milliardären und deren Spielzeugen. In Berlin fehlt Geld für Schulen, weil eine Haushaltssperre verhängt wurde, gleichzeitig muss Berlin 1 Mrd. EURO für Flüchtlinge ausgeben. Diese Diskrepanz ist vollkommen undemokratisch und muss aufgelöst werden. Es kann nicht sein, dass eine Autofabrik eines ausländischen Eigentümers mit 1,5 Mrd. EURO aus Steuermitteln finanziert wird, aber keiner der dort arbeitenden Menschen sich eines der Fahrzeuge leisten kann und das nur, um automobile Träume der 50er Jahre wahr werden zu lassen.

Grundsätzlich hat jedes ausländische Unternehmen seine Einkünfte in dem Land, mit dem dafür geltenden inländischen Steuersatz zu versteuern, in welchem eine Ware oder Dienstleistung verkauft wird.

Finanzen

Die deutsche Bundesbank bleibt erhalten und wird DZB (deutsche Zentralbank). Die Mark wird als Zahlungsmittel und Währung wieder eingeführt. Die Mark gibt es als Bargeld und digitale Währung. Deutsche Banken bekommen unter Aufsicht der BAFIN wieder die Möglichkeit, ihren ursprünglichen Auftrag wahrzunehmen (private und geschäftliche Kredite mit Zinsen und Vermögensverwaltung mit Gewinnen). Die EZB wird im Rahmen der Umstrukturierung der EU aufgelöst und alle Handlanger werden wegen Insolvenzverschleppung und zahlreicher Verstöße gegen geltendes Recht verhaftet.

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