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Finanzen Infrastruktur Wirtschaft

Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen

IST

Das BIP (Bruttoinlandsprodukt) betrug im Jahre 2020 etwa 3,8 Billionen EUR, umgerechnet also 7,4 Billionen Mark. Die daraus resultierenden, verteilbaren Steuermittel betrugen insgesamt 740 Mrd. EUR, also 1450 Mrd. Mark. Die Staatsverschuldung beträgt im Jahr 2021 2,2 Billionen EUR, also 4,3 Billionen Mark. Die Ausgaben der öffentlichen Hand betrugen im Jahr 2020 1679 Mrd. EUR, also 3291 Mrd. Mark. Wie kann das sein, wenn die Steuereinnahmen nur halb so hoch waren? Werden wir auch hier so richtig verarscht?

Die Sozialversicherungsausgaben betrugen im Jahr 2020 allein 748 Mrd. EUR, davon wir die Rentenversicherung mit 330 Mrd. EUR gestützt. Das Konstrukt kann nicht funktionieren!

siehe auch: https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Ausgaben-Einnahmen/Tabellen/liste-ausgaben-einnahmen-finanzierungssaldo-jaehrlich.html

Der interessante Teil ist die Staatsverschuldung. Bei wem ist der deutsche Staat verschuldet? Wer fordert? Wer ist Gläubiger? Deutschland ist zu circa 40 % bei inländischen Gläubigern verschuldet, circa 60 % der deutschen Verschuldung sind Auslandsschulden. Die inländischen Gläubiger sind zu etwa zwei Dritteln inländische Kreditinstitute und zu einem Drittel Nichtbanken (Versicherungen, Unternehmen, Privatpersonen). Ist dieser Staat noch handlungsfähig oder kann er nur unter Auflagen agieren? Wer weiß das schon!

Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft war einmal dass Aushängeschild unserer Nation. Leistungsfähig mit hoher Qualität und hoher Innovationskraft wurden uns Maschinen, Fahrzeuge, Elektronik, Chemie, Energie in aller Welt aus den Händen gerissen. Die Zeiten sind vorbei. Schlamperei, Größenwahn und Überheblichkeit deutscher Politik, raffgierige Bosse und Eigentümer haben diese Stütze unseres Staates marodiert und fast zum Einsturz gebracht. Ich nenne nur ein paar Beispiele wie Mobiltelefontechnik, TV-Technik, Magnetschwebebahn, Solartechnik, Rechentechnik, Produktionsanlagen. Hört auf zu Jammern!

Die Bosse der deutschen Wirtschaft und deren Marionetten im Bundestag haben zugesehen, wie ein Technologieunternehmen nach dem anderen aus Deutschland verschwindet, welche in der Lage wäre, die hiesige Industrie zu stützen, wenn ausländische Lieferanten ausfallen! Dummheit muss bestraft werden, könnte man sagen, wenn es nicht so traurig wäre für uns Deutsche!

Der deutsche Steuerzahler und diese Gesellschaft haben es ermöglicht, dass Konzerne, Startup-Pioniere, Unternehmer und Wissenschaftler in Deutschland den Spielplatz ihrer Innovationen vorfinden können. Diese Menschen haben hier vielleicht studiert oder ihre Anregungen erhalten. Sie konnten hier in Deutschland wachsen und internationale Kontakte knüpfen. Diese Vorfinanzierung durch unsere Gesellschaft lassen wir uns nicht stehlen. Damit stehen sie nun als Millionäre, Milliardäre oder Billionäre in der Schuld dieser Gesellschaft. Allen diesen Innovatoren oder Managern scheint jedoch nicht klar zu sein, als Teil dieser Gesellschaft auch Verantwortung zu tragen und zwar nicht für China, Mozambique oder Kanada, nein, für unser Land.

Jemand könnte einwenden, dass ein Unternehmer frei ist und mit seinem Geld machen kann, was er will. Nun, dann soll er dieses Land verlassen und sein Glück in Indien oder China machen. Ich beschreibe hier einen Staat, in dem die Bürger Verantwortung füreinander übernehmen und das Soziale in unserer Marktwirtschaft tragen. Jeder dem diese soziale Verantwortung egal ist, hat alle Fördermittel zurück zu zahlen und kann sich anschließend verpissen! Solche Schmarotzer braucht kein Land, auch China oder Indien nicht. Denn die von mir beschriebenen Probleme mit sozialer Ungerechtigkeit treffen auf solche Länder noch viel mehr zu als auf uns, die ein Abfederungssystem haben. Wenn es diesen Staaten aber auch egal ist, wie deren Bürger leben, ist das nicht unser Problem.

Gewinnmaximierung und so tun als ob man soziale Verantwortung trüge, als wenn man irgendetwas für Deutschland oder seine Bürger übrig hätte. Dieses Lügenkonstrukt fällt Zusehens!

Wie soll eine Gesellschaft und ein Unternehmen überleben, wenn die Maschinen Produkte produzieren, die niemand kaufen kann, weil niemand Geld hat, weil niemand Lohn erhält, weil keine Menschen Arbeit haben und Sozialabgaben entrichten. Marx hat dies bereits in seinem Werk “Das Kapital” vor über 180 Jahren eindrucksvoll dargestellt. Der Kapitalismus sägt sich in seiner ausgeprägten Form des Imperialismus selbst den Ast ab, auf dem er sitzt. Zumindest in dieser überspitzten Weise hatte Marx völlig Recht. Marx aber zu verteufeln, weil seine Erben seine Lehren missbrauchten und verdrehten, macht sein Werk nicht weniger wahr!

Eine andere Sicht auf die alles zerstörende Gier des kapitalistischen Systems, welches ohne Schranken unsere Welt zerstören würde, hatte der ehemalige Manager Daniel Goedevert in seinem Buch “Das Seerosen-Prinzip”.

siehe auch: Das Seerosen-Prinzip von Goeudevert, Daniel – Syntropia Buchversand

Infrastruktur

Steuermilliarden versickern in dunklen Löchern. Sinnlose Ausgaben verschwenden das Geld der Steuerzahler zu Hauf. Wichtige Entscheidungen werden nicht getroffen und Lebensadern werden privatisiert. Da mit muss Schluss sein.

Eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es durch die Einnahme von Geldmitteln gesamtgesellschaftliche Investitionen zu tätigen, um die notwendigen Infrastrukturen bereitstellen zu können. Als Infrastruktur zählen hier Verkehrswege und Netze aller Art, Bildungseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, Sicherheit, Energieversorgung und Verwaltungseinrichtungen.

Leider hat sich der deutsche Staat im Laufe seiner Existenz von vielen dieser Infrastrukturen verabschiedet und diese in private Hände gegeben. Ich nenne nur als Beispiel die Privatisierung der Post, der Bundesbahn, der Lufthansa, Energieversorger und vieler Krankenhäuser. Der deutsche Staat entledigt sich damit seiner Handlungsfelder und veräußert damit mutwillig Eigentum der Steuerzahler, so wie nach 1989 die Treuhand DDR Volkseigentum verschenkte.

Steuern

Das deutsche Steuersystem ist das komplexeste Konstrukt des ganzen Universums. Niemand, wirklich niemand kennt sich vollständig aus. Schlupflöcher klaffen, Großkonzerne und Reiche füllen sich die Taschen, weil sie die Mittel und Möglichkeiten der Steuervermeidung ausschöpfen. Der normale Bürger ist der Dumme und stützt das System durch Fleiß und Arbeit. Es bedarf einer grundlegenden Strukturänderung, die alle Einkommensarten erfasst und gleichberechtigt behandelt.

Steuerarten

Steuerklasse bisher
Abgeltungsteuer
Abzugsteuern bei beschränkt Steuerpflichtigen
Alkoholsteuer
Alkopopsteuer
Biersteuer
Einfuhrumsatzsteuer
Einkommensteuer
Energiesteuer
Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer
Feuerschutzsteuer
Getränkesteuer
Gewerbesteuer
Grunderwerbsteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Kaffeesteuer
Kapitalertragsteuer (Unterart der Abgeltungssteuer)
Kinosteuer
Kirchensteuer
Körperschaftsteuer (Unterart der Abgeltungssteuer)
Kraftfahrzeugsteuer
Lohnsteuer (Unterart der Abgeltungssteuer)
Luftverkehrsteuer
Rennwett- und Lotteriesteuer
Schankerlaubnissteuer
Schaumweinsteuer/Sektsteuer
Solidaritätszuschlag
Spielbankabgabe
Steuerabzug bei Bauleistungen
Stromsteuer
Tabaksteuer
Tanzsteuer
Umsatzsteuer
Versicherungsteuer
Zweitwohnungsteuer
Zwischenerzeugnissteuer

siehe auch: Steuern von A bis Z; Ausgabe 2019 (bundesfinanzministerium.de)

Es kann nicht sein, dass ausländische oder inländische Konzerne ihre Einkünfte über Scheinfirmen in anderen Staaten zu einem niedrigeren Steuersatz versteuern können, als der hier geltende. Ein kaputtes (unzureichend reguliertes und nachgehaltenes) System entkoppelt Superreiche von der Gesellschaft und lässt sie zu Puppenspielern mutieren. Diese Puppenspieler können machen was sie wollen. Was sie tun, löst Tsunamis aus. Das kann nicht gesund sein! Superreiche realisieren keine Gewinne aus Aktienverkäufen, zahlen sich kein Gehalt und leben von aufgenommenen Krediten, wobei ihr Vermögen als Sicherheit dient. Damit sind sie komplett steuerfrei unterwegs und erhalten im Gegenteil sogar Steuererstattungen aufgrund der Kreditschulden. Diesem Treiben muss Einhalt geboten werden.

Finanzen

Die deutsche Politik in ihrem Traum von Europa und den damit verbundenen Erleichterungen und Vorteilen für die deutsche Wirtschaft hat Deutschland als Wirkungsraum aufgegeben. Die Gründung der EU und danach die Einführung des EURO haben keinem einzelnen Bürger dieses Landes irgendeinen Vorteil gebracht. Der EURO ist ein wachsweicher Haufen Papier, jederzeit entflammbar und nur künstlich am Leben erhalten durch massives Eingreifen der EZB. Es wird Geld gedruckt und an Banken verschenkt. Zinsen, der Motor der Wirtschaft, sind gegen 0% gefahren, ja sogar mit negativem Vorzeichen versehen. Eine absolute Fehlleistung und ein unrechtmäßiges Vorgehen. Schulden und Sozialleistungen anderer Staaten werden von Deutschland aufgefangen, um diesen Molloch nicht untergehen zu lassen. Der deutsche Steuerzahler büßt diesen Verrat mit Negativzinsen. Diesem Treiben muss ebenfalls Einhalt geboten werden.

SOLL

Wirtschaft

Wir müssen wieder auf zurück zum Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, auch wenn dies in einer globalisierten Welt so schwieriger wird, umzusetzen. Wir müssen die Dinge auf internationaler Ebene neu betrachten und die führenden Eliten der Welt davon überzeugen, dass sie nicht mehr so weiter machen können, auf Gedeih und Verderb. Sie selbst haben es in der Hand, unseren Planeten zu erhalten und damit ihren Reichtum zu sichern, oder ihn zu zerstören und damit auch sich selbst zu eliminieren.

Es wird ein langer Weg über Jahrzehnte sein. Lösungsansätze habe ich im Kapitel “Die Welt wie sie uns nicht gefällt” beschrieben.

siehe auch: Die Welt, wie sie uns nicht gefällt

Bis dahin sind wir nach wie vor ein Nationalstaat mit eigenen Interessen und ab sofort gilt es als Hochverrat, deutsche Technik ins Ausland zu verschenken und dort mit Milliarden Steuergeldern zu finanzieren. Erfindungen und innovative Technologie aus Deutschland sind zu schützen. Jeder Versuch, auszubrechen wird mit hohen Geldstrafen und Haftstrafen geahndet.

Die Arbeitsleistung von Maschinen wird heruntergebrochen auf die Arbeitsleistung von menschlicher Arbeit. Der Unternehmer muss seiner Maschine zwar keinen Gehalt zahlen, dennoch Sozialabgaben entrichten, als würde ein Mensch die Arbeit verrichten. Nur so kann eine Gesellschaft mit immer weniger produktiver Arbeit bestehen und nur so können künftige Generationen lebenserhaltend existieren, wenn immer weniger Menschen Lohn erhalten, von dem sie Sozialabgaben zahlen und gleichzeitig konsumieren können.

Infrastruktur

Digitalisierung ist Zukunft und damit staatliche Aufgabe. Alle Telekommunikationsnetze sind in staatlichem Besitz und können von Unternehmen gepachtet oder gemietet werden. Dies gilt außerdem für alle anderen Netze, wie Strom-, Transport- oder Rohstoffnetze. Der Staat ist kein Unternehmer. Er sichert lediglich die Infrastruktur, innerhalb derer die Gesellschaft entwicklungsfähig ist.

Die Bundesbahn wird nur noch für das Schienennetz zuständig sein und mit 1% BIP gefördert. Das Schienennetz wird ausgebaut und erneuert. Gewerbliche Transporte jeglicher Art welche die deutschen Grenzen lediglich im Transit passieren, sind auf der Schiene zu tätigen. Kurzstreckenflüge innerhalb Deutschlands werden untersagt. Es wird ein Netz von Magnetschwebebahnen geschaffen. Zur Anschubfinanzierung dieser Maßnahmen wird einmalig ein BIP von 1% zusätzlich bereitgestellt.

Die private Haftpflicht wird eine gesetzliche vorgeschriebene Pflichtversicherung, analog Kfz-Haftpflicht. Damit wird eine Unlogik beendet.

Steuern

Steuern müssen einfacher werden. Zielbild ist tatsächlich eine Art Bierdeckel, wenn alle Ausnahmen und Sonderregelungen über Bord geworfen werden und eine ganz simple und durchgängige Struktur geschaffen wird.

Steuerarten NEU

Steuerklasse bisherSteuerklasse neu
AbgeltungsteuerEinkommenssteuer
AlkoholsteuerUmsatzsteuer erhöht
AlkopopsteuerAlkoholsteuer
BiersteuerUmsatzsteuer erhöht
EinfuhrumsatzsteuerZOLL
Einkommensteuer25%
EnergiesteuerUmsatzsteuer erhöht
Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer5%
FeuerschutzsteuerVersicherungssteuer
GetränkesteuerUmsatzsteuer
GewerbesteuerKommunalsteuer
GrunderwerbsteuerKommunalsteuer
GrundsteuerKommunalsteuer
HundesteuerTODO
Jagd- und FischereisteuerKommunalsteuer
KaffeesteuerUmsatzsteuer erhöht
KapitalertragsteuerEinkommenssteuer
Kinosteuerentfällt
Kirchensteuerentfällt
Kommunalsteuer3% neu
KörperschaftsteuerEinkommenssteuer
KraftfahrzeugsteuerTODO
LohnsteuerEinkommenssteuer
LuftverkehrsteuerTODO
Rennwett- und LotteriesteuerUmsatzsteuer erhöht
Schankerlaubnissteuerentfällt
Schaumweinsteuer/SektsteuerAlkoholsteuer
Solidaritätszuschlagentfällt
SpielbankabgabeUmsatzsteuer erhöht
StromsteuerUmsatzsteuer erhöht
TabaksteuerUmsatzsteuer erhöht
Tanzsteuerentfällt
Umsatzsteuer15%
Umsatzsteuer erhöht30%
Vermögenssteuer1%
Vermögenszuwachsteuer1% neu
Wertpapiertransaktionssteuer0,1% neu
VersicherungsteuerUmsatzsteuer
ZweitwohnungsteuerVermögenssteuer
Zwischenerzeugnissteuerentfällt

Einkommenssteuer

Es gilt ein einheitlicher Steuersatz für alle privaten, geschäftlichen oder gewerblichen Einkünfte aller Einkunftsarten von 25%. Rentenzahlungen sind keine Einkommen und werden nicht versteuert. Die Kapitalertragssteuer geht in der Einkommenssteuer auf.

Umsatzsteuer

Die Umsatzsteuer wird auf 15% für alle Güter und Waren pauschal festgesetzt. Für fossile Brennstoffe oder bestimmte Waren beträgt die Umsatzsteuer 30%.

Maschinensteuer

Darüber hinaus wird eine Maschinensteuer fällig für Arbeit, die durch Maschinen, anstelle von Menschen ausgeführt wird. Dabei wird die Arbeitsleistung einer Maschine auf die durchschnittliche Arbeitsleistung eines Menschen heruntergebrochen und für diesen Anteil Lohnsteuer als Maschinensteuer fällig. Da eine Maschine kein Gehalt bezieht, auf welches der Einkommens-Steuersatz von 25% angesetzt werden kann, muss die Maschinensteuer anderweitig ermittelt werden. Basis dieser Ermittlung der Maschinensteuer ist die sog. Wertschöpfung. Eine Maschinensteuer ist also nichts anders, als eine Wertschöpfungs-Abgabe. Diese wird aus der Differenz zwischen Maschinenkosten und Nettogewinn (Bruttogewinn minus Aufwand jedoch ohne Maschinenkosten) ermittelt. Die Steuer wird auf 10% dieser Differenz festgesetzt. Je höher der Gewinn gegenüber Maschinenkosten ist, umso höher ist also die Maschinensteuer. Profitablere Unternehmen sind hier mehr belastet, weil deren Ertrag aufgrund Einsparungen von Menschen als Arbeitskräften umso höher ist. Aus meiner Sicht eine gerechte Lohnsteuerersatzleistung.

Kirchensteuer

Die Kirchensteuer wird abgeschafft, da die freie Religionsausübung ausschließlich Privatangelegenheit der gläubigen Person ist. Der Solidaritätsbeitrag, die Sektsteuer und andere unnötige Steuern werden abgeschafft, wenn deren ursprünglicher Verwendungszweck ausgelaufen ist. Abgaben sind auch Steuern.

Wertpapiertransaktionssteuer

Es wird eine Wertpapiertransaktionssteuer in Höhe von 0,1% auf jede börsliche Transaktion eingeführt.

Vermögenssteuer

Es wird eine jährliche Vermögenssteuer von 1% auf privates Vermögen aller Art (also Anlagevermögen, Verantwortungseigentum, Sachwerte und geistiges Eigentum). Als zu versteuerndes Vermögen zählt das durchschnittliche jährliche Nettovermögen (Bruttovermögen -Verbindlichkeiten) aller privaten Haushalte. Im Jahr 2020 belief sich dies auf ca. 61760 EUR Vermögen. Bis zu dieser Freigrenze muss keine Vermögenssteuer gezahlt werden.

siehe auch: Pro-Kopf-Geldvermögen in ausgewählten Ländern weltweit 2020 | Statista

Aktuell besitzen nur 35% der Bevölkerung ein solches Vermögen ab 61760 EUR. Bei einem daraus zu ermittelnden zu versteuernden Gesamtvermögen ((61760 EUR * (35% von ca. 83 Mio.) = ca. 29 Mio.) von ca. 1761 Mrd. EUR) * 1%) ergibt sich eine Steuerschuld von ca. 18 Mrd. EUR. Natürlich besitzen genau diese Bevölkerungsgruppen wesentlich mehr Vermögen als nur den Durchschnitt, so dass mit wesentlich höheren Steuereinnahmen zu rechnen ist. Mann könnte sich der Zahl nähern, indem man das durchschnittliche Vermögen dieses 35%-igen Bevölkerungsanteils hier ansetzen würde.

Vermögenszuwachssteuer

Neben dieser Vermögenssteuer muss für Vermögenszuwächse von privatem oder unternehmerischem Vermögen eine Vermögenszuwachs-Steuer von ebenfalls 1% gezahlt werden. Dies gilt für alle Vermögensarten (Anlagevermögen, Verantwortungseigentum, Sachwerte und geistiges Eigentum) inkl. Börsenpapieren (z.B. gehaltene Aktien, Währungen (auch Krypto), Fonds, Bestands-Immobilien usw.), die nicht veräußert werden. Damit können sich Reiche und Superreiche nicht mehr aus der Einkommenssteuer befreien, weil sie nie Gewinne durch Aktienverkäufe realisieren. Vermögende können sich von der Vermögenszuwachs-Steuer befreien, indem sie jährlich mindestens 1% des Vermögenszuwachses reinvestieren.

Besitzer von Anlagevermögen können sich von der Vermögenszuwachs-Steuer befreien, wenn sie den Gegenwert von 1% Vermögenszuwachs monetarisieren, also Verkäufe tätigen, und den Gewinn dann ordnungsgemäß angeben. Diese Gewinne aus dem Verkauf von Anlagevermögen unterliegen nicht der Einkommenssteuer.

Immobilienbesitzer können sich von der Vermögenszuwachs-Steuer befreien, wenn sie z.B. Modernisieren, Mieten senken oder Rücklagen für die Immobilie bilden. Vermögenszuwächse an Unternehmensanteilen, nicht börsennotierter Unternehmen, können z.B. über Reinvestitionen ins Unternehmen, also direkte Investitionen in Sachwerte oder Personal (Gehalt) gestaltet werden.

Erbschaftssteuer/Schenkungssteuer

Die Erbschaftssteuer beträgt pauschal 5% des vererbten Vermögens aller Art.

Kommunalsteuer

Die Gewerbesteuer wird abgeschafft und geht in einer Kommunalsteuer von 3% auf alle Gewinne auf.

Die Kommunalsteuer beträgt pauschal 3% aller Einkünfte. Ziel dieser Steuer ist es, die Regionen und Kommunen dieses Landes zu stärken und deren Infrastruktur endlich ins 21. Jahrhundert zu führen. Die Kommunalsteuer zahlt jeder erwerbstätige Bürger dieses Staates und jedes Unternehmen am jeweiligen Standort. Die Einnahmen werden auf alle Gemeinden proportional nach Anzahl der Einwohner verteilt. Dies soll endlich für Gerechtigkeit sorgen und Gemeinden ohne nennenswertes Gewerbe fördern.

Umgang des Staates mit Steuermitteln

Die Verteilung von Steuergeldern muss “DEM DEUTSCHEN VOLKE” und damit natürlich auch der deutschen Industrie zugute kommen und nicht Heerscharen parasitärer Sozialeinwanderer oder ausländischen Milliardären und deren Spielzeugen. In Berlin fehlt Geld für Schulen, weil eine Haushaltssperre verhängt wurde, gleichzeitig muss Berlin 1 Mrd. EURO für Flüchtlinge ausgeben. Diese Diskrepanz ist vollkommen undemokratisch und muss aufgelöst werden. Es kann nicht sein, dass eine Autofabrik eines ausländischen Eigentümers mit 1,5 Mrd. EURO aus Steuermitteln finanziert wird, aber keiner der dort arbeitenden Menschen sich eines der Fahrzeuge leisten kann und das nur, um automobile Träume der 50er Jahre wahr werden zu lassen.

Grundsätzlich hat jedes ausländische Unternehmen seine Einkünfte in dem Land, mit dem dafür geltenden inländischen Steuersatz zu versteuern, in welchem eine Ware oder Dienstleistung verkauft wird.

Finanzen

Die deutsche Bundesbank bleibt erhalten und wird DZB (deutsche Zentralbank). Die Mark wird als Zahlungsmittel und Währung wieder eingeführt. Die Mark gibt es als Bargeld und digitale Währung. Deutsche Banken bekommen unter Aufsicht der BAFIN wieder die Möglichkeit, ihren ursprünglichen Auftrag wahrzunehmen (private und geschäftliche Kredite mit Zinsen und Vermögensverwaltung mit Gewinnen). Die EZB wird im Rahmen der Umstrukturierung der EU aufgelöst und alle Handlanger werden wegen Insolvenzverschleppung und zahlreicher Verstöße gegen geltendes Recht verhaftet.

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Europa Welt Wirtschaft

Die Welt, wie sie uns nicht gefällt

IST

Internationale Beziehungen

Deutschland hat nach dem zweiten Weltkrieg wieder in die Staatengemeinschaft zurück gefunden. Als BRD und DDR haben beide Staaten viel für die Welt und die Lösung diverser Probleme geleistet. Gemeinsam hat Deutschland hundertfach seine Schuld abgetragen. Deutschland ist größter und verlässlichster Zahler in diversen Projekten der UN. Wenn es weiterhin etwas abzutragen gilt, dann fordere ich die USA, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Portugal und die Niederlande dazu auf, endlich ihren Beitrag für die Welt zu erbringen.

Ich sehe in der aktuellen deutschen Außenpolitik die Gefahr, sich von Diplomatie zu entfernen und stattdessen auf Belehrungen und werteorientierter Politik und damit auf Konfrontation zu setzen. Werte, die nicht unsere Werte sind oder Kulturen, die nicht unserer Kultur entsprechen, werden verdammt und als minderwertig betrachtet. Politik hat aber die Aufgabe zu vermitteln, Gespräche zu suchen und bilaterale Verträge zu verabschieden, zum Vorteil beider Seiten. Es sind Diplomaten gefragt und keine ideologisierten oder linksgrünen Radikalen, die die Welt nur bis zu ihrer Hutkrempe betrachten und im Tunnelblick der eigenen, moralisierenden und elitären Blase die Gesellschaft und die Beziehungen zu anderen Staaten in den Abgrund führen.

Ich bin es leid, dauernd diese Reden von Menschenrechten und Demokratie zu hören, die ja nur dann gültig sind, wenn die betroffenen Länder wirtschaftlich oder strategisch in das westliche Konzept passen.

Peter Scholl-Latour

Globalisierung

International sind Finanzierungsströme und Steuergegebenheiten undurchschaubar. Wettbewerbsvorteile gilt es abzubauen. Staaten, die mit Steuervorteilen werben, belehren uns über unsere Bringschuld. Warenströme zur Einsparung von Pfennig-Beträgen werden in Kauf genommen, weil der Transport eines Containers billiger ist, als der Lohn eines einheimischen Arbeiters. Milliarden von Sklaven überall auf der Welt erbringen die Leistungen, die an anderer Stelle abgeschöpft werden. Eine Jeanshose wird für 1 EUR Lohn produziert und für 200 EUR am Markt angeboten. Das Material kostet 19 EUR, in den Lieferketten versickern darüber hinaus 30 EUR für den Transport, 50 EUR für die Gebühren und 100 EUR beim Auftraggeber als Gewinn. Der einfache Blick genügt schon, um zu erkennen, dass hier etwas ganz und gar schief läuft! Der Konsument muss sich doch verarscht fühlen, eine Markenjeans zu tragen, die nicht mehr wert ist als 20 EUR, er dafür aber 200 EUR zahlt. Darüber hinaus muss sich der Arbeiter in Bangladesch verarscht fühlen, dass er nur 1 EUR von einer 200 EUR teuren Jeans als Lohn erhält. Ein Ausgleich findet hier nicht statt, in beiden Richtungen nicht.

Alle marktwirtschaftlichen kapitalistischen Systeme in allen Ländern der westlichen Welt haben innerhalb ihrer jeweiligen nationalen Wirtschaft ihr Ende gefunden. Zwangsweise aus sich selbst heraus immer weiter internationalisiert, verlor die eigene Herkunft an Bedeutung. Die sogenannte Globalisierung ist in Wahrheit das Ende einer Epoche, der Einheit von Wachstum und Wohlstand. Es existiert kein Wachstum auf nationaler Ebene mehr. Waren und Dienstleistungen können nicht unendlich produziert und unendlich auf dem heimischen Markt umgesetzt werden. Seit Ende der 70er Jahre ist der Markt gesättigt. Die Parteien haben keine Lösung für das Dilemma, dass sich Dienstleistungs-, Wirtschafts- und Finanz-Kapital globalisieren, der Nationalstaat mit seinem nationalen Steuer- und Sozialsystem jedoch weiter existiert. Amazon zahlte beispielsweise 2021 keinerlei Steuern in Europa, obwohl es ein Rekordjahr für diesen Konzern war. Wie nehmen solche Hyperkonzerne wie Amazon ihre gesellschaftliche Verantwortung war? Welchen Hebel haben Staaten ggü. solchen Monstern?

Der Interessenausgleich ist gebrochen. Dadurch wird arm immer ärmer und reich wird immer reicher. Die Verschmelzung von ökonomischen und politischen Eliten auf globaler Ebene stellt heute den Interessenausgleich her, welcher früher auf nationaler Ebene als Sozialstaat funktionierte.

siehe auch: https://www.pcwelt.de/news/Amazons-Europa-Unit-zahlte-2021-erneut-keine-Steuern-trotz-Rekordumsatz-11221052.html

Die globalen Eliten von Black-Rock und Vanguard führen diese Welt wie eine Marionette und spielen dabei für jeden Staat ein eigenes Theaterstück. Das ganze ist aufeinander abgestimmt und dient einem einzigen Zweck. Der Schnellkochtopf soll nicht explodieren. Es müssen überall noch so viele Bröckchen für die Unterschicht übrig bleiben, dass das System nicht kollabiert. Die Mittelschicht wird nicht mehr gebraucht, da Produktion globalisiert ist und Knöpfchen-Dreher überall zu finden sind. Die Mittelschicht ist zu klein um systemrelevant zu sein und sie hat zu viel Angst aufzubegehren, so dass von ihr keine Gefahr ausgeht. Die Unterschicht aber ist weltweit eine Gefahr für die globalisierte Elite.

So steigen die Löhne selbst in wirtschaftsstarken Nationen wie den USA oder Deutschland seit langem deutlich langsamer als früher oder gar nicht mehr, in der Regel sinken sie, inflationsbedingt. Die Gewinne der Unternehmen oder Gewinne aus Kapitalerträgen steigen aber deutlich und massiv zuungunsten derer, die keine Eigentümer sind.
Die Löhne der Arbeiter vor Ort in den Produktionsländern steigen auch nicht, wie erhofft! Dies führt weltweit zu einer Absenkung der Standards und Niveaus für arbeitsintensive und international verschiebbare Produktion.

Gefahr

Wir erleben gerade, wie alte Mechanismen zur Konflikteindämmung wie die UNO, der UN­-Sicherheitsrat, die internationalen Gerichte, der Europarat und andere Institutionen ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen. Diese Lücke füllen mächtige Blöcke gern aus und nutzen die offene Zerstrittenheit früherer Allianzen. Die Geschichte widerholt sich und die Menschen lernen nie dazu. Der mehr als 70 Jahre währende Frieden in Europa ist gefährdeter denn je. Den Finanz- und Rohstoff- und Technologie – Oligarchen ist das scheißegal. Sie verdienen immer und steuern nun das Geschehen! Ein Blinder erkennt deutlich, dass diese sog. Allianzen nur potemkinsche Dörfer waren, um den Pöbel zu beruhigen.

Ein interessanter Aspekt könnte aber auch die nächste technische Revolution auf Industrie 4.0 sein. Produktion am Verbrauchsort durch 3D Druck. Kunde drucke Dir Deine Hose zu Hause, wenn Du eine brauchst. Es geht um dem kompletten Zusammenbruch der Produktion von Konsumgütern und damit z.B. der Textilindustrie.

In allen Staaten wirken linksgrüne Organisationen oder -Parteien als Erfüllungsgehilfen der Wirtschafts- und Macht-Eliten mit, unliebsame und teils rückwärtsgerichtete Maßnahmen umzusetzen. Das Beispiel SPD hatte ich bereits ausführlich beschrieben.

siehe auch:

Sie wollen die technische Entwicklung vom Willen der Bürger entkoppeln und ihn teilweise zur Nutzung bestimmter technischer Gegebenheiten zwingen. Dabei soll der Mensch gar nicht soviel über die Dinge nachdenken und wenn, dann beim Denken gehindert werden. Dieses neue globale Phänomen heißt antimoderner Modernismus.

Das Wirken der Mächtigen soll gegen den Willen und in Unkenntnis des Dummvolkes reibungsfrei vonstatten gehen. Der Wille des Volkes, der Wille der Mehrheit, das demokratische Prinzip ist diesen Eliten scheissegal. Die Entkopplung von Macht und die Austauschbarkeit der Individuen ist Ziel dieser Maßnahmen. Das Volk spielt keine Rolle mehr. Wenn es das Volk nicht gäbe, gäbe es eben Roboter, die die Arbeit tun. Ich sehe hier eine extreme Gefahr, ausgehend von eiskalter Logik und perverser Gier.

Die Null-Zinspolitik der FED und ihrer europäischen Lakaien in der EZB sind eine andere Gefahr für uns Bürger und die Wirtschaft weltweit. Grundsätzlich sind manipulative Eingriffe in Systeme gefährlich für alle Beteiligten. Niemand weiß, in welchem Auftrag hier gehandelt wird. Schon die Tatsache, dass die FED keine staatliche Institution ist, sollte uns ängstigen. Wer irgendjemand, wer Frau Lagarde ist? Wer oder was ihr Vorgänger Dragi war und woher die beiden kamen? Wir werden still und leise enteignet. Unser Sparguthaben wird aufgezehrt durch Inflationen. Das globale Finanzsystem ist dabei sich aufzulösen und elektronischer Währung Platz zu machen, kontrolliert vom technisch-politischem Komplex. Die sogenannte kreative oder schöpferische Zerstörung bzw. Disruption, welche ein Wesensmerkmal des kapitalistischen Systems ist, scheint gerade voll in Fahrt zu kommen und einen Umwälzungsprozess durchzuführen.

SOLL

Internationale Beziehungen

Es ist ganz einfach. Deutschland respektiert alle Staaten dieser Welt in ihrer gewählten Staatsform und unterhält zu jedem dieser Länder friedliche Beziehungen.

Damit fällt aber auch das jahrzehntelange Schuldabtragungs-Irrsinn und die sog. besondere Verantwortung Deutschlands in der Welt. Es reicht! Deutschland wird weiterhin verlässlicher Zahler diverser UN-Projekte bleiben, aber im Rahmen seiner Wirtschaftsleistung. Deutschland tritt hier gern einen Schritt zurück und überlässt China, Indien und den USA die ersten Plätze. Es fällt mit Sicherheit auch die besondere Verantwortung gegenüber Israel und die Menschen jüdischen Glaubens hier und dort. Jeder weiß, dass Gewalt immer Gegengewalt erzeugt und dass niemand mehr erklären kann, wer Henne und was Ei ist, dort unten. Das ist auch völlig egal. Es ging nie um Religion oder Aberglaube. Es ging immer nur um Macht und Geld.

Niemand hat das Recht in die Geschicke anderer Länder einzugreifen so, wie Deutschland dies auch von anderen Staaten weder erwartet noch zulässt. Wir haben keinen Anspruch auf die Wahrheit oder darauf, dass unser Gesellschaftsentwurf besser ist, als andere. Deutschland verbittet sich im Gegenzug dazu auch Einmischungen von außen in die Belange unseres Staates.

Wir schreiben keinem anderen Staat vor, wie er die Dinge innerhalb seiner Grenzen zu regeln hat. Deutschland aber gestaltet internationales Recht mit und handelt danach. Menschen, die in einem Land wohnen, dessen Staatform oder deren Lenker uns nicht passen, haben sich gefälligst selbst um deren Belange zu kümmern. Es ist nicht unsere Aufgabe, die Welt zu einer Kopie von uns selbst zu machen. Wir denken und handeln nicht für die Bürger anderer Länder, weder ohne noch mit Aufforderung durch sie, es sei denn, ein UN-Mandat zwingt die Staatengemeinschaft zu gemeinsamen Handlungen aufgrund von tödlicher Gewalt gegen die Bevölkerung.

Menschen die in einem System der Unterdrückung oder Verfolgung leben müssen, können gern bei uns um Asyl oder Migration ersuchen.

Deutschland fordert die Länder der Erde dazu auf, sich zu entwickeln und nicht auf Entwicklungshilfe zu warten. Deutschland unterstützt gern, aber nur noch im Rahmen von Handelsabkommen zum gegenseitigen Vorteil. Wir verschenken nichts mehr vom Geld unserer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Diversen Organisationen (z.B. NGOs) rufen wir zu: “Kümmert Euch um Geld, wenn ihr welches braucht, aber erpresst nicht länger den deutschen Staat mit Schuldkomplexen- und Zuweisungen!

Globalisierung

Die Weltgemeinschaft muss neu denken. Im Rahmen der Globalisierung muss ein Interessenausgleich auf globaler Ebene stattfinden. Globalisierung beschränkt sich nicht darauf, Wirtschaft zu globalisieren, wie Manche meinen, um daraus Vorteile zu ziehen. Nein, Interessen aller Menschen müssen globalisiert werden. Globalisierung heißt, die Welt als Ganzes zu sehen, als Gesamtkonstruktion aus Natur, Mensch, Technik und Wirtschaft. Die Natur, also unsere Umwelt, ist Mitspieler und ein Partner am Tisch aller Verhandlungen. Demzufolge müssen alle Interessen der Natur genauso berücksichtigt werden, wie die Interessen aller anderen Teilnehmer. Gewinn-Margen zugunsten Einzelner Beteiligter werden aufgelöst in eine Verteilung des Verdienstes, geglättet und unter stärkerer Berücksichtigung der Hersteller und der Umwelt (Natur), so dass es sich künftig weniger lohnt, Waren und Teile davon umweltschädlich durch die Welt zu schippern.

Steuern werden international dort entrichtet, wo der Verkauf der Ware und die Nutzung der Dienstleistung stattfindet und dort, wo die Dienstleistung erbracht oder die Ware hergestellt wird und zwar so, dass der Gewinn im Nutzungsland, die Umsatzsteuer jedoch im Herstellungsland entrichtet wird. Findet die Nutzung und die Herstellung im gleichen Land statt, cool. Wenn nicht, auch cool, niemand geht leer aus. Gewinne werden nie wieder um den Erdball geschoben, um sie mit angeblichen Verlusten in anderen Ländern zu verrechnen. Steuerparadiese werden aufgelöst. Cayman-Islands und Luxemburg ADE, ihr werdet nicht darben, sondern von Euren Ersparnissen zehren!

Diese international festzulegende und Gesetzeskraft beinhaltende Vereinbarung hätte weitreichende Folgen. Die wichtigste Folge wäre eine Anhebung sozialer Standards in den Herstellerländern, da die Umsatzsteuer diesen Ländern zugute kommt und die Reichen werden etwas weniger reich! Millionäre bleiben Millionäre, Milliardäre bleiben Milliardäre aber Sklaven werden zu selbst bestimmten Arbeitnehmern, analog westlicher Kulturen. Es bedarf keiner Geldverschiebungs- und Hilfsprogramme mehr, da diese Leistungen durch die Umsatzsteuer bereits abgedeckt sind. Natürlich wird die Verwendung der Umsatzsteuer an soziale und infrastrukturelle Investitionen der jeweiligen Staaten gebunden, um Korruption von Beginn an zu unterbinden. Ein wesentlicher Beitrag dieser Umstrukturierung wird sein, dass sich niemand mehr in der Welt auf den Weg machen muss, woanders sein Glück zu suchen. Wirtschaftsmigration wird es in dieser Form nie wieder geben.

Es ist der Gedanke, den Sozialstaat als Modell weltweit zu etablieren und zwar nicht in werteorientierter Überheblichkeit, sondern als logischen Anreiz und Chance, dass kollabierende kapitalistische System zu stabilisieren. Gleichzeitig führt dieser Gedanke zwangsläufig zu einer Art neuem Denken im Sinne einer Deglobalisierung, zurück zur nationalen Produktion durch Unattraktivität der Internationalisierung, weil über kurz oder lang Lohnunterschiede und Lebensstandards aufgelöst werden und damit die profitorientierte Notwendigkeit der Auslagerung von Produktion ins billige Ausland entfällt.

siehe auch: https://www.grin.com/document/102256

Gefahr

Es deutet sich eine Wende der Zinspolitik der FED an. Es ist völlig unklar, welche Auswirkungen diese wünschenswerte Entwicklung hat.

siehe auch: Die erwartbare Zinswende der FED und ihre Auswirkungen auf Europa (tichyseinblick.de)

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